27 O 840/08 - 11.12.08 - Unterlassung eines Software Erfahrungsberichts (Klage 2 Jahre nach Veröffentlichung), Hauptseite

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 +== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon ==
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 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
-=<font color="#800000">Andre Koppel Software GmbH ./. RAin Mai </font> =+Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu bein Buskeismus-Lexikon|Gute Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
-'''11.12.08, 12:00 <font color="#800000">27 O 840/08'''</font> Andre Koppel Software GmbH ./. RAin Mai<br>+Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-In der Sache <font color="#800000">27 O 840/08</font> ging es um eine (Anwalts/Buchhaltungs?) Software, mit welcher die Beklagte nicht zurechtkam bzw. welche nicht richtig lief... Der Kläger wehrte sich gegen einen Erfahrungsbericht der Angeklagten, in welcher diese die Software kritisiert hatte. 
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Dezember_2008 Terminrolle Berlin]+'''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages: [http://buskeismus-lexikon.de/27_O_873/08_Salter_vs._Moll_-_Schadensersatz_nach_8_Jahren#Kommentar LG Berlin 18.12.2008]<br><br>
 +In der Berliner Zensurkammer wird Englisch verhandelt - ohne Dolmetscher, versteht sich!'''</font>
-== Richter ==+<div id='topbar'>
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
-'''Richter am Landgericht''' Herr von Bresinsky<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Dr. Hinke+ <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Die Parteien ==+<table width="100%">
 +<tr>
 + <td style="vertical-align:top; width:52%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Glossar / Zensuregeln</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
-'''Klägerseite:''' Kanzlei: Oehme & Claus ; vertreten durch GF Herr Koppel, RA Herr Qehme <br>+[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Knorz, Schütz, Laywers; vertreten durch RA Herr Hofmann <br><br>+
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+[[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' E Schälike+
-'''Richter Mauck Zusammenfassung:''' ...hier geht es... Erfahrungsbericht der Angeklagten... Software... Klägerin nicht gut weggekommen... 2/2006 erschienen... Zeitschrift... [[Widerruf]] muss zeitnah erfolgen... 2 Jahre... etwas spät... Unterlassung... eine Weile her... vielleicht unwahre [[Tatsachenbehauptung]]en... Frage... ob jetzt nochmal einen Artikel so veröffentlichen... Empfehlung... vielleicht einfach [[Ohne_Präjudiz|ohne Anerkennung Rechtspflicht]]... Äußerung in Zukunft nicht mehr tätigen... lange Zeit... kein Mensch darauf zurückgekommen... andere Computerzeitschriften nicht aufgegriffen...+[[:Kategorie:Verbotener Ausdruck|Verbotene Ausdrücke]]<br>
-'''Kläger GF Herr Koppel:''' ....es kommt ständig... mehrere Anwälte geraten, einfach auszusitzen... aber es kommt ständig...+[[:Kategorie:Anwaltslogik Alwaltslogik]]
-'''Richter Mauck:''' ....wenn wir ins Protokoll reinkriegen, dass Äußerung so nicht mehr gesagt werden darf...+</p>
 +</div>
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ... [sehr leise, kaum zu verstehen]....+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Bericht|Berichte in alphabetischer Reihenfolge]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Gericht|Berichte nach Gerichten]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Datum|Berichte nach Datum]]<br>
 +'''Wichtiger Hinweis:'''
 +Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der [[Zensurkammer]]n, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als [[Pseudoöffentlichkeit]] nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der [[Pseudoöffentlichkeit]] nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
 +</p>
 +</div>
-'''Richter Mauck:''' ....Beklagte hat künftig kein Interesse mehr, über ihre Erfahrungen zu berichten...+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ...das würde schon bedeuten... Anerkennung... problematisch...+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Datum|Datum]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
-'''Richter Mauck:''' ....Bericht... Gemisch aus Tatsachenbehauptungen und Werturteilen... dann sehen... was sind falsche Tatsachenbehauptungen in Bericht... Beklagte muss [[beweislast|beweisen]], was [[Unterlassung]] betrifft.... Frag, ob ausreicht... Schnittstelle... in jedem Windowsprogramm... 
-'''Kläger GF Herr Koppel:''' ....Linux kann man außen vorlassen... Produkt... Mechanismen hier auch eingesetzt... zu behaupten, dass nicht vorhanden, ist absurd...+BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BVerfG-Urteile_nach_Datum_sortiert|Datum]]
-'''Richter Mauck:''' ....das ist ja eine Treibersoftware... nur weil es mit Datenübertragung nicht geklappt hat, zu behaupten, hier sei keine Schnittstelle vorhanden... +[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ...einfacher Datenexport...+</p>
 +</div>
-'''Kläger GF Herr Koppel:''' ....Sie haben recht... nicht geliefert... Kontenrahmen wurde von Kanzlei nicht geliefert... 
-'''Klägeranwalt Herr Oehme:''' ...Standardkontenrahmen kann man sich überall herunterladen... aber jeder Anwender hat seine eigenen Anforderungen... eigene „Karteikästchen“... man muss die kennen...+</td>
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ...durch Datenexport... Kontenrahmen... Datenstruktur so konkret braucht... es gibt keine Datenschnittstelle...+<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
-'''Kläger GF Herr Koppel:''' ....Kontenrahmen wurde nicht geliefert... jeder wird Ihnen sagen... wenn Kontenrahmen nicht da ist... Bestätigung... im ganzen Schriftverkehr... nicht in der Lage Kontenrahmen zu liefern...+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Termine</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Termine LG Hamburg|Termine LG Hamburg]]<br>
 +[[:Kategorie:Termine LG Berlin|Termine LG Berlin]]<br>
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ...DATEV muss ja exportieren... ein Produkt.. Probleme gegeben.. ist unstreitig... 
-'''Kläger GF Herr Koppel:''' ....mehrere Mitarbeiter... es waren 4 Arbeitsplätze vorhanden... hin und herkopiert... Chaos... Aufräumvorgang... nicht Sache...+</p>
 +</div>
-'''Beklagtenanwalt Herr Hofmann:''' ...irgendein Rechtsanwalt, der keine Ahnung von Software hat... Aufgabe des Dienstleisters...+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Anwalt|Anwälte]]<br>
-'''Klägeranwalt Herr Oehme:''' ...Dinge im Hintergrund gelaufen... können nicht von Mandanten verlangen, dass er verschiedene Insolvenzverfahren abklappert und entscheidet, welche davon zu übernehmen...+[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-'''Richter Mauck:''' ....lange her... es gibt meistens Probleme, wenn man neues Programm... Klägervertreter nimmt Bezug... Antrag... Beklagtenvertreter... Antrag vom 15.10.2008... Erklärungsfrist zum Schriftsatz vom 22.11.2008... Klägervertreter beantragt Erklärungsfrist zum richterlichen Hinweis, wonach Geltendmachung des Widerrufs verspätet sein dürfte... denken darüber nach...+[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 +</p>
 +</div>
-'''Am Schluss der Sitzung:''' Unterlassungsantrag stattgegeben, Widerruf abgelehnt, Kosten 3/5 Kläger, 2/5 Beklagter+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
-== Kommentar ==+</p><p>
 +</p>
 +</div>
-Beide Anwälte (Kläger und Beklagter) schienen unerfahren im Äußerungsrecht. Ein mehr erfahrener Anwalt hätte für den Kläger wahrscheinlich einen klareren Sieg davongetragen und vielleicht aus ein bisschen [[Schadensersatz]]. Die Argumente der Beklagtenseite machten insgesamt einen sehr schwachen Eindruck.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
-== Weiterführende Links ==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
- +<p><b>Kritische Seiten</b>
-n/a+</p>
- +</div>
-== Wichtiger Hinweis ==+</td>
-{{Wichtiger Hinweis Bericht}}+</tr>
- +</table>
-[[Kategorie:Bericht|Unterlassung eines Software Erfahrungsberichts (Klage 2 Jahre nach Veröffentlichung) 27 O 840/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 840/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 840/08]]+
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-[[Kategorie:Bericht Datum|8.12.11]]+

Version vom 07:10, 6. Jan. 2009

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Willkommen bei Buskeismus-Lexikon

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Siehe auch die justizkritische Site www.buskeismus.de


Thema des Tages: LG Berlin 18.12.2008

In der Berliner Zensurkammer wird Englisch verhandelt - ohne Dolmetscher, versteht sich!

Berichte

Berichte in alphabetischer Reihenfolge
Berichte nach Aktenzeichen
Berichte nach Gerichten
Berichte nach Datum
Wichtiger Hinweis: Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

Urteile

BGH-Urteile und -Entscheidungen

alphabetisch
Datum
Aktenzeichen
BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
alphabetisch
Datum
aufgehobene Zensururteile


Anwälte

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