19-22.03.2015 - Buskeismus-Betreiber das dritte Mal im Knast
Aus Buskeismus
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Sein Anwalt Dr. Sven Krüger und Richterin Simone Käfer, Richter Andreas Buske
unterstützen diesen kriminell anmutenden Typen.
Sieht so der Umgang mit alten Menschen in den Kliniken und Altersheimen
| 7 Tage... im Knast | 7 Tage | NDR |
Knochenjob Altenpflegerin - Kein Geld, aber glücklich | Klub Konkret | EinsPlus | BUSKEISMUS
| Team Wallraff Reporter Undercover Thema Missstände in der Pflege |
=Das dritte Mal im Hamburger Knast0 Am besten lässt es sich über den Knastaufenthalt berichten, wenn man sich an den beschränkten, kleinkarierten Maßstäbe von der Vorsitzenden LG-Richterin Simone Käfer und dem Vorsitzenden OLG-Richter Andreas Buske hält. Dann versteht es das Volk, der durchschnittliche Leser, der Rezipient. D.h. es versteht derjenige, der der Richterin Simone Käfer und dem Richter Andreas Buske vorschwebt, um nach Gutdünken Urteile zu sprechen.
Zum Verständnis der idiotisch-albernen Geschichte: Ein bekannter Krimineller, Ulrich Marseille betreibt über seine Ulrich Marseille Kliniken AG viele Altersheime. Damit verdient dieser Herr ganz gutes Geld. Kritik muss unterbunden werden, Opas und Omas sind in die Schranken zu weisen, das ist offenbar die Devise dieses gewieften Geschäftmanns.
[bearbeiten] Was war der formale Grund, dass Buskeismus-Betreiber einsitzen musste?
Am 19.08.2011 gab es unter der Vorsitz des Richters Andreas Buske eine Verhandlung, in der sich ein Ehepaar strafbewehrt verpflichtete nicht mehr zu behaupten, ihre Mutter habe während ihres Aufenthalts in der Senioren- und Pflegeeinrichtung "AMARITA Bremerhaven" an zwei aufeinander folgenden Tagen auf ihrem Zimmer nichts getrunken. Es war ein Schnellgerichtsverfahren, in dem keine Beweise auf Richtigkeit der Vorträge der Parteien geprüft werden konnten. Trinkprotokolle wurden in der Verhandlung von AMARITA Bremerhaven vorgelegt, die dem Ehepaar seinerzeit, trotz Bitte, nicht gezeigt wurden. Der Verdacht, dass die arme Frau an zwei Tagen nichts zu trinken bekam, blieb also nach der Verhandlung bestehen. Diesen Verdacht erzeugte der Vorsitzende Richter Andreas Buske durch seine Verhandlungsführung. Der Vorsitzende versuchte diesen Verdacht gar nicht auszuräumen. Ihm kam es auf die prozessuale Wahrheit an, nicht auf die materielle. Dem Richtert Andreas Buske genügte es zu erreichen, dass sich das Ehepaar strafbewehrt verpflichtete, nicht mehr das zu behaupten, was es seinerzeit angenommen hatte. Über diese Verhandlung habe ich, wie über viele andere Verfahren, berichtet. Prompt folgte eine Abmahnung über den Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, bekannt für das Einreichen falscher eidesstattlicher Versicherungen bzw. Verteidigen von Inhalten falscher eidesstattlicher Versicherungen seiner Mandanten. Hinter dem Ganzen stand ein Krimineller, der Geschäftsmann Ulrich Marseille, der mit de Alterspflege Millionen verdiente und wohl noch verdient. |
Am 28.09.20111 erließ Buske die folgende Einstweilige Verfügung Az. 324 O 487/11. mit dem folgenden Text:
- Dem Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu zweihundertfünfzigtausend Euro oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten - Ordnungshaft auch für den Fall, dass das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden kann - wegen jeder Zuwiderhandlung
- im Rahmen der Wiedergabe des Artikels aus der "Nordsee-Zeitug vom 07.05.2011 mit der Überschrift "Pflegefehler im Amarita?" als Teil einer Berichterstattung über das Verfahren dem LG Hamburg Az 324 O 312/11 durch Verbreiten und/oder Verbreiten lassen der Behauptung, die Eheleute Anke und Klaus Kxxxxx hatten auf dem Zimmer von Frau Irmgard Kxxxx bemerkt, dass diese ihre Getränke nicht angerührt habe, sie hätten das Personal gebeten, eine Flüssigkeitsbilanz zu führen, beim Nachmittagsbesuch am nächsten Tag jedoch feststellen müssen, dass die Getränke wieder nicht angerührt worden seien, den Verdacht zu verbreiten und/oder erwecken zu lassen, Frau lrmgard Kxxxx habe wahrend ihres Aufenthalts in der Senioren- und Pflegeeinrichtung "AMARITA Bremerhaven" an zwei aufeinander folgenden Tagen auf ihrem Zimmer nichts getrunken.
Im Text der Nordsee-Zeitung wurden von mir daraufhin einige Worte mit xxx geschwärzt und entsprechend kommentiert.
Das gefiel dem Ulrich Marseille offenbar wieder nicht. Ein Ordnungsmittelantrag wurde gestellt und eine Ordnungsmittelstrafe wurde am 13.08.2013 mit Beschluss erlassen. Die Zahlung sollte innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Diesmal war es Simone Käfer - Buske war ja Ende 2013 zum Oberlandesgericht entwischen - , die Geldstrafe verlangte.
Wir beschwerten uns dagegen. Sinnlos. Buske konnte jetzt als Vorsitzender OLG-Richter seine seinerzeitige Verfügung mit Ordnungsgeld verfestigen. Der OLG-Beschluss erging am 25.03.2014.
Auch die Verfassungsbeschwerde brachte nichts. Auch Vizepräsident des Verfassungsgerichts Paul Kirchhof meint zu wissen, was tatsächlich bei AMARITA der Fall war und dass die arme Frau keinesfalls zwei Tage lang nichts zu trinken bekam. Bleibt der Verdacht im Kopfe anderer bestehen, so müssen diese in den Knast, meint dieser Oberrichter Deutschlands. Am 14.10.2014 entschied er, sich mit der Sache nicht zu beschäftigen. D.h. auch dieser Richter entschied - Az. 1 BvR 1128/14 -, ab in den Knast mit Schälike, er soll sein Hirn waschen bzw. waschen lassen und alles glauben, was die Richter entscheiden. Die Bediensteten im Knast werden ihm das schon beibringen.
Also ging ich in den Knast, so wie die Juden bei Hitler in Auschwitz sich in die Gaskammern begaben: widerstandslos, weil machtlos. Alles nach Gesetz und richterlicher Verfügung. Der Vergleich ist natürlich abstrus. Als Kern- und Reaktorphysiker habe ich allerdings gelernt, durch Untersuchung von Atomkernen und Prozessen im Kleinsten, Atombomben zu bauen. Käfer, Buske, Kirchhof, Krüger, Marseille sind für meine Buskeismus-Forschung lediglich Atomkerne, deren Verhalten zur Vernichtung von Millionen von Menschen führen kann, wie die UHA-Holstenglacis mit ihren Beamten das Atom- bzw. Kernmuster liefert, aus dem sich ein Ausschwitz entwickeln kann.
[bearbeiten] Nicht der erste Knastaufenthalt
Das war schon mein dritter Knastaufenthalt in Hamburg wegen verbotenen Äußerungen. Die 10,5 Monate UHA-Stasiknast in Dresden - auch wegen Äußerungen - lasse ich an dieser Stelle außen vor.
Ich habe über die ersten beiden Kanstaufenthalte im Internet berichtet:
- 6 Tage über Ostern 2005
- 5 Tage im Mai 2011
Insofern kann ich vergleichen. In dem ersten Bericht aus dem Jahre 2005 konnte ich ja nur mit den 10,5 Monaten Knastaufenthalt mit der Stasi-UHA Dresden vergleichen. Im Prinzip waren die 6 Tage in Hamburg Erholung.
Im Mai 2011 wurde es schlimmer, ganz schlimm. Die ersten vier Tage erhielt ich nichts zu Essen, nichts zu Trinken, außer dem rostigen Wasser aus dem Wasserhahn am Zellenwaschbecken. Die Hausordnung, die ich erst nach 4 Tagen erhielt, ist wesentlich ungenauer als die Hausordnung von 2005. Die bebilderte Hausordnung ist noch lustiger. Es gibt z.B. keine öffentlich bekannten Regeln zur Bestrafung. Mein Versuch, gerichtlich zu klären, was ein Gefangener, erst recht einer mit Ersatzhaft, für Rechte hat, führte ins Fiasko, nicht nur deswegen, weil die Bediensteten vor Gericht logen. Siehe dazu das Urteil der Richterin auf Probe Heldmann vom 04.08.2014, Az. 613 Vollz 45/13, die Folter gut hieß. Bürgermeister Olaf Scholz weiß um den Umstand auch Bescheid, und hält eine solche kleine Folter zur Sicherung des Rechtsstaates durchaus für gerechtfertigt, muss ich annehmen.
Mit diesen Erfahrungen gewappnet, wollte ich diesmal sehen, was sich so machen lässt. Ich verzichtete auf Öffentlichkeit und Ankündigung im Netz.
[bearbeiten] Vorbereitung
Trotz der laufenden Verfassungsbeschwerde, wurde ich aufgefordert die € 1.500,- an die Gerichtskasse zu zahlen. Ich erklärte, dass ich die Ersatzhaft antreten möchte, und erhielt prompt am 14.07.2014 die folgende Aufforderung zum Haftantritt mit den entsprechenden Wichtigen Hinweisen (letzte Seite in der Aufforderung).
Ich schrieb an die Leiterin der UHA Holstenglacis, Frau Claudia Dreyer, einen Brief, um den Hokus Pokus im Vorfeld zu vermeiden. Eine Antwort erhielt ich nicht, sondern Nichtbeachtung seitens dieser Beamtin.
Das Landgericht baten wir, den Termin zum Knastantritt zu verschieben, bis das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Das BVerfG "entschied" am 14.10.2014 einstimmig, dass es nicht entscheiden wird.
Es folgte folgerichtig die neue Aufforderung zum Haftantritt mit den gleichen Wichtigen Hinweisen.
Also ging ich am 19.03.2015 los, wie ein Schaf, mich nur auf die Wichtigen Hinweise des Landgerichts verlassend. Denkste.
[bearbeiten] Knast
Kommet, ihr verirrten Schafe, Stehet auf vom Sündenschlafe, Denn jetzt ist die Gnadenzeit!
Ob ich einer Schulung bedurfte, möchte ich bezweifeln. Was soll ich lernen, wenn die Richter und Richterinnen nicht sagen, was verboten und was erlaubt ist? Ins Gefängnis gehören eher Käfer und Buske, die Zeit zum Nachdenken hätten, was sie so alles mit ihren Entscheidungen an Schaden anrichten. Krüger und Marseille wären ebenfalls über Gefängnisstrafe zu schulen, aufzuhören, andere zu bescheißen, sich zu bereichern auf Kosten Anderer, in der Hoffnung, die kriminellen Richter und Richterinnen machen mit und den Menschen ist das egal. Was nicht ist, kann noch passieren.
Ob ich so willkommen war, wie die Dame das auf dem Photo suggeriert, kann ich ebenfalls nicht einschätzen. Die UHA-Holstenglacis ist jedoch gut vorbereitet für unangemeldeten Besuch. Diese Maschine funktioniert, die Persönlichkeitsrechte der Gefangenen ganz schön mit den Füßen tretend. Eben eine Schule der Unterwerfung, auch wenn die Unterwerfer Kriminelle sind.
Hier könne Sie nachlesen wozu Gefängnisse da sind.
[bearbeiten] Gang in den Knast
Im Knast gemachtes Photo. | Vor dem Gang in den Knast wollte ich noch nostalgisch mein Theater sehen, welches ich jeden Freitag besuche. Diesen Freitag war es ja für mich geschlossen.
Außerdem hatte ich noch das Schriftstück für die Verhandlung am 27.03.15 abzugeben. In der Geschäftsstelle der Pressekammer verabschiedete ich mich dann in den Knast. Die von der Geschäftsstelle können ja alle nichts dafür. Tun nur ihren Job, wie die Aufseher in den Gefängnissen und KZs. Ich hatte Glück. Auf dem Gang huschte der Richter Dr. Thomas Linke, ein unangenehmer Typ, an uns vorbei. Grüßen tat er natürlich nicht, wie immer, auch wenn ich ihn grüße. Das gehört zu seinen Vorstellungen seiner Persönlichkeitsrechte gegenüber einem Menschen, wie ich es bin. Die Verachtung muss demonstriert werden. Ich gebe ihm diese - zwar widerwillig - , zurück. Aber Richter Dr. Thomas Linke kann wohl nicht anders, das braucht er für sein Innenleben, um "klug" und "umsichtig" richten zu können. Es war gewissermaßen ein Genuss, wusste ich doch, diesen Richter, der nicht zu den besten Schauspielern des absurden Theaters gehört, am nächsten Freitag nicht sehen zu brauchen. Mit meinem Freund gingen wir in die Kantine, tranken Kaffee und jeder ein Brötchen zum Frühstück. Dann auf Wiedersehen. Vor der Tür, Holstenglacis 3 noch eine Aufnahme und dann gedrückt auf die Klingel. Es wird gefragt, was man möchte. Rolf Schälike: Ich möchte meine Haft antreten. Justizbeamter F.: Dann kommen sie mal rein. An der Pförtnerloge gebe ich meine Aufforderung zum Haftantritt ab und den Personalausweis. Justizbeamter F. belehrt mich unsinniger weise: Sie sollten doch schon bis zum 18.03.2015 die Haft antreten. Rolf Schälike: Sie wissen doch, dass es nicht verboten ist, später, z.B., heute zu kommen. Was soll das? Justizbeamter F. liest weiter: Ich würde die € 1.500,- zahlen, anstelle hier einzusitzen. Rolf Schälike: Da müssen Sie ja viel Geld haben. Außerdem macht mir das nichts aus. Das letzte Mal habe ich an vier Tagen nichts zu Essen bekommen, habe nur rostiges Wasser trinken können. Justizbeamter F.: Kann nicht sein. Ich bin schon seit dreißig Jahren hier. Das gibt es nicht. Rolf Schälike: Ich wollte nicht alles essen, nur einen Teil. Justizbeamter F.: Dann ist es klar. Rolf Schälike: Ich habe aber auch nichts bekommen, weil ich keine Schuhe anhatte. Justizbeamter F.: Da kann das Essen aus hygienischen Gründen nicht ausgegeben werden. Rolf Schälike: Wieso? Was hat das mit der Hygiene zu tun? Justizbeamter F.: Sie bekommen das Essen in die Schüssel mit der Kelle, da ist Hygiene erforderlich. Rolf Schälike: Nein, das Mittagessen ist in Aluverpackung. Justizbeamter F.: Aber es gibt die Vorschrift, dass das Essen in voller Bekleidung zu empfangen ist? Rolf Schälike: Wo steht das? Justizbeamter F.: In der Hausordnung. Rolf Schälike: Da steht das nicht drin. Justizbeamter F.: Doch. Rolf Schälike: Es war eine Art Bestrafung. Justizbeamter F.: Wir haben eine interne Ordnung, danach halten wir uns. Rolf Schälike: Wie kann man erfahren, was da so alles vorgesehen ist? Justizbeamter F.: Wo kommen wir da hin. Sie können auch nicht die interne Ordnung der Polizei einsehen. Inzwischen kam ein Bediensteter und ich musste im Vorraum alle Sachen aus den Kleidertaschen rausnehmen und in meinen Pilotenkoffer legen. Dann war ich drin im Knast. Man frug mich, ob ich noch Mittag essen möchte. Ich sagte, muss nicht sein. Es ging den Gang lang, Treffen hoch, Treppen runter, um die Ecke bis zu einem Art Pförtnerhäuschen. Mein Pilotenkoffer sollte ich im Gang auf die Bank stellen und wurde eingesperrt in einen Raum mit abgeschlossenem WS, Tisch und Bänken. Oh je, dachte ich, jetzt werden die Resozialisierungsordner mir etwas unterjubeln und in den Pilotenkoffer was reinlegen. Beweise dann, dass es nicht dein Zeug war. Kurze Zeit später wurde ein junger Mann aus Litauen in diesen Raum geführt. Er sprach Russisch, nicht sehr gut, aber ausreichend, gut, dass wir uns verstehen konnten. Er zeigte mir die Klagschrift. Eine Bande, wohl aus fünf Personen, brach Autos auf und entwendete wertvolle Elektronik. Einen festen Wohnsitz hatte er nicht, sie übernachteten in Hotels. Das Geschäft musste sich gelohnt haben. Direkt beweisen konnte man ihm nichts, denn es waren nur Indizien, die die Staatsanwaltschaft ihm vorlegte. Er konnte die Klagschrift nicht lesen, weil er kein Deutsch kannte. Ich habe ihm diese zu übersetzen begonnen, dann wurde ich aber geholt. Ich wurde in einen Büroraum geführt, bat darum mir die mitgebrachte ZPO (Zöller) herauszugeben und den Pullover, auch meinen Kugelschreiber, das flüssige Medikament – ich hatte das Rezept mit – sowie den Kugelschreiber und Papier. All das lehnte der dicke Beamte ab. Mir blieben nur: Wechselhose, Wechselhemd, Wechsel-Sporthemd, Slips, ein Paar Wechselsocken und die Vorlagen sowie die Uhr. Die Uhr wurde fotografiert. Ich sollte unterschreiben, wie viel Geld eingezogen wurde, und was so alles noch. Ich sagte, dass ich in diesem Haus, wo die Beamten vor Gericht lügen, nichts unterschreibe. Dann wurde ich wieder in eine anderen Raum eingesperrt. Es ging dann zu Kurzregistratur. Ich wurde fotografiert. Nach einer Weile ging es weiter in den Nacktausziehraum. |
Diesmal waren es vier Beamte, die mich ausziehen ließen, alle Sachen nochmals untersuchten, aber nicht zusätzliches wegnahmen. Ich musste die Füße zeigen, dann konnte ich mich wieder anziehen, nachdem ich das Duschangebot ablehnte.
Dann ging es zum Arzt. Der füllte seinen Fragebogen aus. Ich bat um die beiden Medikamente, zeigte die Rezepte. Das eine Medikament erhielt ich sofort aus seiner Apotheke, das andere hatte der Arzt nicht. Der Arzt bat den Beamten, mir dieses auszuhändigen. Dem wurde zugestimmt.
Wieder wurde ich in eine andere Zelle eingesperrt und etwas später von zwei Beamten zur Zelle geführt. Der eine ging mir schnell voraus, der zweite hinkte langsam hinterher, so dass wir des Öfteren stehen bleiben und warten mussten.
Ich war angelangt an der Zelle 316 des Hauses 3A.
[bearbeiten] Die Zelle
So etwa:  Nur der Zwischengang fehlte und das Waschbecken war auf der anderen Seite. Auch das Fenster war weit höher und hässlicher.
| In der Zelle lagen zwei Decken, ein Bettlaken, der Bettbezug, der Kopfkissenbezug auf dem Schrank. Der Bedienstete zeigt das Einem.
Ich bat um die Hausordnung, eine Zahnbürste und den Kamm, sowie um die Herausgabe des Buches (ZPO), des Pullovers, um Papier und Kugelschreiber. Die Hausordnung erhielt ich sofort. Habe sogar unterschrieben, dass ich diese erhalten habe und in der Zelle alles Aufgeführte da ist und nicht kaputt. Das andere – Schreibzeug, Waschzeug – erhielt ich einige Stunden später. Aber keinen Pullover, keine ZPO, keine Medizin. Die Zelle war diesmal recht sauber. Das Wasser klar und trinkbar. Es gab einen Essteller, eine Schüssel, einen Suppenteller, eine Tasse, ein Stullenbrett. Alles aus Plastik. Messer, Gabel kleiner und großer Löffel waren aus Metall, wie zu Hause. Neben dem Spiegel gab es eine Steckdose. Zwei Handtücher hingen am Haken und eine Geschirrtuch. Zum Duschen gab es Gummilatschen der Größe 39. Ich habe 42, passte in diese nicht hinein. Das WC stand offen, war ja eine Einzelzelle. Das Fenster war hoch, es war offen, ließ sich öffnen und schließen. Man musste sich auf den Tisch stellen, um rausschauen zu können. Man sah das Strafjustizgebäude. Dann ging es zum Arzt. Der bat, mir das nicht lebenswichtige Medikament herauszugeben. Der Beamte fragte mich dann vor der Zelle, ob das jetzt geschehen soll, oder erst morgen. Ich sagt, morgen reicht, und fiel auf die Lüge rein. Denn am nächsten Tag wusste niemand mehr etwas von der Anordnung des Arztes. Ich musste es durchsetzen, ein Medikament zu erhalten. Dann war man nun allein hinter Schloss und Riegel. Für die meisten, welche noch nicht im Knast waren, beginnt damit ein psychologisches Problem. Man ist eingesperrt, abhängig von anderen, nicht frei. Man hat wenig Beschäftigungsmöglichkeiten, äußerst eingeschränkten Kontakt nach Außen, es fehlen die gewohnten Kommunikationsmöglichkeiten. Noch schlimmer haben es Süchtige nach Zigaretten, Sex, Alkohol, gutes Essen, tägliches Duschen und vieles mehr. Insofern kann ich niemanden mit reinem Gewissen raten, in den Knast freiwillig zu gehen. Ein Fehler ist es allerdings nicht, wenn man sich achtet und von anderen geachtet werden möchte. Schauen Sie sich das obere Knast-Video an. Es ist relativ realistisch. Auch da gibt es einen jungen Mann, der nicht darunter leidet, immer wieder in den Knast zu gelangen. Für mich ist der Knastaufenthalt eine Art Protest gegen die Justizwillkür, gegen die Zensur, gegen die Unterstützung Krimineller durch die Justiz, den Versuch meine Forschung, die Aufklärungsarbeit und die Lust auf die Realsatire zu verbieten. Die drei Knastaufenthalte in Hamburg waren für mich sogar eine Art von Erholung, ein Gewinn an Erkenntnissen. Man wird im Knast bedient, das Lebensnotwendige ist gesichert. Ich würde auch anstelle 21,- Euro zu zahlen in den Knast gehen, oder auch 200 Tage wie ein Mitgefangener, der 1.400,- bei einem Tagessatz von 7,- Euro nicht zahlen konnte. Es sind keinesfalls verlorene Tage. Eine Justizschweinerei bleibt es aber immer, bedenkt man, für was Simone Käfer, Andreas Buske und Paul Kirchhof einen in den Knast verfrachteten. Wissen diese vermeintlichen Verfechter von Persönlichkeitsrechten, was sie tun? Es sind scheinbar alles Kleinigkeiten, aber sehr bezeichnend. Schauen Sie sich das Bild links mit den Schreibwerkzeugen an. Ich bin 76 Jahre alt, habe nach Jahren einen Schreiber gefunden, mit dem man weich, ohne Druck, sehr gut leserlich schreiben kann. Das ist den Justizbeamten und Richtern der Pressekammer egal. Meine Schreiber wurden mir weggenommen. Ich erhielt dafür einen Kugelschreiber, dessen Nutzung medizinisch bedenklich ist, wenn man viel schreibt, was ich bekanntlich tue. Wollen die Juristen in Robe mich resozialisieren, mir beibringen, wie ich mich richtig zu verhalten habe, indem sie mir zwar das Schreiben im Knast erlauben, aber eben mit möglichen Schäden für meine Hand. Nach zwei Tagen tat mit der Rücken links sehr weh. Ob es am Kugelschreiber lag, weiß ich nicht. Die Ärzte, erst recht die aus dem Knast, werden das bestreiten. Die Persönlichkeitsrechtsverdreher in Richterrobe wird das nicht zucken, wie einen General, der Soldaten in den Tod schickt. Gehört eben zum Krieg. Wir haben aber keinen Krieg. Wir haben nur primitive private, persönliche Interessen einer Simone Käfer, eines Andreas Buske, die die ihnen übergebene Macht missbrauchen. Sie wollen unbeobachtet ihr Unwesen betreiben. Das System unterstützt diese dem Leid anderer gegenüber gleichgültige Täter. Auch der Kamm war eine Zumutung. Sich mit diesem Kamm zu kämmen, war schmerzhaft, der Kamm war sehr spitz. Mein eigener Kamm wurde eingezogen, obwohl in den Wichtigen Hinweisen des Landgericht das anders steht. Das Rasierzeug brauchte ich nicht in den drei Tagen. Die Seife ebenfalls nicht. Bei Seife fiel mir ein, dass bei der Stasi in Dresden in der UHA wir 1985 eine Seifendose erhielten. Wird heute in Dresden bestimmt auch anders sein. Wozu eine Seifendose? Knast ist kein Erholungsheim. |
[bearbeiten] Das Essen
| Neu war, dass das Frühstücksessen schon am Abend (16:30) ausgegeben wird. Frühmorgens gibt es dann nur Tee und heißes Wasser.
 Anmerkung: Das Bild ist aus einem Artikel der Mopo und zeigt das Essen in Sante Fu. In der UHA Holstenglacis waren die Mahlzeiten ähnlich. Warmes Essen gibt es zu Mittag. Ich erhielt sogar für den Donnerstag mein Mittagessen am Abend. Fisch mit Kartoffelpüree. Brot gab es jeden Abend zu Genüge, ich konnte bis Mittwoch mich damit zu Hause versorgen. Siehe Bild links. Verpackt war das in einem verschlossenem Plastikbeutel, der bereits drei Mal aufgerissen war. Am ersten Tag gab es außerdem zwei Scheiben Pumpernickel. Weshalb die Beutel aufgerissen waren, habe ich nicht nachgefragt, damit nicht erfahren. Wird schon seinen berechtigten rechtsstaatlichen Grund gehabt haben. An den Hygienevorschriften dürfte das nicht gelegen haben. Abends gibt es außer Margarine noch Käse oder Quark oder Wurst. Am ersten Abend vier Dreiecke Cammenbert und fünf Scheiben Mettwurst, am Freitag fünf große Scheiben Käse, am Sonnabend Kräuterquark. Zu Mittag gab es am Freitag Auflauf mit Hackfleisch, Kartoffeln und Gemüse, am Sonnabend Nudeleintopf und eine große Birne als Beilage. Am Sonntag wurde ich schon um 11:00 entlassen und kam nicht in den Genuss von Mittag. Das Mittagessen war verpackt in Aluschale mit Aludeckel. |
Im Gang hing der Essensplan aus. Im Prinzip wurde dieser eingehalten, bis auf Honig und Pflaumenmuss, den es nicht gab. Ein Schalk derjenige, der etwas Böses dabei denkt. Nougat wurde am Sonnabend abends für das Sonntagsfrühstück gereicht. Ansonsten nur Marmelade, wie auf dem Bild gezeigt.
[bearbeiten] Der Knastalltag für Ersatzhaft-Häftlinge
Frühstück, Mittag, Abendbrot, Freistunde (1 h), Schlafen sind das Regelmäßige, was den Tag ausmacht.
Es gibt viel Zeit dazwischen. Man kann diese sehr unterschiedlich gestalten. Jeder nach seiner Art und Weise und seinen Vorlieben.
Ich lese gern und viel und schreibe gern und viel. Da reicht mir sogar die Zeit im Knast nicht. Habe dafür allerdings im Knast wesentlich mehr Zeit als zu Hause am Computer oder auf dem Sofa.
Meine Zöller-ZPO durfte ich nicht reinnehmen. Das war so nicht eingeplant, denn in den Wichtigen Hinweisen steht:
- B. Allgemeine Hinweise
- . Es können mitgebracht werden: … auch einige Bücher zur beruflichen Unterrichtung und Fortbildung.
Natürlich hätte ich wissen müssen, dass solche Hinweise nicht wörtlich und ernst zu nehmen sind. Was die Zensoren und Zensorinnen in Richterrobe von anderen verlangen, gilt für sie selber nicht. Sie dürfen ungenau sein, Persönlichkeitsrechte anderer erheblich verletzen. Brauchen sich an die Gesetze nicht zu halten, dürfen Willkür üben, lügen, Akten fälschen, drohen, ihren Richterstand missbrauchen, sich als Gutsherren und Gutsherrinnen fühlen und sich auch so aufführen etc.
Für mich was das eher ein kleiner Test, denn drei Tage ohne Lesestoff sind kein erhebliches gesundheitsschädigendes Problem, allerdings ein klares juristisches Problem, gemessen mit den Maßstäben der Korintenkacker und -kackerinnen der Pressekammer 24.
Es gibt genug anders in der Zelle zu tun. Man kann sich ausgiebig mit dem eigenen Körper beschäftigen. Man hat Zeit für Sport, Körperertüchtigung, langsam, ohne Hektik. Man hat Zeit, seine Gedanken zu ordnen, Analysen durch dem Kopf gehen zu lassen. Niemand stört. Man ist frei. Draußen stürmen auf einen unzählige Verpflichtungen, denen man nicht allen nachkommen kann. Man fürchtet, etwas verpasst zu haben. Entfällt alles im Knast. Man ist Mensch, mit sich allein, ohne Ausreden.
Ich wusste nach der Tortour 2011, dass man abends auch Bücher erhalten kann. Der Bücherwagen ist etwas versteckt, man sieht diesen beim Essensempfang nicht. Weiß man das aber, kann man um ein Buch bitten. Ich erhielt das Buch von Josh Bazell, Malte Krutzsch "Schneller als der Tod".
Ich wusste auch, dass man Papier, Briefumschläge und Antragsformulare abends erbitten kann. Ich erhielt diese, sogar im Überschuss.
Mein Antrag, den ich Freitag beim Teekriegen abgab, lautete:
- Buch, Kamm, Pullover
- Bitte um die Herausgabe der mitgebrachten ZPO Zöller (Buch)
- Das Gericht wies darauf hin, dass Bücher zur beruflichen Unterrichtung und Fortbildung mitgebracht werden dürfen. Die ZPO gilt mir zur Fortbildung als Gerichtsberichterstatter.
- Es fehlt auch der Kamm. Ich brauche auch einen Pullover. In der Zelle ist es kalt.
Diese Antrag wurde vom Abteilungsleiter, dem Herrn Gold abgelehnt. Bücher dürfen nicht mitgebracht werden. Der Bedienstete kopiert die "Wichtigen Hinweise", um das mit dem Abteilungsleiter zu klären. Erfolglos. Ich durfte allerdings in der Kammer mit den Büchern, mir Bücher raussuchen. Ich nahm das Buch von Charles de Gaule "Momoiren der Hoffnung. Die Wiedergeburt", zwei Zeitungen, DIE WELT vom 27. Februar 2015, BILD vom 04. März 2015, sowie ein russisches Buch, welches Athisten bekehren sollte.
Beim russischen Buch genügte mit die erste Erzählung, die Zeitungen waren schnell durchgeblättert, Charle de Gaule war lesenswert und recht aussagekräftig. Es hat auch Bedeutung für die heutige Zeit, um Europa und die USA zu verstehen. Politisch interessierten Menschen kann ich das Buch mit gutem Gewissen empfehlen. Ich hatte es nicht geschafft, bis Sonntag, 11:00 bis zu Ende zu lesen.
Was den Pullover betrifft, so wurden mir drei zur Auswahl gebracht. Es waren wohl die Pullover von Bediensteten. Ich nahm mir einen, musste diesen sauber rupfen und brauchte nicht mehr zu frieren.
Der Knastalltag ist natürlich in den ersten Tagen und den letzen Tagen anders als jeder Tag dazwischen. Bei mir waren die drei Tage im Grunde genommen die ersten und die letzten Tage in Einem. Insofern müsste ich das nächste Mal etwas länger einsitzen, um den Alltag echt zu genießen.
Am Freitag ging es in die offizielle Registratur. Ein Fragebogen wurde abgefragt.
Beamtin: Haben Sie Operationen?
Rolf Schälike: Ja.
Beamtin: Welche?
Rolf Schälike: Prostata Total-Op und Leistenbruch-OP
Beamtin: Haben Sie Narben?
Rolf Schälike: Ja.
Beamtin: Wo?
Rolf Schälike: Das sind erkenntnisdienstliche Fragen. Darauf gebe ich keine Antwort.
Beamtin: Was ist Ihr Tageseinkommen?
Rolf Schälike: Das Gericht legte unsinniger Weise € 500,-fest.
Beamtin: Was ist Ihr tatsächliches monatliches Tageseinkommen?
Rolf Schälike: Fünfzehn Millionen Euro!
Beamtin: Haben Sie Operationen? Fünfzehn Millionen Euro? Stimmt das?
Rolf Schälike: Wen das Gericht lügt, darf ich auch lügen.
Die Beamtin notiert 15.000.000: Unterschreiben Sie bitte.
Rolf Schälike: Ich unterschreibe hier nichts.
Danach ging es ins Nebenzimmer nochmals zum Arzt. Neben dem Arzt saß auch eine blonde Dame, wahrscheinlich auch eine Ärztin. Namentlich haben sie sich nicht vorgestellt. Gemessen wurde der Blutdruck: 145/75, meine Größe: 176 cm und mein Gewicht mit Kleidung, ohne Schuhe: 89,6 kg. Dann wurde ausführlich nach meiner OP gefragt und notiert.
Arzt: Haben Sie Beschwerden?
Rolf Schälike: Ich weiß nicht inwieweit der Stress auf den Ausbruch meines Krebses Einfluss haben wird. Mein Krebs ist nicht besiegt. Der Krebs entstand 1985 in der Halftanstalt der Stasi in Dresden. Das folgt aus der e-Kurve.
Arzt: Dass Krebs wegen Stress erzeugt wird ist Spekulation?
Rolf Schälike: Nein, das ist Tatsache. Notieren Sie das bitte und informieren Sie die Haftleitung.
Arzt: Das hat keinen Sinn. Ich habe darauf auch keinen Einfluss.
Rolf Schälike: Sie können aber den Hinweis geben.
Arzt: Mache ich nicht.
Rolf Schälike: Für mich bleiben Sie als Arzt in der Verantwortung wenn wegen dem Stress hier mein Krebs Vorschub erhält.
Nachts von Freitag zum Sonnabend wurde draußen lange und sehr viel geschossen. Im Knast reagiert niemand. Dürfte häufiger so sein. Vielleicht wurde geübt.
Polizeisirenen hörte man nachts oft.
Am Sonnabend erhielt ich den Nachweis, im Knast gesessen zu haben. Am Tage wurde mir Duschen angeboten. Ich habe verzichtet.
Am Sonntag war der Spuk zu Ende. Zwei Beamte führten mich zurück zum Ausgang. Meinen Pilotenkoffer erhielt ich mit Strippe versiegelt zurück Dazwischen zur Beamten, welche die Entlassungsdokumente ausfüllt, das Geld zurückgibt.
Rolf Schälike: Darf ich eine Schere erhalten, um die Strippe zu zerschneiden. Ich möchte sehen, was alles drin ist..
Beamtin zerschneidet selbst: Hier haben Sie Ihr Geld, zählen Sie und unterschreiben Sie bitte.
Rolf Schälike zählt nicht, holt sich das Portemonnaie die Schlüssel etc. aus dem Pilotenkoffer: Ich unterschreibe hier gar nichts.
Beamtin geht raus und kommt mit den beiden Bediensteten zurück ins Zimmer.
Beamtin: Die Photos möchten Sie, dass ich diese vernichte.
Rolf Schälike: Ich würde diese gerne behalten.
Die Beamtin gibt mir die Photos, eins verblieb in der UHA.
Es entsteht die interessante Frage, wer hat die Urheberrechte auf die Photos? Habe ich gegen das Urheberrecht der Photografin verstoßen mit der hiesigen Veröffentlichung? Was ist eigentlich mit meinem Recht am eigenen Bild? Was passiert mit meinem Photo jetzt?
Rolf Schälike im Gang nach Erledigung der Formalitäten zur Beamtin: Sie haben wohl Furcht gehabt, ich wäre gewalttätig?
Beamtin: Ja, wenn mit jemand so kategorisch sagt, er unterschreibt nichts, rechte ich auch mit Gewalt.
Rolf Schälike: Unsinn, ich bin überhaupt nicht gewalttätig.
Wie krank und welch ein schlechtes Gewissen müssen die Beamten haben, wenn sie so schnell Angst bekommen.
Ich erinnerte mich an Hans Modrow, für den ich Anfang der achtziger Jahre in Dresden dolmetschte. Dieser Mann war damals Sekretär der Bezirksleitung des SED. Die Genossen aus Leningrad mussten aus seinem Munde seine Überzeugung erfahren, dass, falls es zu einem Volksaufstand kommt, er und andere an den Bäumen aufgehangen werden. Die Geschichte hat uns des Besseren gelehrt, als es die regierenden Kriminellen fürchteten. Das Volk ist wesentlich friedlicher als es die Herrschenden haben wollen und u.a. mit der Verknastung versuchen.
In diesem Zusammenhang auch ein Hinweis an Richterin Simone Käfer, welche seinerzeit befürchtete, Klaus Schädel wäre gewalttätig, und vorsorglich einen Wachhabenden zur Verhandlung herbei bat. Versuchen Sie der Realität in die Augen zu schauen und nicht alles mit Ihrem kranken Hirn zu bewerten.
Krank die Beamten, krank das System.
An der Ausgangstür gab es noch ein kurzes Gespräch mit Herrn F., der in der Pförtnerloge saß. Er glaubte nicht, dass in der Hausordnung nichts darüber steht, wie man das Essen zu empfangen hat. Herr F. versprach mir, sich die Hausordnung zu besorgen, und zu prüfen, ob da was über den Essensempfang steht.
Dann war ich draußen.
[bearbeiten] Hofgang
Am Donnerstag habe ich auf den Hofgang noch verzichtet.
Dann doch entschieden, eine Stunde draußen zu sein. Ich hatte Schmerzen am unter dem Schulterblatt links. Da dachte ich, Laufen dürfte helfen. Die Zellentüren wurden geöffnet, die Gefangenen strömten heraus, locker auf den Hof. Es ist ein offen eingezäuntes Gelände ca. 40x30 qm. Inder Mitte grün, mit Bänken und Tischen. Es waren an die 15 bis 30 Gefangene. Die meisten in Turmschuhen, und viele in Anorak der UHA, welche oben wieder abgegeben werden.
Man läuft im Kreis, man steht, sitzt, man darf sich unterhalten, rauchen, Zettel austauschen. Draußen außerhalb des Zaunes stehen zwei Beamte, sagen nichts. Einige der Gefangenen kennen sich, sprechen miteinander, die Gruppen wechseln. Es war wohl auch ein Osmani wieder dabei. Verbiestert sind nur Einzelne. Die meisten locker, man sieht das Leid nicht an.
Am Freitag und Sonnabend habe ich mit niemanden gesprochen. Am Sonntag wurde ich angesprochen, was denn mit mir so wäre.
Unverständnis, das ein Gerichtsberichterstatter einsitzen muss.
Die meisten meinen, sie wären zu Unrecht eingesperrt. Ein junger Mann, weil er formal keinen festen Wohnsitz hat, obwohl er bei seiner Mutter lebt und wohnt und bereit ist, sich so oft wie staatlich gewünscht bei der Polizei zu melden. Sein Bewährungshelfer hatte ihm seinerzeit empfohlen, sich bei der Mutter abzumelden, dann gilt er als Obdachloser und hat mehr Chancen, eine Wohnung zu erhalten. Nun zählt er als möglicher Täter ohne festen Wohnsitz, muss in die UHA. Möglicherweise bekommt er recht.
Ein andere Herr, ca. 40-45 Jahre alt, war noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten, wie er mir das sagte, muss 200 Tage Ersatzhaft absitzen, weil er die € 7,- an Tagessatz - insgesamt € 1.400,- - nicht zahlen kann. Er war dem Heulen nahe angesichts des Unrechts, denn verbrochen hat er nichts, es wurde einfach behauptet, er hätte erpresst. Nichts hätte er gemacht, sagte er, alles ausgedacht.
Ein anderer junger Gefangener mit rotem Anorak durfte nicht in die Gruppe, er hatte seinen Hofgang zwischen den Gebäuden. Er musste allein die Runden drehen. Wir sahen ihn nur aus der Ferne.
[bearbeiten] Knast, aus der Sicht des vorgeschobenen, verschrobenen Persönlichkeitsrechts
Der Knastaufenthalt war das Ergebnis der Auseinadersetzung im Äußerungsrecht mit den Juristen, einem spitzfindigen Rechtsanwalt, welcher fein gestrickte eigene Persönlichkeitsrechte und die seiner Mandanten vorschiebt, um Konkurrenzfeld der Zensuranwälte zu bestehen.
Peanuts wird herausgepickt aus den Artikeln, hochstilisiert zu Straftaten und um Recht gekämpft bei Richterin Simone Käfer und Richter Andreas Buske. Schwer ist das für Dr. Sven Krüger nicht, denn diese Überzeugungstäter in Richterrobe verbieten, bestrafen, wenn sie es nur können.
Wir versuchen mal genau so kleinkariert zu sein und weisen auf die erheblichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Demütigungen in der UHA Holstenglacis, die der Buskeismus-Betreiber in den drei Tagen erleben musste.
Was diese kriminell anmutenden Juristen in Richterrobe erreichen wollen, bleibt offen.
Muss der Buskeismus-Betreiber das ABC des zivilisierten Benehmens im Knast lernen oder wäre das nicht umgekehrt notwendig: Einknastung von Simone Käfer, Andreas Buske, Dr. Sven Krüger und Ulrich Marseille.
- Beginnen wir mit der Hausordnung
In dieser fehlen wesentliche Hinweise. So der Hinweis darauf, dass Anträge am Wochenende nicht angenommen werden.
Möchte ein Gefangener am Freitag einen Antrag stellen, so wird dieser erst am Montag früh entgegengenommen. Das erfährt der Gefangene demütigend Sonnabend früh. Hat der Gefangene kein Papier, um einen Antrag zu schreiben, so kann er dieses erst am Montag früh beantragen, erhält es abends und kann seinen Antrag am Dienstag früh abgeben.
Das ist eine geplante Demütigung, welche in keinem Verhältnis zu der Persönlichkeitsrechtsverletzung steht, die ein Ersatzhaft-Häftling von Käfer&Buske Co. begangen hat.
Es steht in der im Internet auffindbaren Hausordnung nichts darüber, ob man Bücher mitbringen kann. Das erste Buch kann man laut Hausordnung erst nach Teilnahme am Leihverkehr der Bücherei, weil die Stationsbediensteten nur gegebenenfalls Lektüre zur Verfügung stellen.
Zeitungen gibt es de facto nicht, nur alte. Das war das in DDR-UHA-Stasiknast in Dresden für den Buskeismus-Betreiber anders. Er erhielt täglich zwei aktuelle Zeitungen, die "Sächsische Zeitung" und das "Neue Deutschland", sogar kostenlos.
Für jemanden, wie ich, der täglich Zeitungen leist und sich im Internet über aktuelle Ereignisse informiert, ist es eine Demütigung, nicht über aktuelle Ereignisse zu erfahren.
In der Hausordnung steht etwas über Aufschluss und Umschluss. Man erfährt allerdings nichts, wer, zu welchen Bedingungen ein Aufschluss bzw. Umschluss möglich sind.
Man erfährt, im Gegensatz zu der Hausordnung aus dem Jahre 2005 nichts über mögliche Strafen. Diese werden wohl in der internen Hausordnung festgelegt.
Nichts steht in der Hausordnung darüber, dass man eine Recht auf Mitbringen und Erhalt von Wechselwäsche besitzt.
- Ein Gefangener bekommt die interne Ordnung nicht zu sehen.
Insofern herrscht kein Gleichgewicht zwischen den Rechten des Gefangenen und den Rechten der Bediensteten. Deren Willkür wird damit Vorschub geleistet. Das ist eine Demütigung, welche in keinem Verhältnis zu der Persönlichkeitsrechtsverletzung steht, die ein Ersatzhaft-Häftling von Käfer&Buske Co. tatsächlich bzw. angeblich begangen hat.
- Der Essenplan entspricht nicht der Realität
Es sind Kleinigkeiten, aber Honig und Pflaumenmus, wie auf dem Speiseplan stand, fehlten. Dafür gab es im Überschuss Margarine, einmal sogar 120 g für den Tag.
- Kugelschreiber kann gesundheitliche Schäden verursachen.
Es ist der Frau Cladia Dreyer egal, ob ein älterer Gefangener - ich bin immerhin 76 Jahre alt -, der viel schreibt, sich wegen der Wegnahme des leichten, gut schreibende mitgebrachten, aber weggenommenen Schreibers, mit einem Kugelschreiber zufrieden stellen muss, der bei längerer Benutzung zu gesundheitlichen Schäden führen kann.
Auch den Persönlichkeitsrechts-Schützern Käfer&Buske Co. wird das egal sein.
- Duschlatschen sind zu klein
Mit dem Paket werden auch Duschlatschen dem Gefangenen gegeben. Ich bekam die Größe 39 für meine Füße der Größe 42.
Das kannte ich aus der Armee. Immerhin konnte man aber dort die Ausrüstung tauschen, wenn diese nicht angemessen war.
- Pullover erst auf Druck erhalten. Man fror und wurde krank.
Der mitgebrachte Pullover wurde nicht ausgehändigt. In der Zelle ist die Tür luftdicht verschlossen. Schließt man das Fenster, um es wärmer zu haben, wird die Luft relativ schnell schlecht, der CO2-Gehalt steigt. Das Fenster muss also auf bleiben. Es wird kalt. Das ist den Bediensteten, Käfer&Buske egal.
Den Erhalt eines Pullover -meinen mitgebrachten erhielt ich nicht - musste ich durchsetze. Rückenschmerzen waren schon eingetreten.
- Die Wichtigen Hinweise des Landgerichts widersprechen den internen Regeln der UHA
Eigene Medizin darf mitgebracht werden.
Das ist gelogen.
Betrifft auch das Mitbringen von Büchern, eines Kamms.
In den Wichtigen Hinweisen steht nichts darüber, dass man ein Recht aufs Mitbringen und Aushändigung von Wechselwäsche besitzt. Geschweige denn, welche, z.B. Bademantel. Das erfährt man erst im Knast, auch nur kleckerweise, wenns zu spät ist. Die Folgen sind Persönlichkeitsrecht verletzend, demütigend. Physische und gesundheitliche negative Folgen sind dabei nicht ausgeschlossen.
Die Wichtigen Hinweise sind demütigend und stehen in keinem Verhältnis zu der Persönlichkeitsrechten anderer, welche man als Gefangener tatsächlich bzw. angeblich verletzt hat.
[bearbeiten] Artikel zu Knästen in Deutschland Heute
- SPIEGEL - 15.01.2015 - Gefängnisalltag in Deutschland: Weggesperrt und vergessen Von Benjamin Schulz
- Gewalt, Drogen, Kleinkrieg mit der Anstaltsleitung: Ex-Häftling Christian C. schildert den Alltag im Knast - er steht mit seinen Erfahrungen nicht allein da. Untersuchungen belegen, dass sich der Strafvollzug längst vom Ziel der Resozialisierung verabschiedet hat.
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
