Ausnahmen vom Anwaltszwang

Aus Buskeismus

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Ab Landgericht besteht bei den Zensurverhandungen Anwaltszwang. Juristisch heißt das Anwaltsprozess.

Für bestimmte Rechtshandlungen gibt es jedoch Ausnahmen. Die Parteien dürfen selbst - ohne anwaltlicher Hilfe - handeln.

Anwälte kosten immer Geld. Obsiegt man baucht der Gegner nicht alle Anwaltskosten ersetzen.

Nicht selten verpassen die Anwälte Termien. Den Analt dafür zur finanziellenverantwortung zu ziehen ist - abgesehen davonm, dass der Gegner sich darüber freut - nicht immer Erfolg versprechend.

Anwälte arbeiten nicht selten gegen die eigenen Mandanten, verlangen Gebühren für Peanuts, für eine einfaches Schreiben, eine Rputnetätiogkeit, falschs Beratung.

Wer sich entscheidet, selbts bei Gericht tätig zu werden, erhält an dieser Stelle Hinweise für Handunglen gegenüber Gerichten und der Gegenpartei, welche keinen Anwalt erfordern.

Inhaltsverzeichnis

Anfragen bei der Registraturabteilung der Gerichte

Serienabmahner und kriminelle Anwälte beantragen den Erlass einstweiliger Verfügungen, welche nicht immer erlassen werden. Werden die Anträge zurückgewiesen und wird der sofortigen Beschwerde des kriminellen Anwalts nicht stattgegeben. so erfährt der Abgemahnte nichts von einem solchen Erfolg.

Wir empfehlen, bei den Rigisitraturabteilungen der Gerichte regelmäßig anzufargen, welche Verfahren es in den letzten zwei Jahren gab. Sind diese irrsinnigen Anträge erledigt, so müssen die Registraturabteilungen die Aktenzeichen - auch ohne Hinzuziehung eines Anwalts - dem beklagten mitteilen.

Hat man das Aktenzeichen, so hat man das Recht, die Gerichtsbeschlüsse und die entsprechenden Anträge von den entsprechenden Kammern zugesendet zu bekommen. Dafür benötigt man keinen Anwalt.

Man erfährt auf diese Art und Weise, was der Gegner so alles versucht hat, um einen kaputt zu klagen.

Die zentrale Eingangsregistratur untersteht dem jewieligen Gerichtspräsidenten. Bei der Geschäftsstelle des Gerchtspräsidenten kann man erfahren, wo sich die Regsitartur im Gerichtsgebäude befindet. Weist man sich aus, so kann man die Auskunft sofort an Ort und Stelle ausgedruckt erhalten.

Zu beachten!

Man erhält die Aktenzeichen nur von den abgeschlossenen Verfahren.

Akls abgeschlossen gilt ein verfahren, bei dem die eintweilige Verfügung ordnungsgemäß zugestellt wurde bzw. bei Nichtzustellung erst einen Monat nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel seitns des Abmehners.

Musterschreiben an die Registratur

Landgericht Berlin
Zenralregistratur
Tegeler Weg 17-12

10589 Berlin

Übersicht über die Verfahren

Sehr geehrte Damen und Herren,

übersenden Sie mir bitte den Ausdruck aller Aktenzeichen mit Namen der Kläger, die in den Jahren 2008 und 2009 beim Landgericht Belrin gegen mich anhängig waren bzw. noch sind; und zwar einschließlich abgelehnter Anträge auf Erlass einer enstweiligen Verfügung und abgelehnter Klagen.

Vielen Dank
und mit freundlichen Grüßen

Versendung einer Abmahnung

Für eine Abmahnung, auch mit Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, benötigt man keinen Anwalt.

Alledings können auch keine außergerichtlichen Kosten in Rechnung gestellt werden.

Einsichtnahme in die Gerichtsakten

Alsd Nichtanwalt hat man das recht auch ohne anwaltlicher vertretung die eigenen gerichtsakten bei der geschäöftsstelle einzzusehen und sich Kopien machen zu lassen.

Ein Recht auf die Zusendung der Gerichtsakten besteht nicht.

Reaktion auf eine Abmahnung

Auf eine Abmahnung kann man ohne Anwalt reagieren.

Nimmt man einen Anwalt als Berater hinzu, so entstehen Kosten, welche auch im Falle des Obsiegens nicht erstattet werden.

Gibt der Abmaner auf, so kann mann eine Erledigungserklärung ohne Anwalt verlangen.

Wird diese Erledigungserklärung nicht abgegeben, so kann ein Anwalt eingeschaltet werden, dessen außergerichtlihcen Kosten im Falle des Obsiegens der Gegner zu tragen hat.

Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung

Diesen Antrag kann jeder Betroffene stellen, ohne Einbeziehung eines Anwalts. Gericvhtskosten entstehen nicht.

Erst bei Widerspruch des Antragsgegners muss ein Anwalt eigeschaltet werden.

Reaktion auf eine erlassene einstweilige Verfügung

Nach dem Erlass einer einstqweiligen Verfügung benötigt man nicht unbedingt einen Anwalt. Man spart die eigenen Anwaltskosten.

Beim Gericht kann man die Zusendung des Antrages, der Anlagen zum Antrag und sonstiger Schreiben verlangen.

So lange kein Anwalt eingeschaltet ist, muss das Gericht mit dem Antragsgener direkt kommunizieren.

Mann kann

  • eine starfbewehre Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben

oder

  • die eintweilige Verfügung als endgültioge Lösung anerkennen.

oder

  • dem Antragsteller gegenüber eklören, dass man keine Abschusserkläörung abgeben gedenke.

Für all diese handkungen benötogt man keinen Anwalt. Die Kosten des eigenen Anwalts können gespart werden.

Nach all diesen Handlungen ist die Sache entweder erledigt oder im Falle, dass man keine Abschklusserklärung abgibt, muss der Antragsteller weitere Schritte einleiten.

Dazu gehören

  • der Antrag auf Kostenfeststellung.
  • Einreichung der Klage im hauptsacheverfahren

Stellungnahme zum Antrag auf Kostenfeststellungsantrag des Gegenrs

Für SD6ellungnahmen zum Antrag auf kiostenfeststellung benötiogt man ebenfalls keinen AShwalt.

Klage zur Hauptsache

Die Klage zur Hauptsache wird einem zugesandt, wenn man keinen Anwalt hat.

Auch in dieser Phase kann man eine Unterlassungsverpflichtungserkläörung ohne Prejudiz für die Sach- und Rechtslage abgeben.

Für die Darlegung der Rechtssprechung zum gegenstand gegenüber dem Gericht benötigt man ebenfalls keinen nwalt.

Alledings wird selten das Gericht lediglich nach rechtlichen gesichtspunkten entscheiden.

Für die Vorlage von Sachpunkten benötogt man einen Anwalt nd man ist in der anwaltlichen falle.


Antragsteller hat Anspruch auf PKH

Hat der Kläger Anspruch auf Proozesskostenhilfe, so wird vor der Einreichung der Klage eine lagewentwurf eingereciht, denn man zur Stellungnahme zwecks Ertelung der Prozesskostenhilfe erhält.

Die Stellungnahme zum Prozesshilfe-Antrag kann ohne Hinzuziehung eines Anwalts abgegeben werden.

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