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[bearbeiten] Impressumspflicht

Leitfaden des Bundesministerium der Justiz zur Impressumspflicht


[bearbeiten] Impressum der Website Buskeismus.de

Die Site www.buskeismus-lexikon.de zählt möglicherweise zu einer Gefahrenquelle und zu einer besonders gefährlichen Einrichtung.

Uns sind leider keine Institutionen bekannt, welche die Site abnehmen dürfen und können.

Insofern verlassen wir uns auf die Selbstzensur, eine Art "Maulkorb-TÜV" bzw. "TÜV für sichere Meinungsäußerung", gespeist von den Zensurregeln.

Wir unternehmen alles, um keine Gefahren entstehen zu lassen, und dass diese besonders gefährliche Einrichtung stets unter verantwortungsvoller Kontrolle betrieben wird.

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes für alle Seiten von www.buskeismus-lexikon.de ist

Rolf Schälike

Bleickenallee 8

22763 Hamburg

Tel. 040 / 390 97 18

E-Mail: r.schaelike@schaelike.de


Die Verantwortung gilt in den Grenzen der von Rolf Schälike abgegebenen Kommentare und selbstgestalteten Seiten.

Diese unabhängige Web-Site ist keine Web-Site der Pressekammer Hamburg oder des Vorsitzenden OLG-Richters Andreas Buske, auch keine web-Site des Richters Michael Mauck vom Landgericht Berlin oder der Richterin Margarete Reske vom Landgericht Köln, geschweike den der Richterin Simone Käfer. Diese Site ist von den genannten Richtern udn Richterinnen weder autorisiert noch gebilligt, weder wissentlich noch willentlich gewollt. Eine Abstimmung mit der Pressekammer erfolgt nicht bzw. nur gelegentlich, auch wenn die Site den Pressestellen der Landgerichte / Oberlandesgerichte bekannt ist.

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Aus dem Internet übernommene Informationen - Urteile, Beschlüsse, Kommentare, Berichte u.a. - wurden nach bestem Wissen und Gewissen auf deren Richtigkeit überprüft. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch nicht gegeben werden.

Fühlt sich jemand durch die Veröffentlichung in seinen Rechten - Copyright, falsche bzw. ungenaue Zitierung, unberechtigte Namensnennung, Recht am eigenen Bild, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede u.a. - beeinträchtigt, so bitten wir um umgehende Mitteilung an Rolf Schälike, um im Interesse aller Beteiligten eine sofortige außergerichtliche Lösung zu finden.

In der Regel (prinzipiell) berücksichtigen wir alle sachlichen sowie berechtigten Forderungen und Wünsche.

Unsere wissenschaftlich-publizistischen Untersuchungen und Analysen in Form von Aktionskunst und Satire möchten wir nach Möglichkeit ohne Einschaltung von Anwälten und Richtern, die in der Regel keine Wissenschaftler, bestenfalls Künstler im absurden Theater unseres Justizsystems sind, ungestört führen können und dürfen. Wir versuchen uns, von kranken und geldgierigen Anwälten zu schützen. Leider lediglich mit mäßigem Erfolg.

[bearbeiten] Verpflichtung Namensnennung

Ich, Rolf Schälike, berichte ausschließlich über öffentliche Gerichtsverhandlungen, bei denen die Namen der Parteien für jedermann sichtbar am Gerichtssaal ausgehängt sind. Ich veröffentliche also nur das, was prinzipiell jeder, der die Gerichtsverhandlung besucht, lesen könnte.

In der Vergangenheit gab es eine Reihe von gerichtlichen Auseinandersetzungen ausschließlich um die Frage der "Namensnennung".

In vielen Fällen sind die Namen ohnehin bekannt, in anderen Fällen kommt es allerdings für die von mir mitgeteilten Beobachtungen nicht entscheidend auf die Mitteilung des Namens an.

Wenn Sie also etwas dagegen haben, dass Ihr Name in meinen Berichten erscheint, so schicken Sie mir bitte nur eine kurze Mail. Sie können regelmäßig davon ausgehen, dass ich den Bericht dann anonymisieren werde.

Leider kann ich mich nicht strafbewehrt verpflichten - auch nicht nach dem Hamburger Brauch - weil zu viel Rechtsmissbrauch bei den Gerichten durchgeht.

Es ist trotzdem nicht erforderlich, dass Sie eine Rechtanwältin oder einen Rechtsanwalt einschalten.

Achtung!

Möchte ich Ihren Namen belassen oder mich nicht zu Anonymisierung verpflichten, dann erhalten Sie nach Äußerung Ihres Wunsches auf Anonymisierung umgehend Bescheid.

Wir können darüber diskutieren und Sie können mich überzeugen, oder Sie können einen Anwalt einschalten.

Versuchen Sie bitte nicht, mir zu drohen, mich zu beleidigen, Unwahres zu behaupten. Ein solcher Umgangsstil geht in der Regel nach hinten los. Die Richter haben das ebenfalls nicht gern.

[bearbeiten] Copyleft

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