16-18.09.2014 LG Berlin - täglicher Faschismus
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Der gewöhnliche Faschismus |
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Der gewöhnliche Faschismus in der Ukraine |
Landgericht Berlin, Zivilkammer 27 (Berliner Zensurkammer)
Thilo Sarrazin: Feindliche Übernahme | BUSKEISMUS DIENSTAGS- UND DONNERSTAGSSBERICHT | Alltagsrassismus |
[bearbeiten] Täglicher Faschismus
16.-18.09.2014
Alltagsfaschismus In dem, was jetzt politisch los ist, verdichtet sich vieles von der Art, wie Menschen in Österreich miteinander umgehen; es ist der nationale Alltagsfaschismus, den wir jetzt lieben lernen sollen. (Quelle: Die Zeit 7/2000) Mobbing eine Art des Alltagsfaschismus: Mobbing ist eine Art von Alltagsfaschismus, der besonders gut in autoritären und scheinautoritativen Verhältnissen gedeiht. Ohne ein Minimum an Einblick in die psychosozialen Strukturen des Mobbing wird man dieses Phänomen nicht verstehen. Die juristischen Kategorien und Prozeduren vermögen nur teilweise dieses Phänomen zu erfassen. (Quelle: http://de.indymedia.org/2007/06/185619.shtml) In Deutschland wird ständig irgendwer von irgendetwas ausgegrenzt, es ist Alltag. Es ist latenter schleichender Faschismus, der kaum bemerkbar, aber umso mehr fast normal ist. Der Otto-Normal-Bürger tut es teils, ohne es zu merken und vielleicht sogar, ohne es wirklich zu wollen, geblendet von Politik und Presse, und begünstigt damit tagtäglich auch das Tun der neuen Nazis. Der „tägliche Faschismus“, der zu Zeiten des alarmierenden Aufmarsches aus der rechten Ecke noch an die Wand gemalt wurde, ist ein fader Faschismus geworden, kaum der Rede und damit auch kaum des Brandt-Briefes wert. Der „Schoß, aus dem das kroch“, ist allem Anschein nach doch nicht mehr so fruchtbar, wie einst Bertolt Brecht sorgenvoll dichtete. (Quelle. Zeit 39/1977) Der gewöhnliche Faschismus ist ein sowjetischer Dokumentarfilm von Michail Romm aus dem Jahre 1965. Als Heinz Czechowski eben die Welt wahrzunehmen begann, hatte der zweite Weltkrieg begonnen. Das Dritte Reich stellte sich ihm als „gewöhnlicher Faschismus“ dar. Bewußt wurde ihm dies erst, als er über seine Kindheit nachzudenken begann. Für den militanten Alltag finden sich in seinen Gedichten zahlreiche Beispiele. Das Kriegsgeschehen blieb zunächst noch weit entfernt, allenfalls wurde es aus zweiter Hand vermittelt, so daß trotz aller Einbrüche die Gefühle von Sicherheit und Geborgenheit vorherrschten. (Quelle: www.planetlyrik.de |
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16.09.2014, 11:00
[bearbeiten] Abou-Chaker vs. Gruner+Jahr AG & Co. KG 27 O 147/14
16.09..2014: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit Rolf Schälike
Am Richtertisch saßen der Vorsitzende Richter Michael Mauck, Richter Dr. Kiunke, Richter Dr. Hagemeister.
Abao-Chaker wurde vertreten von der Rechsanwältin Julia Bezzenberger von der Berliner Kanzlei Bezzenberger und Kollegen.
Für den "Stern" erschien niemand. Auf der Terminrolle stand die Hamburger Kanzlei Damm & Mann.
Vorsitzender Richter Michael Mauck: Es liegt ein Schriftsatz der Beklagten vor. .... Es wird ein Versäumnisurteil ergehen.
Abou-Chaker-Anwältin Julia Bezzenberger: Es gibt eine Abschlusserklärung..
Der Vorsitzende: Weshalb haben Sie diese nicht angenommen?
Abou-Chaker-Anwältin Julia Bezzenberger: Aus Kostengründen. ... Termingebühr ... .
Der Vorsitzende: Eine Entscheidung erfolgt am Schluss der Sitzung..
18.09.14, 11:00
[bearbeiten] Dr. Thilo Sarrazin vs. Deniz Yücel 27 O 706/13
Es ging um Geldentschädigung in der gleichen Sache, sie war schon mal gegen die TAZ verhandelt wurde. Verhandlungsbericht vom 15.08.2013 in der Sache 27 O 183/13.
18.09.2014 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit Rolf Schälike
Am Richtertisch saßen der Vorsitzende Richter Michael Mauck, Richter Dr. Kiunke, Richter Dr. Hagemeister.
Dr. Thilo Sarrazin wurde vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Sebastian Gorski von der Kanzlei Schertz Bergmann
Für Deniz Yücel erschien Rechtsanwalt Johannes Eisenberg von der Kanzlei Eisenberg, Dr. König, Dr. Schorck
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Ist es die Sache Sharma gegen Süddeutsche Zeitung?
Der Vorsitzende Richter Michael Mauck: Nein. Wir haben die Sarrazin-Sache zunächst. Der Kläger-Vertreter erhält den Schriftsatz von Eisenberg vom 17.09.2014 - Ja. Wir haben es mit der Unterlassung und Geldentschädigung zu tun. .“... der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“ Wir haben auf schwere Persönlichkeitsrechtverletzung, Unterlassung und Geldentschädigung seinerzeit entscheiden. Das Kammergericht .. . Jetzt haben wir die Klage gegen den Autor des Artikels. Es gibt keinen Raum für eine neue Klage. Wir hatten gesamtschuldnerisch entschieden. Es gibt kein weiteres Unrecht. Wir meinten, die Geldentschädigung würde ausreichen. Es gibt keinen Grund, dass der Autor zuzahlen müsste. Bei der Unterlassung bleiben wir bei unserer Auffassung (Urteil). Ist Sarrazin ... .
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Widerlich
Der Vorsitzende: Kann Sarrazin ans ...
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Dann wissen Sie, dass er zuckt. Nehmen Sie Ernst Reuter, Herbert Wehner, Willy Brandt oder andere Leute, die bekannt dafür sind .... die wähnen sich große Führer aller Zeiten ... . Wir haben auditorische .... . Wir haben einen satirischen Artikel. Ich verstehe nicht, weshalb Sie das nicht verstehen? Er (Sarrazin) repräsentiert sich als Vertreter einer Herrenethik, einer Herrenrasse und verteilt ethnisch, genetisch, kräftig ... Enthält Merkmale, Juden sind schlauer. Das ist auch rassistisch. Sarrazins Argumente waren Anlass für die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen Rassismus zu sein. Kommt aus der ... alle Juden sind schlauer. Yücel kommt aus der Bevölkerungsgruppe, der Eigenschaften aberkannt werden ... Wenn er das anderen nicht zugestellt hat ... Diese Gestalt. Sie (Herr Mauck) weigern sich, dies ... anzuziehen. Wie er stammelt, zuckt ... Sie sagen, es berührt die Menschenwürde. Ist es nicht. Sie sagen, schwere Verletzung. Es berührt die Menschenwürde, wenn man sagt, er soll sterben. Er sagt das aber nicht. Er sagt nur, man soll ihm den Mund verbieten. Die Kanzlerin sagt zu ihm, seine Äußerungen wären ... . Möge er hoffentlich verstummen. Er sagt nicht, wünscht ihm den Tod. Ist allegorisch. Nehmen wir an, Sie haben recht bei der Menschenwürde ... sparsam begründet. Der Kläger hatte keinen Richtigstellungsanspruch, keinen Klarstellungsanspruch. Möge doch die Fresse halten,. ... hat es auch gesagt. Herr ... . Wenn jemand wirklich glaubt, das ich ihn den Tod wünsche, dann ist das doch .... Sie (Herr Mauck) sagen, das ist kein Widerruf. Verstehe Sarrazin nicht, wenn er sagt, ... Nur weil sie seinen Namen haben. Sind alles gebildete Leute. Sind zu anderer Zeit gebildet, sozialisiert worden. Weiß nicht den Jahrgang. Wenn man sich ansieht, arbeitete er nicht als Wissenschaftler. .... Es ist eine volksvertretene Gruppe. Die Leute sind doch verletzt, wenn sie solche e-Mails, Briefe kriegen. Und er ist Mediensprachrohr solcher Leute. Wenn er nicht wäre, würden Andere uns nicht bedrohen. Wenn man sagt, er möchte die Fresse halten ... Ist jetzt auch wieder ein misslungener Formalismus. Sie (Herr Mauck) sind richtig feig. Machen Sie so ... . Ich sage Euch, der Europäische Gerichtshof wird Eure Urteile verwerfen. Die Bundesrepublik versagt bei unserer ... Sagen Kommunisten. Frage, was hat der Vater von Sarrazin gemacht? Wer hat ... und lässt sich von Sarrazin vorwerfen, was hat er damals gemacht. .... Der Volksvertretungsparagraph ist möglicherweise unzureichend. .... Es gibt den hohen Wert der Meinungsfreiheit. ... Wenn Dr. Sarrazin das tut, dann muss er sich das gefallen lassen. .... korrupte Verbrecher .... Wird hier auch eine Rolle spielen. Deswegen bearbeitet das Kammergericht ... Der Ausdruck wurde nicht ... . Dass dieser Strafbefehl Ihnen noch hilft ... haben sich dabei nicht geändert. Das Amtsgericht sagt, kann mich doch nicht auf die Seite von Sarrazin stellen. Natürlich hat Sarrazin ein Recht auf Menschenwürde. Aber kein Leser versteht, dass der Autor meint, er solle sterben. Nur, er möge schweigen. Es gibt Leute, die meinen, er müsse von der Seite des Staates zum Schweigen gebracht werden. Ich weiß, dass bei Ihnen ich mich verliere. ... Der mündige Leser versteht .... Ich glaube nicht an den lieben Gott. ... Sendet die falschen .... . Vielleicht ist es nicht der liebe Gott. Ich weiß, dass ich verliere, weiß nicht, was das Kammergericht entscheidet. Habe nichts dagegen, dass die Entscheidung des Kammergerichts abgewartet wird. Schmerzensgeld gibt es nicht. Ist Geschichte. .... Wenn Sie keinen Antrag stellen, stellen wir auch keinen.
Der Vorsitzende: Gut. Hören wir uns an, was der Kollege sagt.
Sarrazin-Anwalt Dr. Sebastian Gorski: .... Natürlich werden wir Anträge stellen. Kann mich nur wundern über die Analyse des Kollegen. Kein Mensch sagt, oh je, das ist die BILD. Es sind ... Gebrechen, die falsch dargestellt sind. Es gibt Institutionen, ein ... vor uns, die sagt, es ist eine Verächtlichmachung. Auch, wenn es eine politische Aussage ist, wäre es eine Verächtlichmachung. Stottern, lispeln, Menschenkarikatur. .... Selbst wenn der Presserat sagt, dass hier das Menschenrecht verletzt wird. Wir sind immer noch in Deutschland, es gilt immer noch das deutsche Recht. Wenn die anderen entscheiden, dann hat das das ... Ceauşescu ... nicht mit uns hier was zu tun. Gottlob seine Herkunft. Der Kläger kann nicht für jeden Blogeintrag verantwortlich sein. ...Was den Europäischen Gerichtshof betrifft, so sehen wir das gelassen. Die Wiederholungsgefahr besteht fort. Man kann einen Aufsatz schreiben. Eins ist klar. Die vermeintliche Klarstellung goss noch mehr Häme aus. ... Wenn mir das nicht reicht, dann kann jeder sich heranschmeißen ... Der Beklagte hat eigenständig gehandelt. Wenn Sie sagen 20.000,-reichen, ... Wir haben 100.000,- in Hamburg bekommen.
Kommentar RS : Gemeint ist offenbar die Klage von Christopher O`Neill (Ehemann von Madeline von Schweden). Die "Bunte" veröffentlichte in ihrer Ausgabe vom 20.06.2013 vier großformatige Paparazzi-Fotos, die Prinzessin Madeleine von Schweden und ihren Ehemann Chris O’Neill während der Flitterwochen auf den Seychellen zeigen. Der Verlag wurde mit Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29.08.2014 (Az.: 324 O 72/14) zur Zahlung eines Betrages in Höhe von 100.000,00 € zzgl. Zinsen an Chris O’Neill verurteilt.
Sarrazin-Anwalt Dr. Sebastian Gorski: Wenn man den Meinungsmarkt in Hamburg schützen will, dann muss man ... . Der Kläger sollte tot gemacht werden. Deswegen Geldentschädigung, um dem Rechnung zu tragen.
Der Vorsitzende: Weshalb nicht warten? Gut. Nehmen wir die Anträge auf.
Sarrazin-Anwalt Dr. Sebastian Gorski: ... Das erste Wort des Buchautors muss „s“ raus „Schlaganfalls“ ist das „s“ zu viele. Fordere leider Gottes.
Der Vorsitzende: Der Klägervertreter beantragt Erklärungsfrist zum Schriftsatz vom 17.09.2014. Anträge werden gestellt. Änderung ... „s“ ....
Sarrazin-Anwalt Dr. Sebastian Gorski: Das „s“ tritt zwei Mal auf.
Der Vorsitzende:
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Bestreite, dass in Hamburg 100.000,- zugesprochen wurden. Ist nirgends zu finden.
Der Vorsitzende: Ist unerheblich.
Sarrazin-Anwalt Dr. Sebastian Gorski: Rüge den Schriftsatz als verpätet.
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Habe Schriftsatz vom 10.09.2014 erhalten.
Der Vorsitzende: Habe das so ins Protokoll genommen.
Beklagten-Anwalt Johannes Eisenberg: Tschüß.
Der Vorsitzende: Eine Entscheidung wird am Schluss der Sitzung verkündet.
[bearbeiten] Kommentar RS
Dass die Kanzlei des Professors Schertz durchaus umstrittene Ziele, was die Auseinandersetzung mit Rassismus betrifft, verfolgt, wundert uns nicht.
Uns wurde vom Professor und seinem Sozius RA Dominik Höch seinerzeit mitgeteilt, wir sollen uns nicht wundern, Hinweise zu erhalten, wenn wir die mitteleuropäische Contenence verlassen. Schertz und Höch wollten sich nicht verpflichten, den Buskeismsus-Betreiber mit diesem rassistischen Hinweis nicht mehr zu konfrontieren. Das Amtsgericht Berlin-Mitte konnte auch nichts rassistisches festellen. Siehe dazu das Urteil das Amtsgerichts Berlin-Mitte 20 C 229/10 vom 22.11.2010.
Wir ersparen uns die Suche nach der Ursachen der fehlenden Empfindlichkeit des Professors. Die Nähe seines Vaters als Kind zur Familie von Joseph Goebbes möchten wir dabei ausdrücklich ausschließen.
Der Einsatz von Prof. Dr. Christian Schertz für die Antidiskriminierungstelle scheint dem Buskeismus-Betreiber bei diesem Hintergrund sonstiger Schertzscher Leistungen und Bemühungen nicht überzeugend.
[bearbeiten] Ossietzky-Kreis Pankow, 17.09.2014; Was ist in der Ukraine los?
17.09..2014: Berichterstatter Rolf Schälike
Am 17. September stellten sich im Ossietzky-Kreis Pankow André Brie und Jens Reich unter großer Beteiligung einer sehr engagierten, anspruchsvollen und auch kontroversen Diskussion. Die Diskussion fand angesichts der aktuellen Konflikte unter die Überschrift "Brennende Fragen" statt, weil es in diesen Zeiten von großer Bedeutung ist, wie die uns bedrängenden Informationen oder Desinformationen miteinander verarbeiten werden können, und wie wir verhindern können, dass die verbreitete Angst uns ein vernünftiges Urteil unmöglich macht und der Ohnmacht ausliefert. Was das für unsere demokratische Ordnung bedeutet, für die der ungehinderte Zugang zu Informationen nicht nur ein Grundrecht jeder/s Einzelnen ist, sondern auch eine objektiv informierte Öffentlichkeit eine Bedingung für das Funktionieren der Demokratie ist, war allen klar.
Prof. Jens Reich las eine Übersicht der Vereinbarungen und Verträge vor, welche Putin (Russland) alle gebrochen hat: Schlussakte von Helsinki, Charta von Paris, Nato-Russland-Grundakte 1997, Budapester Memorandum 1994 (Ukraine). Russland tritt auf mit Annexionen als Großmacht. Motive: Heim ins Reich, Schutz der Landleute. Russland hat den Weltrettungswahn. Die USA ist kein Aggressor. Hoffentlich kommt Russland zur Vernunft. Putin sei das Problem.
André Brie war etwas überrascht und sagte, er sei nicht geeignet dagegen zu halten. Er habe sich auf was anderes vorbereitet. Der Rückzug der Sowjetunion aus Afghanistan führte nicht zum Frieden. Die OSZE wurde entmachtet Es gab die Konferenz in Istanbul, eine Landminenkonvention, Clusterkonvention, zwei Golfkriege, Sanktionen gegen Irak mit 300.000 Toten. Dr. Marx aus halle schreibt vom 3. Weltkrieg durch Ausbeutung der Natur. Es gibt den deutsch-russischen Dialog. Putin muss den Umgang mit der Zivilgesellschaft ... . Homosexuelle und .... . Brauchen uns nur angucken, was in Irak und in Syrien passiert. Die Kurden sind das einzige große Volk, welches kein eigenen Staat besitzt. Israel hat zehn-fünfzehn Jahre lang die Kurden gestärkt. Man liest immer prorussisch, prowestlich. Es geht in dr Ukraine um andere Dinge.
Nach diesen einleitenden Worten entstand eine heftige Diskussion. Durch das überraschende einseitige de facto propagandistische Statement von Prof. Jens Reich, den die Mehrzahl der Teilnehmer persönlich kannte, war eine tiefgreifende, kreative Diskussion ausgeschlossen.
Prof. Jens Reich wurde u.a. aufgefordert ein Zeichen zu setzen und noch an diesem Tag öffentlich seine Unterschrift unter den Offenen Brief an Merkel und Steinmeier zurückzuziehen. Tat er natürlich nicht.
Die Diskussion wird fortgesetzt bei den nächsten Treffen.
[bearbeiten] Kommentar RS zu dem Krieg in der Ukraine
Auch ich ging unvorbereitet zu dem Treffen in der Hoffnung, neue Ideen und Erkenntnisse zu erhalten. Leider wurde ich enttäuscht.
Solange die Meinung vertreten wird, unsere westlichen Werte und unsere Zivilgesellschaft seien das Vorbild für alle anderen, und erst nachdem die gesamte Welt unseres Niveau erreicht hat, kann man weiter denken, werden uns die Ereignisse überraschen und unerklärbar erscheinen. Es wird verheerende kriege geben, die auch auf Europa überspringen werden.
Nach dem 2. Weltkrieg brach das europäische Kolonialsystem zusammen. Alledings mit einer Ausnahme: das sowjetische Kolonialsystem. Westeuropa entwickelte sich unter Führung der USA zu dem, was wir jetzt sind und in der Einbildung, das wäre super, einziartig, ohne Alternativen und vorbildlich für die gesamte Welt..
Vergessen wird dabei u.a., was mit den westlichen Kolonien in Afrika und Asien passierte. Auch der Umgang der USA mit dem Mittel- und Südamerikanischen Ländern wird außer acht gelassen. Da kann die westliche Welt kaum davon ausgehen, dass das vorbildlich war und ist.
Das sowjetische (russische) Kolonialsystem brach nach 1989 zusammen und wird weiter zusammenbrechen. Der westliche Umgang mit seinen früheren Kolonien kann kaum Vorbild für dem Umgang von Russland mit seinen früheren Kolonien sein.
Es gibt noch einen wesentlichen Unterschied, was die Kolonien betrifft. In den russischen Kolonien wurde zur Sowjetzeiten seitzens der real sozialistischen Kolonisatoren investiert. In den angrenzenden Kolonien wurden Industrien aufgebaut, gerade auch in der Ukraine. Vorrang hatte zwar auch die ieferung ins Zentrum, wie. Z.B., Baumwolle aus den mittelasiatischen Kolonien, Wein aus Moldawien, Rohstoffe von überalle, einschließich dem asiatischen Kolonuiegenbioeten, die sich heute anzuspalten bemühen. Andererseits wurden in den russischen Kolonien, - anders als in den westlichen - die eigene nationale Intelligenz herangebildet. Führungspositionen nahmen nationale Kräfte ein, anders als in den Kolonien in Afrika und Asien. Wie und wo kann Russland unter Berücksichtigung dieser Tatsachen vom Westen lernen, wie eine Großmacht mit seinen früheren Kolonien umzugehen hat?
Die Tatsache, dass in den früheren sowjetischen (russishcen) Kolonien eingene Industrien, die nationale Intelligenz und nationale Führngskräfte herangebildet wurden, führe zu dem wesentlich sträkerem nationalism,us gegen Russkland als wird das in den früheren westlichen Kolonien, in denene die Weißen oft nach wie vor als Götter verehrt werden, beeoachten. Darin sind die ehemaligen russischen Kolonien den westlichen voraus. Dem Westen steht deswegen der aktiven, organisierte, militante Widerstand. Die IS ist ein Vorläufer dessen, was auf Europa und die USA, Auzstralienen uncd Kanada noch alles zukommen wird.
Vielleich sollte der Westen etwas genauer Russland beobachten, von Russland auch einiges lernen bzw. gemeinsam mit Russland an der zivilisierten Beseitigung dergemeinsam gemachten Fehlern arbeiten. Betrifft, nebenbeiemerkt, auch die Beziehungen zu China, Indien, Pakistan und einigen anderen Ländern, wie Brasilien, Argentinien.
[bearbeiten] Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
