Fließender Maßstab

Aus Buskeismus

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Der Zensurrichter Andreas Buske spricht vom fließenden Maßstab, wenn er seine früheren Urteile revidieren muss.

Die Revision früherer Urteile kann aus verschiedenen Gründen erfolgen:

  • Vorgaben durch die höheren isntanzuen
  • Vorganben der behöerden
  • Neue nicht mehr wegzudiskutierende Tatsachen

Vom fließenden Maßstab wird gesprochen, wenn neue Tatsachen bekannt werden, welcvhe nicht mehr wegbegründet oder einfach nicht beachtet werden können.

Das erste Mal sprach Richter Andreas Buske vom "fleigenden maßstab" in den Verfahren, welche Hans-Jürgen Uhl vor der Zensurkammer Hamburg führte, um Berichte, dass er Prostituierte sich auf VW-Kosten kommen ließ, zu verbieten. Siehe den Bericht zur Sache 324 O 406/06 Hans-Jürgen Uhl vs. Spiegel.

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