21.07.2017 - Constantin Schreiber mit seinem "Inside Islam"
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Constantin Schreiber passt mit seinem „Inside Islam“ und Kommentaren in diese auserwählte Gruppe der Mandanten von Dr. Sven Krüger
| "Hat der Islam ein Gewaltproblem?" - Constantin Schreiber bei Hart aber fair || 11.04.2016 |
| BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT | Kurzinterview mit Constantin Schreiber in Bozen |
Was war diese Woche los?
Wie verweisen auf die Terminrolle. Da bekommt man schon den Überblick.
Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer schien heute in Form zu sein.
Die Kammer ist seit dem 01.06.2017 jetzt de facto in neuen Besetzung. Barbra Mittler und Dr. Kerstin Gronau gehören nicht mehr der Kammer an. Dr. Thomas Linke ist nur noch für die Endziffer 7 mit Ausnahme der Endziffer 77 verantwortlich. D. für weniger als 10 % der anhängenden Verfahren.
Neu sind: Richter auf Probe Johannes Kersting, Ri’in LG Pia Böert, Ri’in LG Henrike Stallmann
Wir werden nur über eine Sache berichten: Constantin Schreiber vs. Deutsche Welle, Anstalt des öffentlichen Rechts.
Verkündungen
Zwei Verkündungen Terminrolle.
10:00
Constantin Schreiber vs. Deutsche Welle, Anstalt des öffentlichen Rechts 324 O 201/17
Widerspruchsverfahren gegen die einstweilige Verfügung vom 05.05.2017
Corpus Delicti
Gut nachzulesen bei meedia.de „Autor erwirkt einstweilige Verfügung: Warum Constantin Schreiber gegen die Deutsche Welle vorgeht“von Marvin Schade: "Inside Islam", der Bestseller aus der Feder von Constantin Schreiber, sorgt weiter für juristische Auseinandersetzungen. Nachdem zunächst eine Berliner Moschee versucht hatte, Äußerungen von ihm untersagen zu lassen, leitet der ARD-Journalist nun selbst anwaltliche Schritte ein – gegen die Deutsche Welle. Schreiber ließ zwei Tatsachenbehauptungen der Autorin Canan Topçu untersagen – vorerst per einstweiliger Verfügung.
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin am Landgericht: Pia Böert
Richterin am Landgericht: Henrike Stallmann
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Dr. Sven Krüger; Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Dr. Robert (?); Rwechtsanwalt Dr. Würtbert (?)
Notizen zu den Sachen 324 O 204/17
21.07.2017 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Antragsteller übergibt das Schreiben vom 20.07.17 für Gericht und Gegner. Die Parteien streiten über eine einstweilige Verfügung. Der Antragsteller ist Autor . Die Antragsgegnerin befasst sich mit dem Buch und behauptet, es entspricht nicht der Wahrheit. Auf Anfrage keine Antwort erhalten. … Es wird behauptet, sie habe die Texte nicht zur Autorisierung erhalten. Auch die Antwort kann man … In der Tat verstanden. Sie kennen die Stolpe-Entscheidung. Die Ziffer 1 entspricht nicht der Wahrheit. Hat im Buch geschrieben, Rückmeldungen sind erhalten, stimmt nicht. Hat nicht von allen Islamwissenschaftlern Rückmeldung erhalten. Stolpe ist … ist nicht von allen kontaktiert worden. Wir haben die eidesstattliche Versicherung, dass nicht von allen. Ziffer 2 sind wir wieder in den Stolpe-Maßstäben. Sie haben aber, er schickt ihr. … . Dann sagt die Professorin, sie habe ihre Texte nicht zur Autorisierung erhalten. Das erklärt, weshalb es das falsche Zitat gibt. Natürlich kann man so streiten, ob man nicht noch ein Mal zuschicken musste. Aber das ist nicht der Punkt. Es heißt, es gibt überhaupt keine Autorisierung. Deswegen entscheiden wir nach Stolpe. Ihr Problem ist Stolpe
Antragsgegner-Anwalt: Habe mit Stolpe kein Problem. Frau Prof. Klemm hat Schreiber ein Interview gegeben. Wollte es schriftlich haben, um zu präzisieren. Am 25.01.17 schickt er den ersten Teil. E-Mail: Will schriftlich, drübersehen. Sie sagt möchte darauf hinweisen, muss auch auf meine Ruf achten. Bin von der Presse als oberflächlich genannt worden. Sende Kommentare, die ich gern verwenden werden im text. Sagte, senden sie mir. Hat sich an den Autorisierungsvertrag nicht gehalten.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Die Aussage ist nach Stolpe ein Verständnis , welches nicht fernliegend ist. Bedeutet das zur Autorisierung garnicht erhalten. Hat aber nur teilweise nicht verändert. Versteht man das umfassend. Wir sind bei Stolpe, dass nicht fernliegend ist, …
Antragsgegner-Anwalt: … .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wir müssen beraten, ob das eine wertneutrale Aussage ist. Es ist ein Unterscheid ob gar keine Autorisierung oder nur teilweise. Man kann streuten, hat man sich daran gehalten oder nicht. Der Antragsteller meint, hat sich daran gehalten.
Schneider-Anwalt Dr. Sven Krüger: … Es ist definitiv nicht vereinbart, dass ein recht auf Autorisierung besteht. Es gibt keinen Autorisierungsvertrag. Dann kommt eine Mail,. Schickt ihr was. Hat nicht was völlig Neues zurückgeschickt. Habe gestern telefoniert. Wir streiten uns über Tatsachenbehauptung. Es sind drei Behauptungen, die alle nicht stimmen. Frau Klemm hat fünf Texte erhalten. Hat alle bis auf ein Zitat erhalten. Man hat sich am Telefon gestritten. Sie hat die Mehrzahl der Texte autorisiert. Hat alle unverändert zurückgegeben. Sie hat ihre Texte nicht gelesen.
Antragsgegner-Anwalt: Woher wissen Sie es
Schneider-Anwalt Dr. Sven Krüger: Habe das .. .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Was bleibt, man streutet. Ist nicht unserer Streit. Wollen Sie den Widerspruch nicht zurücknehmen? Ist halt Stolpe. Ist nicht fernliegend. Man muss reagieren.
Antragsgegner-Anwalt: … .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Machen sie einen neuen Beitrag aber nicht so,. Mit den Parteien wird die sach- und Rechtslage erörtert. Die Verhandlung wird unterbrochen.
Antragsgegner-Anwalt nach Wiedereintritt: Wir wollen es gerne wissen.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Mit den Parteien wird die sach- und Rechtslage erörtert. Anträge ,. Einstweilige Verfügung vom 05.05.2017 aufzuheben, … zu bestätigen. Beschlossen und verkündet. Finden Sue das Verständnis … .?
Antragsgegner-Anwalt: Aus dem Kontext nicht nachvollziehbar. Werde … Einiges haben Sie gemeldet.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ist problematisch. Sagt vorweg, habe keine Unterstützung erhalten bei den Islamwissenschaftlern. Verständnis, nicht von allen.
Antragsgegner-Anwalt: Sie bleiben bei Ihrem verständnis?
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Nicht von allen.
Antragsgegner-Anwalt: Sie verstehen die Deutsche Welle … 100 Prozent.
Richterin Pia Böert: Gab es Rückmeldungen oder nicht? Er hat Rückmeldungen bekommen.
Antragsgegner-Anwalt: … .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Was wollten Sie ausdrücken?
Antragsgegner-Anwalt: Pauschalschelte auf Seite 39-40, habe keine Unterstützung erhalten.
Schreiber-Anwalt Dr. Sven Krüger: Steht so nicht. Es ist ein falsches Zitat.
Antragsgegner-Anwalt: Er beschwert sich, dass … .
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Schreiber-Anwalt Dr. Sven Krüger: Sie werden nachlesen dort …
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Beschlossen und verkündet:
- Eine Entscheidung erfolgt am Schluss der Sitzung, Saal B334
Kommentar RS
Constantin Schreiber klagte auch gegen Ekrem Şenol (Az. 324 O 160/17). Dieser Journalist versucht offenbar seine Glaubwürdigkeit durch einen Rundumschlag bei Gerichten durchzusetzen. Constantin Schreiber argumentiert auch mit Wissenschaftlern, Professoren in der Hoffnung das überzeugt. Überzeugen tut das reale Leben, weder die Journalisten noch die Gerichte noch Professoren. Wir würden mal behaupten, Constantin Schreiber ist den Anforderungen der Neune Zeit einfach nicht gewachsen, setzt auf die falschen Trümpfe. Obwohl jung ist er alt, was die Überzeugungskraft betrifft.
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
