324 O 724/11 - 17.08.2012 - RA Dr. Sven Krueger flippt aus, provoziert zwei Befangenheitsantraege
Aus Buskeismus
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| - | '''Beklagter Klaus Schädel:''' Dank Herrn Krüger. | + | '''Beklagter Klaus Schädel:''' ... dank auch Herrn Krüger. |
| '''Kläger RA Dr. Sven Krüger:''' Das ist Betrug. | '''Kläger RA Dr. Sven Krüger:''' Das ist Betrug. | ||
Version vom 09:06, 20. Aug. 2012
Corpus Delicti
Der Kläger, ein bekannter Hamburger Anwalt aus der Kachelmann-Kanzlei ist Pionier auf dem Zensurgebiet. Er erstritt juristisch erfolgreich die Internet-Archivlöschung für Negerkalle, allerdings ohne Berücksichtigung des Streisand Effekts. Dieser Anwalt klagt für den umstrittenen Krebsarzt Dr. Nikolaus Klehr und den strafrechtlich verurteilten umstrittenen Geschäftsmann Ulrich Marseille.
Der Beklagte Klaus H. Schädel (53), stieg im Jahr 2003 als gestandener Mann in die Politik ein, wurde CDU Mitglied, flog dort jedoch 2009 wegen Fragen nach der Beziehung von Carl-Eduard von Bismarck und den Scientologen aus der CDU. Der Beklagte meinte, als Parteiloser könnte er ein guter Bürgermeister in Ahrensburg, Bad Oldesloe oder Rendsburg sein, wo er 2009 und 2010 kandidierte. Hatte keine Ahnung von den dabei einhergehenden Schlammschlachten. Er wurde im Internet jahrtelang mit Formalbeleidigungen hart angegangen von dem nicht ernst zu nehmenden Ahrensburger Herrn, Harald Dzubilla, der dem Beklagten Klodeckel auf den Kopf fallen ließ, ihn als Arschgesicht der Internetwelt präsentierte und unzählige andere Gemeinheiten ungestraft veröffentlichte. Wir hatten Herrn Harald Dzubilla auch schon einmal bei Buske als Komiker erlebt.
RA Dr. Sven Krüger war bereit, dem Beklagten, Herr Klaus Schädel Mitte 2011 zu helfen, und erreichte für den Beklagten und seine Frau Brigitte Schädel fünf einstweilige Verfügungen gegen Harald Dzubilla bei Buske.
Am 11.11.2011 kündigte RA Dr.Sven Krüger allerdings überraschend Ehepaar Schädel sein Mandat mit der EMail: " Oh Herr und Chef über alles!, Diese Possen spiele ich nicht mehr länger mit. Ihr Diener und der Ihrer Frau will ich nicht sein. ...Schöne Grüsse an den Papst, SK [Dr. Sven Krüger]" Danach folgten Rechnungen über fast 10.000 €. Zuvor gab es bis zur Kündigung durch den Kläger eine erste Rechnung über 489,45 € vom 30.06.2011, die vom Beklagten prompt am 5.07.2011 bezahlt wurde. Der Beklagte erkannte die Rechnungen für die erreichten Verfügungen an, machte aber unabhängig davon Schadensersatzansprüche geltend. Trotzdem klagt RA Dr. Sven Krüger auch diese nicht strittigen Rechnungen mit ein. Er droht mit Strafanzeigen. Hat mit seinen Argumenten sozusagen die Position des früheren Gegners, des Herrn Dzubilla, eingenommen mit Beleidigungen und Drohungen um sich zu werfen.
Der heutige Prozess sollte eine Schulbeispiel sein für die verquerten Beziehungen zwischen einem Mandanten und seinem querulierenden, möglicherweis prozessunfähigen Anwalt.
Eingeklagt wurden anfänglich über € 9.000,-. Nach Hinweis der Kammer verringerte sich der Betrag um mehr als € 1.000,-. Dieser Betrag wird sich bestimmt noch weiter verringern.
| BUSKEISMUS Bericht | |
Richter
Vorsitzende Richterin i.Vertr.: Barbara Mittler
Richterin am Landgericht: Gabriele Ellerbrock
Richter am Landesgericht Dr. Philipp Link
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Schwenn & Krüger; Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Beklagtenseite: Kanzlei Schön & Reinecke; Rechtsanwalt Eberhard Reinecke
Beklagte Klaus und Brigitte Schädel persönlich
Notizen der Pseudoöffentlichkeit
Rwechtsanwalt Dr. Sven Krüger vs. Klaus Schädel (ehemaliger Mandant des Klägers) 324 O 724/11
17.08.2012 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
| Den Vorsitz führende Richterin Barbara Mittler: da nehme ich erstmal die Präsenzen auf. Gut? .... Das ist eine Klage, mit der Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen werden. War ursprünglich als Urkundenprozess beantragt. Wir haben gesagt, ist dazu nicht geeignet. Jetzt ist es ein normaler Prozess. Der Beklagte meint, in einem Teil der Ansprüche fehlt das Rechtsschutzbedürfnis. Es gab keinen Grund das Mandat zu kündigen. Nicht fällig, weil nicht .... Dann geht es um die Gebühr 1,3 oder 1,5. Es gibt die neue BGH-Rechtsprechung. Wir neigen dazu, der zu folgen. Wenn kein weiterer Vortrag erfolgt, dann werden wir 1,3 ansetzen. Wir meinen, das Rechtsschutzbedürfnis besteht, weil Einwendung erfolgte. Es gibt die e-Mail als Anlage. Da kann man herauslesen, dass es sich nicht um ein reines Gebührenrecht handelt. Zur Kündigung. Da stellt sich die Frage .... müsste möglicherweise vom Kläger mehr vorgetragen werden.
Kläger RA Dr. Sven Krüger unterbricht: Dazu möchte ich was sagen. Richterin Barbara Mittler lässt sch nicht unterbrechen: Schadensersatz halten wir gegenwärtig nicht für streitgegenständig. Es gibt gesetzliche Regelungen. .... Die Rechnungen sind unterschrieben. Es wird nicht verlangt, dass die Rechnungen ganz konkret richtig sind in allen Details. Dazu haben wir die Rechtsprechung. Das ist das, was wir jetzt zum gegenwärtigen Zeitpunkt sagen können. [lacht] Nicht ganz klar, welche Anträge, in welcher Höhe gestellt sind. |
Kläger RA Dr. Sven Krüger: ... .
Richterin Barbara Mittler: Es gab eine schöne kleine Tabelle.
Richterin Dr. Philipp Link: Die Tabelle ist aber nicht ... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: ... .
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Bevor ... Sie halten das nicht für verspätet?
Richterin Gabriele Ellerbrock: Die Sitzungsvorbereitung war etwas hektisch.
Richter Dr. Philipp Link: Wir hatten andere Termine ... . Es geht um die Mandatkündigung.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Rüge das reflexartig als verspätet. Frau Wegmann hatte ausgerechnet bei dem Beklagten zu 1 € 7.283,48, bei der Beklagten zu 2 € 697,47. Zu 1,5. Wenn es der Kammer hilft, werde ich zurücknehmen.
Richter Dr. Philipp Link: Wenn Sie zum Kündigungsgrund was vorlegen, dann werden wir uns hier wiedertreffen. Wir halten an allem fest, was in unseren Hinweisen steht.
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Zum Rechtsschutzbedürftnis. Im e-Mail – K41 – steht: .... . sehe das so, dass die spätere Erklärung das präzisiert hat.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Sind Sie sicher, dass Sie vollständig vorgelesen haben?
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Fordert Zahlung von Schadenersatz von € 10.000,-.
Richter Dr. Philipp Link: Wenn Sie vollständig vorgelesen hätten, ... Ich denke, dass die Schadensersatzforderung völlig falsch ist. Hier ist .... Es heißt, sie (Kläger) seien nicht zu Hause. Er wirft Ihnen Parteiverrat vor. .... sie möchten antworten? Es ist alles ein Sachverhalt, der Schadenersatz beansprucht. Für den Rechtspfleger zu kompliziert. Er kann das nicht entscheiden. Betrifft viele solche Fälle- Ihr Einwand zu den verschiedenen einzelnen Punkten ... .
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Herr Schädel hat dem Gericht selbst geschrieben. Beim Schadensersatz heißt es nicht, die Rechnung wird nicht bezahlt.
Richter Dr. Philipp Link: ... Ist ja auch nicht bezahlt.
Richterin Gabriele Ellerbrock: Der Rechtspfleger, hätte er das nun so vorgelegt bekommen, würde sagen, ich entscheide nicht.
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Ich kenne andere Rechtspfleger.
Richterin Gabriele Ellerbrock: .... Wenn sie sich inhaltlich nicht verteidigen werden ... .
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: .... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Was mich stört, Ihre selektive Vorlesungsweise. Die Rechnung wird ohne irgendwelcher .... zurückgewiesen. Oder, wenn ... alle zurückgewiesen werden.
Beklagter Klaus Schädel: Sie haben Parteiverrat begangen.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Parteiverrat. Deshalb ist es nicht nur vorläufig.
Beklagter Klaus Schädel: Ich frage mich, ob Dr. Krüger psychisch krank ist. Ich habe die einzige Rechnung, die ich von Ihnen vor der plötzlichen Mandatniederlegung erhalten haben, bezahlt. ....Dr. Krüger hatte am Anfang gute Arbeit gelistet. Ich hatte nicht beanstandet. Ganz überraschend hat Dr. Krüger ohne Angabe von Gründen das Mandat niedergelegt. Er hat mich danach aus seinem Büro rausgeschmissen, hat sich vorher von seiner Sekretärin Frau Brabandt verleugnen lassen, er sei nicht im Hause, bis er doch plötzlich aus seinem Büroraum um die Ecke geschlichen kam.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: ....
Beklagter Klaus Schädel: Wahrscheinlich sind Sie psychisch krank. Ich möchte erläutern.
Richterin Barbara Mittler: Ihre Sicht der Dinge ist schon geschildert worden. Ihr Anwalt hat es dargelegt. Dieser persönliche Vorwurf gehört nicht hierher.
Beklagter Klaus Schädel: Rechtsanwalt Dr. Krüger ist mir von Herrn Schälike empfohlen worden.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: DAS möchte ich ins Protokoll haben, dass ich mich auf diesen notorischen Querulanten eingelassen habe, weil ich von Schälike empfohlen wurde. Ich beabsichtige eine Anzeige. Es war ein schlichter Betrug. Deshalb darf ich bitten, dass diese Äußerung ins Protokoll aufgenommen wird.
Beklagter Klaus Schädel: Es geht Dr. Sven Krüger ausschließlich um Geld, nicht darum, dafür dann auch meine Interessen zu vertreten, was seine Aufgabe als mein Rechtsanwalt ist.
Richterin Barbara Mittler: Anträge sollen gestellt werden. Wir werden uns wiedertreffen.
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Darf ich an dieser Stelle etwas sagen? Ist vielleicht nicht sehr klug, trotzdem möchte ich einen Gütevorschlag machen. Frage: 3/5? Es ist eine Frage der Zeit. Der Kollege wird einen Antrag stellen. Schädel wird akzeptieren.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Weil sie ja "Ehrenleute" sind...
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Von der Sache her sind die Ansprüche über 3.000,- nicht strittig. Wir haben noch 4.000,--. Diese können wir halbieren. Herr Schädel hat bereits eine eidesstattliche Versicherung abgegeben.
Beklagter Klaus Schädel: ... dank auch Herrn Krüger.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Das ist Betrug.
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: Sie haben nicht gewusst? Dann finden Sie ... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Natürlich werde ich das behaupten.
Beklagtenanwalt Eberhard Reinecke: ... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: ... dass nicht gezahlt wird.
Richter Dr. Philipp Link: Das mit der Vertragskündigung wollen wir offen legen.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Einigung mit ihm? Tut mir leid.
Richter Dr. Philipp Link: Mit einem Vollstreckungstitel werden Sie nicht besser stehen.
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Vermögensbetrug. Es ist betrügerisch. Hat verschwiegen ... .
Richter Dr. Philipp Link: Mann kann nicht .... .
Beklagter Klaus Schädel: Bitte ins Protokoll aufzunehmen, dass Herr Krüger gesagt hat, ich hätte ihm was verschwiegen.
Richterin Barbara Mittler: Ich bin Ihnen (Herr Reinecke) dankbar für den Gütevorschlag. Ich hätte mich nicht getraut.
Beklagter Klaus Schädel: Ich möchte was vortragen, habe mich dafür vorbereitet...
Richterin Barbara Mittler: Geht nicht. Ich möchte erst diktieren. Die Sach- und Rechtslage wird erörtert. Eine gütliche Einigung scheitert. .... Der Kläger muss zur Begründung der Mandatskündigung vortragen Das Gericht verweist auf die BGH-Entscheidung vom 12.07.12 (1,3 Gebühr). Einwand ... nicht ... . Die Kammer hält sich an den bereits erteilten Hinweisen. Anträge sollen nicht gestellt werden.
Beklagter: Was ich vortragen wollte, konnte ich nicht. Stelle jetzt hiermit Befangenheitsantrag wegen mangelndem rechtlichen Gehör. Jetzt zu Ihnen: Wie können Sie (Dr. Krüger) Anwalt sein? Sie könnten Straßenbahnschaffner sein.... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Ein Anwalt muss sich nicht positionieren.
Richterin Barbara Mittler: Stellen Sie den Befangenheitsantrag gegen .... oder gegen die komplette Kammer?
Beklagter: Gegen sie alle.
Richterin Gabriele Ellerbrock lächelt. Der Beklagte wird von Schälike darauf aufmerksam gemacht, dass die Kammer als ganzes nicht abgelehnt werden darf. Der Befangenheitsantrag wäre ungültig.
Beklagter: Ich korrigiere mich. Meine Befangenheitsantrag gilt gegen Sie, Frau Mittler. Ich werde diesen noch genauer begründen.
Es folgen weitere Beleidigungen seitens Dr. Krüger an den Beklagten, der dazu antwortet.
Richter Dr. Philipp Link: Herr Schädel, ich verweise Sie des Saal.Die Richter/Innen verlassen den Saal.
Richterin Barbara Mittler nach Wiedereintritt: Die Fortführung der Verhandlung erfolgt auf Basis prozessleitender Maßnahmen.
Danach hatte RA Dr. Sven Krüger seine zweite Verhandlung. Diesmal gegen den Buskeimus-Site-Betreiber Rolf Schälike. Auch hier wurde Richterin Barbara Mittler wegen Befangenheit abgelehnt.
Die Richter/Innnen verlassen den Saal.
Herr Schädel an RA Dr. Sven Krüger gewandt: Sie sind leider schwer gestört, so dass Sie .... . Wenn Sie .... .
Kläger RA Dr. Sven Krüger: Meine Tätigkeit als Rechtsanwalt ... Ihre Schädels berufliche Tätigkeit erschöpft sich im Querulantenwahn. Sie lügen, .... Sie haben mich über Ihre finanzielle Situation getäuscht, mich betrogen. Ich werde Strafanzeige stellen. Sie haben bei der Bürgermeisterwahl gezeigt, dass Sie ein Mensch sind, der nicht genügend Grips im Kopf hat.: Sie sind eine Pest, ein notorischer Querulant.
Der Streit eskaliert an der Zuschauerbank. Es wird geschrien, beleidigt.
Herr Schädel verlässt den Gerichtssaal. RA Dr. Sven Krüger stürmt ihm hinterher. Es hört sich an, als ob im Flur es zu einer Prügelei gekommen ist.
Richterin Barbara Mittler möchte in den Flur. Es geht aber Richterin Gabriele Ellerbrock.
Richterin Barbara Mittler: Wären wir im Strafgericht, würde jetzt der Wachtmeister einscheiten und Herrn Schädel des Hauses verweisen.
Kläger RA Dr. Sven Krüger kehrt an den Richtertisch zurück. Sieht so aus, dass RA Dr. Sven Krüger die nächste Verhandlung mit Herr Schälike führen möchte. Rechtsanwalt Helmuth Jipp steht, sein Stuhl ist besetzt
Richterin Barbara Mittler lächelnd: Herr Krüger, das ist jetzt nicht Ihre Verhandlung. Herr Jipp wartet.
RA Dr. Sven Krüger macht einen gestörten Eindruck: Stimmt....Sie haben recht.
RA Dr. Sven Krüger wirkt verstört, packt seine Sachen zusammen und verlässt endlich den Gerichtssaal, zwei provozierte Befangenheitsanträge hinter sich lassend.
Kommentar
Weshalb lassen sich die Richter und Richterinnen von Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger provozieren? Weshalb wird ein pöbelnder und beleidigender Dr. Sven Krüger nicht gemaßregelt ? Weshalb duzen sich Richter Dr. Link und Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ?
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Krüger]
