Aus Buskeismus

BUSKEISMUS Diese web-Site ist ein Aktionskunstprojekt Realsatire Buskeismus-Forschung

Es geht um Grundsatzfragen der Verdachtsberichterstattung

Inhaltsverzeichnis 1 Was war heute los? 2 Till Backhaus vs. Norddeutscher Rundfunk 7 U 78/14 2.1 Die heutigen Zensoren 2.2 Corpus Delicti 2.3 Notizen der Pseudoöffentlichkeit zu Till Backhaus vs. Norddeutscher Rundfunk 3 Wichtiger Hinweis

BUSKEISMUS Till Backhaus vs. Norddeutscher Rundfunk 10. März 2015

Was war heute los?

Eine für Deutschland sinnlose Berufungsverhandlung der geschäftstüchtigen Juristen.

10.03.2015

Till Backhaus zu dem Vorfall auf der Straße (das ist nicht der heute behandelte Fall) Andere Videos zu Till Backhaus

SINNLOSES GERICHTSVERFAHREN Wer waren die heutigen Akteure: Till Backhaus – ein LPG-Vorsitzender aus den DDR-Zeiten, jetzt der dienstälteste Minister eines ostdeutschen Bundeslandes. D.h. ein Ost-Gesamtdeutscher-Bürokrat. Sein Wunsch gegen die Boulevard-Veröffentlichungen Zensur zu über, zeugen von seiner Schwäche als Politiker. Politiker sollten keine Mimosen sein. NDR – ein westdeutscher Fernsehsender mit Tendenz zum Boulevard. Die Berichterstattung zu Till Backhaus trägt deutlichen Boulevard-Charakter. Rechtsanwalt Michael Fricke – eine bekannte Medienanwalt, welche regelmäßig den NDR vertritt. Scheinbar auf der Seite der Presse- und Meinungsfreiheit. Stimmt leider so nicht. Vertritt auch Kläger und die Medien nicht optimal. Wirk tatsächlich eher als Zensor, anstatt juristischer Helfer bei der Durchsetzung der Meinungsfreiheit. Dieser Rechtsanwalt ist nicht mehr und nicht weniger als ein tüchtiger Geschäftsmann mit all dazu gehörigen Abhängigkeiten. Rechtsanwalt [ Dr. Heiko Granzin] ist Fachanwalt für Arbeitsrecht sowie Fachanwalt für Strafrecht. Tätigkeitsschwerpunkte: Arbeitsrecht, Strafrecht und Verkehrsrecht. Dass sich dieser Anwalt auf das Gebiet des Äueßerungsrechts wagte, spricht nicht gerade für die fasr ausschließlich guten Bewertungen bei Google. Seine Auftritte bei der Zensurkammer und dem Zensursenat waren mittelprächtig bis schwach. Es spricht nicht für Till Backhaus seine Menschenkenntnis, diesen Anwalt für seine mimosenhaften Ansprüche ausgewählt zu haben. Vorsitzender Richter Andreas Buske ist bekannt als Überzeugungstäter, der jede Äußerung zu verbieten versucht, falls dies möglich ist. Ausnahmen gibt es natürlich ebenfalls. Die heutige Verhandlung war solch eine Ausnahme. Zum OLG-Richter Claus Meyer findet man im Internet wenig. Spielt dieser Richter mal den Vorsitzenden, dann sind Unterschiede zu Richter Andreas Buske auszumachen. Im Prinzip aber die gleiche Sauce. ZU OLG-Richterin [ Karin Lemcke] findet man im Internet noch viel weniger. Sie erfüllt damit vorbildlich die Funktion einer Richterin im System der Geheimjustiz. Also: Eine politische Mimose, zwei geschäftstüchtig Anwälte, welche Zensur Vorschub leisten, 2 Richter al Überzeugungstäter und eine Richterin, welche so gut wie niemand kennt entscheiden, ob die Berichterstattung im Boulevard NDR erlaubt ist oder nicht. Ein sinnloses Unterfangen. Nützlich nur für die beiden Anwälte als Geschäftsleute und für die vorläufige Arbeitsplatzsicherung der beiden Richter und der einen Richterin. Für das Justizsystem in Deutschland Heute ein peinliches Unterfangen.

Till Backhaus vs. Norddeutscher Rundfunk 7 U 78/14

10.02.2014: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit Rolf Schälike

Die heutigen Zensoren

Vorsitzender Richter am Landgericht Andreas Buske, Richter am Oberlandesgericht Claus Meyer, Richterin am Oberlandesgericht Karin Lemcke, Rechtsanwalt Dr. Heiko Granzin, Rechtsanwalt Michael Fricke

Corpus Delicti

Der NDR berichtet viel über die "Skandale" des Ministers Till Backhaus.

Im Internet finden wir dazu folgendes:

Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus kommt nicht zur Ruhe: Nach der Geschichte mit der Prügelei auf einem Feldweg holt ihn jetzt offenbar seine frühere Beziehung zu seiner Ex-Freundin Mandy Wehr ein. In einem Rechtsstreit mit der Schäferin soll der SPD-Politiker falsche Angaben gemacht haben, berichtet die Schweriner Zeitung unter Berufung auf den NDR. Bei der Staatsanwaltschaft Rostock sei bereits eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und des Prozessbetruges eingegangen.

Laut der Zeitung hat Backhaus seine Ex-Geliebten auf die Rückzahlung von 190 000 Euro verklagt, die er ihr geliehen haben soll. Außerdem will der SPD-Politiker seinen Trecker zurück, den Wehr noch habe. Backhaus hätte die Herausgabe der Zulassungspapiere bereits gerichtlich erwirkt, heißt es. Dem NDR wurde nun aber zugetragen, dass Backhaus dabei falsche Angaben gemacht haben soll, weshalb seine frühere Partnerin vor dem Oberlandesgericht Berufung eingelegt habe.

So hätte der Minister einen Kaufvertrag vom 10. Juli 2008 über 10.000 Euro vorgelegt. Die Angaben zur Fahrgestell-Nummer seien jedoch falsch. Diese Nummer sei von der Hersteller-Firma nie vergeben worden, so die Gegenseite. Der Verkäufer - der Geschäftspartner von Mandy Wehr - behauptet, den Traktor nie an Backhaus verkauft zu haben. Seine Unterschrift unter dem Vertrag sei ein Gefallen gewesen. Backhaus habe ihm 2008 mit rund 10 000 Euro "aus der Patsche geholfen".

Wie die Schweriner Zeitung weiter berichtet, wird Backhaus wie schon bei der Auseinandersetzung um den Fahrradunfall mit dem Mercedesfahrer erneut von Promi-Anwalt Peter-Michael Diestel attackiert. Seine Kanzlei hat dem NDR zufolge bereits Strafanzeige gegen Backhaus gestellt. "Der vorgelegte Kaufvertrag ist offensichtlich eine Fälschung, der prozessual geltend gemachte Anspruch vorsätzlich falsch", heißt es in der Anzeige. (ad)

Topagrar.com - Lesen Sie mehr auf: http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-Backhaus-will-seinen-Trecker-zurueck-1248808.html

Gestritten wird über den Begriff "Fälschung"

Notizen der Pseudoöffentlichkeit zu Till Backhaus vs. Norddeutscher Rundfunk

10.03.2015: Notizen von Rolf Schälike

Der Vorsitzende Richter Andreas Buske:

Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.