Der Vorsitzende Richterin müssen einfache Vergleiche offenbar helfen, um sich in den Wirrwarr ihrer Entscheidungen zurecht zu finden.

Auch heute musste die Fenstertheorie helfen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer. Wir haben die "Fenstertheorie". Das Fenster kann geöffnet, aber auch wieder geschlossen werden.

So einfach ist es. Öffnet ein Prominenter seine Privatsphäre, so darf die Presse auch über Privates berichten. Möchte der Prominente, dass nicht mehr über seine Privatsphäre berichtet wird, dann kann er aufhören zu berichten und Erfolg versprechend abmahnen. Das Fenster wurde ja geschlossen.

Es gibt bestimmt mehr Möglichkeiten, die Zensurregeln populär zu erklären. Die bei den Zensoren etablierte Kerntheorie gehört dazu, um ähnliche Äußerungen zu ahnden. Das hat nichts mir der Kernenergie oder den Obstkernen zu tun. Es geht um den Kern der Sache.

"Ping Pong " gehört ebenfalls zum festen Bestandteil der Rechtsprechung, um diese zu verstehen. Alles nur ein Spiel. Man kann gewinnen, man kann verlieren. Den Richterinnen und Richtern macht das nichts aus. Ist eben alles nur ein Spiel.

Wir kennen auch das "Honig saugen" als Anwendung von Leitsätzen und Deutungen aus Entscheidungen übergeordneter Gerichte (OLG, BGH, BVerfG) auf die eigenen Zensurentscheidungen. Honig schmeckt, versüßt die Zensur von Buske+Käfer & Co.

Schon lange eingebürgert hat sich der Begriff Tenor als Kern bei den deutschen Gerichtsentscheidungen (Urteilen). Die meisten Deutschen verbinden Tenor allerdings mit Gesang in der Tenor-Tonlage. Macht nichts.

Käfer und Buske bringen in den Verhandlungen des öfteren Vergleiche aus dem realen Leben.

Die Rechtsprechung befindet sich in ständiger Entwicklung. Sie muss mit der Zeit Schritt halten, auch, was den Missbrauch durch Populisten betrifft.

Verkündung

Es gab drei Verkündungen.

Verkündet wurde im Gerichtssaal. Am Tisch saßen Käfer, Mittler, Dr. Linke.

Die Vorsitzende begann: In der Sache 324 O 480/14 wird die Klage abgewiesen. Kostenentscheidung. Vorläufige Vollstreckbarkeit.

Richterin Barbara Mittler: Klage wurde stattgegeben.

Die Vorsitzende verdutzt: Ja. Der Klage wurde stattgegeben, … stattgegeben.

In der Sache 324 O 19/14 Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) gegen Werner Rügemer und Peter Kleinert wurde entscheiden:

Der Beklagte wird unter Androhung der üblichen Hamburger Formel nicht mehr zu behaupten ... - das IZA betreibt Lobbying sowie nicht mehr durch eine bestimmte Berichterstattung den Eindruck zu erwecken, - dass das IZA nicht über ihre private Finanzierung informiere.

Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Widerklage wird ebenfalls abgewiesen.

In der Sache 324 O 144/14 hat das Portal von Yelk Irelan Ltd. Wie immer gewonnen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer

Der heutige Verhandlungstag war kurz. Die Vorsitzende Richterin Simone Käfer brauchte sich nicht besonders anzustrengen. Alles war primitive Routine.

Simone Käfer verhedderte sie sich trotzdem mehrmals. Wir können nur spekulieren, weshalb. Die arme Frau, vielleicht doch überfordert.

In der Kantine war Simone Käfer nach den Verhandlungen nicht zu sehen, wie ansonsten an den letzten Freitagen. Vielleicht gab es wieder mal was mit Buske zu besprechen beim Italiener.

Prof. Udo Eickenberg wird des Gerichtssaals verwiesen

Nach der ersten Verhandlung, welche um 10:00 begann und nur ca. 20Minuten andauerte, war eine Schulung von Studenten und Referendaren des Prof. Dr. Dirk Dünnwald vorgesehen.

Im Gerichtssaal saßen neben den ca. 20 jungen Leuten und dem Buskeismus-Betreiber auch Prof. Udo Eickenberg.

Die Vorsitzende Simone Käfer: Wir möchten jetzt eine kurze Schulung durchführen. Jurastundenten und Referendare dürfen bleiben. Sie beide da (Käfer zeigte auf den Buskeismus-Betreiber und den neben ihm sitzenden Prof. Udo Eickenberg) müsen den Saal verlassen.

Rolf Schälike: Dürfen wir nicht mit zuhören?

Die Vorsitzende: Nein.

Der Professor und Rolf Schälike verließen den Gerichtssaal.

Es stellt sich die Frage, sind Vorlesungen geheim? Dürfen Nichtstudenden und Perofessoren nicht zuhören, was gekehrt wird?

Ist das der Umgang dieser Täterin in Richterrobe mit den Persönlichkeitsrechten und anderen Rechten von ihr unbekannten bzw. unliebsamen Personen?

Wo leben wir?

Was sagt Prof. Dr. Dirk Dünnwald dazu, dass sein Kollege den Saal verlassen musste?

Offenbar alles zu hoch und zu kompliziert für die Zensorenkaste.

Ein paar schöne Zitate der Vorsitzenden von heute