13.03.2015 - Es wird langweilig
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Was war heute los?
Käferchen fehlte. Richterin Barbara Mittler hatte das Sagen. Der langweilige uninteressante Richter Dr. Philipp Linke war wohl meist der Berichterstatter. Es fehlte such Richterin Dr. Kerstin Gronau Das musste die Zivilkammer 8 mit Richterin Rohwetter aushelfen. Bei nicht ganz 800 Verfahren im Jahr sind natürlich 4 Richter und Richterinnen überfordert, wenn sie in der Woche mehr als 4 Verfahren zu bearbeiten haben.
13.03.2015
Die heutigen Termine
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VerkündungEs gab vier Verkündungen. Verkündet wurde im Gerichtssaal, nicht um 9:55, sondern kurz um 10:10. Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer fehlte wohl, an den Richtertisch setze sich die Richterin Barbara Mittler. Richterin Barbara Mittler verkündete ohne Robe. Das machen viele Richterinnen und Richter so, wenn nur verkündet wird. In den Gesetzen steht dazu offenbar nichts. Am Richterselbstbewusstsein scheint das auch die Richterinnen und Richter nicht zu kratzen. Der Bund der Steuerzahler verlor gegen den 1 FC Kaiserslautern e.V. in der Sache 324 O 710/14. Die Kanzlei Nesselhauf mit Rechtsanwältin Dr. Stephanie Vendt und Henning Lorenzen können sich freuen, Kritik an der Finanzierung des Fußballzirkusses durch den Staat unterdrückt und dabei gutes Geld verdient zu haben. Michael Schumacher und Corina Schumacher können sich freuen, denn jeden sind € 30.000,- an Geldentschädigung zuerkannt worden, weil behauptet wurde, es gab vor dem Unfall Trennungsgerüchte. 324 O 640/14 Berabra Mittler verkündete: Es ergeht ein Urteil Die Beklagte hat an die Kläger zu 1. und zu 2. Geldentschädigung von jeweils € 30.000,- nebst Zinsen sowie jeweils € 121,20 nebst Zinsen zu zahlen. Von den Kosten haben die Kläger jeweils 27 %, die Beklagte 46 % zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. In der Handy-Elektrosmog-Sache Elisabeth Kratochvil vs. Prof. Alexander Lerchl; Laborjournal – Az. 324 O 511/14 verloren der Professor und die Zeitschrift. Alle beanstandeten Äußerungen wurden verboten. Dann wurde zu einer Sache ein Urteil verkündet, welche im schriftlichen Verfahren erledigt wurde. Eine mündliche Verhandlung fand nicht statt. In der Sache 324 O 6/15 Geheimakte: Schüler e.V. vs. Deiss, F. wurde die Einstweilige Verfügung im Kostenpunkt bestätigt. Ein paar schöne Zitate aus der Verhandlung von heute
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Verhandlungen
10:00
Bastian Schweinsteiger vs. Axel Springer SE 324 O 760/14
Corpus Delicti
Richter
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Den Vorsitz spielende Richterin: Barbara Mittler |
Die Parteien
| Klägerseite: Kanzlei Nesselhauf; Rechtsanwältin Dr.Stephanie Vendt; Rechtsanwalt Hennig Lorenzen Matthias Nienhaus Beklagtenseite: Kanzlei Raue; Rechtsanwalt Dr. Ulrich Amelung |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 760/14
13.03.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Den Vorsitz führende Richterin Barbara Mittler:
Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 27.02.2015, 9:55, Saal B335.
Bastian Schweisteiger vs. Axel Springer SE 324 O 759/14
11:00
Steinberg A. vs. Yelp Ireland Ltd. 324 O 622/13
Corpus Delikti
Richter
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Den Vorsitz spielende Richterin: Barbara Mittler |
Die Parteien
| Klägerseite: Rechtsanwalt Pilz (?) Beklagtenseite: Kanzlei Field Fisher Waterhouse; Rechtsanwalt Dr. Philipp Plog |
Notizen zu der Sache 324 O 622/13
13.03.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Steinberg A. vs. Yelp Ireland Ltd. 324 O 41/14
11:15
HELMA Ferienimmobilien GmbH vs. Winkler, F. 324 O 487/14
Corpus Delikti
Richter
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Den Vorsitz spielende Richterin: Barbara Mittler |
Die Parteien
| Klägerseite Rechtsanwalt Speiker (?) Beklagtenseite: Rechtsanwalt xxxx |
Kurzbericht zu der Sache 324 O 487/14
13.03.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
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