30.03.2012 - Ein Tag zum Heulen

Aus Buskeismus

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30.03.2012 Landgericht Hamburg, Zivilkammer 24. Spannend, spannend. Hitler darf als Vorbild gelten, falls es um seine Charaktereigenschaften geht. Das wäre äußerungstechnisch zulässig. So haben wir zumindest die neue Vorsitzende der Zensurkammer des LG Hamburg verstanden. Passt gut zu den Hoffähigkeitsbemühungen des Berliner Richters Carsten Pekie zusammen mit Jörg Kachelmann und dessen Kölner Kanzlei Höcker, was die Neonazis und Nazis betrifft.

Diktator Muammar al-Gaddafi und ein Wikipedianer-Lehrer waren heute Gegenstand der Zensur. Beide auf der Verliererseite. Der Lehrer unterwarf sich schnell wie ein Hund. Er streckte allerdings seine Pfoten nicht gen Himmel, denn er begriff nicht, das er sich reuig unterwarf.

Ein peinlicher Tag heute. Das absurde Theater war zum Heulen.

Inhaltsverzeichnis

BUSKEISMUS


FREITAGSBERICHT

30.März 2012


[bearbeiten] Was war heute los?

Zwei Verkündungen, mit denen Äußerungen verboten wurden.

Zwei absurde Prozesse

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23.03.2012

Auf den beiden (Verkündungen u. Verhandlungen) Terminrollen fehlten wie immer die Namen der Richter/Innen sowie der Kanzleien. Das scheint einmalig in Deutschland zu sein. Hamburg möchte Vorreiter in der Geheimjustiz werden.

Zwei Sachen, die heute entschieden wurden, fehlten auf der Terminrolle an der Eingangstür des Gerichtssaals:

324 O 19/12Karl-Heinz Schwensen vs. MOPO Online GmbH
324 O 52/12 - Jehovas Zeugen in Deutschland, Körperschaft des öffentlichen Rechts vs. Süddeutscher Verlag GmbH

In beiden Sachen kam es zu einem Vergleich, d.h. zur Selbstzensur der abgemahnten Meanstreams. Geht die Öffentlichkeit nichts an. Passt nicht ins Geschäftsfeld der „freien“ Presse, deren Texte fragwürdige Kläger und der Datenschutz bestimmen.

Bei Schwensen kann es sich um das Fahren ohne Führerschein gehandelt haben. Die Zeugen Jehovas sind allerdings so vielfältig. Da muss man nur noch raten. Die Zensur funktioniert perfekt.

Nach der Verkündung stellte ich Richterin Käfer die Frage: Wir ist das, darf Herr Buske in Berufungen von Urteilen, die er selbst gefällt hat beim OLG richten?

Richterin Simone Käfer: Sie wissen wir geben keine Rechtsauskunft.

Rolf Schälike: Das ist doch keine Rechtsauskunft, Es ist das ABC.

Richterin Simone Käfer:

Sie wissen, wir geben keine Rechtsauskunft.

Richter halten Vorträge, schreiben Artikel.

Rolf Schälike: Andere Richter geben mir Auskunft. Diese wird von mir nicht juristisch verwendet. Ich sehe Ihre Verweigerung auf Antwort persönlich.

Zu der Sache

[bearbeiten] Ulrich Marseille vs. Süddeutscher Verlag GmbH u.a 324 O 438/11

haben wir ausführlich berichtet. Wir danken post mortem dem Diktator, ansonsten hätten wir nicht erfahren, dass es nicht anrüchig ist, bestimmte Charaktereigenschaften von Adolf Hiller als gut zu empfinden und diese öffentlich zu propagieren.

Uns verbleibt nur noch die Kompa-Geschichte mit einem ulkigen Lehrer, der persönlich zur Verhandlung mit seinen Kumpanen aus dem Hamburger Wikipedia-Team erschien.

[bearbeiten] Ein oberschlauer Lehrer wird falsch beraten

[bearbeiten] Rechtsanwalt Markus Kompa vs. Dr. Philipp Heyde. 324 O 551/11

Die heutigen Zensoren: Richterin Simone Käfer, Richter Dr. Asmus Maatsch, Richterin Gabriele Ellerbrock (ehemals Ritz), Rechtsanwalt Markus Kompa, Herr Dr. Philipp Heyde

[bearbeiten] Corpus Delicti


Der Kläger war längere Zeit Autor bei Wikipedia, dann scheiterte er an dem Kinergarten, der die Macht der Wikipedia-Zensur ergriff. Darunter viele Lehrer

Markus Kompa verabschiedete sich mit einem Satite-Artikel, in der er sich asumalte, wie den Kläger erschoss und Peter Wuttke verwundete.

Der Satire-Artikel verschwand schnell aus Wikipedia und Kompa verliess freiwillig den Kindergarten.

Bald darauf erschien von Dr. Philipp Heyde bei Wikepedia im Diskussionsteil ein Text, in dem davon gesprochen wird, dass Kompa sich ausmahlt den Kläger und Peter Wuttke zu ermorden. Es wird die Frage gestellt, warum nicht gleich ermorden und dafür drei Monate gesperrt werden.

Dagenen klagte nun Markus Kompa beim Zensurgericht in Hamburg, denn erschießen wollte er wahrlich niemanden und gesperrt wurde er bei Wikipedia auch nicht. Diesen laden verließ er freiwillig, auf eigene Initiartive.

Etwas mehr dazu auf der Blogseite des Klägers. Zur Information: "Phi" (P.F.U.J.) ist unbestritten der Kläger, Dr. Philipp Heyde.

[bearbeiten] Verhandlung

Die Verhandlung beginnt mit der Begrüßung. Die Richter(Innen sind noch nicht im Saal. Die Anwälte geben sich die Hand. Herr Heyde möchte Herrn Kompa die Hand geben. Kompa verweigert.

Rechtsanwalt Markus Kompa nach einer Weile, die Richter sind immer noch nicht im Saal: Habe es mir überlegt. Sie sind mein härtester Gegner.

Kompa gibt Herrn Heyde die Hand, dieser reicht seine entgegen.

Rechtsanwalt Markus Kompa: Fassen Sie das nicht als Wertschätzung auf.

Die Richter/innen betreten den Saal. RA Kompa sagt etwas zu Richterin Ellerbrock. Sie antwortet: Das ist aus der Privatsphäre.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Der Kläger nimmt den Beklagten auf Unterlassung in Anspruch … witzig … Warum nicht gleich mich ermorden und dafür drei Monate gesperrt werden. Dafrü, wie Sie [Kompa] mit einem Gewehr den Beklagten erschießen …. Sie wollen verbieten … Atomiccocktail .. Drei Monate gesperrt. Tatsächlich gab es eine Sperre. Sie [Kompa] sagen, es war eine Satire, die Sperre erfolgte auf eigenen Wunsch. Es war eine provokatorische Satire, ein freiwilliger Abschied vom Wikipedia-Team (K8). Wir meinen, nach unserer Auffassung kann das dahingestellt gelassen werden. Frage, soll wirklich …. Oder hilfsweise der Eindruck verboten werden, dass Sie ermorden wollen. „Ausmalen“ heißt nicht geplant, sondern, dass man sich …. So etwas wird geschuldet, d.h. ausgemalt. D.h. Sie haben es nicht beabsichtig. Das können wir nicht finden. … Atomiccocktail wollten Sie nicht erschießen. Insofern ist der Antrag begründet. Bei drei Monate gesperrt gibt es die Tatsache, dass gesperrt wurde, wenn es auch andere Gründe gab.

Kläger Markus Kompa: Es war Satite auf der Diskussionsseite … gestern .. schwarze Satire. Es war unstreitig Satire. Es war nicht Dr. Heyde, der erschossen werden sollte, sondern P.H.U.J.. War nur einen kurzen Moment Online. Ich selber habe mich verabschiedet von dem Kindergarten. Gleich an Ende der Satire habe ich die Sperrung beantragt. Bin gegangen. Wollte keine Sperre. Habe mich 2009 entgültig verzogen. Die Satire war eine reine Fiktion, wie ich Pacman ermorde, ist eine Fiktion. Hier entsteht aber eindeutig der Eindruck, ich wollte ermorden. Stolpe …

Richter Dr. Asmus Maatsch: Stolpe war bei Mehrdeutigkeit. Mit Stolpe haben wir hier nichts am Hut. Wir wollen weder kippen noch bestätigen.

Beklagtenanwalt: Es steht, hat sich ausgemalt. Hat sich beklagt in Wikipedia, hat geschrieben … sagt war Satire. Wenn der Kläger sich etwas ausgemalt hat, der Beklagte wird als P.F.U.J und in seiner Phantasie erschossen. Satire. Frage an die Wikipedia-Experten. Stehen Dinge drin, die sind entlarvend. Der Beklagte erwies sich als Schwätzer, als Exquisitor und Geschmeiß.

Die Vorsitzende: Wir wollen zum Fall zurückkommen.

Beklagtenanwalt: Ist nach dem Motto, haltet den Dieb, verfahren. Hat einen Kern, vorsichtig …. Sind für uns faschistoide Ausführungen. Dass Sie sagen, woher der Beklagte sich das Recht nehme, das zu schreiben.

Markus Kompa mischt sich ein:

Die Vorsitzende: Herr Kompa, bitte nicht.

Beklagtenanwalt: Dummschwätzer, Hamburger Oberlehrer … .

Die Vorsitzende: Ist tot. Heißt ausmalen, aber in der Phantasie. Wir sie es verstanden haben, der Bertoffene. Das wird ihm gar nicht unterstellt. Begründen Sie [Herr Kompa] dann das „ausmalen“. Sie haben es beabsichtigt.

Markus Kompa: Ausmalen heißt, ich wollte ermorden. Bin erstaunt, das Stolpe nicht gilt.

Die Vorsitzende: Stolpe wäre gerade gegen Sie.

Markus Kompa: Die Rede ist von P.F.U.J.

Die Vorsitzende: P.F.U.J. (Phi) ist unstrittig der Beklagte.

Markus Kompa: Wir haben uns unterhalten über …. .

Die Vorsitzende: Ist nicht Gegenstand …

Richterin Gabriele Ellerbrock: Wie würde Sie es selbst nennen? Wenn Sie es als Satire bezeichnen. Wie sind Sie zu dem Bild gekommen? Weil nicht unterstellt. Sie haben es sch ausgemalt.

Beklagtenanwalt: Nehmen wir an, Sie hätten eine Karikatur gemalt. Es ist kein Unterschied, ob Sie malen oder schreiben. Es geht um den Aussagekern. Sie waren zutiefst beleidigt. Weil Sie mit Ihrer Verschwörungstheorie nicht durchkamen.

Markus Kompa: Ich bin kein Verschwörungstheoretiker. Ihr Mandant ist es.

Beklagtenanwalt: Wir wollen wirklich nichts mit ihm zu tun haben.

Die Vorsitzende: Wir wollen teilweise bestätigen. Atomiccocktail wurde nicht erschossen, nur abgeschossen, wurde nicht ermordet. Der ist an und für sich nicht ermordet worden.

Kommentar RS: Woher weiß das der durchschnittliche deutsche Michel? Inwiifern ist das erheblich für die Zensur?

Die Vorsitzende: Ob der Beklagte bei Atomiccocktail eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben kann?

Der Wikepidianer und Lehrer Dr. Philipp Heyde: Hatte auch diesen Gedanken. Wurde erst wieder freigeschaltet als Kompa von der Diskussionsveranstaltung abgemahnt wurde. 2099 ist der alte Diskussionsstatus wieder freigeschaltet. Vorher stand mir dieser nicht zur Verfügung.

Die Vorsitzende überrumpelt den Lehrer: Dann nehmen wir auf, dass Sie die strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben.

Dr. Philipp Heyde kleinlaut: Darf ich?

Die Vorsitzende: Ja.

Dr. Philipp Heyde: Frage an Herrn Kompa …

Die Vorsitzende unterbricht und diktiert: Die Sach- und Rechtslage wir erörtert. Der Beklagte verpflichtet sich es bei Meidung einer von der Antragstellerin für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung nach billigem Ermessen festzusetzenden, gegebenenfalls vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen

“Warum nicht mich Markus Kompa, der sich ja seinerzeit öffentlich ausmalte, …. Atomiccocktail zu ermorden“

Der Kläger nimmt die UVE an. Wegen Ihrem [Herr Kompa] Teil wollen wir de Klage abweisen. Wir wenden uns an den Durchschnittsleser, dass Sie auch die weitergehenden Anträge … ..

Kommentar RS: Interessant. Der Durchschnittsleser weiß nichts von der Satire. Er liest nur „wie sich Kompa öffentlich ausmalte zu ermorden.“ Nehmen wir man an, jemand malt sich öffentlich aus, Frau Angela Merkel zu ermorden oder eine Neonazi einen Türken. Würde da der Verfassungsschutz weggucken oder doch näher hinschauen, wer das ist. Ist der Verfassungsschutz klüger als der durchschnittliche deutsche Michel?

Markus Kompa: Sie sagen zum Hilfsantrag, wenn es um den Eindruck geht, dann muss dieser zwingend sein. … Spricht schon dagegen.

Richter Dr. Asmus Maatsch macht Deutsachunterricht: Genau. …. Sie kennen unsere Auffassung zum Hauptantrag. Eindruck … Tatsacxhengehalt. Da Sie sich äußerungsrechtlich geäußert haben, möchten wir noch mal deutlich sagen. Wir eben dem Wort „ausmalen“ einen eindeutigen Gehalt. Ob das gleichzeitig beabsichtig, geplant ist, ist etwas zusätzliches. Aisgemalt ist eine andere Kategorie als eine Mehrdeutigkeit.

Kommentar RS: Könnte doch eingearbeitet werden in eine interne Richtlinie für den Verfassungsschutz. Wir gut, dass es in der deutschen Sprache auch eindeutige Wörter gibt.

Richter Dr. Asmus Maatsch setzt den Deutsachunterricht im Fach Zensur fort: Es mag im Kopf der Leser entstehen, aber nicht zwingend. Damit Sie es verstehen.

Die Vorsitzende erklärt es auf ihre Art: In der Phantasie. Habe mir ausgemalt, nicht … Gerade Sie als Kämpfer für die Freiheit. Der Beklagte sagt, sage ich nicht mehr.

Markus Kompa: Ansichtsache. … fiktiver P.H.U.J. (Phi) …

Richter Dr. Asmus Maatsch: Mit P.H.U.J. (Phi) ist der Beklagte gemeint, das ist unstrittig. Habe Satire verstanden. Sie kennen die Spielregeln zu differenzieren. Das ist geschehen.

Markus Kompa: Ausgemalt und geplant ist fast gleich, lediglich …

Richter Dr. Asmus Maatsch: Sie haben es falsch verstanden. Natürlich kann jemand sich etwas ausmalen, kann …. Ist klar und … . Im Ausdruck „ausgemalt“ steckt nicht Plan.

Markus Kompa: Beantrage hilfsweise, den Verdacht nicht zu erwecken. Ein verdacht ist nicht zwingend.

Richter Dr. Asmus Maatsch sehr überzeugend und tiefsinnig: Das haben wir schon beim Eindruck gesagt.

Die Vorsitzende: Erklären Sie für erledigt und die Kosten gegeneinander aufheben.

Beklagtenanwalt: Kein gerichtliches Urteil?

Die Vorsitzende: Sie werden verlieren.

Beklagtenanwalt: Und das mit der Sperre?

Die Vorsitzende: Wir haben einen Streitwert von 6.000 €.

Das Wesentliche beginnt, die Kostendiskussion. Ob der Lehrer das versteht? Sein Anwalt klärt seinen Mandanten nicht auf, dass es um eine zusätzliche Vergleichsgebühr geht.

Beklagtenanwalt: Wenn der Kläger die Gerichtskosten übernimmt. Der Kläger hat keine Anwaltskosten.

Die Vorsitzende: Die Gerichtsgebühren betragen 138,00 €. Macht für jede Partei 68,00 €.

Beklagtenanwalt: Mein Mandant wird härter bestraft. Wenn wir uns das genau anschauen. Es sind drei Punkte.

Die Vorsitzende: Drei Monate gesperrt wiegt nicht so viel. En Sechstel.

Beklagtenanwalt: Muss irgendwie berücksichtigt werden.

Dr. Philipp Heyde: Was dürfen wir in Zukunft …. Attentat … äußern?

Die Vorsitzende diktiert: Zur Erledigung des Rechtsstreits schließen die Parteien den folgenden Vergleich. Die Parteien erklären im Übrigen, d.h. zusätzlich zu der abgegebene strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung (diese bleibt)

1. Die Parteien erklären den Rechtsstreit übereinstimmend für erledigt.
2. Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.

Vorgelesen und genehmigt. O.k.?

Markus Kompa: Hätte gern diem Klage voll verloren. Bin so zufrieden mit Ihnen, Frau Käfer. Hätte gern voll verloren. Bin beeindruckt. So zufrieden.

Die Vorsitzende: War auch o.k. die Beklagtenseite?

Der Beklagtenanwalt schweigt. Richter Dr. Asmus Maatsch: Sind Sie, Herr Heyde einverstanden?

Herr Hede nickt.

Richter Dr. Asmus Maatsch diktiert: Vorgelesen und genehmigt. Der Beklagte genehmigt … .

Die Vorsitzende: Beschlossen und verkündet: Im Einverständnis mit den Parteivertretern wird der Streitwert auf 6.000 € festgesetzt. Lassen Die sich, Herr Heyde nicht [provozieren]. Sind Sie Herrn KJompa angeschlossen?

Markus Kompa: Bis zum nächsten mal.

Die Vorsitzende: Hoffentlich nicht.

Rolf Schälike an Frau Käfer gewandt: Frau Käfer, darf ich was sagen und fragen …?

Alle Richter/Innen im Chor:

Wir geben keine Rechtsauskunft, Auskunft, Auskunft, Auskunft ….. .

[bearbeiten] Kommentar

Die Kindergartenvorstellung war damit beendet. Der Wikipedianer, Lehrer und Doktor Hat sch unterworfen wie ein Hund. Wozu eigentlich? Gehört das zu der inhaltlichen Auseindersetzung im Wikipedia-Team?

Es wäre dem Lehrer billiger gekommen, die Abmahnung anzuerkennen.

Jetzt hat er an seinen hochqualifizierten Anwalt folgende Gebühren zu zahlen:

1.170,13 € eigene Anwaltsgebühren, davon 338,00 plus MwSt für den Vergleich. Na ja, und zusätzlich 68,00 € Gerichtskosten.

Markus Kompa zahlt lediglich 68,00 € Gerichtskosten und 56,00 € für die Bahn.

Wer hat gewonnen, der oberschlaue Lehrer Herr Philipp Heyde oder das Organ der Rechtspflege Markus Kompa?

Wäre die Abmahnung anerkannt worden, hätte es den Schlaumeier nur ca. 500,00 € gekostet. Anwaltlich schlecht beraten, würden wir sagen.

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[]Kategorie:Kompa]

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