Fachliteratur zur Zensur
Aus Buskeismus
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Leitfäden für Journalisten und Privatleute
Für Journalisten, Anwälte und Richter gibt es diverse Zeitschriften und Handbücher über das so genannte Medienrecht (Presserecht). In allen diesen Veröffentlichungen werden die komplizierten Zensurregeln veröffentlicht und die bestehenden Einschränkungen für die Rechte von Jornalisten, Bloggern und sonstigen Kritikern dargelegt, so auch die journalistische Sorgfaltspflichten.
In den Veröffentlichungen gibt es kritisches Hinterfragen, es gibt keine Hinweise auf gesellschaftliche Zusammenhänge, die Rolle des Staates bei der Zensur, auf den der Einfluss verschiedenster Interessensgruppen, Parteien, Organisationen, vor allen die geschäftlichen Interessen der Anwälte, denen die Honorare näher liegen als die Meinungsfreiheit. Die Rolle der Zivilgerichte als Geldquelle für den Satatshaushalt wird verschwiegen.
Auf den ersten Blick reichen die Hinweise in den Büchern für die meisten Fälle als Orientierungshilfe aus, vot allem, wenn die richterlichen Entscheidungen freien und unabhängiger Richter als endgültioge Entscheisdungen bedingungslos anerkannt werden.
Viel mehr Informationen als auf Buskeismus.de enthalten diese Bücher leider nicht. Im Gegenteil, in diesen Büchern werden die Entscheidungen von Bundesgerichtshof und des Bundesverfassungsgerichts irreführend als verbindliches Recht dargestellt.
Soweit die erst 2005 ergangene Stolpe-Entscheidung eingearbeitet ist und die Leser begreifen, dass Verdachtsberichterstattung faktisch verboten ist, sind diese Leitfäden für den Alltag ausreichend. Klagt jedoch eine gut betuchte Mimose mit Medienanwälte, dann gilt Hamburger Landrecht - und das ist nichts für Amateure.
Zum Recht am eigenen Bild, Äußerungsrecht und sonstigem Persönlichkeitsrecht gibt es keine wirklich empfehlenswerte Literatur. Der bisherige Klassiker "Wenzel: Das Recht zur Wort- und Bildberichterstattung" stammt aus einer Zeit vor der Stolpe-Entscheidung und vor der Caroline-Entscheidung und ist damit Rechtsgeschichte. Das nach langem Vorlauf nun Ende 2008 erschienene "Handbuch zum Persönlichkeitsrecht" enthält weiße Flecken, vereinzelt sogar Widersprüche zur Rechtsprechung und berücksichtigt vor allem das Hamburger Landrecht zu wenig.
Von entsprechender Fachliteratur und von Rückschlüssen von BGH- und BVerfG-Entscheidungen sollte vor allem bei Rechtsstreiten am Gerichtssitz Hamburg nur zurückhaltend Gebrauch gemacht werden.
Zeitschriften
- AfP
Juristische Fachliteratur zur Zensur
- Horst-Peter Götting, Christian Schertz, und Walter Seitz: Handbuch des Persönlichkeitsrechts (2008)
- Frank Fechner: Medienrecht: Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia (2008)
- Wolfgang Büscher, Stefan Dittmer, und Peter Schiwy: Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht (2008)
- Jasmin Pesla: Der Gegendarstellungsanspruch im Medienrecht (2008)
- Chrsitian Schertz, Thomas Schulter: Rifmord und medienopfer; Die Verletzung der persönlichen Ehre - Zufällige Artikelsammlung
- Clemens Kaesler: Recht für Medienberufe: Kompaktes Wissen zu allen rechtstypischen Fragen (2007)
- Dieter Dörr, Johannes Kreile und Marc D. Cole: Handbuch Medienrecht. Recht der elektronischen Massenmedien (2007)
- Renate Damm und Klaus Rehbock: Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien (2007)
- Jens Petersen: Medienrecht (2006)
- Udo Branahl: Medienrecht: Eine Einführung (2006)
- Dorothee Bölke: Presserecht für Journalisten: Freiheit und Grenzen der Wort- und Bildberichterstattung (2004)
- Viola Falkenberg: Im Dschungel der Gesetze: Leitfaden Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (2004)
- Rudolf Gerhardt und Erich Steffen: Kleiner Knigge des Presserechts. Wie weit Journalisten zu weit gehen dürfen. (2001)
- Michael Schmuck: Presserecht kurz und bündig: Ein Leitfaden mit praktischen Tips für Journalisten (2000)
- Marian Paschke, Wolfgang Berlit, und Claus Meyer: Hamburger Kommentar zum gesamten Medienrecht (2003)
- Matthias Prinz und Butz Peters: Medienrecht: Die zivilrechtlichen Ansprüche (1999)
Von der Zensurkammer Hamburg zitierten Bücher
- Martin Löffler, Karl E. Wenzel, Klaus Sedelmeier, und Emanuel H. Burkhardt: Presserecht, Kommentar (2006)
- Martin Löffler und Reinhart Ricker: Handbuch des Presserechts (2005)
- Karl E. Wenzel, Emanuel H. Burkhardt, und Waldemar Gamer: Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung: Handbuch des Äußerungsrechts (2003)
- Jörg Soehring: Presserecht (2000)
Kritische Literatur
- Wolf-Dieter Roth: Internet, Recht und Abzocke. Juristische Fallstricke bei privater, freiberuflicher und kleingewerblicher Online-Nutzung (2008)
