27 O 866/08 - 18.12.08 - Illic vs. Freizeit Woche - Kann Bild weiter genutzt werden, wenn Text verboten wurde?, Hauptseite

Aus Buskeismus

(Unterschied zwischen Versionen)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Version vom 13:55, 18. Dez. 2008 (bearbeiten)
Rechtsanwalt Markus Kompa (Diskussion | Beiträge)

← Zum vorherigen Versionsunterschied
Version vom 21:58, 18. Dez. 2008 (bearbeiten) (Entfernen)
Rolf (Diskussion | Beiträge)

Zum nächsten Versionsunterschied →
Zeile 1: Zeile 1:
-{{Vorlage:Bericht Kopf}}+{{Vorlage:Kopf}}
 +<!-- Willkommen -->
 +== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon ==
 +<div class="inhalt">
 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
-=<font color="#800000">Illic vs. Freizeit Woche </font> =+Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu bein Buskeismus-Lexikon|Gute Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
-'''18.12.08, 11:30 <font color="#800000">27 O 866/08'''</font> Illic vs. Freizeit Woche <br>+Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Dezember_2008 Terminrolle Berlin]+'''Thema des Tages:'''
 +<div id='topbar'>
 +<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
 +<tr>
 + <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Richter ==+<table width="100%">
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht''' von Bresinsky<br>+ <td style="vertical-align:top; width:52%;">
-'''Richterin am Landgericht''' Becker+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Glossar / Zensuregeln</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
 +[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-== Die Parteien ==+[[:Kategorie:Sprache Missverständniss|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''Klägerseite:''' Kanzlei: Prinz Neidhardt Engelschall; vertreten durch RAin X <br>+[[:Kategorie: Beleidigung und Schmähung|Beleidigungen und Schmähungen]]
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Lovells; vertreten durch RAin Y<br><br>+
 +</p>
 +</div>
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-'''Richter Mauck Zusammenfassung:''' ...Die Mutter der Cousine von Frau Ilic sei laut Zeitungsbericht von Bata Ilic um ihr Vermögen gebracht worden ... Tafelsilber sei gestohlen worden ... es wird der Vorwurf der [[Verdachtsberichterstattung]] erhoben ... eine [[Unterlassungserklärung]] wurde abgegeben, durch die auch die [[Bildnis]]nutzung betroffen ist ... Bildnis darf in einem bestimmten [[Kontext]] nicht mehr verwandt werden, also nur, wenn es wieder um das Thema „Tafelsilber“ geht, sonst ist eine Verwendung möglich+<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Bericht|Berichte in alphabetischer Reihenfolge]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Gericht|Berichte nach Gerichten]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Datum|Berichte nach Datum]]<br>
 +'''Wichtiger Hinweis:'''
 +Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der [[Zensurkammer]]n, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als [[Pseudoöffentlichkeit]] nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der [[Pseudoöffentlichkeit]] nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
 +</p>
 +</div>
-Frage des Vorsitzenden an die KA, warum Sorge besteht, dass genau dieser Bericht [[wiederholungsgefahr|wiederholt]] werden würde.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
-'''KA:''' „identische“ Berichterstattung ist nicht deckungsgleich mit „im [[kern-theorie|Kern]] gleich“ bzw. „kerngleich“ +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Datum|Datum]]
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
-'''Vorsitzender Richter:''' Kerngleichheit besteht nur im Zusammenhang mit dem Thema „Tafelsilber“ 
-'''BA:''' Unterlassungserklärung wurde angenommen.+BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|alphabetisch]]
 +:[[:Kategorie:BVerfG-Urteile_nach_Datum_sortiert|Datum]]
-'''KA:''' ... eine Verwendung der Fotos ist grundsätzlich abzulehnen ... es besteht keine zeitgeschichtliche Bedeutung ... +[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
-'''Vorsitzender Richter:''' ... wir können doch nicht ... lt. BGH ... wo soll Wiederholungsgefahr herkommen?+</p>
 +</div>
-'''KA:''' Text und Bild kann man nicht als eins sehen 
-'''BA:''' Die Frage ist doch: Kann das Foto noch veröffentlicht werden, in einer Weise, dass es gegen die Textunterlassungserklärung verstößt?+</td>
-'''Vorsitzender Richter:''' Wir können eine Fotoveröffentlichung in einem ganz anderen Zusammenhang nicht verbieten. Früher haben sie gesagt, die Fotoveröffentlichung soll in jedem Zusammenhang verboten werden. Das geht nicht. +<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
-KA beantragt Erklärungsfrist hierzu.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Termine</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Termine LG Hamburg|Termine LG Hamburg]]<br>
 +[[:Kategorie:Termine LG Berlin|Termine LG Berlin]]<br>
-'''Vorsitzender Richter:''' Wir halten dieses Ansinnen für unzulässig. Es ist auf die Frage zu konzentrieren, ob Wiederholungsgefahr besteht.  
-'''BA:''' ... wir haben über ein Ermittlungsverfahren berichtet ... ein zeitgeschichtliches Interesse besteht. Wir haben eine Unterlassungserklärung für den Fall der „Kerngleichheit“ geleistet, dadurch ist der Kläger abgesichert ...+</p>
 +</div>
-'''KA:''' in Folgefällen müsste man erneut komplett von Anfang an vorgehen ... +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Anwalt|Anwälte]]<br>
-'''BA:''' ... nein ...+[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-'''Vorsitzender Richter:''' Die Frage ist ganz einfach: Ist die Wiederholungsgefahr weg oder nicht? ... Bild und Text sind immer getrennt geltend zu machen ...+[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 +</p>
 +</div>
-Ob wir uns der Rechtsprechung des 10. Senats anschließen?+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
-'''KA''' beantragt, Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, für den Fall, dass die Wiederholungsgefahr entfallen sein könnte+</p><p>
 +</p>
 +</div>
-Das Gericht zieht sich zur Beratung zurück+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
-== Kommentar ==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
- +<p><b>Kritische Seiten</b>
- +</p>
- +</div>
- +</td>
-== Weiterführende Links ==+</tr>
- +</table>
-[http://www.pressekatalog.de/PK/Detail.asp?Ebinr=910341729&PT=ARCHIV&Jahr=2008&Ausgabe=021 Freizeit Woche]+
- +
- +
-== Wichtiger Hinweis ==+
- +
-{{Wichtiger Hinweis Bericht}}+
- +
-[[Kategorie:Bericht|Illic vs. Freizeit Woche - Kann Bild weiter genutzt werden, wenn Text verboten wurde? 27 O 866/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 866/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 866/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Datum|8.12.18]]+

Version vom 21:58, 18. Dez. 2008

dog_cat.jpg BUSKEISMUS

Diese web-Site ist ein
Aktionskunstprojekt
Realsatire
Buskeismus-Forschung

cat_judge.gif

Willkommen bei Buskeismus-Lexikon

Das Buskeismus-Lexikon ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von freien Inhalten. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.

Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht. Gute Autorinnen und Autoren sind stets willkommen.

Siehe auch die justizkritische Site www.buskeismus.de

Thema des Tages:

Berichte

Berichte in alphabetischer Reihenfolge
Berichte nach Aktenzeichen
Berichte nach Gerichten
Berichte nach Datum
Wichtiger Hinweis: Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

Urteile

BGH-Urteile und -Entscheidungen

alphabetisch
Datum
Aktenzeichen
BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
alphabetisch
Datum
aufgehobene Zensururteile


Anwälte

Anwälte
Medienkanzleien, welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind
Medienanwälte, welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind

Richter

Gesetze

Kritische Seiten

Persönliche Werkzeuge