Zensur-Quartett

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BUSKEISMUS

Glossar

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[bearbeiten] Zensur-Quartett

Bein einigen Land- und Oberlandesgerichten haben sich Presekammern bzw. Pressesenate aus mindestens vier Richterinnen/Richtern gebildet.

Vier Richterinnen/Richter bilden ein Quartett, welches eine höhere Sicherheit gegen Befangenheitsanträge, für Kontinuität der Arbeit im Falle des Ausfalls eines Richters bzw. einer Richterin gewährleisten.

Das Quartett wird von einem Vorsitzenden bzw. einer Vorsitzenden geführt. Die Mitglieder wechseln.

[bearbeiten] Zensur-Doppel-Quartett

Gibt es im Bezirsgericht (Sprengel) solche Quartettes beim landgericht und dem Oberlandesgericht, die gutb zusammenarbeiten, wie z.B. in Hamburg, Berlin und Köln, dann müssen ndie Bekalgten.um zu ihrem Recht zu kommen, die Hürde des Zensur-Doppel-Quartetts überwinden. Diese Hürde ist enorm und kann in der Regel nur von finanzstzartken Beklagten überwunden wurden.

[bearbeiten] Herausbildung von Zensur-Triaden

Zur Funktion der Zensur gehören Rechtsanwälte. Rechsanwälte bzw. Rechtsanwaltkanzleien arbeiten unabhänguig voneinander, sind sozusagen Konkurrenten.

Um auf dem Marks zu bestehen müssen Rechtsanwälte bzw. Rechtsanwaltskanzleien in Zensur-Triaden eingebunden sein.

Die Zensur-Triaden bestehen aus Rechtsanwalr/Kanzlei und zwei zusamenwirkenden Zensur-Quartetts des gleichne Gerichtsbezirks (Sprengel).

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