324 O 102/11 - 13.05.2011 - Russlands Stahlgigant klagt gegen das Handelsblatt
Aus Buskeismus
[bearbeiten] Corpus Delicti
Nikolaj Maksimov fühte sich vom Kläger, des russichen Stahgiganten Novolipetsk Steel (NLMK) beschissen. Darüber schrieb das Handelsblatt. Pech gehabt. Die deutschen Zensurregeln wurden nicht beachtet. Einiges auf Russisch.
Es geht um Äußerungen, wie:
- „Keine Kopeke investiert und damit den Vertrag gebrochen.“
- “Maksimov hat alle Prozesse verloren, die Gerichte müssen geschmiert worden sein.“
| BUSKEISMUS BERICHT | |
[bearbeiten] Novolipetsk Steel (NLMK) u.a. ./. Handelsblatt GmbH u.a.
LG Hamburg 324 O 102/11 Novolipetsk Steel (NLMK) u.a. ./. Handelsblatt GmbH u.a
[bearbeiten] Richter
Vorsitzender Richterin am Landgericht: Andreas Buske
Richterin am Landgericht: Dr. Wiese
Richter am Landgericht: Dr. Maatsch
[bearbeiten] Die Parteien
Klägerseite: Kanzlei Kalckreuth; Rechtsanwalt Dr. Ben M. Irle
Beklagtenseite: Kanzlei Damm & Mann; Rechtsanwalt Dr. Nieland
[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit 324 O 102/11
13.05.11: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Der Vorsitzende Andreas Buske: Der Antragsteller-Vertreter übergibt Originale des Schriftsatzes vom 13. … stimmt nicht … Wo ist das Datum versteckt vom 12.05.11für Gericht und Gegner. Wann ist das feuerwerk abgebrannt, Dr. Nieland?
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: … .
Der Vorsitzende: Das passt nicht? BGH oder OLG?
Richterin Dr. Wiese: Nach hinten losgegangen.
Richter Dr. Maatsch: Das Pulver ist schon verschossen.
Der Vorsitzende: Haben runtergefahren.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland Gestern nichts Neues.
Der Vorsitzende: Pressesprecher wusste am 16.12.10 nichts von diesem Artikel.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Musste wissen. Es sind bedeutende Fragen. Wann wird es erscheinen? Sagten, in der nächsten Woche.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Es war anders. … Nicht im Handelblatt, in der Wirtschaftwoche. Es ist nicht so, dass sich aktiv erkundigt wird, damit das Datum genannt wird. Die Aussage ist zurückgenommen worden.
Richter Dr. Maatsch: … nicht § 166. Setzt Kenntnis voraus. Muss Kenntnis vorhanden sein. Kenntnis … .
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Es muss sehr …
Der Vorsitzende: Die internationale Zuständigkeit ist gegeben.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Wiese?
Der Vorsitzende: Wenn das Handelsblatt nicht in Deutschland erscheinen würde … .
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Hier wird nur Online angegriffen. Es geht bloß um die Abrufbarkeit. Es muss einen deutlichen Bezug auf Hamburg haben. Es gibt die New York Times-Entscheidung.
Richter Dr. Maatsch: Hier ist es anders. Haben bis jetzt nicht entscheiden. Es ist ja so, wenn wir die Zuständigkeit bejahen, welches Landgericht wäre zuständig? … Könnte jedes Landgericht sein, sprich Moskau, Pechstein … .
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Zuständigkeit braucht nicht nur Online. Es braucht auch eine Auswirkung auf Hamburg. Wir haben das im Schriftsatz dargelegt.
Der Vorsitzende: Der Antragsgegner-Vertreter übergibt Schriftsatz vom 13.05.11 für Gericht und Gegner.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Es muss ein Mehr vorhanden sein. Es geht nur um Geschäfte in Russland, kein Wohnsitz in Hamburg. Kein Wohnsitz in Deutschland.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Welcher Ort?
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Düsseldorf, weil das der Sitz von Handelsblatt ist.
Richter Dr. Maatsch: Es geht um den § 32 ZPO. Es geht um … entsprechend. … Haben schon paar Mal aufgeschrieben.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Na ja.
Der Vorsitzende: Deswegen kommen wir zusammen, um zu beraten. Dann stellt sich die frage, ob es nicht die Verbreiterhaftung gibt. Es ist ein zu Eigen machen. Es geht darum, wie mächtig die Unternehmen sind und Juristen nutzen, um Wettbewerber los zu werden. Es ist ein Stahlwerk weltweit tätig. Deutlich Perlen nach Maximilian. Zu den einzelnen Verboten: „Keine Kopeke investiert und damit den Vertrag gebrochen.“ Nikolaj Maksimov hat 300 Millionen $ gezahlt. Dann sollten die Investitionen stattfinden. Beschuldigt den Kläger, der habe keine Kopeke investiert. Es ist ja nicht einfach, das Geschäftsgebaren zu durchschauen. 2007: 9,7 Milliarden … 7,3 Milliarden Kaufpreis , dann wurden 250 Millionen abgezogen. Es gab eine feste Investitionsvereinbarung von 300 Millionen. Sind doch erfüllt worden.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Aber nicht zugig. … erst in fünf Jahren eingegangen. Ein Investitionsrettungsdarlehen muss schell und zügig raus. Insgesamt sollten durch diese der Maksimov-Gruppe gerettet werden.
Der Vorsitzende: Im Vertrag steht: in angemessener Zeit.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: … wir können hier nicht feststellen, ob es einen vertragsbruch gab oder nicht. Es gibt dazu kein gerichtliches urteil. Für mic ist „angemessene frist völlig unklagr, wann. … Einen Vertragsbruch hier selbst festzustellen …. Es sind erheblich Vorinvestitionen dem Kern nach erfolgt.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Ich habe eine eidesstattliche Versicherung von Maksimov. Rückzahlung von 5.9 Milliarden Rubel.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Haben sich einer Einzugsermächtigung bedient.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Ist hier nicht glaubhaft gemacht.
Kläger-Vertreter: Trage ich jetzt hier vor.
Den Saal betritt RA Markus Kompa, rückt einen Stuhl vor sich, und legt die Füße auf den Stuhl.
Der Vorsitzende: Können Sie die Füße runter nehmen.
RA Markus Kompa nimmt die Füße von dem Stuhl
Die Glaubhaftmachung wird diskutiert.
Kläger-Vertreter: Ist von meinem Mandanten vom Russischen ins Deutsche übersetzt worden. …. Hätte übersetzen lassen können, aber nicht in ener so kurzen zeit.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Bestreite, dass die eidesstattliche Versicherung verstanden wurde von den Russen (können nicht Deutsch).
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Was hindert eine Partei, eine eidesstattliche Versicherung in einer Fremdsprache zu unterschreiben?
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Bestreite dass er wusste, was unterschrieben wurde.
Der Vorsitzende diktiert: Der Antragsgegner-Vertreter erklärt, ich rüge die Glaubhaftigkeit, zumal die eidesstattliche Versicherung des Antragstellers in deutscher Sprache abgefasst ist. Es ist nicht glaubhaft gemacht, dass der russische Staatsbürger den In halt dieser eidesstattlichen Versicherung verstanden hat und ihm diese Erklärungs… geben wollte. Der Antragsteller-Vertreter erklärt, dass es aus seiner Sicht, und er versichert anwaltlich, dass der Inhalt der eidesstattlichen Versicherung nicht nur … wurde, sondern darüber hinaus die eidesstattliche Versicherung vom Russischen ins Deutsche übersetzt wurde und sich daher der Antragsteller .. die deutsche … der eidesstattlichen Versicherung im vollem Umfang zu Kenntnis bekommen hätte. …. Können davon ausgehen …. Der Artikel vermittelt en Eindruck, dass der Antragsteller überhaupt nichts investiert hat. … 2010.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Ist nicht so. Es gibt einen zeitlich zusammenhängenden Stufenplan., dann, dann … sollten die Investitionen erfolgen. §00 Millionen sind nicht dann geflossen, … .
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Doch.
Richter Dr. Maatsch: … die Zurücküberweisung der 250 Millionen. Ist die erste Transfer nicht erfolgt? Maksimov sagt in der eidesstattlichen Versicherung, bis Ende 2008 sind 250 Millionen zurückgeholt worden. Wenn man den Satz nimmt, „wurde keine Kopeke gezahlt“, dann bezieht sich das auf die zeit, bis Maksimov die 250 Millionen zurücküberwies. Dann stimmt es, dass keine Kopeke floss. Der Satz kann von einem Ordnungsmittelleser so ausgelegt werden, dass auch in der Folgezeit, keine Kopeke floss. …. Rechtsstreitgkeit … entsteht der Eindruck, dass auch danach. Wenn nicht gesagt wird, es ist weine wahre tatsache. Vertragsbruch ist eine Meinungsäußerung.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Eindruck, den Maksimov gamacht habe.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Sehe ich gegenteilig. … Man zieht vor Gericht wegen konkreter Handlungen… .Alles ist an einen konkreten Zeitpunkt angeknüpft. Es geht hier um Einzelschritte. Das liest der Leser.
Kläger-Vertreter: Das Problem: Es ist eine ganz komplettrer Sachverhalt und dieser ist nicht einfach dargestellt.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Was der Leser hier erkennt: Aktion – Reaktion.
Richter Dr. Maatsch: Werden wir noch zu klären haben.
Der Vorsitzende: Wollen wir zu b. kommen. 1 und 2. Wir sind mit der Antragsgegnerseite einverstanden, dass hier Meinungsäußerungen angegriffen werden. Aber der Tatsachenhintergrund … . Dass Maksimov alle Prozesse verloren hat, entwickelt das Indit, dass die Gerichte geschmiert wurden.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Maksimov kommt gegen die staatliche Meinung nicht an.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Das ist eine Verschwörungstheorie.
Richter Andreas Buske wird rot.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Wir haben Chodorkowski. Er wird regelmäßig strafrechtlich verurteilt, und nicht rechtlich scheinbar. Er kämpft gegen die Staatsmacht. … Wollte Vermögenswerte auskehren. … Wir haben das Holländische Verfahren angeführt. Schiedsgericht als Verbündete, weil staatliche Gerichte nicht …, sind. Natürlich haben wir nur Indizien.
Richter Dr. Maatsch: In der eidesstattlichen Versicherung steht das in Mehrzahl.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: In der langen? Auf welcher Seite?
Richter Dr. Maatsch: Seite 6.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Da, wo er obsiegt hat, ist nicht der … test. Nut Informationsteil der Prozesse.
Richter Dr. Maatsch: Wir entscheiden auch oft nut für die eine Seite.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Sie sind auch kein russisches Gericht. Der russische Präsident ist selbst ein Jurist und sagte, die Gerichte lassen sich schmieren.
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Wozu nutzen diese Indizien? Es geht um die Antragssteller.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Die Auktionen sind so geregelt, dass niemand reinkommt. … Kartellregelung … Zählt Maximum 5-6 Punkte auf. Es gab bei der Auktion nur 2 … .
Kläger-Vertreter Dr. Irle: … .
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Wir sind für die Meinungsfreiheit --- für ein Maximum … . Die Hürden der Anknüpfungspunkte dürfen nicht zu hoch gesetzt sein.
Richter Dr. Maatsch: Es stellt sich die Frage, ob die Anknüpfungspunkte rein … . Beispiel: Werfe jemanden Alkoholsucht vor mit der Begründung, habe ihn gestern schwankend die Straße lang laufen gesehene. Die Indizwirkung muss … Wir sehen keinen Anlass, sich des Gerichts zu bedienen … .Natürlich kann das sein. Läst sich nicht los erklären, losgelöst erklären.
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Je substanzloser, um so mehr bin ich bei der Meinungsfreiheit.
Richter Dr. Maatsch: Hier wird nicht erzählt. …. Korrupt … .
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Er definiert das als Enteignung und Plünderung. Bin in einem Geflecht. … Denkweise, kniffelig. Niemand kann mich als Käufer auflaufen lassen.
Der Vorsitzende: Was haben wir noch? Kommt nichts Neues. Muss sich … . Nicht mehr Verbreiterhaftung. Wir finden auch, dass der hier reklamierte Eindruck zwingend daherkommt.. Die Ereignisse werden in der Berichterstattung nicht zeitlich verknüpft. Maksimov sollte ausgeplündert werden, planvoller … Wenn das so ist, dann Klarstellung .. .#
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Man kann das auch mehrdeutig sehen.
Der Vorsitzende: Wollen sich die Parteien einigen?
Beklagten-Vertreter Dr. Nieland: Gar nicht …
Kläger-Vertreter Dr. Irle: Wenn mir so die Tür vor die Nse zugeknallt wird, ….
Der Vorsitzende: Die Sach- und Rechtslage wurde ausführlich und umfassen erörtert. Im Einverständnis mit den Parteien erfolgt die Verkündung einer Entscheidung am Dienstag, den 17.05.11, 12:00, Raum B334
17.05.11: Die Pseudoöffentlichkeit war verhindert und konnte bei der Verkündung nicht dabei sein.
31.05.11: Die Pseudoöffentlichkeit erfuhr, dass der Klage stattgegeben wurde.
13.03.12, 11:00: Richter Meyer, Richter Dr. Weyhe, Richterin Lemcke
Die Beklkagte ging in Berufung 7 U 86/11. Der Berufung wurde nicht stattgegeben. Streitwertbeschuss 233.333 €
[bearbeiten] Kommentar
Wir warten mit Spannung darauf, wann die geschäftstüchtige Anwälte die Fälle "Muamar Gadaffi", "Wladimir Putin", "Mahmud Ahmadinedschad" den postmortalen Fall "Sadamm Hussein" und viele andere entdecken und die Werbeeinnahmen unserer Meanstreammedien in die Kanäle ihrer Kanzleien umlenken. Sie können weltweit tätig werden gegen Google, Ebay, Amazon. das Landgericvht Hamburg kann aufblühen, unsere Stadt wird reich und immer reicher dank einer konsequenten Zensur. Hamburg kann einer schuldenfrei Zukunft stolt in die Augen sehen.
[bearbeiten] Was gibt es in Russland dazu?
Im Internet finden wir den folgenden Zeitungsartikel der Moskauer Zeitung „Delowakj gazeta“ (Wirtschaftsblatt) vom 11. Januar 2011, in dem all die beanstandeten Passagen stehen und ebenfalls ein falscher Eindruck erzeugt wird. Ob der Kläger in Moskau gegen diesen Artikel vorgegangen ist, entzieht sich unserer Kenntnis.
http://www.delovaya.com/news/business/2011/01/11/2858/
Николай Максимов: Лисин - рейдер
Основатель Макси-групп возвращается в промышленность
Основатель Макси-Групп Николай Максимов создаст новый металлургический холдинг. Сегодня бизнесмен уже вложил в строительство двух заводов в России около 70 млн долларов, заработанных на бирже. По словам бизнесмена, предприятия появятся во Владимирской области и Татарстане только тогда, когда он будет уверен, что корпоративный конфликт с олигархом Владимиром Лисиным за Макси-Групп закончен. За два года споров и судебных разборок бизнес Николая Максимова фактически разрушен. Ценные активы Макси-Групп перешли во владение подконтрольному Лисину Новолипецкому меткомбинату, а уральский предприниматель остался без дела и денег за проданный НЛМК контрольный пакет акций компании. Затянувшимся конфликтом заинтересовались западные СМИ, которые говорят о рейдерском захвате Макси-Групп.
В 2007 году Макси-Групп состояла из 70 предприятий металлургической отрасли. Стоимость империи Николая Максимова, по оценке аудиторов PriceWaterhouseCoopers, равнялась 3 млрд долларов, а общая сумма долга - 1,8 млрд долларов. «В какой-то момент я оказался перед выбором: или я выплачиваю все долги и в течение пяти лет не могу ничего инвестировать в компанию, или ищу инвестора», - рассказал немецкому изданию Wirtschaftswoche основатель Макси-Групп. В конце 2007 года бизнесмен продал контрольный пакет в 50% плюс 1 акцию Новолипецкому металлургическому комбинату, подконтрольному олигарху Владимиру Лисину. Сейчас Николай Максимов называет это решение «самой большой ошибкой в жизни».
Представители миноритарного акционера отмечают, что Владимир Лисин продиктовал условия контракта, который подписал Максимов. Стороны определили стоимость Макси-Групп как 3 млрд долларов минус долги. НЛМК должен был перевести бизнесмену 600 млн долларов: половину сразу, а вторую часть после детальной финансово-юридической проверки компании и ее «дочек». Кроме того, Лисин и Максимов договорились независимо от покупной цены инвестировать в развитие Макси-Групп по 300 млн долларов.
В январе 2008 года НЛМК перевел Николаю Максимову первый платеж в 300 млн долларов, за эти траншем должны были последовать инвестиции. Основатель уральской компании выплатил свою долю в размере 300 млн долларов в виде займа, однако позднее изъял 250 млн долларов обратно. Бизнесмен объяснил свои действия тем, что «Лисин не инвестировал ни копейки и таким образом нарушил соглашение».
Корпоративный конфликт собственников Макси-Групп длится уже более двух лет: стратегические партнеры по бизнесу превратились в оппонентов. Николай Максимов с 2008 года добивается от НЛМК погашения долга за 50%+1 акция компании, а представители комбината намерены взыскать с бизнесмена 5,9 млрд рублей, якобы незаконно «изъятых» у предприятия. Свою правоту стороны доказывают в судах. По какой-то причине правосудие всегда встает на сторону Новолипецкого меткомбината, а Николая Максимова обвиняет в обмане. Бизнесмен якобы скрыл истинный размер долгов Макси-Групп.
В пресс-службе НЛМК «УралПолит.Ru» рассказали, что на момент совершения сделки Максимов не предоставил достоверные и полные данные о финансовом состоянии компании. Фактическая задолженность уральского актива составляла 66,7 млрд рублей, хотя бизнесмен сообщил только о 46 млрд рублей. На момент продажи пакета акций Макси-Групп в конце 2007 года отвечала всем признакам банкротства.
Николай Максимов утверждает, что НЛМК «сыграл» нечестно и искусственно увеличил размер долга. «Лисин предоставил Макси-Групп заем на 400 млн долларов, в рамках которого были заложены заводы компании. Поскольку назначенный НЛМК новый руководитель Макси-Групп не обслуживал займ, Владимир Лисин взял заводы компании под свой полный контроль», - сообщил бизнесмен Wirtschaftswoche.
Летом 2009 года НЛМК провел принудительную распродажу предприятий «Макси-Групп» с аукциона, без формального согласия совладельца. Уральская компания лишилась основной производственной площадки — НСММЗ и сырьевого дивизиона — УралВторЧерМета. В «неравной» борьбе со своей же «дочкой» ВИЗ-Сталью предприятия по заниженной цене выкупил Новолипецкий металлургический комбинат. НЛМК победил, подняв цену пакета, всего на 1% от первоначальной стоимости. Владимир Лисин приобрел практически весь бизнес Макси-Групп, ранее оцененный сторонами в 1,2 млрд долларов, всего 50 млн долларов и интегрировал предприятия в свой концерн. Николай Максимов пытался оспорить аукцион, чтобы не допустить развала бизнеса, однако Арбитражный суд Москвы и Федеральная антимонопольная служба, не заметили нарушений.
Юрист основателя Макси-Групп Роман Макаров считает, что аукцион оказался фиктивным. Николай Максимов в интервью немецкой газете Wirtschaftswoche также признался: «Я был наивен и не заметил, что план полного захвата существовал с самого начала. Однако доказать, что Владимир Лисин управляет судами и, возможно, дает им взятки, невозможно». «Очень подозрительно, когда НЛМК выигрывает дела по всем спорным пунктам, при этом суд отказывается рассмотреть дело по существу, а иск Максимова не был принят к рассмотрению», - поделились информацией представители бизнесмена с «УралПолит.Ru».
Формально Николай Максимов по-прежнему является совладельцем Макси-Групп, однако фактически компания пуста. За три года от Макси-Групп-прибыльного предприятия, признанного в 2007 году одним из лучших в отрасли, осталось только имя. Банкротство Макси-Групп, запущенное НЛМК, — это завершающая стадия вывода активов с предприятия. 49% акций компании, которыми владеет Николай Максимов, ничего не стоят: у Макси-Групп не осталось ценных производственных площадок.
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Bericht Datum|11.05.13]
