Klägerismus

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Version vom 17:39, 23. Jan. 2010

Inhaltsverzeichnis

1 Erscheinungsformen des Klägerismus
2 Gründe für Klägerismus

ZENSUR

KLÄGERISMUS

Wer konsequent und viel klagt, betreibt Klägerismus.

Die Zensur ist ein Wirtschaftszweig für eine bestimmte kleine Gruppe von Kanzleien und Anwälten sowie für eine verschwindend kleine, alledings einflussreiche Minderheit an Prominenten, Wirtschaftbossen und Politikern.

Erscheinungsformen des Klägerismus

Klassischer Klägerismus: Klagen, Abmahnen und Drohen als Bestandteil zur Verwertung und Vermarktung der eigenen Persönlichkeitsrechte und zur Durchasetzng des eigenen Namens als Marke

Geschäftsbezogener Klägerismus: Klagen, Abmahnen und Drohen als Geschäftsmodell von Anwaltskanzleien und einzelner Anwälte

Gegenstandsbezogerner Klägerismus: Massive zeitlich begrenzte Angriffe über Abmahnngen und Klagen gegen konkrete Äußerungen und Berichte

Ideologischer Klägerismus: Politische oder private Gegner werden mit Klagen überzogen. Oft reichen einige wenige Klagen, um den Ggener mundtot zu machen.

Gründe für Klägerismus

wirtschaftliche Interessen der Kläger und Anwaltskanzleien
Verwertung und Vermarktung von Persönlichkeitsrechten
Aufbau des eigenen Namens als Marke
Bekämpfung von Konkurrenten
Ausschaltung politischer Gegner
Imagepflege bei Mimosen
Tierische Freude an Klagen und Gerichtsverfahren
Sadistisch-krankhafter Spaß an Demütigung anderer durch zwangsweise Unterwerfung und moralische, körperliche und finanzielle Schädigung wahrer und vermeintlicher Gegner
Sadistisch-krankhafte Genugtuung durch Bestrafung anderer

Bekannte Vielkläger

Politiker

Gregor Gysi - Typischer Vertreter des klassischen Klägerismus. klagt über Jahre gegen den Vorwurf, IM der Staatssicherheit der DDR gewesen zu sein bzw. mit der Stasi zusammen gearbeitet zu haben. Übt massive Einschüchterung auf Presse und Einzelpersonen aus. - Wird vertreten von verschiedenen Kanzleien: Senfft Nabert u.a. - Klagt wegen seinem Image

Gerhard Schröder - klagt über Jahre sporadisch als Mimose und gegen politishce Gegner. Klagt wegen seinem Image. Wird vertreten von der Kanzlei Nesselhauf.

Joseph Fischer - Mit dem geschäftsbezogenem Klägerismus verwertet und vermarktet Joschka Fischer seine Persönlichkeitsrechte - Joseph Fischer wird vertreten von der Kanzlei Schertz Bergmann - Klagt aus persönlichen Gründen und wirtschafrtlichen Interessen

Lafontaine, Oskar - klagt gegen einzelne Äußerungen und Berichte, versucht seine Persönlichkleitsrechte zu verwerten und zu vermarkten - Klagt aus persönlichen Gründen und wirtschafrtlichen Iteressen.

Wirtschafbosse / Wirtschaftkrinminelle

Prof. Dr.h.c. Piëch, der VW-Aufsichtsratschef, klagt nicht selten wegen Krawatten, wegen der VW-Prostituierten-Äffäre und Kritik an seinen Geschäften. Gehört zu der Gruppe von Klägern des gegenstandbezogenen Klägerimsus. Wird vertreten von der Kanzlei Prinz Neighardt Engelschall.

Osmanis klagen mit gegenstandsberzogenem Klägerismus gingen die Brüder Osmani vehement gegen Fehler in der Medien-Berichterstattung vor. Klagen aus persönlichen Gründen und wirtschaftlichen Interessen. Werden vertreten von der Kanzlei Neselhauf.

Markus Frick - =Klagen und Ermittlungen gegen Markus Frick=

Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Schadensersatzklagen

LG Berlin, Zivilkammer 27: 27 O 846/08, 27 O 577/08, 27 O 654/08, 27 O 807/08 , 27 O 809/08 , 27 O 854/08, 27 O 857/08 (Vergleich geschlossen), 27 O 871/08, 27 O 935/08, 27 O 902/08, 27 O 951/08, 27 O 955/08 (Vergleich geschlossen), 27 O 960/08.

Die Pressekammer (ZK 27) hat es allerdings geschafft, die Sachen anderen Kammern zu übergeben. Es soll hunderte bzw. tausende von Verfahren gegeben haben, erfuhren wir vom Richter Mauck.

Amtsgericht Charlottenburg: 229 C 66/08 (Ergebnis unbekannt), 235 C 1007/08 (Antragsteller nahm den Antrag auf Erlass eines Arrestbefehls zurück), 226 C 1009/08 (Antragsteller nahm den Antrag auf Erlass eines Arrestbefehls zurück).

Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat bereits am 26. September 2007 wegen der Empfehlung dreier Aktiengesellschaften 27,1 Millionen Euro des Vermögens eines Unternehmens auf Mauritius arrestiert, schreiben die Verfassungsrichter. Frick sei dort Bevollmächtigter gewesen. Wegen der Empfehlung weiterer Gesellschaften sei der Arrest später auf 45,6 Millionen Euro erhöht worden. Aufgrund von Pfändungsverfügungen der Staatsanwaltschaft seien rund 38,7 Millionen Euro sichergestellt worden. Der heutige Stand dieses Arrests ist unbekannt. Wir wissen auch nicht, ob diese Angaben stimmen.

Landgericht Heidelberg: 2 O 261/07 Das Urteil vom 05.02.2008 – Tenor - 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 39.446,38 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. Juli 2007 zu zahlen. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. ist nicht rechtskräftig. Frick ist in Berufung gegangen - OLG Karlsruhe Az. 10 U 29/08). Das Urteil hatte die Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei PPR & Partner erstritten, die weitere Schadensersatzklagen eingereicht hat. Die Kanzlei betreute mehr als 100 Frick-Geschädigte. Das Landgericht Berlin hatte dagegen in einer Verfügung Schadensersatzansprüche in Frage gestellt. Der heutige Stand ist unbekannt. Ob die Kanzlei PPR & Partner weiterhin Frick-Geschädigte bzw. vermeintlich Geschädigte gegen Frick vertritt, wissen wir ebenfalls nicht.

Die Münchner Kanzlei Rotter reichte ebenfalls eine Schadensersatzklage ein. Mehr als 90 Prozent der mindestens 300 Mandanten haben einem Vergleich zugestimmt. Der SZ liegt ein Fall eines Anlegers vor. Danach liegt die Quote bei knapp 20 Prozent, das heißt die Anleger erhalten fast ein Fünftel des dokumentierten Schadens zurück.

Ermittlungen

2008: ie Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen Frick wegen des Vorwurfs der strafbaren Marktmanipulation ermittelt (Az.: 3 Wi Js 1665/07).

Frick legte gegen die Vollziehung des Beschlusses des Landgerichts Berlin zur Gewährung der beantragten Akteneinsicht für die Geschädigten (Az.: 514 AR 1/07) Verfassungsbeschwerde ein. Die Vollziehung wurde daher zunächst durch Beschluss des Bundesverfassungsgericht vom 2. Juni 2008 bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde – längstens für die Dauer von sechs Monaten – ausgesetzt (Einstweilige Anordnung 2 BvR 1043/08). Mit Beschluss vom 4. Dezember 2008 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Fricks Verfassungsbeschwerde gegen die Möglichkeit zur Akteneinsicht nicht zur Entscheidung angenommen wird (2 BvR 1043/08). Die Entscheidung ist unanfechtbar und eine Akteneinsicht für die Geschädigten nun uneingeschränkt möglich.

2013: Betrugsverdacht: Ex-Börsenguru Frick festgenommen

Der frühere Börsenexperte Markus Frick sitzt in Untersuchungshaft. (Quelle: Spiegel)

2014: Das Landgericht Frankfurt verurteilte Markus Frick im 25. Februar 2014 wegen vorsätzlicher Manipulation von Aktienkursen zu zwei Jahren und sieben Monaten Gefängnis. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Markus Fderick im Jahr 2012 mit Hilfe gezielter Empfehlungen die Kurse von drei Nebenwerten beeinflusst und dafür Geld von Hintermännern erhalten hat, die ihre Aktien zu überhöhten Preisen verkauften. Frick hatte im November 2013 zugegeben, 1,9 Millionen Euro in bar im Gegenzug für die Empfehlung eines Papiers erhalten zu haben. (Quelle: Wikipedia)

Pressemitteilung des Staatsanwaltschaft - 19.08.2009

PM 58/2009 Anklage gegen „Börsenguru" Markus Frick wegen Börsenmanipulationen erhoben

Pressemitteilung Nr. 58/2009 vom 19.08.2009

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

- Der Pressesprecher -

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Berlin Anklage gegen den Autor, Fernsehmoderator und Herausgeber verschiedener Börseninformationsdienste Markus Frick wegen strafbarer Marktmanipulation am Aktienmarkt erhoben (Straftaten nach §§ 38 Abs. 2 i.V.m. 20a Abs. 1 Nr. 3 des Wertpapierhandelsgesetzes).

Dem insoweit geständigen Angeschuldigten wird sogenanntes „Scalping“ vorgeworfen, indem er zwischen September 2005 bis Juni 2007 in seinen per E-Mail vertriebenen Börsenbriefen „Markus Frick Email-Hotline“ und „Markus Frick Inside“ (im September 2006 umbenannt in „Frick Trading“) in insgesamt 49 Fällen die an der Frankfurter Wertpapierbörse gehandelten Aktien empfohlen haben soll, ohne seine eigenen wirtschaftlichen Interessen an der Kursentwicklung dieser Papiere offenzulegen.

Den Feststellungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zufolge führten die Empfehlungen des Angeschuldigten zu erheblichen Kurssteigerungen bzw. Kursstabilisierungen.

In der überwiegenden Zahl der Fälle soll der Angeschuldigte die durch seine Empfehlungen hervorgerufe Steigerung von Nachfrage und Kursniveau ausgenutzt haben, indem er die von ihm über eine mauritische Treuhandgesellschaft gehaltenen und zuvor von ihm empfohlenen Wertpapiere in großem Umfang veräußerte, ohne die Anleger darüber zu informieren.

In 23 Fällen liegen den Taten internationale Börsenmachenschaften nach dem sogenannten „Pump and Dump-Modell“ zugrunde, die sich auf die Unternehmen „Star Energy Corp.“, „StarGold Mines Inc.“ und „Russoil Corp.“ beziehen.

Der Erwerb dieser zunächst unter anderem Namen als Börsenmäntel ohne Geschäftstätigkeiten und Aktiva an der außerbörslichen US-Aktienhandelsplattform OTC Bulletin Board notierten Gesellschaften war der Startschuss für die Umsetzung eines in den USA als „pump and dump“ bekannten Geschäftsmodells durch zwei gesondert verfolgte Hinterleute und Drahtzieher. Diese sollen den Börsenmänteln zunächst durch Umbenennung (Star Energy Corp.) oder durch Gründung einhundertprozentiger Tochterunternehmen mit klangvollem Namen und anschließender Verschmelzung mit der Muttergesellschaft (StarGold Mines Inc. und Russoil Corp.) sowie durch Änderung des Geschäftsfeldes, das jetzt angeblich etwas mit der Ausbeutung von Bodenschätzen in Russland zu tun haben sollte, ein passendes Aussehen verschafft haben. So wurde aus der vormaligen „Cairo Aquisitions“ die „Star Energy Corp.“, aus der „Sockeye Seafood Group Inc.“ die „StarGold Mines Inc.“ und aus der „Cassidy Media Inc.“ die „Russoil Corp.“.

Im folgenden Schritt gaben die Gesellschaften in großem Umfang neue Aktien heraus oder splitteten die bereits vorhandenen Aktien mit der Folge, dass der Aktienbestand bei der Star Energy Corp. auf über 38 Millionen, bei der StarGold Mines Inc. auf 81 Millionen und bei der Russoil Corp. auf 342 Millionen aufgebläht wurde und der Nennwert der Papiere angesichts des kaum vorhandenen Eigenkapitals lediglich noch im Tausendstel- bzw. Zehntausendstelbereich eines US-Dollars lag. Über Konten mehrerer in Panama beheimateter Unternehmen bei namhaften Banken in der Schweiz sollen die gesondert verfolgten Organisatoren des „pump and dump“ - Geschäftsmodells die wertlosen Aktien daraufhin in den Freiverkehr der Frankfurter Wertpapierbörse eingebracht haben. Dies hatte gegenüber einer Zulassung zum Regulierten Markt den „Vorteil“ erheblich geringerer Transparenz und Kontrolle, insbesondere mussten die Drahtzieher keine testierten Jahresabschlüsse der zu vermarktenden Börsenmäntel vorlegen und damit die nahe Null liegende Kapitalausstattung offenlegen.

Parallel suchten sie sich geeignete Personen, die diese wertlosen Aktien („Pennystocks“) durch Streuen guter Nachrichten bekannt machen und im Preis verteuern sollten.

Diese Rolle soll in erster Linie der Angeschuldigte übernommen haben.

Infolge der Empfehlungen in der „Markus Frick Email-Hotline“ stiegen die Börsenkurse der Unternehmen trotz ihrer Wertlosigkeit und desolaten Vermögenslage auf Spitzenwerte von 3,08 Euro (Star Energy Corp.), 5,34 Euro (StarGold Mines Inc.) und 1,16 Euro (Russoil Corp.), bevor sie ab Mitte 2007 innerhalb kürzester Zeit auf nahe Null abstürzten.

Erhebungen der BaFin ergaben, dass mehr als 20.000 Anleger in einem Umfang von insgesamt über 760 Millionen Euro Aktien dieser drei Unternehmen erwarben. Durch den anschließenden rapiden Kursverfall erlitten insbesondere viele Kleinanleger, die den Empfehlungen des Angeschuldigten gefolgt waren, einen Totalverlust.

Der Angeschuldigte selbst hat sich im Ermittlungsverfahren dahingehend geäußert, ihm sei erst nach dem Absturz der Russoil- Aktie klar geworden, dass er von den gesondert verfolgten Hintermännern missbraucht worden sei. Diese hätten ihm -für ihn nicht erkennbar- unrichtige Unternehmensnachrichten übermittelt und ihm damit vorgespiegelt, es handele sich um Unternehmen mit einer sehr guten Zukunftsperspektive.

Zur Aufklärung der vielfältigen personellen und organisatorischen Verflechtungen der beteiligten Unternehmen und der sonstigen Hintergründe der Marktmanipulationen haben die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt Berlin in enger Zusammenarbeit insbesondere mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht sowie unter Mitwirkung weiterer deutscher und ausländischer Behörden vielfältige Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, darunter Durchsuchungen im Bundesgebiet und umfangreiche Finanzermittlungen, im Wege der Rechtshilfe wurden zudem Unternehmensräumlichkeiten in der Schweiz durchsucht.

Zudem konnten zur Abschöpfung der durch die Kursmanipulationen erlangten Vermögenswerte in Deutschland und im Wege der Rechtshilfe auch in der Schweiz Konten und Depots des Angeschuldigten sowie einer Reihe deutscher und ausländischer Unternehmen mit Einlagen im Wert von insgesamt über 80 Millionen Euro gesichert werden.

Steltner
Pressesprecher

Quelle: Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft vom 19.08.2009.

Aus der Pressemitteilung vom 18.08.2009 des Frick-Verteidigers:

Als Verteidiger von Herrn Markus Frick teile ich zu Berichten über die Erhebung einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft Berlin gegen Herrn Frick folgendes mit: Die Erhebung der Anklage bestätige ich. Die Anklageschrift ist uns bekannt.

Verurteilungen

14.04.2011: Urteil des LG Berlin vom 14.04.2011 Az.: 3 WiJs 1665/07 (3/09)

Das LG Berlin hat den 38jährigen Börsencoach Markus Frick wegen verbotener Marktmanipulation in 36 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, deren Vollstreckung für die Dauer von drei Jahren zur Bewährung ausgesetzt worden ist. Ferner hat das Gericht einen Betrag von mehr als 42,6 Mio. € für verfallen erklärt. Bezüglich sieben weiterer angeklagter Taten wurde der Angeklagte freigesprochen.

Moderatoren

Gottschalk, Thomas - klage im Jahre 2007 aus wirtschaftlichen Interessen - Wird vertreten von der Kanzlei Schertz Bergmann

Günter Jauch - Typischer vertreter des klassischen Klägerismus. Klagt laufend aus persönlichen Gründen und wirtschaftlichen Interessen. Günther Jauch ist maßgeblich beteiligt an der Entwicklugn neuer Zensurregeln. Wird vertreten von der Kanzlei Schertz Bergmann.

Sabine Christiansen erscheint zwar nicht selbst vor Gericht, klagt aber recht häufig aus persönlichen Gründen und ist beteiligt an der Entwicklung neuer Zensurregeln. Wird vertreten von der Kanzlei Schertz Bergmann.

Maischberger, Sandra - Klagte ein Mal 2006. Hat es wohl danach sein gelassen. Sandra Maischberger wurde vertreten von der Kanzlei Schertz Bergmann

Fussballer

Oliver und Simone Kahn - Typischer Vertreter des klassischen Klägerismus. Klagt aus persönlichen Gründen zusammen mit seiner Frau und für seine Kinder. Wirtschaftliche Interessen spielen ebenfalls eine Rolle. Wird vertreten von der Kanzlei Nesselhauf, merist von der Anwältin Frau Dr. Stephanie Vendt

Franz Beckenbauer -

Michael Ballack

andere Sportler

Franzsika von Almsick

Claudia Pechstein

Adel und Anhang

Charlene Wittstock

Caroline von Monaco

Prinz von Hannover

Künstler

Peter Alexander - Typischer Vertreter des klassischen Klägertismus. Es wird gestritten, ob Peter Alexander überhaupt weiß, dass, worüber und mit wem in seinem Namen so viel geklagt wird. Wirtschaftliche Interessen von Peter Alexander und seiner Anwältin Dr. Patricia Kinzel spielen ebenfalls eine nicht unerhebliche Rolle.

Auermann, Nadja

Barth, Mario

Bohlen, Dieter -

Ferres, Veronica

Fischer, Ottfried

Grönemeyer, Herbert

Heesters, Johannes

Köster, Gabi - Das Management von Gabi Köster betreibt gegenstandsbezogenen Klägerismus im Zusammenahng mit der Berichterstatung über diese Kabarettistin. Konsequent setzen Kösters Anwälte die Nachrichtensperre durch. Die Gerüchterküche brodelt. Vertreten wird Gabi Köster von der Kanzlei Schertz Bergmann.

Ochsenknecht

Schweiger, Till

Silbereisen

Kriminelle

s.g. Sedlmayr-Mörder M.L.

s.g. Sedlmayr-Mörder W.W.

Fiszmann-Mörder R.K.

Serienmörder H.

RAF-Akteure

weniger bekannte Leute

K.-Klägerismus

Anwälte in eigener Sache

Dr. Christian Schertz

Dominik Höch

Helmuth Jipp

Johannes Eisenberg

Zensurkanzleien

Kanzlei Prof. Prinz

Kanzlei Dr. Christian Schertz

Kanzlei Nesselhauf

Kanzlei Stopp

Kanzlei Steinhöfel

Kanzlei Senfft Nabert

Kanzlei Schwenn

Prominente, welche nicht bzw. selten klagen

Adorf, Mario
Affleck, Ben
Ahrens, Mariella
Alba, Jessica
Aniston, Jennifer
Bach, Dirk
Balder, Hugo Egon
Beckham, David
Becker, Ben
Berben, Iris
Berry, Halle
Biedermann, Julia
Biermann Wolf
Bleibtreu, Moritz
Bohley, Bärbel
Briegel, Eva
Bund, Lisa
Carrell, Rudi
Cicero, Roger
Drews, Jürgen
Emmerich, Roland
Engelke, Anke
Feuerstein, Herbert
Fürmann, Benno
Furtwängler, Maria
Graf, Steffi
Hain, Jeanette
Hamann, Evelyn
Handke, Peter
Harfouch, Corinna
Hasselhoff, David
Hayek, Salma
Heck, Dieter Thomas
Herbig, Bully
Holofernes, Judith
Hoss, Nina
Immel, Eike
Ina, Jana
Jobs, Steve
Johansson, Scarlett
Jolie, Angelina
Joop, Jette
Joop, Wolfgang
Kamps, Gülcan
Kaulitz, Bill
Kerkeling, Hape
Kerner, Johannes B.
Kidman, Nicole
Klum, Heidi
Kohl Helmuth
Kraus, Sonya
Kravitz, Lenny
Krebitz, Nicolette
Krug, Manfred
Lagerfeld, Karl
Lanz, Markus
Lara, Alexandra Maria
Lavigne, Avril
Ledger, Heath
Lehmann, Jens
Locklear, Heather
Lopez, Jennifer
Maske, Henry
Meiser, Hans
Mendes, Eva
Mittermeier, Michael
Möller, Ralf
Monroe, Marilyn
Moss, Kate
Netrebko, Anna
Nowitzki, Dirk
Nuhr, Dieter
Padberg, Eva
Paltrow, Gwyneth
Paradis, Vanessa
Parker, Sarah jessica
Pastewka, Bastian
Paul, Christiane
Pflaume, Kai
Pilawa, Jörg
Pitt, Brad
Plasberg, Frank
Plate, Christina
Quadflieg, Christian
Quaid, Dennis
Raab, Stefan - hat auch schon Mal bei der Zensurkammer 2006 geklagt
Ramazzotti, Eros
Riemann, Katja
Roberts, Julia
Ryder, Winona
Sander, Erol
Sawatzki, Andrea
Schaffrath, Michaela
Schäuble, Wolfgang
Schimpf, Björn-Hergen
Schmidt, Harald
Schöneberger, Barbara
Schrader, Maria
Versace, Donatella
Vogel, Jürgen
Wiener, Sarah
Westerwelle, Guido
Will, Anne
Wörner, Natalia
Wortmann, Sönke
Zander, Frank
Zellweger, Renèe
Zeta-Jones, Catherine
Zietlow, Sonja

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-*[http://buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Frick_-_Zensurbegehren '''Markus Frick'''] - {Frick - Klagen und Ermittlungen|Infor zu Makus Frick}
+*[http://buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Frick_-_Zensurbegehren '''Markus Frick'''] - {{Frick - Klagen und Ermittlungen|Infor zu Makus Frick}}
 ===Moderatoren===