324 O 570/09 - 04.12.2009 - Plastikstühle retten Sarah Wagenknecht
Aus Buskeismus
[bearbeiten] Corpus Delicti
Die SuperIllu berichtete über das "Liebesnest" von Sarah Wagenknecht bei Ihrem Ehemann in Irland. Ihr Ehemann sei angeblich ihr peinlich, weil er schon mal verurteilt war und eben ein Leben führt, welches ... ? Sie lebt anders als sie als "Hardliner"-Kommunisten angeblich propagiert.
Na, und einiges mehr.
| BUSKEISMUS Bericht |
[bearbeiten] Sarah Wagenknecht vs. SUPERillu
14.11.2008, 10:30 324 O 570/09
[bearbeiten] Richter
Vorsitzender Richter am Landgericht Andreas Buske
Richterin am Landgericht Gabriele Ritz
Richterin Wiese
[bearbeiten] Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Nesselhauf; Rechtsanwältin Frau Dr. Stephanie Vendt
Beklagtenseite: Kanzlei Prof. Schweizer; Rechtsanwalt Marcus M. Herrmann
[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit
04.12.09 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzender Richter Andreas Buske: Wir finden es ist eine Berichterstattung über die Privatsphäre, auch wem sie erzählt hat, dass sie gern Hummer isst. Gehört das Haus ihr?
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: Ihr nicht.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Gesetzliche Gütertrennung … .
Der Vorsitzende: Das Haus in Irland ist Privatsphäre.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Privatsphäre? Wir sprechen nicht über Oliver Kahn, sondern über ein Politikerin.
Der Vorsitzende: Haben Sie kein Rückzugs…. Bei Fischer haben wir gesagt, dass die Villa in Zehlendorf und renoviert, berichtesnwert ist, weil …
SUPERillu-Anwalt Herrmann: … .
Der Vorsitzende: Sie ist mehr links, dass müssen wir …
| SUPERillu-Anwalt Herrmann: Sie vertritt ein politisches Bild … Entspricht tatsächlich nicht ihrem Leben. … bürgerlicher Wohlstandsleben …. Hat einen Gatten, der der Öffentlichkeit nicht bekannt ist.
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: Ist doch wunderbar. Der Vorsitzende widerspricht dem bürgerlichen Wohlleben der Klägerin: Sitzt auf Plastikstühlen. SUPERillu-Anwalt Herrmann: Wir haben eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben. Das Foto des Hauses ist auch nicht angegriffen worden. Es wirkt schon groß. Dieses Reetdach … . Richterin Frau Wiese: Und da wohnt ihr Mann? Die Richter sehen sich das Foto an. Richterin Frau Ritz: Sie denken, das ist eine Frage der Widersprüchlichkeit. Führt ein anderes Leben als nach außen … Sehen wir nicht. |  |
- Unser Haus ist ein altes Cottage aus dicken Steinmauern und mit einem Reetdach, so wie es früher in Irland üblich war. Zu beheizen ist es nicht so leicht, weshalb wir uns entschlossen, eine neue und effizientere Heizung einbauen zu lassen.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Die Dame birgt relativ viele Geheimnisse. Hat einen Gatten, mit dem sie einen feudalen Urlaub … Auf die Fragen von Journalisten antwortet sie, dass der Mittelpunkt ihres Lebens Deutschland ist.
Der Vorsitzende: Und solch ein Kommunist muss nun …
Richterin Frau Wiese: Wir sehen Plastikstühle ..
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Bei Fischer … .
Der Vorsitzende: Bei Fischer war es anders. Das Auseinanderklaffen war deutlich. Hier ist es nicht der Fall.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: …
Der Vorsitzende: Wir machen es so, wie Karlsruhe es will.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: …. Ausgesucht irgend etwas ..
Der Vorsitzende: Ist nicht unser Bier. Wir nehmen nur das, was uns viorgelegt wird.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Wir wissen nicht, wo das Schutzbedürfnis liegt.
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: … .
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Das Privatleben ist doch keine heilige Kuh.
Der Vorsitzende: … .
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: Vielleicht auch das .. ..
Richterin Frau Ritz: Beschreibung der Wohnverhältnisse …
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Kommt dazu. Wir haben eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben. Wenn Bild allein, dann ist es inhaltsleer.
Der Vorsitzende: Eine schöne Idee.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: … .
Richterin Frau Ritz: Da braucht man nicht das Bild bei der Beschreibung.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: … .
Richterin Frau Ritz: Wir haben beobachtet. Sitzt in Plastikstühlen und trinkt Tee.
Der Vorsitzende: Haben Wiederholungsgefahr.
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Ist weggefallen. Ohne Bild nicht vorhanden. Dass mit ihrem Mann ist ihr peinlich.
Der Vorsitzende: Wo ist … Innere Tatsache … der Anknüpfungspunkt?
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Man darf doch Schlussfolgerungen ziehen.
Richterin Frau Ritz: Was sind hier die Anknüpfungspunkte?
Richterin Frau Wiese: … Lebensmittelpunkt Deutschland ..
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Früher ist Sie mit ihrem Mann aufgetreten. Dann gab es den Bericht über die strafrechtliche Verfolgung.
Der Vorsitzende: Müssen wir entscheiden?
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Sie dürfen auch Dienstag entscheiden, überschlafen.
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: …
SUPERillu-Anwalt Herrmann: Was haben Sie für eine Erklärung …
Wagenknecht-Anwältin Dr. Vendt: … schlechter …
Der Vorsitzende: Anträge werden gestellt. Verkündung einer Entscheidung am Dienstag, den 08.12.09, 12:00 im Raum B332
[bearbeiten] Urteil
08.12.09: Die einstweilige Verfügung vom 19.10.2009 wird bestätigt. Die Antragsgegnerin hat die weiteren Kosten des Verfahrens zu tragen.
Die SuperIllu ging in Berufung Az. 7 U 41/10. Die Berufugnsverhandlung fand am 15.06.2010 statt. Es kam zu einem Vergleich:
- Die Antragsgegnerin gab eine Unterlassungsverpflichtungserklärung bezüglich der Nennung des Ortes des "Liebesnestes" ab. Die Berufung wurde zurückgezogen. Die Antragstellerin verzichtete darufhin in allen anderen Punkten auf die Rechte aus der einstweiligen Verfügung in der Sache 324 O 570/09.
- Von den Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin 85 % , die Antragsgegnerin 15 %.
- Der Streitwert wurde auf 40.000 € festgelegt. Der Wert des Vergleichs übersteigt nicht den Wert der Berufung.
[bearbeiten] Kommentar
Primitive Geister stritten heute über Kommunismus.
Engels war ein Kapitalist und lebte wie ein Kapitalist. Als Frau hatte er eine Arbeiterin aus seinem Betrieb. Marx war verheiratet mit einer Adligen, und diese verachtete Engels wegen seiner Liebe zu einer Arbeiterin.
Marx schob sein uneheliches Kind mit seiner Hausangestellten Engels zu. Jenny von Westphalen, die Frau von Marx, erteilte Engels deswegen Hausverbot.
Seit wann dürfen im Kommunismus kein Hummer und keien Kaviar gegessen werden und seit wann sind für Kommunisten feudale Urlaube verboten sein?
Ob Sarah Wagenknecht etwas vom Kommunismus versteht, wage ich zu bezweifeln.
Was wir in der Presse über das Eigentum von Joschka Fischer, Oskar Lafontaine, Harald Christ und Sarah Wagenknecht und .. und … erfahren und die dazugehörigen Urteile der Zensurgerichte erleben, ist Diktaturen auch den s.g. kommunistischen eigen.
Warum erfahren wir nichts über das Eigentum von Herrn Kohl. Vielleicht lebt er schon im Kommunismus.
Entscheidet die Zensurkammer am Dienstag gegen Sarah Wagenknecht, dann haben wir ein kleines Element des Kommunismus erlebt. Reif dazu wird wohl keiner der Beteiligten sein.
Der Antikommunismus hat Konjunktur, auch dank Sarah Wagenknecht.
In der Berufung hat Sarah Wagenknecht de facto verloren. 85 % der Rechtsstreitkosten hat sie zu tragen
Der Genossin Sarah Wagenknecht dürfte dieser Besuch der Zensurgerichte ca. 15.000 Euro gekostet haben. Ob das ihren kommunistishcen Vorstellungen entspricht, mit 15.000 Euro den Zensurrachen zensurgieriger Juristen zu füttern? Wäre es nicht kommunistischer, für die 15.000 Euro noch ein paar Plastkstühle mehr zu kaufen oder handgearbeitete Möbel irischer Tischler? Das wäre der konkrete Beitrag der "Kommunuistin" Sarah Wagenknecht für den Erhalt vernüftiger Arbeitsplätze.
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
