Meta-Tag
Aus Buskeismus
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+ | *Landgericht Hamburg [http://sewoma.de/berlinblawg/urteile/markenrecht/olg-hamburg-5-w-17-10/ Beschluss] 5 W 17/10 vom 29.03.2010. | ||
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Version vom 05:51, 14. Apr. 2010
Mata-Tags werden von den Website-Betreibern gern genutzt, um von den Suchmaschinen nach bestimmten Suchbegriffen besser gefunden zu werden.
Beispiel: <meta name="keywords" content="Meta-Tag, Buskeismus, Zensur, Landgericht Hamburg" />
Für kritische Web-Seiten ist das gefährlich. Werden in den Mega-Tags Markennamen, z.B. "WDR" oder "Bund der Versicherten" genannt, dann kann es Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen hageln.
Die Abmahner wollen zensieren, verstecken sich aber hinter ihren Markenrechten.
Die Zensur-Verhandlungen finden dann nicht in den Zensurkammern, sondern bei den Markenrechtskammern statt. Es heißt dann "wir wollen nicht die Inhalte verbieten, lediglich unsere Marke schützen."
Bekannte Fälle
Urteile
- Landgericht Hamburg Beschluss 5 W 17/10 vom 29.03.2010.
- Tenor:
- verboten,
- im Rahmen geschäftlicher Handlungen
- im Rahmen geschäftlicher Handlungen
- a. die Bezeichnung „xxx GmbH“ als Titel von Internetseiten der Domain www.xxx.com zu verwenden und/oder
- a. die Bezeichnung „xxx GmbH“ als Titel von Internetseiten der Domain www.xxx.com zu verwenden und/oder
- b. die Bezeichnung „xxx GmbH“ wie folgt innerhalb URLs zu verwenden: http:/xxx-gmbh soweit diese Seiten keinen Bezug zu Antragstellerin haben.
- b. die Bezeichnung „xxx GmbH“ wie folgt innerhalb URLs zu verwenden: http:/xxx-gmbh soweit diese Seiten keinen Bezug zu Antragstellerin haben.
- 2. Die Kosten des Verfahrens einschließlich der Kosten der Beschwerde hat die Antragsgegnerin nach einen Streitwert von 50.000,- zutragen.