27 O 1006/08 - 22.01.2009 - Ist der Professorentitel echt?
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| == Die Parteien == | == Die Parteien == | ||
| '''Klägerseite:''' Kanzlei: Moser Bezzenberger; vertreten durch RA Moser <br> | '''Klägerseite:''' Kanzlei: Moser Bezzenberger; vertreten durch RA Moser <br> | ||
| - | '''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Hogan & Hartson Raue u.a.; vertreten durch RA Prof. Dr. Hegemann, Herrn Schlüter <br><br> | + | '''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Hogan & Hartson Raue u.a.; vertreten durch RA Prof. Dr. Hegemann, RA Schlüter <br><br> |
| == Bericht der Pseudoöffentlichkeit == | == Bericht der Pseudoöffentlichkeit == | ||
| '''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander | '''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander | ||
| + | '''RA Prof. Dr. Hegemann:''' Ich gebe ja zu, das ist kein "junked professor", aber schon beachtlich ... leise schillernd ... nach aller Lebenserfahrung ... Wahrnehmung in öffentlichem Interesse ... Beweisumkehr ... | ||
| + | '''RA Moser:''' Es wird so etwas in die Ebene gehoben, als ob dies ein internationales Großunternehmen wäre... [ist es aber nicht] ... | ||
| + | '''Richter von Bresinsky:''' [zum Kläger] Sie haben nie geguckt, wie das [] erwähnt wurde im Netzwerk? | ||
| - | '''Richter Mauck Zusammenfassung:''' ...Die Mutter der Cousine von Frau Illic sei laut Zeitungsbericht von Bata Ilic um ihr Vermögen gebracht worden ... Tafelsilber sei gestohlen worden ... es wird der Vorwurf der [[Verdachtsberichterstattung]] erhoben ... eine [[Unterlassungserklärung]] wurde abgegeben, durch die auch die [[Bildnis]]nutzung betroffen ist ... Bildnis darf in einem bestimmten Kontext nicht mehr verwandt werden, also nur, wenn es wieder um das Thema „Tafelsilber“ geht, sonst ist eine Verwendung möglich | + | '''Kläger Schneider:''' Ich habe mich ausdrücklich nicht Professor genannt. |
| - | Frage des Vorsitzenden an die KA, warum Sorge besteht, dass genau dieser Bericht wiederholt werden würde. | + | '''RA Moser:''' Er hat Vorträge gehalten und Studienarbeiten begleitet, wissenschaftliche Erfahrung gesammelt. ... Wir können auch gern Herrn Dr. Hoffmann befragen, wenn es dazu kommt. |
| - | '''RAin Lingens:''' „identische“ Berichterstattung ist nicht deckungsgleich mit „im Kern gleich“ bzw. „kerngleich“ | + | '''RA Prof. Dr. Hegemann:''' Ich habe auf meiner Seite einen Redakteur, der ordentlich gearbeitet hat. |
| - | '''Vorsitzender Richter:''' Kerngleichheit besteht nur im Zusammenhang mit dem Thema „Tafelsilber“ | + | '''Vorsitzender Richter Mauck:''' Gibt es eine Möglichkeit für eine Gütliche Einigung? Evtl. mit einer Kostenaufteilung? |
| - | '''RAin Hagemann:''' Unterlassungserklärung wurde angenommen. | + | Kurze Unterbrechung der Verhandlung |
| - | '''RAin Lingens:''' ... eine Verwendung der Fotos ist grundsätzlich abzulehnen ... es besteht keine zeitgeschichtliche Bedeutung ... | + | '''RA Prof. Dr. Hegemann:''' ... kein Vergleich wegen Kosten ... wie würden sie verfahren? ... |
| - | '''Vorsitzender Richter:''' ... wir können doch nicht ... lt. BGH ... wo soll Wiederholungsgefahr herkommen? | + | '''Vorsitzender Richter Mauck:''' Die Verfügug muss der Hauptsache folgen. |
| - | '''RAin Lingens:''' Text und Bild kann man nicht als eins sehen | ||
| - | '''RAin Hagemann:''' Die Frage ist doch: Kann das Foto noch veröffentlicht werden, in einer Weise, dass es gegen die Textunterlassungserklärung verstößt? | + | Am Ende des Verhandlungstages gab das Gericht bekannt, dass ein Vergleich geschlossen wurde. |
| - | '''Vorsitzender Richter:''' Wir können eine Fotoveröffentlichung in einem ganz anderen Zusammenhang nicht verbieten. Früher haben sie gesagt, die Fotoveröffentlichung soll in jedem Zusammenhang verboten werden. Das geht nicht. | + | == Kommentar == |
| - | '''RAin Lingens''' beantragt Erklärungsfrist hierzu. | + | n/a |
| - | '''Vorsitzender Richter:''' Wir halten dieses Ansinnen für unzulässig. Es ist auf die Frage zu konzentrieren, ob Wiederholungsgefahr besteht. | + | == Weiterführende Links == |
| - | '''RAin Hagemann:''' ... wir haben über ein Ermittlungsverfahren berichtet ... ein zeitgeschichtliches Interesse besteht. Wir haben eine Unterlassungserklärung für den Fall der „Kerngleichheit“ geleistet, dadurch ist der Kläger abgesichert ... | ||
| - | '''RAin Lingens:''' in Folgefällen müsste man erneut komplett von Anfang an vorgehen ... | + | == Wichtiger Hinweis == |
| - | '''RAin Hagemann:''' ... nein ... | + | [[Kategorie:Bericht|Dipl.-Kfm. Schneider vs. BILD digital GmbH & Co. KG u.a. - Schmücken mit falschem Professorentitel? 27 O 1006/08]] |
| - | '''Vorsitzender Richter:''' Die Frage ist ganz einfach: Ist die Wiederholungsgefahr weg oder nicht? ... Bild und Text sind immer getrennt geltend zu machen ... | + | [[Kategorie:Bericht|Mit falschem Professorentitel geschmückt? 22.01.2009 27 O 1006/08]] |
| - | Ob wir uns der Rechtsprechung des 10. Senats anschließen? | + | |
| - | '''RAin Lingens ''' beantragt, Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, für den Fall, dass die Wiederholungsgefahr entfallen sein könnte. | + | [[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 1006/08]] |
| - | Das Gericht zieht sich zur Beratung zurück. Eine Entscheidung war am Ende des Verhandlungstages bei gesonderter Nachfrage noch nicht gefallen. | + | [[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 1006/08]] |
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| - | '''Verkündung am 05.02.2009''' | + | |
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| - | [[Kategorie:Bericht|Illic vs. Freizeit Woche - Kann Bild weiter genutzt werden, wenn Text verboten wurde? 27 O 866/08]] | + | [[Kategorie:Bericht Datum|9.01.22]] |
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[bearbeiten] Dipl.-Kfm. Schneider vs. BILD digital GmbH & Co. KG u.a.
22.01.09, 10:00 27 O 1006/08 Dipl.-Kfm. Schneider vs. BILD digital GmbH & Co. KG u.a.
Im vorliegenden Fall ging es um die Behauptung, Herr Schneider habe sich zu Unrecht mit dem Titel eines Professors geschmückt. Herr Schneider ist Mitglied des Vorstands des World Security Networks.
[bearbeiten] Richter
Vorsitzender Richter am Landgericht Herr Michael Mauck
Richter am Landgericht Herr von Bresinsky
Richterin am Amtsgericht Frau Dr. Hinke
[bearbeiten] Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei: Moser Bezzenberger; vertreten durch RA Moser
Beklagtenseite: Kanzlei: Hogan & Hartson Raue u.a.; vertreten durch RA Prof. Dr. Hegemann, RA Schlüter
[bearbeiten] Bericht der Pseudoöffentlichkeit
Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander
RA Prof. Dr. Hegemann: Ich gebe ja zu, das ist kein "junked professor", aber schon beachtlich ... leise schillernd ... nach aller Lebenserfahrung ... Wahrnehmung in öffentlichem Interesse ... Beweisumkehr ...
RA Moser: Es wird so etwas in die Ebene gehoben, als ob dies ein internationales Großunternehmen wäre... [ist es aber nicht] ...
Richter von Bresinsky: [zum Kläger] Sie haben nie geguckt, wie das [] erwähnt wurde im Netzwerk?
Kläger Schneider: Ich habe mich ausdrücklich nicht Professor genannt.
RA Moser: Er hat Vorträge gehalten und Studienarbeiten begleitet, wissenschaftliche Erfahrung gesammelt. ... Wir können auch gern Herrn Dr. Hoffmann befragen, wenn es dazu kommt.
RA Prof. Dr. Hegemann: Ich habe auf meiner Seite einen Redakteur, der ordentlich gearbeitet hat.
Vorsitzender Richter Mauck: Gibt es eine Möglichkeit für eine Gütliche Einigung? Evtl. mit einer Kostenaufteilung?
Kurze Unterbrechung der Verhandlung
RA Prof. Dr. Hegemann: ... kein Vergleich wegen Kosten ... wie würden sie verfahren? ...
Vorsitzender Richter Mauck: Die Verfügug muss der Hauptsache folgen.
Am Ende des Verhandlungstages gab das Gericht bekannt, dass ein Vergleich geschlossen wurde.
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[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
