31.01.2020 - Abou-Chaker Clan und TUI
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Was war heute los?
Amal Abou-Chaker vs. Gruner + Jahr GmbH 324 O 439/19
Corpus Delicti
Dürfte der Stern-Artikel "Arabische Clans: Familiensache: Wie Zeugen im Fall von Arafat Abou-Chaker ihre Aussage zurückzogen" vom 15. Februar 2019 16:31 von Hannes Roß Nora Gantenbrink Andreas Mönnich Jonas Breng, sein
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Dr. Erb
Richter: Julius Kemper
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwältin xxxx
Beklagtenseite: RA Michael Fricke
Verhandlungsnotizen Amal Abou-Chaker vs. Gruner + Jahr GmbH
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Town & Country Haus Lizenzgeber vs. Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) 324 O 437/18
Verfügungsverfahren.
Corpus Delicti
Der Antragsteller baut Häuser im Franchising-System. Die Antragsgegnerin hat zwei Bauherren vorgestellt, die unzufrieden waren .
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Erb
Richter: Kemper
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt xxxxl
Beklagtenseite: Kanzlei Redeker Sellner Dahs; RA Dr. Christian Mensching
Zwei Herren aus dem Jusziariat
Notizen zu Town & Country Haus Lizenzgeber vs. ZDF
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wir haben uns den neuen Schrittsatz angeschaut. Für uns ändert sich nichts. Wir haben zu sechs Äußerungen Unterlassung beschlossen, bei den anderen den Antrag zurückgewiesen. Der Antragsteller baut Häuser im Franchising-System. Die Antragsgegnerin hat zwei Bauherren vorgestellt, die unzufrieden waren. Alle zu beseitigenden Mängel, die über 1.000,- Euro waren, wurden eingeblendet. Der Antragsteller ist der Ansicht gewesen, insbesondere die Bauherren, das es für die 20.000,- Euro teure Anlage einen Vertag gab. Der Vertrag wurde vorgelegt. Es war nicht vorgesetzt worden. Dr Verdacht ist nicht ausgewogen. Der Leser denkt, hat alle Hand und Fuß. Der Bauherr hat Klage eingereicht. Es ging um den Regelautomaten. Wir halten die Berichterstattung für zulässig. Gerichtsgutachten. Ist zulässig. Ist eine Wertung. Es ist hinreichend dargestellt worden.
Richter Kemper: Es stellt sich die Frage, ist es ein Automat oder nicht. Frischluftautomat, kontrollierte Lüftung in den Wohnungen. So haben wir die Thematik verstanden.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wir verstehen, Regelautomat war nicht vorgesehen. Die Parteien streiten darüber, was ist Vertragsgegenstand. … .
Es geht um die Wahrnehmung berechtigter Interessen. Ein Journalist muss überlegen, darf er das sagen oder nicht. Ihm wurde gesagt, hätte nachrecherchieren müssen. Ist nicht geschehen,. Deswegen prozessual. Man muss sich über die Kosten unterhalten, wenn der Widerspruch zurückgenommen wird. Dann geht es um die Ablufttechnik, für die sich die Kammer interessiert. Unstreitig, nur wenn der Filter abgenommen wird. Hat es nochmal ergänzt. Schornsteinfilter, hat sich nicht ausgewirkt auf das Luftvolumen. … Ihre Vermutung, der Filter würde keine Rolle spielen, ist falsch.
Rechtsanwalt von Town & Counry Haus: Der Vergleich mit einem Kaffeefilter –m it und ohne Kaffee.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Die Volumenstromblende ist für uns nicht mehr relevant. Wurde werkseitig geliefert. Brauchen wir alles nicht mehr. War vormontiert geliefert Herr Strauß hat das eingesetzt.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Es sind die Einstellungen 15, 20, 25 Kubikmeter. Nach Strauß nur 25 qm, aber möglich nur ohne Volumenflußblende..
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Hat den Filter ausgetauscht.
Die Fachgespräche wurden fortgesetzt. Die Klägerseite demonstrierte am Modell der Ablufthaube die Funktion und die Teile
…
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Schaumstofffilter ist werkseitig. … Haben den Vortrag. Strauß hat eingesetzt. Sie sind beweispflichtig. Ist ehrverletzend.
Klägeranwalt: Wir streiten um des Kaisers Bart.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Der Zuschauer sieht, wenn die Zierblende drauf ist, dann ist der Luftstrom geringer. Es geht um das Verständnis der Leser.
Klägeranwalt: Verständnis ist es im Sommer und Winter..
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Dann das Bild mit dem Feuer. Nordpolwürden wir aufheben. Zulässige Meinungsäußerung Wir sind im Meinungsbereich. Der Vorschlag wurde vor die Nase gesetzt. Frage. Einstweilige Verfügung von 2018 ist o.k. Zwei Zimmern würden wir aufheben, den Rest bestätigen. Frage, kann man sich einigen? Kann mir vorstellen, die Interessen sind unterschiedlich. Der Beitrag muss gesendet werden. Strafbewehrte UV E, der Antragsteller übernimmt die Kosten. Die Vergleichskosten werden gegeneinander aufgehoben. Sie (Antragsgegner) haben schon 4/7.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: k, e und m. Wir reden von zwei Sätzen, die zu ergänzen wären.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Dann, das soll auch so sein. Wäre Ihr Bauherr nicht so.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Risse.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ist normal.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Kurze Pause, möchte erst Mal lesen
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Anerkennung der gesamten einstweiligen Verfügung. Antragsteller übernimmt die Kosten. Die mündliche Verhandlung wird unterbrochen.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Risse.
Alle Juristen verlassen den Gerichtssaal.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching nach Wiedereintritt: Habe gesprochen. Die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung anerkennen, Nein.
Rechtsanwalt des Antragstellers: Risse.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ganz opragmatisch. Es war vor zwei Jahren. Das geld ist von ZDF verdient. Warum nochmals senden?
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching:Weil es eine rechtmäßige Berichterstattung im erheblichen Umfang war.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Den Beitrag anpassen.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching:Wir werden gehindert über 50.000,- Euro Beseitigungskosten von Herrn Strauß zu berichten..
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Beitrag. Es wird gestritten über den Vertrag zur Regelautomatik.
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Unser Vorschlag. Muss mit der Redaktion beraten. K, m UVE. Strauß wusste, dass sie mit … . Es geht nicht um die Vertragspartner, so Bauvision. Damit ist es unerheblich, haben die Strauß0ens das gelesen oder nicht. Der Eindruck, ein falscher Vertragspartner, verfängt nicht. Wir gehen davon aus, hat gelesen, wenn ncht, selber schuld.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Frau Strauß dachte Verrrag ist mit Town & Country und nicht mir der Bauvision. Überall ist das Logo. Wir haben ausführlich eidesstattliche Versicherungen, hatten gesagt, … .
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching:Das dürfen Sie nicht verwenden.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ist bekannt, nicht verwenden für Ihre Recherche. Ist ZDF bekannt. Ihr Vorschlag, Herr Mensching?
Es wird diskutiert, gerechnet.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Sehe das Problem beom OLG. Einfache UVE für Ziffer .. Sie (Antragsteller) übernehmen die Kosten-
Rechtsanwalt Dr. Christian Mensching: Wir haben zugehört. Ihre, Frau Käfer, Position verstanden. Wir sind dankbar, dass Sie Brücken bauen. Diese Brücke gehen wir nicht.
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Mit den Parteien wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Antragsgegner-Vertreter erhält den Schriftsatz vom 23.01.20. Das Gericht gibt zu erkennen, dass überhaupt nur Anlage Ast 38 verwendett werden wird. Auf Anraten des Gerichts schließen die Parteien den folgenden Vergleich:
- 1. Die Antragsgegnerin (ZDF) erkennt die einstweilige Verfügung der Kammer vom 10.10.18 in Zif. 1 k, l, m als endgültige Regelung an.
- 2. Die Antragstellerin verzichtet auf die Rechte aus der e.V. v. 10.10.18 in Pkt. I. a, d, und auf die Rechte aus §§ 924, 926, 927 ZPO
- 3. Von den Kosten des Erlassverfahrens haben die Antragstellerin 11/14, der Antragsgegner (ZDF) 3/14 zu tragen. Die Kosten des Widerspruchsverfahrens werden gegeneinander aufgehoben.
- 4. Den Parteien bleibt nachgelassen, von dem Vergleich mit Schriftsatz, eingehend bei Gericht bis zum 14.02.20, zurückzutreten.
Im Falle des Rücktritts Verkündung einer Entscheidung am Montag, den 03.03.20
Beiersdorf AG vs. Facebook Ireland Lemited 324 O 151/19
Verfügungsverfahren
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara
Richter: Kemper
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Munz
Beklagtenseite: RA xxx
Justiziarin Isell (?)
Notizen zu Beiersdorf AG vs. Facebook Ireland Lemited
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
QUIRIS Healthcare vs. Prof. Dr. med. Hans Wolff 324 O 282/19
Verfügungsverfahren
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richter: Erb
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Kohl
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Dr. Reber
Prof. Dr. med. Hans Wolff pesönlich
Notizen zu QUIRIS Healthcare vs. Prof. Dr. med. Hans Wolff
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
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