21.10.2016 - Hamburger Zensuranwälte gg. Bürgerinitiative und gg. Wallraff
Aus Buskeismus
Version vom 14:44, 30. Okt. 2016 (bearbeiten) Test (Diskussion | Beiträge) (→Corpus Delicti) ← Zum vorherigen Versionsunterschied |
Version vom 14:49, 30. Okt. 2016 (bearbeiten) (Entfernen) Test (Diskussion | Beiträge) (→Corpus Delicti) Zum nächsten Versionsunterschied → |
||
Zeile 53: | Zeile 53: | ||
Die Bürgerinitiative e.V. wendet sich gegen die Maßnahmen des neuen Besitzers (Klägers) von Objekt Schantzenhof. | Die Bürgerinitiative e.V. wendet sich gegen die Maßnahmen des neuen Besitzers (Klägers) von Objekt Schantzenhof. | ||
- | Auf der Web-Site der Büprgerititiative wurde auf einen Gewaltaufruf '''[https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=Schanzenhof+e.V.+Krach-+und+Protestkundgebung "Krach- und Protestkundgebung"]''' (Farbbeutel mit Zur Verfügungstellen von Materien etc.)verlinkt. | + | Auf der Web-Site der Bürgerititiative wurde auf einen Gewaltaufruf '''[https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=Schanzenhof+e.V.+Krach-+und+Protestkundgebung "Krach- und Protestkundgebung"]''' verlinkte, in dem aufgerufen wurde,mit Farbbeuteln etc. zu Demon zu erscheinen, Material wird zur Vwerfügung gestellt. |
Gegen diese Verlinkung wurde von den Brüdern geklagt. | Gegen diese Verlinkung wurde von den Brüdern geklagt. |
Version vom 14:49, 30. Okt. 2016
![]() | BUSKEISMUS Diese web-Site ist ein | ![]() |
Fliegender Gerichtsstand ausgiebig genutzt
BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT |
Was war heute los?
Verfahren
Es war der Tag der Hamburger Zensuranwälte Dr. Sven Krüger, Dr. Till Dunckel von der Kanzlei Nesselhauf und des Anwalts Dr. Tobias Hermann von der Kanzlei Dr. Patricia Cronemeyer & Stephan Grulert. Geschäftstüchtig wurden die Möglichkeiten des fliegenden Gerichtsstandes genutzt. Keiner der Klägern oder der Beklagten kommen aus oder wohnen in Hamburg. Für die Kanzlei Gronemeyer allerdings ohne Erfolg, weil Nichts dafür vorlag, dass die Erstbegehungsgefahr bei BILD Print automatisch auf BILD Online übertragen werden kann. Bei BILD Print ging Richterin Simone Käfer davon aus, dass die Münchner Ausgabe von BILD in Hamburg keine Leser hat, damit der fliegende Gerichtsstand nicht greift.
Dr. Sven Krüger vertrat wieder die Interessen von Ulrich Marseille und seiner Einrichtung AMARITA – diesmal aus Oldenburg - gegen den Sender RTL, welcher die Wallraff-Enthüllungen über die unmöglichen Zustände in einer der MK-Kliniken AG ausstrahlte. Ein kleiner Fehler wurde gefunden, mit dem man Wallraff und dem Sender eins auswischen kann. Das gehört zur Methode des Rechtsanwalts Dr. Sven Krüger,mit Peanuts querulatorisch klagen, Kriminelle schützen, Journalisten kriminalisieren.
Es gab auch zwei Verfahren gegen eine Bürgerinitiative, die Schanzenhof e.V., welche die Kläger über kostspielige Gerichtsverfahren finanziell in die Knie zu zwingen vesuchen. VorsRi'in Simone Käfer konnte ihre Interessen wahren und zwei Vergleiche erreichen.
Verkündungen
Vier Verkündungen, davon zwei Aussetzungsbeschlüsse auf einen späteren Termin. Verkündet hat Richter Dr. Thomas Linke, obwohl die Vorsitzende in Hause war. Was interessieret die vorsitzende Richterin Simone Käfer der § 311, Abs. 4, ZPO,der besagt, dass der Vorsitzende Richter zu verkünden hat.
Google Inc. hat in der Sache 324 O 270/15 Ulla Burchardt zu 15 Prozent verloren. Bei Eingabe Ulla Burchardt darf Google zwei URLs mit der Äußerung „Und sie raste aus, wenn einer krank werde“ nicht mehr als Suchergeniss brngen. Die anderen streitgegenständliche Äußerungen wurden nicht verboten. Ulla Burchahrdt hat 85 Prozent der Kosten zu tragen. Wie Google die Fordeugnen der Vorsitzenden Richterin Simone Käfer ealisieren kann, ist das Problem von Google.
Die Kanzlei Nesselhauf kann sich bei Stefan Mross bedanken. In der Sache 324 O 701/15 muss Burda an die 12.000,-€ an diese Kanzlei zahlen. Das Zensurgeschäft hat sich gelohnt.
Olli Kahn kann muss noch eine Woche warten, eher auch hier Geld an die Kanzlei Nesselhauf fließen kann.
10:00
GBR bestehend aus Maximilian und Moritz Schommartz vs. Schanzenhofe.V., Gunhild Abigt, Jens Meyer 324 O 338/16
Widerspruchsverfahren gegen die einstweilige Verfügung vom 02.06.2016.
Corpus Delicti
Über die Antragsgegnerin Schanzenhof e.V. und deren Auseinandersetzungen mit dem Kläger Maximilian und Moritz Schommartz findet man allerhand im Internet.
Geklagt wurde auch gegen Gunhild Abigt (Bekl. zu 2.) und Jens Meyer (Bekl. zu 3.).
Die Bürgerinitiative e.V. wendet sich gegen die Maßnahmen des neuen Besitzers (Klägers) von Objekt Schantzenhof.
Auf der Web-Site der Bürgerititiative wurde auf einen Gewaltaufruf "Krach- und Protestkundgebung" verlinkte, in dem aufgerufen wurde,mit Farbbeuteln etc. zu Demon zu erscheinen, Material wird zur Vwerfügung gestellt.
Gegen diese Verlinkung wurde von den Brüdern geklagt.
Richter
Vorsaitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richterin: Dr. Kerstin Gronau
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Dr. Schmidt (?), Rechtsanwalt xxx
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Wegner (?)
Jens Meyer (Bekl. zu 3.)
Notizen zu den Sachen 324 O 338/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
Christian Abel vs. Schanzenhof e.V., Gunhild Abigt, Jens Meyer 324 O 516/16
Corpus Delicti
Der Rechtsanwalt Christian Abel, Vertreter von Maximilian und Moritz Schommatz, wurde als "Winkeladvokat" bezeichnet.
Im, Netz finden wird das immer noch:
- Die Brüder Schommartz versuchen nun über ihren Winkeladvokaten Abel die Proteste im Keim zu ersticken. Neben Strafanzeigen, der Postierung eines privaten Sicherheitsdienstes wurden auch gegen alle ehemaligen und zukünftigen Mitarbeiter*innen des Schanzensterns, ehemaligen Mieter*innen und Anwohner*innen lebenslange Hausverbote für die Bartelsstraße 12 und Schanzenstraße 75 – 77 ausgesprochen. D.h. den Betroffenen wird sowohl der Besuch des Kinos 3001 als auch die Teilnahme an einem VHS-Kurs untersagt.
- Das Kino 3001 hat eine Abmahnung erhalten. Die Hofnutzung wird unter Androhung der fristlosen Kündigung untersagt. Die Taktik, Aktivist*innen konstant mit Einzelverfahren wegen der noch so kleinsten und abstrusesten „Straftaten“ zu überziehen, ist nicht neu. Dabei geht es nicht nur darum, den Aktivist*innen finanziell schaden zu wollen, sondern auch darum Zeit und Ressourcen zu binden, um sie von ihrer weiteren politischen Arbeit abzuhalten.
Christian Abel fühlte sich beleidigt, obwohl die Bezeichnung begründet wurde und alle erfolgreichen Anwälte Winkeladvokaten sind. Kein Advokat weiss alles, was er wissen müsste, kein Advokat kann erfolgreich sein, ohne unlautere Mittel zu verwenden.
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richterin: Dr. Kerstin Gronau
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Dr.Schmidt (?), Rechtsanwalt xxx
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Wegner (?)
Notizen zu den Sachen 324 O 516/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
Uğur Bagislayici vs. BILD GmbH & Co.KG 324 O 296/16
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richter: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Cronemeyer& Grulert, Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Beklagtenseite: Kanzlei Rosenberger pp.; Rechtsanwalt Spyros Aroukatos
Justiziarin Hesse
Notizen zu den Sachen 324 O 296/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
AMARITA Oldenburg GmbH u.a. vs. RTL Television GmbH u.a. 324 O 172/16
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richter: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Schwenn & Krüger, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Herr Eilbrich (?) – Leiter der Einrichtungen
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Prof. Schumacher
Notizen zu den Sachen 324 O 172/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
AMARITA Oldenburg GmbH u.a. vs. RTL Television GmbH u.a. 324 O 6/16
Corpus Delicti
Verfügungsverfahren
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Barbara Mittler
Richter: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Schwenn & Krüger, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Herr Eilbrich (?) – Leiter der Einrichtungen
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Prof. Schumacher
Notizen zu den Sachen 324 O 6/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
Max Kruse u.a. vs. ProSieben Sat.1 Digital GmbH 324 O 314/16
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Dr. Kerstin Gronau
Richter: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Nesselhauf, Rechtsanwalt Dr. Till Dunckel
Beklagtenseite: Kanzlei DLA Piper; Rechtsanwältin Verena Haisch
Notizen zu den Sachen 324 O 172/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
Max Kruse u.a. vs. BILD GmbH & Co.KG 324 O 314/16
Corpus Delicti
Richter
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Dr. Kerstin Gronau
Richter: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Nesselhauf, Rechtsanwalt Dr. Till Dunckel
Beklagtenseite: Kanzlei Raue; Rechtsanwalt Prof. Dr. Jan Hegemann
Notizen zu den Sachen 324 O 172/16
21.10.2016 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Rechtsanwältin Rossmann:
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
Kategorien: Bericht | Bericht Aktenzeichen | Nesselhauf | Dunckel | Krüger | Cronemeyer | Hegemann | Haisch | Schumacher