27 O 1235/08 - 12.02.2009 - Beklagter möchte erst das Geld, dann kann das Bild aus dem Internet entfernt werden, Hauptseite

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-=<font color="#800000"> Groß vs. Krehl </font> =+{{Vorlage:Kopf}}
 +<!-- Willkommen -->
 +== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon ==
 +<div class="inhalt">
 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
-'''12.02.09, 11:30 <font color="#800000">27 O 1016/08'''</font> Groß vs. Krehl <br>+Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu bein Buskeismus-Lexikon|Gute Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
 +Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-Klage gegen die Veröffentlichung von Bild und Äußerungen auf einer Webseite, welche für Werbezwecke gedacht war. Darf erst aus dem Internet genommen werden, wenn Werkvertragsrechnungen bezahlt sind? 
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Februar_2009 Terminrolle Berlin] 
 +'''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages: [http://buskeismus-lexikon.de/27_O_873/08_Salter_vs._Moll_-_Schadensersatz_nach_8_Jahren#Kommentar LG Berlin 18.12.2008]<br><br>
 +In der Berliner Zensurkammer wird Englisch verhandelt - ohne Dolmetscher, versteht sich!'''</font>
 +<div id='topbar'>
 +<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
 +<tr>
 + <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Richter ==+<table width="100%">
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Dr. Hinke<br>+ <td style="vertical-align:top; width:52%;">
-'''Richter am Landgericht''' Herr von Bresinsky+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Glossar / Zensuregeln</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
 +[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-== Die Parteien ==+[[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''Klägeranwalt:''' Kanzlei: Aßfalg; vertreten durch RA Aßfalg<br>+[[:Kategorie:Verbotener Ausdruck|Ausdrücke - verboten/erlaubt]]<br>
-'''Beklagtenanwalt:''' Kanzlei: Welscher; vertreten durch RA Welscher und der Beklagte, Herr Krehl, selbst <br><br>+
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+[[:Kategorie:Anwaltslogik|Alwaltslogik]]<br>
-'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander+
 +[[:Kategorie:Beleidigung Gericht|Beleidigungen vor Gericht / in Schriftsätzen]]
-'''Beklagter Krehl:''' Ich hatte von ihr den Auftrag bekommen, die Webseite zu machen.+</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Sie könne die Seite doch sperren. Das Restliche hätte abgespeichert werden können. Seit November ist die Sache am kochen, eine Webseite besteht immer noch. Man kann ja googeln. Zwar nur 51 Zugriffe ...+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Bericht|Berichte in alphabetischer Reihenfolge]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Gericht|Berichte nach Gerichten]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Datum|Berichte nach Datum]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht datecategorylist name="Datum"|Berichte nach Datum]]<br>
 +
-'''Beklagter Krehl:''' Nein, bei Google ist nichts angemeldet.+'''Wichtiger Hinweis:'''
 +Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der [[Zensurkammer]]n, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als [[Pseudoöffentlichkeit]] nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der [[Pseudoöffentlichkeit]] nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
 +</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Wir haben es mit einem gekündigten Werkvertrag zu tun. Der ist jederzeit kündbar.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
-'''Beklagter Krehl:''' Ich hätte die Entscheidung ja treffen können, wenn sie die € 160,- Arbeitslohn gezahlt hätte.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Datum|Datum]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Das geht so nicht. Die Sache ist ein Selbstgänger ... Ordnungsmittel ... Sie haben´s nicht vom Netz genommen ... Entgeltstrafe festzusetzen ... vielleicht das Bild endlich rausnehmen, dafür dann kein Ordnungsmittel. 
-'''Beklagter Krehl:''' Ich bin nur der Administrator. An sensiblen Sachen. Wenn ich als Betrüger dargestellt werde, dann ist für mich Schluss. Man kann sehen, dass ich die Bilder, die mir vorgeworfen werden, niemals erhalten habe.+BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BVerfG-Urteile_nach_Datum_sortiert|Datum]]
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Das ist alles kein Argument gegen die Abschaltung. Ein Werkvertrag ist jederzeit kündbar. Gibt es noch Ansprüche gegen den Fotografen?+[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
-'''Beklagter Krehl:''' Wenn ich die Seite runternehme, habe ich keinen Nachweis mehr.+</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Diese Einwände können sie dem Anspruch nicht entgegensetzen. 
-'''Beklagter Krehl:''' Ich habe ja vorher schon einen Kostenbescheid vom Gegenanwalt bekommen.+</td>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Üble Abmahnsache.+<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
-Die Sitzung wurde zwecks Beratung unterbrochen.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-Danach wurde folgende Einigung getroffen: Der Antragsteller nimmt den Ordnungsmittelantrag zurück, der Antragsgegener dafür seinen Widerspruch, ebenso den Kostenantrag. Der Verfahrenswert wurde auf Nachfrage des Antraggegnervertreters auf € 10.000,- statt € 30.000,- festgesetzt.+<p><b>Termine</b>
-Die Einstweilige Verfügung wurde vom Gericht bestätigt.+</p>
 +<p>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine LG Hamburg]]<br>
 +[[Termine OLG Hamburg|Termine OLG Hamburg]]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine Termine LG Berlin]<br>
-== Weiterführende Links == 
 +</p>
 +</div>
-== Wichtiger Hinweis ==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-{{Wichtiger Hinweis Bericht}}+<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Anwalt|Anwälte]]<br>
-[[Kategorie:Bericht|Groß vs. Krehl 27 O 1235/08]]+[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|9 27 O 1235/08]]+[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 +</p>
 +</div>
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 9 27 O 1235/08]]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
-[[Kategorie:Bericht Datum|9.02.12]]+</p><p>
-<datecategory name="Berichte nach Datum" date="12.02.2009" />+</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Kritische Seiten</b>
 +</p>
 +</div>
 +</td>
 +</tr>
 +</table>

Version vom 16:29, 7. Mär. 2009

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Siehe auch die justizkritische Site www.buskeismus.de


Thema des Tages: LG Berlin 18.12.2008

In der Berliner Zensurkammer wird Englisch verhandelt - ohne Dolmetscher, versteht sich!

Berichte

Berichte in alphabetischer Reihenfolge
Berichte nach Aktenzeichen
Berichte nach Gerichten
Berichte nach Datum
Berichte nach Datum
Wichtiger Hinweis: Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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