Porsch-Klägerimus

Aus Buskeismus

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[bearbeiten] Stasi-Fall Peter Porsch

Es gibt keine gerichtliche Entscheidung, dass Prof. Dr. Peter Porsch ein IM (Vorgang IM "Christoph") der Staatssicherheit der DDR war. Schon allein aus diesem Grunde werde ich dieses auch nicht behaupten.

Homepage von Peter Porsch

  • Student an der Freien Universität Berlin
  • 1972: Dr. phil. an der Freien Universität Berlin
  • 1973: Assistent an der Universität Leipzig
  • 1978: Oberassistent (Universität Leipzig)
  • 1980: facultas docendi (Universität Leipzig)
  • 1981: Dr. habil. an der Universität Leipzig
Habilitationsthema: Textbeurteilung als Methode zur Erhebung sprachlich-kommunikativer Normen. (Theoretische Begründung der Methode anhand der Erhebung von Normen des Einsatzes sprachlicher Existenzformen.)
  • 1982: Hochschuldozent (Universität Leipzig)
  • 1988: ordentlicher Professor an der Universität Leipzig*
Forschungsgebiete: Sprache und Sozialstruktur, Sprache und (Sub-) Kultur, Soziosemantik, soziale Determinanten des Spracherwerbs, Normenproblematik, Linguistik der Sprecher/-innen, Wissenschaftsgeschichte v.a. des 19. Jh.
Forschungsprojekte: u.a.: Wilhelm Wundts Arbeiten zur Sprache, soziolinguistische Untersuchungen zu sozialen Bedingungen und Verlaufsformen des Muttersprachenerwerbs, Forschungen zur interkulturellen Kommunikation, Geschlechter in der sprachlichen

Kommunikation

  • wegen Anschuldigungen vorgeblicher IM Tätigkeit hat der vormalige sächsische Wissenschaftsminister Matthias Rößler (CDU) Prof. Dr. Peter Porsch als Professor am Institut für Germanistik der Universität Leipzig fristlos gekündig

Wikipedia Peter Porsch

[bearbeiten] Gerichtsprozesse

[bearbeiten] Verfasungsgericht Sachsen

Urteil des Verfassungsgerichtshofes des Landes Sachsen vom 02.11.2006, Az. Vf. 55-IX-06

[bearbeiten] Äußerungsprozesse

Es gabe seit 2000 (oder früher) viele erfolgreiche Gegendarstellungbegehren. Vertretenn wurde Prof. Dr. Peter Porsch von Rechtsanwalt Johannes Eisenberg.

09.10.2000: Presseinformation 468 / 2000

Peter Porsch tritt der Falschberichterstattung von "Spiegel" und "Sächsischer Zeitung" mit Gegendarstellungen entgegen. Der PDS-Fraktions- und Landesvorsitzende Prof. Dr. Peter Porsch hat heute der "Sächsischen Zeitung" und dem "Spiegel" Gegendarstellungen zu wahrheitswidriger Berichterstattung (siehe auch Pressemitteilungen 464 und 465/200) über seine Person übermittelt. Mit der
Wahrnehmung seiner Interessen wurde der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg beauftragt. Außerdem hat Porsch die angekündigte Strafanzeige gegen Unbekannt wegen falscher Verdächtigung einer Straftat, Verleumdung und übler Nachrede gegen den Verfasser des anonymen Briefes erstattet, der der Berichterstattung zu Grunde liegt. Aus familiären Gründen kann Prof. Porsch entgegen seiner ursprünglichen Absicht nicht an dem heutigen Termin der Bundes-PDS teilnehmen. Er muss stattdessen kurzfristig nach Wien reisen. Die Gegendarstellungen bzw. die Strafanzeige faxen wir Interessierten auf Anfrage zu.

[bearbeiten] Landgericht München

  • 11.08.2004: Landgericht München 9 O 5255/04 Urteil; Porsch wurde vom Gericht ausdrücklich verboten, zu behaupten und/oder zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen:
"Der Artikel des "Focus" stellt eine unerhörte Geschichtsfälschung dar. (...) Mit einem vom "Focus" erwähnten "Maßnahmeplan" zur Rechtfertigung der Sprengung der Universitätskirche hatte Hans Lauter objektiv nichts zu tun."
in Bezug auf Focus "Er ist ein Geschichtsfälscher." FOCUS sei „ein Geschichtsfälscher“ oder „der Artikel des FOCUS stellt eine unerhörte Geschichtsfälschung dar“ 
  • 11.08.2004: Landgericht Müncjen 9 O 5704/04 Urteil; Es ein Urteil gegen Byski für eine falsche Behauptung, die Porsch unterstützte (Kirchensprengung in Leipzig)

[bearbeiten] LG/OLG Hamburg

  • 31.08.04: Landgericht Hamburg: Erneutes Verbot der Verbreitung der Stasi-Vorwürfe gegen Porsch
Der Spitzenkandidat der PDS für die Wahlen zu m Sächsischen Landtag , Prof. Dr. Peter Porsch hat einen weiteren Erfolg errungen.
Das Landgericht Hamburg hat gestern den Anträgen der Anwälte von Prof. Porsch, Dr. Peter-Michael Diestel und Dr. Sven Krüger stattgegeben. Danach wird der „Lausitzer Rundschau“ und dem Dresdner Druck- und Verlagshaus GmbH & Co. KG untersagt, den Vorwurfzu verbreiten, Porsch habe als IM „Christoph“ für die Stasi gespitzelt. Nach der „Ostthüringer Zeitung“ und der „Freien Presse“ ist

das die zweite einstweilige Verfügung, der in vollem Umfang entsprochen wurde. Pressemitteilung 156/2004 PDS, Landesverband Sachsen

  • 24.09.04 (LG) / 05.07.05(OLG) 324 O 512/04, 7 U 22/05 - Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Verlag "Freie Presse" aus Chemnitz und "Sächsische Zeitung" aus Dresden werden meherer Äußerungen verboten. Urteil 324 512/04, Urteil 7 U 22/05
Zum Urteil der Pressekammer des Hamburg er Landgerichts am heutigen Freitag erklärt die PDS Sachsen: "Prof. Peter Porsch hat den rechtsstaatlichen Weg dagegen beschritten, dass er in den Medien in einem falschen Licht dargestellt wurde und er hat Recht

bekommen. Prof. Peter Porsch bedankt sich ausdrücklich bei seinen Anwälten Dr. Peter Michael Diestel und Dr. Sven Krüger.

  • 19.01.07 324 O 460/06, Porsch vs. Dr. Gerstenberg; Klage wurde egen Immunität des Beklagten abgewiesen. Verhandlungsbericht Urteil
Gegen die Berichterstatttung zu diesem Urteil erreichte Porsch Gegendarstellungen, weil nicht mitgeteilt wurde, dass die Klage wegen der Immunität des Beklagten zurückgewiesen wurde.
  • 09.09.08 (LG) / 12.10.10 (OLG) 324 O 836/04 / 7 U 85/08 - Prof. Dr. Peter Porsch, vertreten von RA Dr. Sven Krüger und RA Diestel, vs. Focus Magazin Verlag, vertreten von der Kanzlei Prof. Schweizer pp., RA Dr. Söder
FOCUS wird verurteilt, bestimmte Äußerungen zu unterlassen und/oder durch die Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, der Kläger sei IM gewesen. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits bei einem Streitwert von 220.000,00 Euro zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Die Berufung von FUKUS wurde zurückgewiesen.
LG Urteil 324 O 836/04

[bearbeiten] Verhadlungsberichte

  • 25.08.06 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht - Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Major Busch
  • 24.11.06 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht -  Zweite Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Major Busch, Verhandlung Landgericht Hamburg in Sachen
  • 24.11.06 324 O 460/06 Bericht - Prof. Porsch gegen Grünen-Abgeordneten Dr. Gerstenberg; Gestenberg obsiegte.
  • 13.04.07 324 O 18/05, 324 O 836/04, 324 O 774/04 Bericht -& Zeugenvernehmung Ex-Stasi-Oberst Heinz Schockenbäumer

IM-Vorgang "Christoph": Kontakte zu Stasi-Major Busch (Berlin), Oberstleutnant Friedheim Opelt (Leipzig) u.a.

[bearbeiten] Presseinformationen der PDS - Porsch

  • 114-2008 - Porsch zur Behauptung von Jurk im LVZ-Interview
  • 348-2005 - Porsch und Diestel zum Verfahren vor dem Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
  • 341-2004 - Porsch setzt sich gegen „Focus“ durch: Gericht untersagt Stasivorwürfe
  • 300-2004 - "Das war eine politische Entscheidung" - Erklärung der Rechtsanwälte von Herrn Prof. Dr. Peter Porsch zu seiner fristlosen Entlassung
  • 285-2004 - Pressekonferenz mit PDS-Fraktionschef Prof. Porsch und den Rechtsanwälten Dr. Diestel und Dr. Krüger
  • 468-2000 - Peter Porsch tritt der Falsch-Berichterstattung von "Spiegel" und "Sächsischer Zeitung" mit Gegendarstellungen entgegen
  • 464-2000 - Peter Porsch: Neuer Versuch, die PDS ivilrechtlich zu ruinieren, wird scheitern / Stärkste Oppositionskraft bleibt unbeschädigt / Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede u.a.
  • 464-2000 - PDS-Fraktions- und Landesvorsitzender Porsch stellt Strafanzeige wegen Verleumdung, übler Nachrede und falscher Verdächtigung

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