Aus Buskeismus

BUSKEISMUS Diese web-Site ist ein Aktionskunstprojekt Realsatire Buskeismus-Forschung

Andreas Buske, VorsR am OLG HH, 7.Senat

[bearbeiten] Was war heute los?

Drei Verhandlungen. Zwei davon hatten es in sich. Die von Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zum Thema "Entsorgung von alten Menschen in den Pflegeheimen" und von der Kanzlei des Prof. Dr. Christian Schertz "Steuerhinterziehung in Millionenhöhe durch prominenten Fußballer"

In diesem Bericht hier geht es um das Verhalten der Marseille Kliniken AG gegenüber Kritik an den Verhältnissen in ihren Pflegeheimen und das [www.buskeismus-lexikon.de/Methohe_RA_Dr._Sven_Krüger Bemühen] des Anwalts Dr. Sven Krüger um Unterdrückung von Wahrheiten.

Über das vergebliche Bemühen von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Gorski von der Kanzlei Schertz Bergmann haben wir hier berichtet.

Die AMARITA Oldenburg GmbH haben wir in Hamburg neben AMARITA Bremerhaven GmbH recht häufig erlebt und kamen zu der Überzeugung, dass in diesen Einrichtungen von Ulrich Marseille es den Machern zu sehr um die Gewinne geht als um die anvertrauten pflegebedürftigen Menschen. Das Verhalten qualifiziere ich eher als Entsorgung als menschenwürdige Pflege. Der Umgang von Ulrich Marseille und seines Rechtsanbwalts Dr. Sven Krüger auch mit mir zielt auf Entsorgung, auf das Ausschalten aus dem gesellschaftlichen Geschehen, aus der Auseinandersetzung mit den realen Tatsachen des Umganges mit alten Menschen.

[bearbeiten] AMARITA Oldenburg GmbH u.a. vs. RTL Television GmbH u.a. 7 U 88/17

[bearbeiten] Corpus Delicti

Das war die Berufungsverhandlung zu der LG-Sache 324 O 172/16.

Gegenstand sind acht Unterlassungspunkte und zwei Forderungen:

1. “… zu behaupten, dass zu wenig Essen ausgegeben werde”

2. “… zu behaupten, es wäre nur eine Scheibe Käse pro Bewohner ausgegeben worden”

3. “… zu behaupten, dass aufgrund eine Wallraff-Sendung Verpflegungsschlüssel erhöht wurde”

”4. “… Bewohner seien unterernährt gewesen, weil am Essen gespart wurde”

5. “… zu behaupten, das 21 Bewohner einen BMI unter 20 gehabt hätten”

6. “… dass sich bei einer Ex-Angestellten 150 Überstunden angesammelt hätten”

7. “… Behauptung, MK-Kliniken sei mit Behauptung von 9. konfrontiert worden”

8. “… (Klägerin 1) dass in der nächsten RTL Extra Sendung eine Richtigstellung verlesen werden muss”

9. “… (Klägerin 2) dass in der nächsten RTL Extra Sendung eine Richtigstellung verlesen werden muss”

10. “… dass Schadensersatz für MK-Kliniken und Amarita festgestellt werden soll”

[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter: Andreas Buske
Richter: Claus Meyer
Richter: Dr. Lothar Weyhe

[bearbeiten] Die Parteien

[bearbeiten] Notizen aus der Verhandlung AMARITA Oldenburg GmbH u.a. vs. RTL Television GmbH u.a. 02.04.2019

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Tja. … Eigentlich ist es ein uns lieb gewordener Fall. Schlicht Unterlassung. Im Pflegeheim wird so wenig zu Essen gegeben. … Untergewicht … Wie unterlassen. Unterernährt heißt, ohne … … In der Marseille-Klinik zu wenig Essen, deswegen … unterernährt. So dass der Eindruck entsteht, dass der Missstand vorhanden ist. Wir haben den BGH-Beschluss vom 24. Februar 2010 XII ZB 129/09 (Leitsatz: Wenn das Beschwerdegericht im Verfahren der Wiedereinsetzung einer eidesstattlichen Versicherung keinen Glauben schenkt, muss es den Antragsteller darauf hin-weisen und entsprechenden Zeugenbeweis erheben (im Anschluss an den Senats-beschluss vom 11. November 2009 - XII ZB 174/08 - FamRZ 2010, 122)). Dass wir Beweis erheben müssen. Als Zeugen sind genannt. …. .

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Es ist eine Familiensache.

Richter Claus Meyer: Manchmal Mietsachen.

Alle lachen laut.

Richter Dr. Lothar Weyhe: Wenn neue eidesstattliche Versicherungen im Eilverfahren, dann nur präsente Zeugen.

Richter Claus Meyer: Nur Zeugen, die Sie ausdrücklich benennen.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Antrag zu 2 (“… zu behaupten, es wäre nur eine Scheibe Käse pro Bewohner ausgegeben worden”) ist nicht ganz so schlimm, aber auch Beweisaufnahme. Zeuge vom Beklagten benannt. Schauen wir.

Zu iffer 3 (“… zu behaupten, dass aufgrund eine Wallraff-Sendung Verpflegungsschlüssel erhöht wurde”) Zeugin … .

Zu nur eine Scheibe Käse Zeugin … .

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Es geht nicht um Käse.

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: … prozessual sicher vorhanden.

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Beweis.

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: Sehen wir anders als das Landgericht.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Hier haben wir die Überzeugung, kein Beweis nötig. Wir können das Urteil abschreiben. Haben Kläger zu 2 nicht angehört. … Zum Abendessen nur eine Scheibe Käse erhalten. Haben schon gedacht. Dann haben wir endlich den Verdacht. Das Team Wallraff erhöht den Verpflegungsschlüssel auf 4,10. In diesem Punkt haben wir die e.V. aufgehoben. Wollen wir nicht aufhebe. Wir meinen, das klägerische Vortragen trägt nicht das Verständnis. Haben noch einen Verdacht, ist kakadenhaft. … 21 Bewohner haben einen BMI unter 20, weil beim Essen gespart wurde. Der Verdacht wird durch diese Passage erweckt. Das Landgericht hat richtig entscheiden, weil die Klägerin keine Möglichkeit zur Stellungnahme erhielt. Dann die 150 Überstunden und die MK-Kliniken sind damit konfrontiert worden. … die … Freizeit … Hierzu verhält sich die Berufung nicht. Da kommt die Richtigstellung. Da sind Sie, Herr Krüger, dran. Unsubstantiiert. Da ist die Klägerin beweisbelastet. Bei Schadensersatz trägt den Beweis der Kläger. Die Berichterstattung war 2015. Beweis plus Richtigstellung. Minus.

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Weil das ein so großer … ist, kann ich nicht …

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: … ..

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Diese Sache besprechen, neuer Termin. Muss besprechen. Bin skeptisch. Schumacher, Sie bestimmt nicht anders?

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: Ja. Herr Vorsitzender hat gefragt, wann wir uns letztlich vergleichen. Habe heute nicht mit einem Vergleich gerechnet. Muss besprechen. Wenn es so weiter geht, wie angedroht, ist in der Tat ein Vergleich angesagt.

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Vielleicht darf ich ein paar Worte verlieren.

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: Unser Hauptanliegen, dass alle Unterlassungen ohne Beweis erfolgten. …

Schumacher und Krüger tragen ihre Sicht der Dinge vor. Es geht hauptsächlich ums Prozessuale.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Mit den Parteivertretern wird die Sach- und Rechtslage ausführlich und umfassen erörtert. Antragsteller-Vertreter überreicht Schriftsatz vom 02.04.2019 für Gericht und Gegner.

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Wir machen uns Gedanken. Habe zweimal nachgedacht.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Dann soll das einstweilige Verfügungsverfahren 7 U xxx/16 zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht werden. Anträge werden gestellt. … Ja. … .

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: Wie sieht Ihre Urlaubsplanung aus?

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Urlaubsplanung?

AMARITA-Anwalt Dr. Sven Krüger: Wenn schon, Beweisaufnahme.

RTL-Anwalt Prof. Elmar Schumacher: Wir wollen gut essen.

Richter Dr. Lothar Weyhe lacht, auch Schumacher lacht.

Wollen wir so verfahren, dass Sie mitteilen, ob eine … möglich ist.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Können wir so hon machen in vierzehn Tagen.

Vorsitzender Richter Andreas Buske diktiert: Die Parteivertreter teilen innerhalb von vierzehn Tagen mit, ob einen Erledigung möglich wird.

Beschlossen und verkündet::

1. Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf 250.000,-- € festgesetzt.

2. Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Dienstag, den 07.05.2019, 9:55.

[bearbeiten] Kommentar RS

Wie Omas und Opas in den Pflegeheimen entsorgt werden, ist prozessual regelbar.

Für die fünf Juristen in Robe ist eine einvernehmliche Regelung ohne Beweisaufnahme geschäftlich gesehen das Optimale.

Alles andere geht das Gerichts nichts an. Prozessual muss alles stimmen. Die Parteien werden schon alles schlucken (müssen).

[bearbeiten] 14.05.19, Verkündung durch Ri Dr. Weyhe

Es ergeht ein Beweisbeschluss:

- in einem Pflegeheim der Marseille-Kliniken werde so wenig Essen ausgegeben, so, dass die Menschen, die dort lebten, unterernährt seien

- jeder erhält nur eine Scheibe Käse

- Nach der RTL-Sendung erfolgte dien Erhöhung des Pflegesatzes

Neue Verhandlung am 07.01.20, 14:30

[bearbeiten] Notizen aus der Verhandlung AMARITA Oldenburg GmbH u.a. vs. RTL Television GmbH u.a. 07.01.2020

[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter: Andreas Buske
Richter: Claus Meyer
Richter: Zink

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger

Beklagtenseite: Rechtsanwalt Prof. Elmar Schumacher

[bearbeiten] 07.01.2020 - Kurzbericht

Fünfzehn Minuten vor Beginn der Verhandlung trafen sich die Rechtsanwälte Dr. Sven Krüger und Prof. Elmar Schumachwer wie zwei alte Freunde. Es wurde geplaudert, gelacht.

In der Verhandnlung war das nicht wesentlich anders. Es hing der Hauch einer Party mit viel Lachen, Witzen in der Luft. Die fünf Juristen in Robe waren entspannt, frohgelaunt.

Befragt wurden ein Zeuge und eine Zeugin der Klägerseite. Es waren die Zuegen*innen der Klägerin zu 2). Beide Heimleiter. Der Zeuge arbeitet nicht mehr bei den Marseille-Klinke AG. Hat sich verbessert.

Beide Zeugen erklärten ausführlich und detailliert, dass es keine Mängel bei der Verpflegung der Heimbewohner gibt. Niemand muss hungern, die Auswahl an Käse, Wurst, Brot, Brötchen, Joghurt ist groß. Es wird bestellt nach Bedarf der Heimbewohner, ohne finanzielle Vorgaben, Einaschränkungen an Hand von Bestelllisten. Das Mittag eine Woche im voraus, das Essen zum Frühstück und Abendbrot täglich. Reicht es nicht, so kann nachbestellt werden bzw. vom Buffet ohne Einschränkungen geholt werden. Auch Nachts kann man essen, hat man Hunger.

Es sollten heute noch mehr Zeugen befragt werden. Sind aber nicht erschienen. Weshalb, konnte niemand von den Juristen in Robe sagen. Die Zeugenbefragunfg wird sich fortsetzen. Termin wird von Amts egen bestimmt.

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.