September 2019 Die weise Richterin Simone Käfer, irre, verrückt
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[bearbeiten] Was war die letzten drei Wochen los?Angesichts der deutschlandweiten Fassungs- und Hilfslosigkeit über den überraschenden Künast-Beschluss des Landgerichts Berlin, sind die Ereignisse beim Landgericht Hamburg aus Sicht der empörten Rechtsanwälte und Politiker nicht der Rede wert. Ich sehe das anders. Aus dem Kleinen entwickelt sich das Große. So haben die Ereignisse der letzten drei Wochen beim Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24 unter dem Vorsitz der Richterin Simone Käfer durchaus eine nicht minder große Bedeutung, auch wenn nicht so spekulativ, reißerisch. |
[bearbeiten] Verkündungen am 27.09.2019
An diesem Freitag wurde nur verkündet, warum auch immer. Etwas verspätet - nich um 9:45, sondern nach 10:00 -, auch nicht neu.
Ich sitze und warte auf einen Richter, der in der Geschäftsstelle verkünden soll. Überraschend eilt die Vorsitzende Richterin Simone mit den Akten unter dem Arm an mir grüßend und der Geschäftsstelle vorbei. Ich rufe, Frau Käfer, verkünden Sie wo anders? Die Vorsitzende reagiert nicht, verschwindet in das letzte Zimmer links. Nach einer Weile kommt sie mit den Akten heraus und begibt sich in die Geschäftsstelle, um zu verkünden.
VorsRin Simone Käfer, an mich gerichtet: Sie denken wohl, ich weiß nicht, wo verkündet wird?
Rolf Schälike: Ich dachte, Sie laufen abwesend vorbei.
VorsRin Simone Käfer: Wie kommen Sie darauf, dass ich abwesend sein kann?
Rolf Schälike: Mir passiert das manchmal.
VorsRin Simone Käfer: In Ihren Alter kann das schon passieren.
Rolf Schälike: Passierte mir auch früher, wenn ich an was anderes dachte, mich aufs Anderes konzentrierte.
Dann wurden vier Sachen verkündet.
VorsRin Simone Käfer: In der Sache 324 O 148/19 - Jens Lehmann gegen TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH ergeht ein Urteil. Der Beklagten wird unter Androhung …. verboten … der Eindruck …. Steuerhinterziehung. Von den Kosten haben der Kläger 1/5, die Beklagte 4/5 zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.
In der Sache 324 O 340/18 - U. Tschepe gegen Google LLC ergeht ein Urteil. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit
In der Sache 324 O 57/19 W. Twer gegen Johann Oberauer GmbH ergeht ein Urteil. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.
In der Sache 324 O 657/17 - Jehovas Zeugen in Deutschland, Körperschaft des öffentlichen Rechts gegen Rowohlt Verlag GmbH ergeht ein Aussetzungsbeschluss auf den 11.10.19.
Ich wollte gehen, die Vorsitzende sprach mich wg. einem internen Geschäftsverteilungsplan an.
[bearbeiten] Gespräch über den fehlerhafter internen Geschäftsverteilungsplan
Hintergrund des Gesprächs
Ich erhielt von der Registratur diesen fehlerhaften internen Geschäftsverteilungsplan (GVP). Ein neuer GVP musste her, weil Richterin Ellerbrock die Kammer verlassen hat und als neue Richterin der Kammer Richterin Dr. Erb zugeordnet wurde. All dies findet sich in dem mir vorliegenden neuen Geschäftsverteilungsplan allerdings nicht wider.
Was ist alles falsch/fehlerhaft? Das hier:.
- Unterschrieben von Käfer, Stallmann, Dr. Linke und Dr. Zielasko (gehört aber gar nicht zur Kammer 24).
- Richterin Ellerbrock ist als Berichterstatterin in den Besetzungsgruppen weiterhin aufgeführt, obwohl nicht mehr bei der Kammer tätig.
- Die mit unterschreibende Richterin Dr. Zielasko ist weder als Berichterstatterin noch in den Besetzungsgruppen aufgeführt, auch nicht die richtige Richterin Dr. Erb.
VorsRin Simone Käfer: Sie (Schälike) meinen, der Geschäftsverteilungsplan wäre falsch?
Rolf Schälike: Ja. Ich habe einen falschen erhalten. Frau Ellerbrock ist ja ausgeschieden, ist aber immer noch als Berichterstatterin und in den Besetzungsgruppen aufgeführt. Außerdem hat sie nicht mit unterschrieben.
VorsRin Simone Käfer: Kann nicht sein, Frau Ellerbrock ist ausgeschieden, hat aber unterschrieben. Die neue Richterin Dr. Erb ist im Geschäftsverteilungsplan aufgeführt als Berichterstatterin und auch in den Besetzungsgruppen.
Rolf Schälike: Unterschrieben hat nicht Frau Dr. Erb sondern eine andere Richterin.
VorsRin Simone Käfer: Ich weiß nicht von welchem Geschäftsverteilungsplan Sie sprechen.
Rolf Schälike: Ich hatte gedacht, dass einfach vergessen wurde, Ellerbrock gegen die neue Richterin zu ersetzen. Schreibfehler, kann ja passieren. Möchte Si8e den sehen?
VorsRin Simone Käfer: Nein Frau Ellerbrock wurde nicht einfach ersetzt. Ich weiß nicht, wovon sie sprechen. Sehen möchte ich diesen nicht.
Rolf Schälike: Wenn ich solche Fehler mache, muss ich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben und viel Geld zahlen.
VorsRin Simone Käfer zuckt mit den Schultern.
[bearbeiten] Kommentar RS
Ich erfahre, dass es inzwischen einen neuen, korrigierten Geschäftsverteilungsplan gibt, der allerdings der Registratur noch nicht vorliegt.
Mein Schwerpunkt der Kritik liegt nicht darin, dass nicht die gesetzlichen Richter verhandeln, sondern in der Tatsache, dass alle vier Richter*innen Fehler begehen, indem diese was Falsches/Fehlerhaftes unterzeichnen, aber für solche Fehler nicht büßen. Andere werden allerdings von diesen Richtern*innen in solchen Fällen hart bestraft, niedere Motive werden den Beklagten untergejubelt.
Die Richter*innen des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 24 (Pressekammer) verlangen etwas, was nicht erfüllbar ist. Den Beweis liefern sie selbst.
Solch ein Zustand ist typisch für Diktaturen, korrupte Systeme, die immer irgendwann zusammenbrechen. Manchmal schnell manchmal erst nach Jahrtausenden. Für Käfer zu hoch.
[bearbeiten] 13.09.2019 - Dreizehn Klagen in einer Sache
Am 13. September 2019 wurde in einer halben Stunde Dreizehn Klagen verhandelt. Gegen CORRECTIV und Spiegel. Rechtsanwalt Dr. Oliver Srocke muss diesen Wahnsinn mitmachen, ein schönes Geschäft.
[bearbeiten] 20.09.2019 - Verkündungen am Fließband
Am 20. September 2019 wurde verkündet. Die geplanten Verhandlungen wurden am 20.09.2019 ausgesetzt, nur eine Beweisverhandlung - Jauch-Kerkeling - um 14:00 Uhr verblieb. Hape Kerkeling wurde als Zeuge befragt.
 VorsRin Simone Käfer und Ri Dr. Thomas Linke auf dem Weg in die Geschäftsstelle zwecks Verkündung | Verkündet wurde etwas später. Die vielen Akten mussten erst geholt werden. Das dauerte seine Zeit. Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer konnte es nicht allein schaffen, Richter Dr. Thomas Linke musste helfen.
VorsRin Simone Käfer an Ri Dr. Linke gewandt: Soll ich Dich aus ins Protokoll eintragen? Richter Dr, Thomas Linke: Nein, ich bin nicht da. Verkündet wurde im Eiltempo. Richter Dr. Thomas Linke schob der Vorsitzenden Richterin eine Akte nach der anderen aus dem Wagen zu. Die VorsRin Simone Käfer verkündete:: Es ergeht ein Urteil. Die Klage wird abgewiesen, und gab die Akte Richter Dr. Thomas Linke zurück. Ich konnte es nicht vermeiden, an die Schnellgerichte in der Sowjetunion zu denken, wissend, dass heute alles wesentlich zivilisierter abgeht. |
[bearbeiten] Kommentar RS
Was soll man zu all dem sagen? Irre, verrückt.
Wir leben aber in einem Land, wo viele hinstreben. Ob das gut geht mit solchen Richtern und solch einer Rechtsprechung?
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
