03.12.13 - Basar beim HansOLG mit 6 Juristen auf Kosten der Mandanten
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03.11.2013 Oberlandesgericht Hamburg, 7. Senat (Hamburger Zensursenat)
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[bearbeiten] Was war heute los?
15.11.2013
| Es war ein reiner Nesselhauf-Tag, fast wie am 31.08.2012 bei Käfer, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Hamburg. Genauer, es war ein Tag von Nesselhaufs Mandantin Stefanie Hertel und ihrer beiden Männer, Leopold Lanner und Stefan Mross. Auf der Gegenseite stand der Boulevard, mit der Macht des Verlagshauses Burda.
Sozusagen Volksmusik vs. Boulevard. Man kann auch sagen musikalisches Massenschunkeln vs. geistige Massenberieselung mit Schrott. Wir möchten präzisieren: Es standen sich gegenüber das Geschäft mit der Volksmusik mit dem Geschäft Boulevard. Das Nesselhauf-Geschäft mit Prominenten und deren Empfindlichkeiten stand gegenüber dem Boulevard-Geschäft mit den Prominenten. Beide Geschäftsmodelle schöpfen aus dem gleichen Topf der Fans. Ein Verteilungskampf fand sozusagen heute statt mit den zur Farce degradierten Überschriften „Persönlichkeitsrechte“ und „Pressefreiheit“. So ganz nebenbei erfuhren wir, ohne es auf die Richtigkeit geprüft zu haben, dass Stefanie Hertel Stammgast bei Burda ist und es sehr viel Material zum Veröffentlichen gibt, welches aber die Burda-Selbstzensur zu recht nicht publik gemacht wird. Rechtsanwalt Nesselhauf ist ein bekannter Hamburger Rechtsanwalt mit seiner eigenen Kanzlei. Sein Mandant war u.a. Carl-Eduard von Bismarck, den sich die BUNTE (Burda) vor kurzem vorgenommen hat. -> Bekannt ist Michael Nesselhauf für das Einreichen falscher eidesstattlicher Versicherungen, als Vertreter der SPD-Oberen, der Bayern-Fussballer und des Steuerhinterziehers Uli Hoeneß. Ein gutes, für andere Anwälte und Kanzleien beneidenswertes Geschäft, eben. Dass Nesselhauf überzeugter Gegner von Burda ist, wollen wir nicht behaupten. Denn auch der rabiate, gefürchtete Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz dürfte kein ausgesprochener Gegner von Burda sein, obwohl er gegen dessen Mediengruppe nicht selten klagt. Herbert Burda und seine Gattin Maria Furtwängler sind im Wulff-Prozess nach außen hin mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz als Freunde aufgetreten. Vielleicht sehen wir bald faszinierende Bilder mit Michael Nesselhauf und Herbert Burda. Deren anwaltliche Vertreter Markus Herrmann und Dr. Stephanie Vendt machten schon heute den großartigen Eindruck von Friede, Freude, Eierkuchen. | BUNTE Nr. 49, 2013
|  Carl-Eduard von Bismarck, Mandant der Kanzlei Nesselhauf mit Rechtsanwalt Dr. Till Dunkel und Rechtsanwältin Dr. Stephanie Vendt |
 | [bearbeiten] Was war heute sonst noch los?In der letzten Sache 7 W xx/1y / 324 O 699/11 wurde die Kanzlei Nesselhauf bei einem - professionell gesehen - peinlichem Fehler erwischt. Nichts besonders Aufregendes, was diese Kanzlei betrifft. Sie kann sich Ihrer Macht trotz häufiger professioneller Fehler in Hamburg gewiss sein. Dass diese Sache auf der Terminrolle fehlte, ist ebenfalls unbedeutend. Es war eine "W"-Sache, da hätte soundso nicht öffentlich verhandelt werden müssen. Es war sozusagen ein Geschenk von Buske an die Pseudoöffentlichkeit, mal an einer internen Theaterübung teilnehmen zu dürfen. Was in der Sache 7 U 45/12 Peter Ehles vs. Google Inc. mit der Berufung gegen das Urteil 325 O 263/10 passiert ist, konnten wir nicht erfahren. Die Verkündung sei aufgehoben, haben wir erfahren, und erhielten die Erklärung, aufgehoben bedeutet eben aufgehoben, mehr ist nicht hinzuzufügen. Bolevard seitens der OLG-Richter, würden wir so einfach mal behaupten. Die gleiche Souce. [bearbeiten] Vorsitzender Richter Andreas BuskeDer Vorsitzende Richter Andreas Buske hatte Glück. Die erste Verhandlung war angesetzt auf 10:30, die letzte auf 14:00. Ende der Sitzung war dann 11:50, obwohl eine außerplnmäßig - stand gar nicht auf der Terminrolle - eingeschoben wurde (Az. 7 W xxx/1y / 324 O 699/11. Neun Sachen in 80 Minuten. 10 Minuten pro Sache. Ausgezeichnetes Timing. Richten sollten jeweils drei Richter von dem Quartett Buske, Lemcke, Meyer, Weyhe, jeweils abhängig vom Aktenzeichen. Am Richtertisch saßen aber mit Zustimmung des Burda-Anwalts und der Volksmusik-Anwältin alle vier Richter. So konnte das für alle beteiligten Juristen attraktive Geschäft schneller zum Abschluss gebracht werden. |
[bearbeiten] Verhandlungen
10:30
[bearbeiten] Leopold Lanner vs. Burda Senator Verlag 7 U 2/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: Haben Sie was dagegen, wenn Dr. Weyhe sich daneben setzt? Wir können dann übergreifend verhandeln.
Richter Dr. Weyhe erhebt sich von der Zuschauerbank und setzt sich an den Richtertisch.
Vorsitzende: Es geht um eine Äußerung aus dem Jahre 2007. Die Ehe scheitert nach vielen Jahren. Wir werden meinen, das fällt in den Bereich der Privatsphäre. In der zurückliegenden Zeit gab es auch keine Privatsphärenbegehung. Beilage Bx ... . Ist so in allen Sachen.
Burdaanwalt Markus Herrmann: In dieser Sache schon. Habe wir in der 1. Instanz vorgelegt. Frau Hertel isz eine andere Geschichte. Freizeit Revue, Freizeit Spaß.
Vorsitzende: Auch Stefi war im Juni in New Yorck. In dieser Sache scheint uns die Berufung nicht aussichtsreich.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Käfer hat gesagt, weiß nicht warum, muss vom senat entschieden werden.
Vorsitzende: Internet ... Was früher war ... kommt alle Menge vor in New Yorck.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Über alles, über was wir hier reden, ist privat. Aber nicht per se zu verbieten. Wie er sich in New Yorck präsentiert hat ... . Es muss eine Beeinträchtigungspotential zustande kommen. Bei Wulff ... Ehe, ... Zusammenhang ... Es sind alles Sachen, die ich zu Gunsten des Klägers bestreiten kann. Kriegsentscheidend ist es nicht.
Vorsitzende: Wir könne so auch zu allen anderen Sachen erzählen. 7 U 72/12 - attraktive Blondine – ist auch nicht aussichtsreich. Wollen Sie c/o weiter rügen?
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es geht nicht um Lanner. Es geht um alle Mandanten, die die Kanzlei Nesselhauf vertritt. Ich muss in allen Verfahren ein Muster reinlegen. Bei Kachelmann ... . Die Rechtssprechung besagt, es muss die vollständige Anschrift angegeben werden. Der Grund: Vollstreckung. Viele Rechtspfleger ... . vom Sitz des Klkägers abhängig machen. Die Rechtsprechung sagt, die Anschrift muss angegeben sein. Es gibt Ausnahmen, es muss ein begründetes Interesse geben. Jeden Freitag sitzen wir das drüben. .. Müssen Sie zu jedem Verfahren was dazu sagen.
Richter Claus Meyer: Es sei denn, ...
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es sei denn, Sie ändern Ihre Strategie und machen das ordnungsgemäß.
Lanneranwältin Dr. Stephanie Vendt sehr leise: ... OLG .... Die Anschriften unserer Mandanten sind ohnehin bekannt.. Auch Ihrerseits ... Inkasso ... Fakt ist, die Argumente der Vollstreckung der Kostenfestsetzungsbeschlüsse rechtfertigen nicht, die Anschrift anzugeben. Wir haben die Anschrift angegeben. Kann diese angeben.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Früher haben sie es gemacht.
Lanneranwältin Dr. Stephanie Vendt sehr leise: ... große Feinheiten ... Privatadresse im Schülerheft in der Klasse.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Das wäre Sippenhaft, Ist Kollege , der nicht aus unserer Kanzlei kam..
Lanneranwältin Dr. Stephanie Vendt sehr leise: ... Anschrift ... gerne ...
Burdaanwalt Markus Herrmann: Wie stellen Sie sich das praktisch vor? Klage nicht abgegeben, weil c/o Nesselhauf? Es kann sein, dass das Mandat sich erledigt hat. ... Uns interessiert das nicht. Dass wir die Adresse kennen, trifft nicht zu. Auch wenn wir mal eine kennen ... lässt sich keine Generalerlaubnis ableiten. Deswegen entscheiden.
Vorsitzende: Wir müssen es in Sachen Hertel wissen. Wo sie wohnt, irgendwo in Schn.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Wir haben Ballack, Bohlen
Richter Claus Meyer: .. Sie kennen .. .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es ist eine Rechtsfrage, die entschieden werden muss. Einfach c/o ist nicht ordnungsgemäß.
Richter Claus Meyer: .. BGH.. .
Burdaanwalt Markus Herrmann: BGH sagt nicht ...
Vorsitzender: Bei Mross haben wir nur in einer Sache nichts.
Burdaanwalt Markus Herrmann: 7 U 2/13, da haben wir die Anschrift. Haben wir nicht gerügt.
Vorsitzender: Kann übernommen werden.
Lanneranwältin Dr. Stephanie Vendt: Ich kann zu Protokoll geben, dass die der Beklagten bekannten Adresse, stimmen.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Jetzt drücken wir uns wieder drum herum. Schlager vor, wir machen 7 U 2/13 zu Ende. Ich habe Ihre Auffassung gehört. Sie wissen, was der Senat ... .
Vorsitzender: Berufung zurücknehmen.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Dann tue ich das. Für eine höhere Weihe eignet sich das nicht.
Vorsitzende diktiert: In der Sache 7 U 2/13 erklärt der Beklagtenvertreter mit Rücksicht auf den Hinweis des Gerichts, ich nehme die Berufung zurück.
Beschlossen und verkündet: Die Beklagte wird der Rechte der Berufung für verlustig erklärt. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Beklagtren zur Last. Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 12.500,- festgesetzt.
Vorsitzender: Was wollen wir jetzt machen?
Burdaanwalt Markus Herrmann: Gute Frage. Wollen wird die anderen Sachen machen.
Vorsitzender: 7 U 72/13 ... Gut, nehmen wir die 7 U 56/13
10:50
[bearbeiten] Stefanie Hertel vs. M.I.G. Medien Innovation GmbH 7 U 56/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: In dieser Sache sind wir der Auffassung, dass der Gegenseite mit Anlage BK1 dem Freizeit-Interview (Freizeit Woche 49/2013 "Stefanie Hertel - Im Chaos der Gefühle").. New Yorck gelungen ist ... Privatsachebegehung liegt vor. Wir halten die Beschwerde für aussichtsreich.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: ... Interview ... . Ist noch gar nicht gerügt worden
Burdaanwalt Markus Herrmann: Man muss das sagen. Es ist Strategie. Jetzt redet Hertel mit der Presse. Wir hatten viel Prozesse bei der Kammer. Jetzt haben sie sich geschieden. Man muss doch den Punkt hinterfragen können, ist sie noch verheiratet.
Vorsitzender: Anlage K1 ... Berufungsverfahren
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: ... würde gern dem Gericht erklären ... .
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt übergibt dem Gericht einen Schriftsatz.
Vorsitzender: Die Klägervertreterin erklärt, den Schriftsatz habe sie nicht bekommen.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Doch.
Vorsitzender: Das ist die Erwiderung.
Burdaanwalt Markus Herrmann: 13.09.13.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Erklärung ... 04.07. 13
Vorsitzender: Sollen wir das ins Protokoll nehmen? Mit den Parteien wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Die Klägervertreterin erklärt, ich erkläre die Hauptsache nach dem Hinweis des Senats ab den 04.07.13 - das Datum der ersten Veröffentlichung des Klagekonvoluts BK1 – für erledigt. Der Beklagtenvertreter erklärt ..
Burdaanwalt Markus Herrmann: Muss mich nicht anschließen. Schlage vor, sich nicht ... . Hätten wir einfacher.
Richter Claus Meyer: ... Abweisung ... dann sagen sie nur, die Kosten ...
Burdaanwalt Markus Herrmann: Man kann nicht jedes Mal die Privatsphäre öffnen und dann sagen, erkläre die Hauptsache für erledigt.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Ich kann sagen, es kam gar nicht auf das Interview an. Diese moralische Frage hatte man immer aufwerfen dürfen. Frage wurde aufgeworfen ... verheiratet und welche Beziehung. Auf die Begehung kommt es nicht an. Sie ist passend, aber ... Deswegen muss ich Klageabweisung beantragen.
Vorsitzender: Wir haben noch 7 U 39/13, 7 U 45/13, 7 U 61/13, bei denen wegen Begehung ... verliert. 7 U 72/13 lassen wir außen vor. Theoretisch wären 7 U 39/13, 7 U 45/13, 7 U 61/13, 7 U 56/13 übvereinstimmend für erledigt zu erklären. Man muss kostenmäßig zueinander finden.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Werde ... für erledigt erklären. Der Eingriff in die Privatsphäre hat stattgefunden.
Vorsitzender: Würden Sie bei Mross entgegenkommen?
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Wenn ... Bei allen sechs Sachen 1. Instanz und 2. Instanz ...
Burdaanwalt Markus Herrmann: Mache einen gütlichen Vorschlag. Ein zweites mal nicht. In allen vier Fällen, wie Sie sagen, hat es sich erledigt. Kosten teilen in allen Instanzen.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Muss mal halt gucken. Würde ich ... .
Vorsitzender: 7 U 56/13 auch nicht?
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es ist die Frage nach der Hochzeit. Da würde ich es gerade nicht machen wollen. Da haben wir durchge... . War Kahn und seine Frau, die Vogel hieß. Es ist keine Behauptung, dass sie heiraten wollten. Es ist ein prominentes Paar, was sich nun stellt.
Vorsitzender: Privatsphärenbegehung.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Bei Oliver heller haben Sie vieles gesagt.
Vorsitzender: ... wir haben gesagt ... besteht schon der Plan.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Frau Dr. Vendt at die Klage zurückgenommen.
Vorsitzender: Es stellt sich die Frage, brauchen wir die Privatsphärenbegehung.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es kommt noch hinzu, ist das ehrenrührend. Der BGH sagt, es muss erst Mal ehrenrührig sein. Es kann nicht jeder Satz, hinter dem ein Frage steht, verboten werden. . ... Ob es falsch oder ist entscheidet das Gericht.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: 45, 56 Kostenaufhebung. 39, 61 1.Instanz die Kosten bei der Beklagten, 2. Instanz Kostenaufhebung. .... deswegen muss Erledigung erklärt werden.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es kommt nicht in allen Fällen auf das Interview an. Wir brauchen nicht jedes Mal die Selbstbegehung. ... Auch das Unterhaltungsinteresse reicht aus.
Vorsitzender: 45, 56 würde Sie machen. 39 haben Sie schon in der 1. Instanz einen Unterlassungsverpflichtungserklärung abgegeben. Berufung aufgehoben. An 61 wird es doch nicht scheitern.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Was ist mit der Geschichte mit dem Hausmeister?
Vorsitzender: Eine Teil-UVE ist abgegeben. !. Instanz Kosten aufheben. Lassen wir ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Im Oktober verliert er seine Ehefrau mit ... Beide Instanzen.
Vorsitzender: 1. Instanz ändert das nicht.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Wieso? Haben ganz in den Bach in 1. Instanz gefahren. Steht: Kosten des Rechstreits trägt die Beklagte. Man weiß nicht, wie es dann kommt. Habe die Akten der 1. Instanz nicht dabei. Also die 1. Instanz auch Kostrenaufhebung.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Nee.
Vorsitzender: Nee? Lassen .... laufen.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Da können wir als erledigt erklären.
Vorsitzender: Zwei haben Sie gewonnen.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Wich bin auch konsequent. Wenn der Senat sagt, Berufung geht in die Hose, nehmen wir zurück. Seien Sie auch so. Weshalb an den Kosten rumfusseln?
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Sie wissen, was da alles veröffentlicht wurde. ... Dann ist es ab jetzt in Ordnung. Damals nicht.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es ist ... . Die Herrschaft sitzt bei uns ständig in der Redaktion. Würde wir alle schreiben ... Szenarien aufschreiben, dass die Redaktion ... Man sollte zukünftig eine gewisse Bereitschaft auf dieser Bühne fortsetzen und aus der Trotzphase rauskommen.
Vorsitzender: 56, 45 o.k. 72. Das haben wir so noch im Köder. Halten wir nicht für aussichtsreich.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Tritt auf ..
Vorsitzender: Blondine.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Ja. Kann auch berichtet werden. War öffentlich. Bphne. Dürfen wir nicht bringen?
Vorsitzender: Ist schon zulässig, aber „verräterisch“. Es ist unwahr berichtet worden. 1/3
Burdaanwalt Markus Herrmann: Mein Gott. Sehe nicht ein, dass ich zurücknehme. Aber von den anderen vier Sachen.
Vorsitzender: Werden Frau Vendt so lange beschnacken, bis sie in den vier Verfahren ....
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt blättert und blättert in den vielen Akten auf dem Anwaltstisch.
Burdaanwalt Markus Herrmann nach einigen Minuten: Es gibt, wie gesagt, die Möglichkeit ... Entweder ich stelle alles .... oder alle Verfahren Kostenaufhebung. Vielleicht kommen wir ausnahmsweise ...
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Geht noch nikcht.
Es wird diskutiert
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Muss ansehen. In den vier Verfahren ... Ganz sicher ist es nicht. „Heiratet“ ist auch nicht sicher. ... scheiden ließ ... . Es gibt die Frage, der ist doch verheiratet. Völlig klar ist es nicht, dass man danach mein, sich beziehen zu dürfen. Die Privatsphärenöffnung hat es dicht gemacht, aber davor ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Insofern bin ich mit der Kostenaufhebung auf Sie zugekommen.
Vorsitzender: ... .
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Dann machen wir das so. 55/13 ist parallel zu 45/13. ... Kostenaufhebung.
Vorsitzender: Werden Frau Vendt so lange beschnacken, bis sie in den vier Verfahren ....
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt geht zum Tisch des Anwalts Markus Herrmann Und zeigt ihm die Akte.
Vorsitzender: Was soll da passieren?
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Habe kein 55 hier.
Vorsitzender: Haben wir hier rumliegen. Das ist die 45 für Lanner. Ist nicht terminiert. Nach der 45 stand diese ... deswegen haben wir die Akte mitgebracht.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt und Burdaanwalts Markus Herrmann schauen sich die Akte an.
Burdaanwalt Markus Herrmann: .... Hochzeit ... neu verhandelt. Zwilliungsakte zu 45. Da wollten Sie zurücknehmen und keine Kostenantrag stellen. Können wir nicht, .... die anderen wie besprochen.
Vorsitzender: Wir haben 56/13. Das ist ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Erkenne an. Kostenvergleich, Aufhebung.
Vorsitzender diktiert: .. sodann schließen die Parteien den folgenden Kostenvergleich:
- Die Kosten beider Instanzen werden gegeneinander aufgehoben.
Beschlossen und verkündet:
- Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 30.000,- festgesetzt.
[bearbeiten] Leopold Lanner vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 39/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: Mit den Parteivertretern wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Daraufhin erklären die Parteivertreter übereinstimmend die Sache für erledigt und vereinbaren den folgenden Kostenvergleich:
- Die Kosten beider Instanzen werden gegeneinander aufgehoben.
Beschlossen und verkündet:
- Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 12.500,-- festgesetzt.
Vorgelesen und genehmigt.
[bearbeiten] Stefanie Hertel vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 45/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: Mit den Parteivertretern wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Daraufhin erklären die Parteivertreter übereinstimmend die Sache für erledigt und vereinbaren den folgenden Kostenvergleich:
- Die Kosten beider Instanzen werden gegeneinander aufgehoben.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Es ist das Verfügungsverfahren. Sonst .. Die Hauptsacheklage kann man nach diesem Muster lösen.
Hertelanwältin Dr. Stephanie Vendt: Keine Hoffnung.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Weiß nicht, was beim Landgericht noch alles hängt.
Der Vorsitzende: Vorgelesen und genehmigt.
Beschlossen und verkündet:
- Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 15.000,-- festgesetzt.
[bearbeiten] Stefan Mross vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 55/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: Die Parteivertreter erklären die Sache außerhalb der mündlichen Verhandlung für erledigt.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Unseres Büropersonal kann die Protokolle nicht zuordnen. Machen sie es doch möglich im Schriftsatz zu 45/13.
Der Vorsitzende: Die Parteivertreter übereinstimmend, dass die Sache 7 U 59/13 auf Grund der Verhandlung erledigt ist. Die Kosten werden gegeneinander aufgehoben.
- Die Kosten beider Instanzen werden gegeneinander aufgehoben.
[bearbeiten] Leopold Lanner vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 61/13
Der Vorsitzende Andreas Buske: Jetzt kommen wir zu 61/13. Mit den Parteivertretern wird die Sach- und Rechtslage ausführlich und umfassend erörtert. Sodann erklären die Parteivertreter übereinstimmend die Rechtssache für erledigt und vereinbaren den folgenden Kostenvergleich:
- Die Kosten beider Instanzen werden gegeneinander aufgehoben.
Vorgelesen und genehmigt.
Beschlossen und verkündet:
- Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 20.000,-- festgesetzt.
[bearbeiten] Leopold Lanner vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 72/13
„Verräterisch“
Der Vorsitzende Andreas Buske: Wir neigen dazu, die Berufung zurückzuweisen. Das Gericht weist darauf hin, dass es die Berufung für nicht aussichtsreich erachtet.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Gut, nehme zurück. Muss die Abschlusserklärung abgeben, sonst kommt noch das hauptsacheverfahren.
Der Vorsitzende: Darüber hinaus erklärt der Antragsgegner-Vertreter bezüglich 1c die einstweilige Verfügung vom 04.02.2013, ich gebe die Abschlusserklärung ab.
Beschlossen und verkündet:
- Der Wert des Berufungsverfahrens wird auf € 10.000,-- festgesetzt.
[bearbeiten] Zur Sache 7 W xxx/1y / 324 O 699/11
Der Vorsitzende lacht: Wir sind ja nun fertig. Kommt noch das Hight Line, die 324 O 699/11. Es ist eine Beschwerde, eine „W“-Sache. Es geht um die Kosten des Widerspruchsverfahrens. Sie haben erklärt, sie verzichten auf die Rechte aus der einstweiligen Verfügung.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Sie sagen, ich muss einen Widerspruch ankündigen. Sie haben mit unlauteres Vorgehen vorgeworfen. Ich mache es nicht aus Spaß.
Der Vorsitzende: Sie (Vendt) haben einen Fehler gemacht. Wir haben noch nicht abschließend beraten. Sie haben beide recht.
Rechtsanwältin Vendt: ... .
Der Vorsitzende: ... konkludent ... .
Rechtsanwältin Vendt: ... .
Der Vorsitzende: Er weiß es.
Rechtsanwältin Vendt: ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Bei Verzicht bleibe ich auf den Kosten sitzen. Da kommt automatisch Widerspruch. Der Gang zum Senat war nicht reflexartig. Sie haben gewartet bis der Senat nach einer Woche ... .
Es wird diskutiert.
Rechtsanwältin Vendt: Aber nicht die Frage, ob wir einen Schriftsatz als Kopie ans Gericht zustellen sollten. Wieso? Das weiß der Geyer.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Sie erwarten von mir, ... . Haben doch Sonder... . Bleibe dabei, dass sie in einem solchen Fall mich vom Verzicht informieren. Es sind auch ... .
Rechtsanwältin Vendt: ... .
Burdaanwalt Markus Herrmann: Gut. Dann nehme ich es sportlich.
Richter Claus Meyer: Über das Erlassverfahren ist schon entschieden. Es geht nur um das Widerspruchsverfahren. 91a.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Ver...tensgebühr ist mit Widerspruch angefallen..
Richter Claus Meyer: Ganz schwer.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Fällt nicht wieder an ...
Richter Claus Meyer: Obgleich es unentschieden war?.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Gut, unentschieden und Sie (Vendt) geloben Besserung, wenn der Widerspruch aktenkundig wird.
Rechtsanwältin Vendt: Fällt mir sehr schwer.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Meinetwegen können wir hier es Mal bei Unentscheioden lassen. Es geht um € 2xx,-
Rechtsanwältin Vendt lächelt.
Burdaanwalt Markus Herrmann: Wenn Sie was machen, schreiben Sie, wenn nicht, entscheidet der Senat. Ich habe ein reines Gewissen.
Rechtsanwältin Vendt: Ich auch.
11:50, der Vorsitzende: Wir bedanken uns.
[bearbeiten] Stefan Mross vs. Burda Senator Verlag GmbH 7 U 46/13
Auf der Terminrolle stand aufgehoben. Und im Gegensatz zu der anderen aufgehobenen Sache 7 U 55/13, wurde zu dieser Sache 7 U 46/13 tatsächlich nicht verhandelt. Zumindest konnte die Pseudoöffentlichkeit im Tumult des OLG-Basars keine Verhandlung in der Sache 7 U 46/13 ausmachen.
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
