Babycaust-Entscheidung

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Begriff

Die Babycaust-Entscheidung entspricht der Stolpe-Entscheidung. Diese Entscheidung des BVerfG vom 26.05.2006 hat nicht den Geruch des Stasieinflusses, ist jedoch genauso äußerungsfeindlich wie die Stolpe-Entscheidung, mit welcher nahezu jede Äußerung verboten werden kann.

Urteil

[http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg06-055.html Babycaust-Entscheidung< ]

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