Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Aus Buskeismus
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- | *'''AMARITRA BREMERHAVEN GmbH''' - [http://www.buskeismus-lexikon.de/AMARITA_Bremerhaven_GmbH_vs._Buskeismus-Betreiber#AMARITA_Bremerhaven_GmbH_vs._Buskeismus-Betreiber Übersicht zum Verfahren] | + | *'''28.09.11''': Einstweilige Verfügung von AMARITRA BREMERHAVEN <font color="#800000">'''324 0 487/11'''</font> |
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+ | *'''Amarita Bremerhaven GmbH''' - [http://www.buskeismus-lexikon.de/AMARITA_Bremerhaven_GmbH_vs._Buskeismus-Betreiber#AMARITA_Bremerhaven_GmbH_vs._Buskeismus-Betreiber Übersicht zum Verfahren] | ||
*Ordnungsmittelverfahren für AMARITA Bremerhaven | *Ordnungsmittelverfahren für AMARITA Bremerhaven | ||
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*'''08.15.15''': RA Dr. Sven Krüger in eigener Sache - <font color="#800000">'''324 O 146/13'''</font> [http://www.buskeismus.de/urteile/324O14613_150327_U.pdf Urteil] mit ausführlicher Begründung, weswegen die Äußerung '''"Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab."''' mehrdeutig ist und aus Sicht der Kammer verboten werden muss. | *'''08.15.15''': RA Dr. Sven Krüger in eigener Sache - <font color="#800000">'''324 O 146/13'''</font> [http://www.buskeismus.de/urteile/324O14613_150327_U.pdf Urteil] mit ausführlicher Begründung, weswegen die Äußerung '''"Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab."''' mehrdeutig ist und aus Sicht der Kammer verboten werden muss. | ||
- | :Darüber wurde juristisch gestritten. Beim OLG <font color="#800000">'''7 U 47/15'''</font> wurde am 05.03.2019 verhandelt. Es erging ein Versäumnisurteil, weil Buskeismus-Bwetreiuber keinen Antrag stellte. Am 25.06.2019 wurde das Versäumnsurteil betätigt. [http://www.buskeismus-lexikon.de/04.06.2019,_7_U_47/15_-_Der_weise_Richter_Andreas_Buske OLG-Verhandlungsbericht]. | + | :'''05.03.2019''' Darüber wurde beim OLG <font color="#800000">'''7 U 47/15'''</font> am 05.03.2019 verhandelt. Es erging ein Versäumnisurteil, weil Buskeismus-Betreiuber keinen Antrag stellte. Am '''25.06.2019''' wurde das Versäumnsurteil betätigt. [http://www.buskeismus-lexikon.de/04.06.2019,_7_U_47/15_-_Der_weise_Richter_Andreas_Buske OLG-Verhandlungsbericht]. |
- | :Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht hur Entscheidung an. | + | :Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an. |
- | *'''06.02.13''': <font color="#800000">'''324 O 38/13'''</font> - einstweilige Verfügung RA DXr. Sven Krüger in eigener Sache | + | *'''06.02.13''': <font color="#800000">'''324 O 38/13'''</font> - einstweilige Verfügung RA Dr. Sven Krüger in eigener Sache |
:"Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab." Begründung: Das Gericht und der Antragsteller meinen, dass mit diesem Satz Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger im eigene Namen eine falsche eidesstatliche Versicherung abgab. Das ist jedoch mit diesem Satz nicht gemeimnt worden und auch nicht gemeint. | :"Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab." Begründung: Das Gericht und der Antragsteller meinen, dass mit diesem Satz Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger im eigene Namen eine falsche eidesstatliche Versicherung abgab. Das ist jedoch mit diesem Satz nicht gemeimnt worden und auch nicht gemeint. | ||
- | *'''28.09.11''': Einstweilige Verfügung von AMARITRA BREMERHAVEN <font color="#800000">'''324 0 487/11'''</font>, | + | , |
====Gegen Buskeismus-Betreiber von RA Dr. Sven Krüger verlorene Prozesse==== | ====Gegen Buskeismus-Betreiber von RA Dr. Sven Krüger verlorene Prozesse==== |
Version vom 18:31, 26. Jul. 2023
Werdegang vom Hamburger RA Dr. Sven Krüger
1965: Geboren
1965: Aufgewachsen in Westerstede,
19xx-19xx: Studium an der Universität Hamburg und Bonn. Staatseamen an der Universität Hamburg. Refendariat u.a. als wissenschaftlicher MItarbeiter im Bereich des internationalen Transportrechts. Promotion an der Universität Hamburg über ein strafrechtlich-rechtsphilosophisches Thema.
199x-1996: Nach dem zweiten Staatsexamen absolvierte Dr. Sven Krüger als Stipendiat des Deutschen Akademischen Austauschdienstes einen Masterstudiengang an der University of Texas at Austin.
06/1996 Zulassung als Dr. Sven Krüger, LL.M. (06.06.1996)
1996: Beginn der Rechtsanwaltstätigkeit bei der damaligen Sozietät Bruckhaus Westrick Stegemann, heute Freshfields, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
2002: Wechsel zu der Medienrechtsboutique Senfft Kersten Voss-Andreae und Schwenn als Partner.
2005: Medienrechtler Dr. Sven Krüger und Strafrechtler Johann Schwenn(57) verabschieden sich von der Hamburger Kanzlei Senfft, Kersten, Voss-Andreae & Schwenn. Sie firmieren seitdem unter Schwenn & Krüger, ihre ehemalige Kanzlei nennt sich jetzt Senfft Kersten Nabert & Maier. (Quelle: Juve 2005)
2016 Zum Oktober 2016 trennen sich Schwenn und Krüger, arbeiten nun in getrennten Einheiten. Presserechtler Dr. Sven Krüger (51) und Strafrechtler Johann Schwenn (68) konzentrieren sich dabei auf ihre jeweiligen Beratungsschwerpunkte. (Quelle: Juve 2016)
Dr. Sven Krüger auf der eigenen web-Site.
Info zum Hamburger RA Dr. Sven Krüger
Wenn Strafrechtler Johann Schwenn deutschlandweit bekannt geworden ist durch die Vertretung von Kachelmann und relativ häufig öffentlich auftritt, so meidet Dr. Sven Krüger offenbar die Öffentlichkeit. Man findet so gut wie keine Fotos von ihm im Internet.
Allein der Internetauftritt von Dr. Sven Krüger seiner Kanzlei sprach für sich. Bis 2019 keine Angaben über Partner, die oft die Kanzlei Schwenn & Krüger recht schnell verließen. Erst 2019 hat sich Internetauftritt verändert. Meht Offenheit inzwischen.
Die Öffentlichkeit wird von Dr. Sven Krüger gefürchtet und er bekämpft Archive, Aufklärung und Kritik, schreibt allerdings Artikel in der Fachpresse und den Massenmedien.
Dieser Rechtsanwalt wird nicht nur von von mir als anwaltlicher Querulant gesehen, er redet bei Gericht sehr viel, beleidigt die Gegner und auch deren Anwälte.
Rechtlich gesehen, kann RA Dr. Sven Krüger als Vertreter des Rückschritts, der Vergangenheit, des mittelalterlichen Denkens und Herangehens gesehen werden.sehen.
Es bestehen großer Zweifel daran, ob RA Dr. Sven Krüger als Rechtsanwält zu empfehlen ist, seinen Mandanten tatsächlich nutzt.
RA Dr. Sven Krüger
- bekämpft Archive
- legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenden auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" DRIZ 3/2012, 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdngs dieser Aufforderung nicht.
- reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein.
- vertritt Stasi-Akteure
- vertritt Kriminelle, verurteilte Manager aus der Wirtschaft
- schafft es nicht, eine große Medienkanzlei aufzubauen
- meint, der Buskeismus-Betreiber spioniere ihm nach
- klagt gegen eigene Mandanten
- klagt im eigenene Namen gegen Berichterstattung
- Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt
Kanzleipartner
- Simone Lingens seit 2019
frühere Partner
- Dr. Dennis Dold seit 2016 (?) bis 09/2019
- Inke Linde (geb. Janssen) (2007-2018)
- Dr. Mathias Mailänder (10/2010 - 05/2012)
- Dr. Katrin Osinski -Kanzlei Schwenn & Krüger 2014 verlassen
- Rechtsanwältin Vogtland - 2010, 2011
Auffällig:
Offfenbar ist Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger nicht besonders teamfähig, deswegen möglicherweise auch die Trennung von Joachim Schwenn. Rechstanwalt Dr. Sven Krüger arbeitet meist nur mit einem Partner/Partnerin zusammen. Seine Partner/Innen verlassen relativ schnell die Kanzlei.
Charakter, Auftritt vor Gericht
- Beleidigt nicht selten den Gegner und dessen Anwalt
- Nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau, verschweigt bei Gericht wesentliche Tatsachen
- Wirft seinen Gegnern unlauteres Verhalten vor, meist aus purer Einbildung nach der Sprichwort "Jeder denkt im Maße der eigenen Verdorbenheit".
Verfahren von RA Dr. Sven Krüger
Äußerungsverfahren gegen Archive
- Schwensen
- Ulrich Marseille
- Paul-Friedrich Termann
- 7 U 49/11 / 324 O 113/10 Paul-Friedrich Termann vs. Spiegel-Verlag Rudolf Augstein GmbH (Kanzlei Latham & Watkins LLP RA Dr. Sebastian Seelmann-Eggebert). Beschluss des BVerfG 1 BvR 16/13 vom 06.11.2019
- Bericht in Sachen Termann vs. Westdeutscher Rundfunk (Az.: 324 O 452/06).
Äußerungsverfahren von Stasi-Akteuren
- Bericht in Sachen 324 O 978/05 - Boßdorf vs. Hubertus Knabe
Äußerungsverfahren von dopenden Sportlern
- Jan Ullrich
- 24.02.2012 324 O 236/99 Jan Ullrich vs. SPIEGEL Verhandlunhsbericht
- 19.04.2013 324 O 236/99 Jan Ullrich vs. SPIEGEL Beweisverhandlung
- Breuer Grit
Äußerungsverfahren gegen Bürgerinitiativen
Äußerungsverfahren Krimineller, Mörder
- Mustafa Güngör, verurteilter Mörder
- Mustafa Güngör wurde wegen Mord am Nebenbuhler vom Landgericht Hamburg verurteuilt. Aktenzeichen 601 Ks 1/15 / 6610 Js 11/13. Vertreten wurde Mustafa Güngör von den Verteidigern Dr. jur. Gerhard Strate, Matthias Huse und der Verteidigerin Anita Hirsch.
- 02.10.2015 AG Hamburg In der Sache 36a C 118/15 verlor die Ehefrau vom Mustafa Güngör, G. Güngör gegen Harburg-aktuelle.de GmbH & Co.KG. Urteil Verhandlungsbericht
- Kanzlei Krüger ging für Frau Güngör in Berufung 324 S 6/15 Verhandlumngsbericht. Die Berufung wurde 2017 zurückgenommen.
- 04.09.2015 Verhandlung beim LG HH 324 O 123/15 (Vertragstrafe-Verfahren)G. Güngör, Mustafa Güngör vs. Morgenpost Verlag GmbH. 23.10.2015: Klägervertreter erhielt Gelegenheit zur Stellungnahme. Wiedereröffnung der Verhandlung ohne Angabe des Termins.
Klage dürfte zurückgenommen sein.
- 28.08.2015 - LG HH 324 O 118/15 Urteil Mustafa Güngör vs. Zeitungsgruppe Hamburg (Hamburger Abendblatt) - Verbot zu berichten, dass der Kläger der Mörder ist, weil das nicht bewiesen ist. Verhandlungsbericht. Die Beklagte ging in Berufung - Az. 7 U 88/15. Am 07.01.2016 nahm Mustafa Güngör die Klage zurück.
- Sexualstraftäter W. H. M. P.
- 05.12.2014 Urteil 324 O 535/14
Äußerungsverfahren von Ärzten, Krankenhäuser und Ärztevertretungen
- Kreiskrankenhaus Wogast gGmbH, u.a. vs. Peter Freygang von einer Bürgerinitiative 324 O 347/15
- Dr. Nikolaus Klehr, betrügerischer Arzt, der über Leichen ging
- Ist zwar kein verurteilter Mörder, tötete jedoch seine Patienten durch Verabreichung von Galavit als angebliches Krebsmittel.
- In diesem Fall erwiews und erweist sich die Justiz als Versagerin.
- Dr. Klehr klagte hauptsächlich in Sachen seiner Eigenblut-Therapie, gegen den Buskeismus-Betreiber (Rolf Schälike) wegen seiner Beteiligung am Galavit-Betrug
Äußerungsverfahren verurteilter Manager aus der Wirtschaft
- Wilhem Mittrich
- Klaus Volkert - VW-Korruptionsaffäre
Verfahren gegen eigene Mandanten
- Klaus Schädel
Verfahren gegen Buskeimus-Betreiber Rolf Schälike
Gegen Buskeismus-Betreiber von RA Dr. Sven Krüger gewonnene Prozesse
Drei Prozesse hat Buskeismus Betreiber verloren.
AMARITA BREMERHAVEN GmbH
- 28.09.11: Einstweilige Verfügung von AMARITRA BREMERHAVEN 324 0 487/11
- Amarita Bremerhaven GmbH - Übersicht zum Verfahren
- Ordnungsmittelverfahren für AMARITA Bremerhaven
- 09.04.19 AMARITA Bremerthaven GmbH 7 U 44/13 Urteil
- 15.08.13: Ordnungsmittel-Verfahren AMARITRA Bremerhaven 324 0 487/11 und 25.03.14 7 W 88/13. Festsetzung von Ordnungsgeld in Höhe von 1.500,-Euro, ersatzweise ein Tag Ordnungshaft je 500,- Euro festgesetzt.
- 26.04.13 AMARITA Bremerthaven GmbHB 324 O 616/11 Urteil
RA DR. SVEN KRÜGER IN EIGENER SACHE
- 08.15.15: RA Dr. Sven Krüger in eigener Sache - 324 O 146/13 Urteil mit ausführlicher Begründung, weswegen die Äußerung "Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab." mehrdeutig ist und aus Sicht der Kammer verboten werden muss.
- 05.03.2019 Darüber wurde beim OLG 7 U 47/15 am 05.03.2019 verhandelt. Es erging ein Versäumnisurteil, weil Buskeismus-Betreiuber keinen Antrag stellte. Am 25.06.2019 wurde das Versäumnsurteil betätigt. OLG-Verhandlungsbericht.
- Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde nicht zur Entscheidung an.
- 06.02.13: 324 O 38/13 - einstweilige Verfügung RA Dr. Sven Krüger in eigener Sache
- "Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ab." Begründung: Das Gericht und der Antragsteller meinen, dass mit diesem Satz Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger im eigene Namen eine falsche eidesstatliche Versicherung abgab. Das ist jedoch mit diesem Satz nicht gemeimnt worden und auch nicht gemeint.
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Gegen Buskeismus-Betreiber von RA Dr. Sven Krüger verlorene Prozesse
Sechs Prozessen hat Rechstanwalt Dr. Sven Krüger gegen den Biskeismus-Betzreuber verloren.
- Ulrich Marseille - Hansel, Schummeleien
- Ulrich Marseille, AMARITA Bremerhaven GmbH - Ulrich Marseille ist Chef, AMARITA Bremerhaven ist eine Marseille-.Unternehmen
- Wilhelm Mittrich - Bericht über das Verfahren gegen Google
- Dr. Nikolaus Klehr - Dr. Nikolaus Klehr war am Galavit-Betrug beteiligt
- Dr. Sven Krüger in eigener Sache - Zeitlich nicht rechtzeitg geschafft, einen Schriftsatz vorzubereiten.
- Ordnungsmittelverfahren im Namen von Ulrich Marseille
- 12.02.21: 324 O 460/13 Nach Verzicht auf die Rechte aus der einstweiligen Verfügung vom 09.02.2013 muss Ullrich Marseille auch die Kosten tragen Siehe Beschluss vom 12.02.2021.
- 28.05.19:OLG-Verfahren 7 U 110/17 zum HS-Verfahren 324 O 454/14 Wilhelm Mittrich klagte gegen Google 324 O 660/12. Wegen dem Bericht darüber erließ das LG einstweilige Verfügung 324 O 33/14. Mittrich gewann im HS-Verfahren, verzichte aber beim OLG nach Hinweis des Senats auf die Rechte aus der Einstweiligen Verfügung. Das OLG beschloss, dass er auch die Kosten in beiden Verfahren (e.V., HS) zu tragen hat. Dr. Sven Krüger legte davor sein Mandat nieder. Mittrich entschwand nach England und begleicht nicht die Kostenfestsetzungsbeschlüsse.
- 29.01.14: Wilhelm Mittrich klagte gegen Google 324 O 660/12. Wegen dem Bericht darüber erließ das LG gegen den Buskeismsu-Betreiber ein einstweilige Verfügung 324 O 33/14. Nach Hinweis des OLG-Senats im Hauptsache-Verfahren verzichtete Mitterich am 28.05.19 auf die Rechte aus der Einstweiligen Verfügung.
- Beim Amtsgericht Hamburg ist Dr. Sven Krüger mit dem Versuch, die Grenzen seines Anwaltsgeschäfts zu erweitern, kläglich gescheitert.
- 11.12.13: Urteil Sache 18b C 352/12] RA Dr. Sven Krüger in eigenem Namen
- 29.11.13: Urteil Sache 36a C 557/11 Dr. Nikolaus Klehr
- 01.11.13: Beschluss im Ordnungsmittelverfahren in der Sache 324 O 460/13. Der Antrag von Ulrich Marseille auf Verhängung eines Ordnungsgeldes wird zurückgewiesen.
- 09.01.13: Urteil Sache 20a C 72/12, 13.09.13: Urteil Sache 324 S 2/13 AMARITA Bremerhaven, Ulrich Martseille
Gegen den Buskeismus-Betreiber noch offene Prozesse mit RA Dr. Sven Krüger
- 10.04.19: RA Dr.Sven Krüger in eigener Sache - Einstweilige Verfügung 324 O 143/19 Der Kläger ist kein lügender Anwalt.
- Dezember 2018: 324 O 988/18 Klage wegen Google-Rezension Die einzelnen Verfahrensschritte Verfahrensausgang noch offen.
- Strafverfahren beim Amtsgericht Hamburg-Altona wg. der Google-Rezension, einem persönlichem Mail am RA Der. Sven Krüger und einer Äußerung bezüglich Lügen.
Kläger Dr. Nikolaus Klwehr ist verstorben. Berufungsverfahren beim OLG kann nicht mehr stattfinden, weil niemand die EDrbschaft dieses Bsetrügers angenommen hat.
- 20.08.12: Einstweilige Verfügung 324 O 476/12 - Zeugenaufruf; LG-Hauptsachevetrfcahren 324 O 559/12 Urteil vom 26.09.14 Dr. Nikolaus Klehr hat für Galavit geworben zulässig; OLG-Berufugngsverfahren 7 U 107/14 ruht, weil Kläger verstorben ist.
Verfahren beim Bundesverfassungsgericht von RA Dr. Sven Krüger
beim BVerfG gewonnen
- 06.11.19: Paul-Friedrich Termann vs. Spiegel Beschluss des BVerfG vom 6. November 2019 - 1 BvR 16/13 Recht auf Vergessenwerden
- Tenor:
- 1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. November 2012 - VI ZR 330/11 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.
- 2. Es wird aufgehoben. Die Sache wird an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen.
- 3. Die Bundesrepublik Deutschland hat dem Beschwerdeführer seine notwendigen Auslagen zu erstatten.
beim BVerfG verloren
- 23.06.20 Beschluss vom 23. Juni 2020 - 1 BvR 1240/14 - Ulrich Marseille vs. manager magazin
- Tenor:
- Die Urteile des Landgerichts Hamburg vom 23. März 2012 - 324 O 552/11 - und des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Oktober 2012 - 7 U 34/12 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrer Presse- und Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes.
- Die Entscheidungen werden aufgehoben.
- Damit wird der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 25. März 2014 - VI ZR 480/12 - gegenstandslos.
- Die Sache wird an das Landgericht Hamburg zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.
- Tenor:
- Das Berufungsurteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 15. März 2005 - 7 U 104/04 - und das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2004 - 324 O 571/04 - verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes. Die Entscheidungen werden aufgehoben.
- Das Verfahren wird an das Landgericht Hamburg zurückverwiesen.
- Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 22. September 2004 - 324 O 571/04 - richtet, wird sie nicht zur Entscheidung angenommen.
- Das Land Hamburg hat der Beschwerdeführerin ihre notwendigen Auslagen zu erstatten.
- Tenor:
- 1. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Juni 2005 – VI ZR 122/04 -, das Endurteil des Oberlandesgerichts München vom 6. April 2004 – 18 U 4890/03 – sowie das Endurteil des Landgerichts München I vom 15. Oktober 2003 – 9 O 11360/03 – verletzen die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit die Urteile der Klägerin zu 2) das Recht zugesprochen haben, der Beschwerdeführerin unter Androhung eines Ordnungsgeldes zu verbieten, das Buch „Esra“ in der Fassung laut Verpflichtungserklärung vom 18. August 2003 zu veröffentlichen oder veröffentlichen zu lassen, auszuliefern oder ausliefern zu lassen, zu vertreiben oder vertreiben zu lassen und hierfür zu werben oder werben zu lassen.
- 2. Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. Juni 2005 – VI ZR 122/04 - wird im Umfang der unter Ziffer 1) festgestellten Grundrechtsverletzung aufgehoben. Die Sache wird insoweit an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen.
- 3. Der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland haben der Beschwerdeführerin jeweils ein Viertel der ihr im Verfassungsbeschwerdeverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu erstatten.
Schemata und Methoden von RA Dr. Sven Krüger
Siehe
Im Internet
- Eigene web-Site