Unterwerfungserklärung
Aus Buskeismus
Jede Unterlassungserklärung ist eine Erklärung/Bereitschaft zur freiwilligen Unterwerfung unter den Antragssteller bzw. dessen Anwalt.
Unterlassung und Unterwerfung sind Synonyme.
Es gehört zu der Augenwischerei der Zensurrichter und Zensuranwälte von einen Unterlasung zu sprechen, um zu verschleiern, dass wegen Unterwerfung, auch bei Peanuts, verlangt wird.
In den meisten Fällen ist der Eingriff in die Menschenwürde durch das Verlangen einer Unterlassungserklärung/Unterwerfungserklärung bzw. den Erlas einer einstweiligen Verfügung signifikant höher als der tatsächliche oder angebliche Verrstoß gegen die Würde des Antragstellers.
[bearbeiten] Bespiele
- Ein mittelmäßig bekannter Medienanwalt verlangt Unterwerfung wegen der Äußerung er "arbeite allein von zu Hause aus". Tatsächlich arbeitet er in einer Villa, in der er im zweiten Stock wohnt und im ersten Stock zusammen mit einer Sekretärin arbeitet. Die Äußerung, er "arbeite allein von zu Hause aus" derzeuge den ERindruck er arbeite unprofisionell und als Küchenanwalt. Dem Antraggegner war eine solche Deutung nicht in den SDinn gekommen und hat diese sofrot geändern. Musste sich jedoch entwürdigend unterwerfen. (AG Hamburg-Altona Az. 319C C 257/06)
- Ein strebsamer Schornsteinfeger verlangt Unterwerfung wegen der Äußerung "Der Schornsteinfeger darf noch nicht als Selbständiger auftreten," Diese Äußerung war falsch und wurde korrigiert. Trotzden entscheid das gericht auf eine entwürdigende Unterwerfung (LG Hamburg Az. 325 O 328/08).
- Eine Schauspielerin, welcher Tierqäulerei vorgeworfen wurde, und die gegen diese Vorwürfe gerichtlich vorging, verlangte Unterwerfung wegen einer irrtümlichen Falschberichterstattzung, sie wäre schon mal als Tierqäulerin verurteilt worden. Auch dieser Hörfehlöer wäre einfach zu korrigieren. Der Beichterstatter muss sich entwürdigend unterswerfen. (LG Berlin Az. 27 O 1252/08).
- Der Hessische Rundfunk und deren Journalisten mussten sich unterwerfen, nicht mehr von "letzendlich" zu sprechen, weil damit angeblich ein bekannter Spiegel-Redakteur sich in seiner journalistischen Würde beeinträchtigt sah. (LG Hamburg Az. 324 O 212/06
- Verurteilte Mörder verlangen Unterwerfung sowie Löschung/Zensur von Internent-Archiven, Beseitigung der Namenasnennng in Büchern, Blogs, bei Wikipedea und bei denen, die Wikipedea spiegeln. Eine kleine Übersicht hier.
- Anwälte verklagen des Betreiber der Buskeismus-Site. Das tun auch verurteilte Mörder. Davon zu sprechen, dass diese Anwälte in "juristischer Vertrautheit" zusammen mit vier verurteilten Mördern gegen den Betreiber des Buskeismus-Site klagen, wurde von den Zensurrichtern untersagt. (Az. 9 W 108/08, 27 O 1269/08). Der Betreiber der Buskeismus-Site wird nicht nur von den verurteilten Mördern gedemütigt - zwei Verfügungen wurden aufgehoben, auf den Kosten belibt der Berichterstatter trotdem sitzen - sondern auch noch von den Ahwälten, den vermeintlichen "Wahrern" der Menschenwürde.