Glossar

Aus Buskeismus

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-	== Glossar - Zensurregeln ==	+	Der Buskeismus-Betreiber wird bekämpft: '''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">[http://www.buskeismus.de/spende.html Spendenaufruf]'''</font>
-	Medienrechtlich Verantwortlicher: Rolf Schälike, Gerichtsberichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit	+
-	Wissenschaftliche Beratung: [http://www.kanzleikompa.de/ Rechtsanwalt Markus Kompa]	+	== Deutsche Zensurregeln - Von "'''A'''bmahnung" bis "'''Z'''ensur"==
-	''In Deutschland gibt es Zensurbehörden. Das sind die Gerichte, insbesondere die so genannten Pressekammern. Zusammen mit einer handvoll Creme de la Creme [[:Kategorie:Anwälte|Rechtsanwälten]], unterstützt von einer begrenzten Menge anderer an den Prozessen regelmäßig bzw. zufällig beteiligter [[:Kategorie:Anwälte|Anwälte]], entwickeln die Zensurrichter die Zensurregeln.	+	In Deutschland gibt es Zensurbehörden, landläufig bekannt als "Gerichte", genauer, die sogenannten [[Pressekammer]]n, die eigentlich Zensurkammern heißen müssten. Es heißt z.B. durchaus richtig "Srafgesetzbuch" und nicht "Resozialisierungsgesetzbuch". Gemeinsam mit einer Handvoll [[:Kategorie:Anwälte|Crème de la Crème-Rechtsanwälten des Medienrechts]], unterstützt von einer überschaubaren Menge anderer an den Prozessen regelmäßig bzw. zufällig beteiligter Rechtsanwälte werdem die Zesnurregeln entwickelt.
-	In diesem Glossar werden Begriffe aus dem Äußerungsrecht zusammengestellt, welche insgesamt das System der Zensurregeln in '''Deutschland Heute''' bilden. Die Begriffe sind entnommen aus den und werden erklärt an Hand von Urteilen der Zensurkammern des Landgerichts Hamburg (Zivilkammern 24 und 25), des Hanseatischen Oberlandesgerichts (7. Zivilsenat), des Landgerichts Berlin (Zivilkammer 27), des Kammergerichts Berlin (9. und 10. Zivilsenate) und des Landgerichts Köln (Zivilkammer 28) sowie der Entscheidungen des [[Bundesverfassungsgericht]]s''	+	Da [http://dejure.org/gesetze/StGB/185.html beleidigende], [http://dejure.org/gesetze/StGB/185.html verleumderische] Äußerungen und [http://dejure.org/gesetze/StGB/188.html üble Nachrede], [http://dejure.org/gesetze/StGB/130.html Volksverhetzung], [http://dejure.org/gesetze/StGB/130a.html Anleitung zu Straftaten], [http://dejure.org/gesetze/StGB/131.html Gewaltdarstellung], [http://dejure.org/gesetze/StGB/134.html Verletzung amtlicher Bekanntmachungen ], [http://dejure.org/gesetze/StGB/86.html Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen], [http://dejure.org/gesetze/StGB/90.html Verunglimpfung], [http://dejure.org/gesetze/StGB/140.html Billigung von Straftaten], [http://dejure.org/gesetze/StGB/131.html Darstellung von Gewalt], [http://dejure.org/gesetze/StGB/130a.html Anleitung zu Straftaten], [http://dejure.org/gesetze/StGB/166.html Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften] [http://dejure.org/gesetze/StGB/189.html Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ] nur strafrechtlich vom Gesetz (StGB) erfasst sind, müssen für die Erarbeitung der Zensurregeln Analogien aus anderen Gesetzen herangezogen werden. Die Rechtsprechung und die Gesetze zum Wettbewerbsrecht und dem Urheberrecht bilden die Grundlagen für die Weiterentwicklung der Zensurregeln.
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		+	In diesem Glossar werden Begriffe aus dem Äußerungsrecht zusammengestellt, welche insgesamt das System der gegenwärtigen deutschen Zensurregeln bilden. Die Begriffe beziehen sich auf die Rechtspraxis der wichtigsten [[Zensurkammern]] in Berlin, Hamburg und Köln.

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Aktuelle Version

Der Buskeismus-Betreiber wird bekämpft: Spendenaufruf

[bearbeiten] Deutsche Zensurregeln - Von "Abmahnung" bis "Zensur"

In Deutschland gibt es Zensurbehörden, landläufig bekannt als "Gerichte", genauer, die sogenannten Pressekammern, die eigentlich Zensurkammern heißen müssten. Es heißt z.B. durchaus richtig "Srafgesetzbuch" und nicht "Resozialisierungsgesetzbuch". Gemeinsam mit einer Handvoll Crème de la Crème-Rechtsanwälten des Medienrechts, unterstützt von einer überschaubaren Menge anderer an den Prozessen regelmäßig bzw. zufällig beteiligter Rechtsanwälte werdem die Zesnurregeln entwickelt.

Da beleidigende, verleumderische Äußerungen und üble Nachrede, Volksverhetzung, Anleitung zu Straftaten, Gewaltdarstellung, Verletzung amtlicher Bekanntmachungen , Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen, Verunglimpfung, Billigung von Straftaten, Darstellung von Gewalt, Anleitung zu Straftaten, Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nur strafrechtlich vom Gesetz (StGB) erfasst sind, müssen für die Erarbeitung der Zensurregeln Analogien aus anderen Gesetzen herangezogen werden. Die Rechtsprechung und die Gesetze zum Wettbewerbsrecht und dem Urheberrecht bilden die Grundlagen für die Weiterentwicklung der Zensurregeln.

In diesem Glossar werden Begriffe aus dem Äußerungsrecht zusammengestellt, welche insgesamt das System der gegenwärtigen deutschen Zensurregeln bilden. Die Begriffe beziehen sich auf die Rechtspraxis der wichtigsten Zensurkammern in Berlin, Hamburg und Köln.