Anführungsstriche im Verbotstenor
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| - | '''Beispiel:''' | + | Die im [[Verbotstenor]] einer [[Unterlassungsverfügung]] in Anführungstriche gesetzten Wörter bedeuten, dass die Äußerung als Ganzes verboten ist. Einzelne Passagen dürfen durchaus geäußert werden. |
| - | Wird verboten zu behaupten und/oder zu verbreiten, behaupten und/oder verbreiten zu lassen: | + | == Beispiel == |
| - | '''(Anwalt Herkules Joppalino) "Arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus"''' | + | Wird z.B. verboten, zu behaupten und/oder zu verbreiten, behaupten und/oder verbreiten zu lassen: |
| - | so bedeutet das, dass die Äußerung "Anwalt Herkules Joppalino arbeitet als Einzelanwalt" nicht verboten ist, jedoch verboten ist zu äußern, dass dieser Anwalt "als Enzelanwalt '''von zu Hause aus arbeitet'''". | + | ::::''(Anwalt Herkules Joppalino) "arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus"'' |
| - | Siehe auch [[Klammerung im Verbotstenor]] | + | so bedeutet das, dass die Äußerung, Anwalt Herkules Joppalino ''"arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus''" verboten ist, erlaubt ist jedoch die Äußerung, dieser Anwalt ''"arbeitet als Einzelanwalt"''. |
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| + | *[[Klammerung im Verbotstenor]] | ||
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Aktuelle Version
[bearbeiten] Begriff
Die im Verbotstenor einer Unterlassungsverfügung in Anführungstriche gesetzten Wörter bedeuten, dass die Äußerung als Ganzes verboten ist. Einzelne Passagen dürfen durchaus geäußert werden.
[bearbeiten] Beispiel
Wird z.B. verboten, zu behaupten und/oder zu verbreiten, behaupten und/oder verbreiten zu lassen:
- (Anwalt Herkules Joppalino) "arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus"
so bedeutet das, dass die Äußerung, Anwalt Herkules Joppalino "arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus" verboten ist, erlaubt ist jedoch die Äußerung, dieser Anwalt "arbeitet als Einzelanwalt".
