27 O 886/09 - 02.02.2010 - So ticken die Richter - Vorwurf des Schmuggelns ist nicht ehrenrührig
Aus Buskeismus
| BUSKEISMUS Bericht |  |
Katja Havemann vs. Nicole Glocke, Verleger Frank Böttcher, Eugen Mühlfeit
21.01.2010: LG Berlin 27 O 938/09
Korpus Delicti
Nicole Glocke Tochter des vom Überläufer Werner Stiller verratenen Stasi-Agenten Karl-Heinz Glocke schreibt als betroffene Tochter Bücher über die Tätigkeit der Stasi-Hauptverwaltung Aufklärung.
Sie weiß, dass ihr Vater auch ein „Romeo“ war, dass ihre Mutter nichts von der Agententätigkeit und den "Romeo"-Ausflügen ihres Mannes wusste.
| Nicole Glocke trifft sich seit 2004 mehrmals mit Markus Wolf und versteht nicht, dass auch diese Treffen die Fortsetzung seines Lebenswerkes sind: Intrigen, Missbrauch, Zersetzung im Namen des Sozialismus nach der von ihm entwickelten „Theorie der Macht“.
Markus Wolf versuchte 1978 mich, Rolf Schälike, als Spitzel gegen Robert Havemann umzufunktionieren. Das gelang ihm nicht. Bei Nicole Glocke hat er sein Ziel post mortem erreicht. Feine Verleumdungen, nur Gelogenes auf 15 Seiten über Robert Havemann im Buch »In den Fängen von StB, MfS und CIA. Das Leben und Leiden des Eugen Mühlfeit«. Robert Havemann hat angeblich Bilder von tschechischen Dissidenten geschmuggelt, mit Wissen und unter den Augen der Stasi. Er führte ein doppeltes Leben, war nur zum Schein für die Meinungsfreiheit. Es ging ihm nur um Geschäfte, wird von kranken Hirnen suggeriert. Kataja Havemann musste dagegen klagen. |  Rolf Schälike im Gespräch mit Markus Wolf |
Richter
Vorsitzender Richter am Landgericht: Herr Michal Mauck
Richterin am Landgericht: Frau Wiebke Hückstädt-Sourial
Richterin am Landgericht: Frau Kuhnert
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Hertin Anwaltssozietät; Rechtsanwalr Prof. Dr. Hertin, Katja Havemann in Person
Beklagtenseite: Kanzlei Maaser & Müller – Amenitsch u.a.; Rechtsanwalt Kols für Nicole Glocek und Verleger Böttcher, Rechtsanwalt Müller Amenitsche als gesetzlicher Vertreter von Eugen Mühlfeit
Notizen der Pseudoöffentlichkeit
21.10.2010: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: .Wir haben über eine Unterlassungsklage zu entscheiden. Es gibt formelle Fragen. Aktivlegitimation. Es klagt die Witwe. Aktivlegitimiert ist sie. Dauer des Rechtsstreits …. Die Klage gegen Mühlfeit soll abgetrennt werden. Sehe keinen Grund für eine Abtrennung, weil es keine persönlichen Zeugen gibt. Es geth um die Frage der Menschenwürde eines Verstorbenen. Das geht. Aber Robert Havemann wird nichts Ehrenrühriges vorgeworfen. Die Werke der Künstler sollen zu einen zu geringen Preis verkauft worden sein. Na und? Es nimmt doch kein Mensch an, dass das Schmuggeln zur Unterstützung von Dissidenten ehrenrührig ist, auch wenn das gegen die DDR-Gesetze war.
Bemerkung der Pseudoöffentlichkeit: Meint der Richter Michael Mauck tatsächlich, dass ein Verstoß gegen die DDR-Gesetze, was Schmuggel betrifft, nichts Ehrenrühriges ist, wenn dagegen verstoßen wird? Wie sieht Richter Mauck Verstöße gegen Zollgesetze in fremden Ländern? Man darf diese Verstöße unterstützen, wenn diese einer guten Sache dienen? Wenn Vietnamesen bei uns mit Zugaretten schnmuggeln, um Landsleute im Kampf gegen das kommunistische System in Vietnam zu untetrstützen, dann dürfen die das, weil es nicht ehrenrührig ist? Sind sie Dissedenten? Dürfen Menschen im Ausland unsere Zollgesetze umgehen, Diamanten schmuggeln, um mit dem Euro ihren Kampf gegen die Korruption im eigenen Land zu bekämpfen? Würde Richter Mauck das ebenfalls so sehenm, und Zollverstöße gutheißen, wenn diese zur Finanzierung von Widerstand und unanhängiger Entwicklung und zum Schutz der Menschenwürde dienen? Dürfen wir mit Verweis auf Richter Mauck zum Schmuggeln für eine gute Sache werben? Darf man Robert Havemann auch Mordpläne gegen die Politibüro-Mirglieder unterjubeln, weil es nicht ehrenrührig ist, Verbrecher zu morden?
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: Das passierte vor den Augen der MfS-Leute, dieser Transfer, vor ihren Augen ist das geschehen. Eine Verletzung der Menschenwürde sehen wir bei dieser Sache nicht, auch wenn es so nicht stimmt. Robert Havemann ist so bekannt. Ihre Berechtigung zu klagen und sich zu empören, ist verständlich. Es fehlt jedoch die nötige Schwere. Wir haben Zweifel, gewisse Zweifel. Ich wollte fragen, gibt es keine Möglichkeit der gütlichen Einigung? Ob man sich in der Villa von Robert Havemann getroffen hat, oder woanders. Es bleibt, dass etwas gelaufen ist. Sie können gern das Wort erhalten. Haben Sie eine Idee zur gütlichen Einigung? In welcher Auflagenhöhe ist das Buch erschienen?
Beklagtenanwalt Kols: 1000 ist die Auflage, 188 im März …
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: Man kann sich überlegen, dass man in der Neuauflage etwas macht.
Beklagtenanwalt Kols: Wenn es diese noch gibt.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Die Menschenwürde ist zu sehen von der Sicht der zeithistorischen Bedeutung. Robert Havemann ist der Regimekritiker. Wenn behauptet wird, dass die Stasi ihn Schritt auf Schritt beobachtet hat, dann folgt darauf, dass er mit Kenntnis und Wollen der Stasi geschmuggelt hat. Auch das Geld hat er mit Kenntnis und dem Wissen der Stasi entgegengenommen. Das verzerrt das Bild … das Lebensbild wird diskreditiert. Vermisse das bei der Kammer. Ich vermisse … Wenn Sie wissen, wie die Stasi ihn beobachtet hat. Akten füllen ganze Schränke. Jetzt behauptet jemand. Er schmuggelte und wickelte es ab über Havemann. Es ist vielleicht eine solche Westsicht. Hier sitzen einige im Raum, für die das unerträglich ist. Wenn Sie es nicht verstehen, dass es unerträglich ist. Dann kann jeder kommen und Beliebiges behaupten. War ja nicht schlimm. Darum geht es gar nicht. Es geht um eine Unterstellung der Zusammenarbeit mit den Bewachern. Jeder Schritt wurde beobachtet. Zweieinhalb Jahre lang. Alles wurde genau beobachtet. Würde bitten, darüber nachzudenken. Jeder würde sagen, es ist skandalös. Wissenschaft, .... die Zeitgeschichte darf nicht so abgehandelt werden.
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: .Ja.
Beklagtenanwalt Müller-Amenitsch: Habe westdeutsche Assoziationen. Es ist nur eine mögliche Assoziation. Sehe das auch so. Da mein Mandant … unter dem Prozess leidet .. Er hat einen Herzinfarkt gehabt.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Es ist klar. Es kann nur eine Unterlassungsverpflichtungserklärung geben. Zu den Assoziationen .. Robert Havemann … beweisen.
Beklagtenanwalt Müller-Amenitsch: Mit Widerruf, dass wir nicht weiter aufrecht erhalten. Mein Mandant kämpft auch um seine Lebens- und Leidensgeschichte.
Beklagtenanwalt Kols: Im Buch sind es 15 Seiten zu Havemann. … An keiner Stelle steht, dass er mit der Stasi zusammengearbeitet hat. Die Autorin hat selber die Lebensgeschichte von Eugen Mühlfeit aufgeschrieben. Sie hat 400 Seiten Akten studiert Sie kann selbst kein Tschechisch. Sie hat Frau Havemann angerufen, ob das stimmen kann oder nicht. Frau Havemann hat das bestritten. Die Autorin kann darüber hinaus nicht viel betreiben.
Bemerkung der Pseudoöffentlichkeit: Wieso nicht? Wenn Frau Havemann das bestreitet und begründet, dann kann, muss die Autorin, wenn sie professionell und korrekt arbeitet, weiter recherchieren und wird feststellen müssen, dass es keine unbeobachtete, keine nicht erfasste Stunde, Minute von Robert Havemann gab. Es gab bei Robert Havemann während des Hausarrests von 1976 bis Mai 1979 keine Besuche. Wollte man in dieser Zeit Robert Havemann besuchen, wurde man abgefangen und zum Verhör in die extra eigerichtete Zentrale eingerichtet. Das allein müsste Grund genug für die Autorin sein, an ihren „Recherchen“ zu zweifeln.
Bei Mauck wissen wir, das er die zu verhandelnden Bücher nicht liest. Bücher bzw. Passagen in den Büchern gern verbietet, ohne sich in die Sachmaterie hineinzufitzen. Selten weist Richter Mauck Verbotsanträge zu Büchern ab. Ist das Buch überhaupt der Kammer zur Verfügung gestellt worden?
Beklagtenanwalt Kols legt Unsinniges dar: Hat … Wenn ich Biografien schreibe, stehe ich natürlich auf der Seite desjenigen, über den man schreibt?
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Frau Havemann möchte etwas sagen
Katja Havemann: Als ich das Buch zur Kenntnis bekam und las, war ich eigentlich empört. Ich kannte Frau Glocke nur am Telefon. Sie fragte, kann es sein, dass Havemann am Bildtransfer beteiligt war. Ich sagte, das konnte nicht sein, schon wegen unserer Lebenssituation. Das angebliche Beweisdokument stimmt nicht. Das Treffen mit Mühlfeit am 06.01.1979 fand nicht im Hause von Havemann statt, auch nicht mit ihm. Es war in Berlin-Pankow. Es konnte zufällig gewesen sein, dass Herr Mühlfeit dort war als ich auch dort hinging. Mühlfeit erfuhr später, dass ich das war. Ich habe meiner Empörung Luft gemacht. Das Buch erhielt eine Förderung. Es hatte aber niemand gelesen. Mühlfeit ist eine Person, der geglaubt wird, der offensichtlich überhaupt nicht wusste, mit welchen Sachen sich mein Mann beschäftigt hat, geistig, publizistisch. Ich kann belegen, dass es keine Handlungen dieser Art gab. Diese Aktivitäten hätte mein Mann gar nicht physisch bewerkstelligen können. Herr Mühlfeit hätte gar nicht in das Haus in Grünheide gelangen können. Es wurde rund um die Uhr bewacht. Im Haus gibt es ein Kinderzimmer. Das war der einzige Raum, in dem Besuch gelegentlich schlafen konnte. Er hat auch nicht zwanzig Mal bei uns übernachtet. Das kann ich alles belegen. Angeblich hatte er 30.000 Mark zu Robert Havemann nach Grünheide gebracht. Was will dieser Mann damit sagen? Will er die 30.000 Mark zurückhaben? Letztendlich möchte ich sagen, dass die Empörung dazu geführt hat, dass der Arbeitsstil von Frau Glocke unter die Lupe genommen wird. Der Historiker Herr M. hat sich alle Unterlagen, die Frau Glocke zur Verfügung standen, zu sich kommen lassen. Mit Verlaub, es wurde festgestellt, dass nicht nur die Havemann-Geschichte nicht stimmt, sondern die gesamte Geschichte des angeblichen Dissidenten ist durch nichts, auch gar nichts zu belegen. Herr Mühlfeit ist früh erkrankt an Schizophrenie. Er ist nie wegen Spionage verurteilt gewesen. Dr. M. hat das Dokument als Fälschung nachgewiesen. Er hat mich auch ausdrücklich autorisiert, dass ich darüber an dieser Stelle berichte. Sie können mich alles fragen.
Richter Mauck hat keine Fragen.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Habe eine Frage. Hat Ihr Mann Geld empfangen?
Katja Havemann: Nein. … Nicht nur in meinen Augen, auch in den Augen aller Weggefährten soll das Bild entstehen, dass mein Mann ein doppeltes Leben führte. Er hätte sich nur anscheinend für die Meinungsfreiheit und Publikationsfreiheit eingesetzt, dafür eingesetzt, dass seine Werke in der BRD publiziert werden. Er hat sich angeblich nur zum Schein für Rudolph Bahro eingesetzt. In Wirklichkeit hat er nur Geschäfte gemacht. Frau Glocke hat mich gefragt, hat Herr Havemann an diesen Bildergeschäften verdient? Das Buch unterstellt, dass Herr Havemann ein doppeltes Leben geführt hat, dass er ein Deal mit der Stasi hatte. Mein Mann kannte niemanden aus Prag. Mein Mann hatte keinen Briefwechsel mit Alexander Dubcek. Mein Mann hat angeblich Herrn Mühlfeit einen Brief von Alexander Dubcek geschenkt. Das wäre ein historisches Dokument, hätte mein Mann niemals verschenkt. Es gab keinen persönlichen Kontakt zwischen Herrn Mühlfeit und meinem Mann Da kommt jemand mit einer solchen Geschichte.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Es ist eine grobe Verzerrung des Bildes. Sie [Herr Mauck] sagen
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: Ja.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Er soll zusammengearbeitet haben mit senen Bewachern. Dazu muss man erstmal in der Lage sein. ...
Nicole Glocke: Möchte sagen, aber Sie damals nach dem Geld gefragt. Grundsätzlich möchte ich sagen, es gibt keinen Grund an der Glaubwürdigkeit von Herrn Mühlfeit zu zweifeln. Herr Mühlfeit ist sehr gebildet, sehr … , sehr … . Herr … hat intern mit Herrn Gauss … Freiheit der Gesellschaft gesprochen. Es herrscht um so mehr Freiheit desto weniger Lippenbekenntnisse man abgeben muss. In dem Buch muss man sehr wenig Lippenbekenntnisse abgeben. Heute muss man aber mehr Lippenbekenntnisse abgeben als in der DDR. Wir haben uns gegen die Mehrheit gestellt, gegen Sie die Birthlerbehörde und Springer. Heute hat meine Mutter den 75. Geburtstag. Wäre lieber bei meiner Mutter gewesen. Wären diese Hetze, diese Diffamierungen nicht. Es gibt Menschen, die definieren wollen, was die Wahrheit ist. Mühlfeit hat die Wahrheit erzählt. Das will man ihm verbieten. Dann würden in Zukunft Autoren nie mehr zitieren dürfen. Ich hatte die Stellungnahme eingeholt.
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: Falsche Tatsachenbehauptungen darf man nicht aufstellen. Wird Havemann beleidigt, …
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Wenn es um die Wahrheit geht, darf man das Gericht darauf hinweisen … Die Kammer zögert zur Wahrheitsfindung zu kommen.
Beklagtenanwalt Müller-Amenitsch: Mühlfeits Krankheitsbild … hat sich aufgeregt … 80 … Es sei alles ersponnen, stimmt nicht. Er ist ein Mensch, der enorm gelitten hat.
Klägerinanwalt Prof. Hertin: Wie froh … …Wahrheit … Herr Baumgarten müsste es wissen. Wo ist das Problem? Es kann sagen, war Havemann involviert oder nicht. Was Dritte im Prozess sagen, ist ja ganz ehrenhaft. Wo ist die Tangierung?
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck: Darüber müssen wir nachdenken.
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck diktiert zu Protokoll: .Der benannte Zeuge, Alex Baumgarten hält sich als Mithörer im Saal auf. Das ist die Klippe, um die Übersicht zu haben. Dann fragt sich, wer beweispflichtig ist. Die eidesstattliche Versicherung können wir nicht verwenden. Die Sach- und Rechtslage wurde erörtert. Nehmen wir die Anträge auf. Wir beraten und entscheiden am Schluss der Sitzung.
Vorsitzender Richter Herr Michael Mauck am Schluss der Sitzung: Der Klage wird zurückgewiesen.
Kommentar
Heute hat wiedermal die Stasi mit ihren Zersetzungsmaßnahmen obsiegt. Kaputte Typen haben das Sagen.
Wir kommen aus der Zukunft, und wissen wo es hinläuft.
Was kann Katja Havemann von solchen Gerichten in diesem korrupten Staat erwarten, in dem Schmuggeln und Doppelzüngigkeit nicht ehrenrührig sind, sondern Vorraussetzung für den Erfolg und vor allem die Karriere.
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
