Hartnäckigkeit

Aus Buskeismus

Ignorieren eines Verbots

Wer Unterlassungsverfügungen ignoriert, riskiert die Verhängung von Ordnungsmitteln. Deren Höhe richtet sich unter anderem nach dem Grad der Hartnäckigkeit des Störers. ggf. kann ein Generalverbot ergehen.

Allgemeine Hartnäckigkeit

Aufgrund Faktoren wie hoher Streitwerte, Kostendruck durch den fliegenden Gerichtsstand und Hamburger Landrecht geben die meisten bereits vor dem Landgericht auf und erkennen Unterlassungsansprüche an oder schließen Vergleiche.

Nur, wer einen langen Atem hat, kann den Rechtsweg ausschöpfen und von Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zurückerhalten.

Aber wer ist schon hartnäckig?