Eindruck, zwingender
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Version vom 16:20, 17. Jan. 2019
| Zensurregel Zwingender Eindruck | |
Zwingender Eindruck
Der Konstrukt des "zwindenden Eindrucks" eröffnet den kriminell anmutenden Juristen in Robe weite Möglichkeietn des Rechtsmissbrauchs, falls der nicht zwingende Eindruck nicht genügt.
Urteile
- 07.01.2019: LH HH 324 O 598/18.
- Die in Rede stehenden Äußerungen erwecken aufgrund der Verwendung des Wortes „dürfen" zwingend das fragliche Verständnis. Im Kontext wird das „dürfen" dahingehend verstanden, dass der Antragsteller die Erlaubnis gebe, zu lügen, sogar eidesstattlich. Dies setzt indes ein Wissen voraus.