7 U 131/10 -15.11.2011 - Armatix verliert in der Berufung
Aus Buskeismus
[bearbeiten] Corpus Delicti
Auf der Web-Seite des Klägers finden wir die folgende Information:
DIE EINZIG ZUVERLÄSSIGE MÖGLCIHKEIT, DEN MISSBRAUICH EINER WAFFE ZU VERMEIDEN.
DIE WAFFE IN SICH SELBST SICHERN
Mit einem mechatronischen Waffenschloss können Sie Ihre Schusswaffe im Handumdrehen zuverlässig sichern. Dazu führen Sie einfach ein Sperrelement in den Lauf oder das Patronenlager einer Waffe ein und verriegeln es. Die Authentifizierung zur Entsicherung erfolgt über eine persönliche PIN-Eingabe oder einen biometrischen Fingerabruck durch den Berechtigten an der Bedieneinheit. Armatix ist der Spezialist für patentierte, nachrüstbare Sicherungen mit vorbildlich einfacher Bedienbarkeit und größtmöglichem Schutz gegen Missbrauch.
ARMATIX QUICKLOCK: DIE GENIAL EINFACHE LÖSUNG FÜR UNZÄHLIGE AUFGABEN
Mit einem mechatronischen Waffenschloss können Sie die Schusswaffe im Handumdrehen zuverlässig sichern. Führen Sie einfach ein Sperrelement in den Lauf einer Schusswaffe oder in das Patronenlager einer Langwaffe ein und verriegeln Sie es. Jetzt ist die Waffe gesichert. Die Waffe ist damit gegen Missbrauch geschützt und kann nur von einer autorisierten Person durch Eingabe des PIN- Codes oder mittels persönlichem Fingerabdruck mit einer Armatix Bedieneinheit wieder entsichert werden.
Mit dem neu konzipierten Erbwaffen-Sicherungssystem präsentieren wir eine einzigartige Entwicklung, die auch künftigen Vorgaben des Gesetzgebers Rechnung trägt. Neue Gesetzesvorhaben sehen vor, dass Erben von Schusswaffen, die keine Waffenbesitzkarte vorweisen können, ihre Erbwaffen nur nach einem behördlichen autorisierten Sicherungsverfahren ausgehändigt bekommen.
ARMATIX TRUSTLOCK: ERBWAFFENSICHERUNG MIT SYSTEM
Unser Armatix Trustlock-System bietet eine innovative und universell einsetzbare Lösung zur Erfüllung der Gesetzesvorhaben. Das System besteht aus den Komponenten: Sperrelement. Bedieneinheit und als Neuerung dem Trustlockcenter: Dieses Center verwaltet die Entsperrcodes und stellt sie dem Berechtigten zur Verfügung. Außerdem protokolliert es die Zulassungsvorgänge.
Beim Trustlock Center handelt es sich um eine Server basierte IT-Infrastruktur. Es speichert die Passwörter aller Erbwaffebsicherungen und stellt sie dem Berechtigten zur Verfügung. Die Berechtigten werden in Listen erfasst und erhalten über Internet oder Telefon ihren Zugang zur Passwort-Datenbank, um einzelne Passwörter abzurufen. Alle Vorgänge werden protokolliert und stehen den Behörden zur Verfügung.
Dazu gab es am 19.05.2009 die FRONTAL21 Sendung.
Es wurde gestritten. Armatix vewrelor zu 62,5 Prozent, der ZDF zu 37,5 Prozent.
ZDF ging in Berufung
| BUSKEISMUS Bericht | Video bei YouTube |
[bearbeiten] Armatix GmbH vs. ZDF - Berufungsverfahren 7 U 131/10
15.11.11: OLG Hamburg 7 U 131/10 Armatix GmbH vs. ZDF
Berufungsverfahren gegegn das erstinstantliche Urteil in Sache 324 O 298/09 vom 19.06.2009. Verhandlungsbericht
[bearbeiten] Richter
Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht: De. Raben
Richterin am Oberlandesgericht: Lemcke
Richter am Oberlandesgericht: Dr. Weyhe
[bearbeiten] Die Parteien
Antragsteller-/Klägerseite: Kanzlei Redeker pp, RA Scheele, RA Der. Lehr
Antragsgegner-/Beklagtenseite: Rechtsanwältin von Aiden (?)
[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit
15.11.11: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Die Vorsitzende Richterin Dr. Raben: Ja. Hier geht es um zwei Äußerungen, zu denen die Beklagte zur Unterlassung verurteilt wurde. Wir halten die Berufung der Beklagten für begründet. Es geht darum, dass das Sicherheitssystem innerhalb von 20 Sekunden entfernt werden kann, ohne dass die Waffe selbst beschädigt wurde. Das hat vor der laufenden Kamera geklappt. Es stellt sich die Frage, weshalb? Wir haben den Spezialisten Herrn Plößl. … Damals konnte die Sicherung entfernt werden mit einem Schwingschleifer. Die Schwachstelle ist der kleine Ring. Dieser war nicht ganz verschwunden in der Waffe. Nun kann man sagen, woran lag es, dass dieser Ring nicht ganz verschwunden war. Die Beklagte sagt, es lag an der …. Es stellt sich zunächst die Frage, wurde der Trustlock fachgerecht eingebaut oder nicht. In der Montageanleitung - B6 – gibt es eine merkwürdige Formulierung. Was musste der Einbauer beachten. Es hieß, der Sicherheitsring sollte verschwinden. Heiß nur sollte. Man kann nicht verstehen, weshalb das nicht härter formuliert ist. … möglicherweise …Es klingt so, als dem ein geringer Stellenwert in der Beschreibung beigemessen wird. Damit haben wir eine schlechte Beschreibung. Es geht hier um Leben und Tod. >Wir haben dien BGH-Entscheidung. … wenn die Montag gammelhaft ist … Man kann hier von einer mangelhaften Montageanleitung sprechen. Deshalb kommen wir zu dem Ergebnis, dass der Berufung stattgegeben werden muss. Es war …, wenn es verschwindet. Man kann nicht sagen, falsch eingebaut. Man kann nur sagen, die Äußerung ist wahr, und kann deswegen nicht verboten werden. Es kommt hinzu, dass es ein geschulter Einbauer war. Man kann sagen, wenn der Kläger so schlecht schult, dann … Es .. , zwanzig Sekunden .. All diese Spekulationen brauchen wir nicht zu machen. Man konnte entfernen, ohne die Waffe zu beschädigen.
Die zweite Behauptung, dass die Bank beteiligt sei und 2,5 Millionen zur Verfügung stellte. Kann man sagen, ob dann der Eindruck entsteht, dass Beteiligung besteht? Wir meinen, das ergibt sich aus der Äußerung nicht. Man kann Stolpe nicht hinzuziehen. Die Frage ist, was ist heute? Dann bezieht sich die Äußerung auf die Zukunft. §§ 1004, 824 passen nicht hat. Es ist weder Kredit schädigend noch …. Für den Kläger ist es nicht ehrenrührig, wen heute noch eine Verbindung besteht. Ist unwahr. Unwahr ist nicht immer zu verbieten. Wir finden es ist nicht der Fall, dass verboten werden muss. Der Staat hat gefördert. Der Kredit wirkt noch heute. Die staatliche Förderung hat gewirkt, wirkt wahrscheinlich heute noch. Ers ist nic hat als Beeinträchtigung zu erkennen. Im Ergebnis hat die Berufung Erfolg.
Klägeranwältin: Sehe das anders. Sehe die Landgerichtsentscheidung als richtig an. Ich kann Sie verstehen. Sehe die Bedienungsanleitung anders.
Die Vorsitzende: O.k. Sie brauchen nicht …. …
Klägeranwältin: Zur Beteiligung der Bank. Sehe nur die Forderung. Die Bevölkerung sieht das anders, dass die Landesbank immer noch beteiligt ist. Sieht das wie Korruption … .
Die Vorsitzende: Betroffen ist aber der Staat. Sehen wir sao. Für die Firma ist es nicht ehrenrührig.
Beklagtenanwalt Gernot Lehr: Von Korruption steht nichts … .
Klägeranwältin: Steht aber so als Forderung …
Die Vorsitzende: Was sagt Kollege Lehr dazu.
Die Vorsitzende: Kann mich nur freuen, dass mein Kollege mit seinen Argumenten durchgekommen ist. Möchte deswegen weiter schweigen.
Die Vorsitzende: Schön wäre es, Sie würden was sagen. Wollen Sie die Klage zurücknehmen?
Klägeranwältin: Nein.
Die Vorsitzende: Die Formalien der Berufung sind eingehalten. Anträge werden gestellt.. Eine Entscheidung erffolgt am Schluss der Sitzung. Der Wert der Berufung wird auf 75.000 € festgelegt.
Am Schluss der Sitzung, 11:35 ruft Richter Dr. Weyhe auf zur Verkündung. Die Pseudoöffentlichkeit betritt den Gerichtssaal.
Die Vorsitzende: Schön, dass jemand da ist und wir können verkünden. Der Berufung gegen das Urteil des Landgerichts vom 01.10.2010 wird stattgegeben. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit.
[bearbeiten] Kommentar
[bearbeiten] Diskussionen im Internet
[bearbeiten] Armatix - Selbstdarstellung
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
