Fließender Maßstab

Aus Buskeismus

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Der Zensurrichter Andreas Buske spricht vom fließenden Maßstab, wenn er seine früheren Urteile revidieren muss.

Die Revision früherer Urteile kann aus verschiedenen Gründen erfolgen:

  • Vorgaben durch die höheren Instanzen
  • Vorgaben der Behörden
  • neue, nicht mehr wegzudiskutierende Tatsachen

Vom fließenden Maßstab wird gesprochen, wenn neue Tatsachen bekannt werden, welche nicht mehr wegbegründet oder einfach ignoriert werden können.

Das erste Mal sprach Richter Andreas Buske vom "fließenden Maßstab" in den Verfahren, welche Hans-Jürgen Uhl vor der Zensurkammer Hamburg führte, um Berichte darüber zu verbieten, dass er sich Prostituierte auf VW-Kosten kommen ließ, siehe den Bericht zur Sache 324 O 406/06 Hans-Jürgen Uhl vs. Spiegel.

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