Aus Buskeismus

Version vom 08:47, 24. Feb. 2020 (bearbeiten) Admin (Diskussion | Beiträge) (→Zensurregeln) ← Zum vorherigen Versionsunterschied		Version vom 08:56, 24. Feb. 2020 (bearbeiten) (Entfernen) Admin (Diskussion | Beiträge) (→Zensurregeln) Zum nächsten Versionsunterschied →
Zeile 5:		Zeile 5:
	Für das zivile Äußerungsrtecht, dem s.g. Medien- oder Presserecht, gibt es keien speziellen Gesetze.		Für das zivile Äußerungsrtecht, dem s.g. Medien- oder Presserecht, gibt es keien speziellen Gesetze.
-	Die Presserechtler - Richhter*innen und Rchtsanwälte*innen - beziehen sich auf das GG, BGB, ZPO und entwickeln eigene Regeln, welche de facto Gesetzescharakter haben.	+	Die Presserechtler - Richhter*innen und Rchtsanwälte*innen - beziehen sich auf das GG, BGB, ZPO - und entwickeln eigene Regeln, welche de facto Gesetzescharakter haben.
-	Die Pressegerichte ersetzen den Bundestag, sie werden nicht kontrolliert, der Willkür ist Tür und Tor geöffnet.	+	Die Pressegerichte ersetzen den Bundestag, sie werden nicht kontrolliert, der Willkür ist Tür und Tor geöffnet.
		+
		+	==Bezug aug das Grundgesetz==
		+	Bezug wirrd genommen auf
		+
		+	*[https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html Art. 1] des GG
		+
		+	:Die Würde des Menshcne ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."
		+
		+	Daraus werde die s.g. Persönlichkeitsrechte von Priovatpersonen entwickelt, die die Grundlage für Äußerungsverbote über die gerichtliche Zensur bieten.
		+
		+	*[https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html Art.] 5 des GG
		+
		+	:(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
		+
		+	:(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
		+
		+	:(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
		+
		+	Über diesen Artikel des GG wird die [[Meinungsfreiheit]] begrüdet, die aber den Persönlichkeitsrechtenentgegenstehen kann.
		+
		+
		+	==Bezug aug das BGB==
		+
		+
		+	==Bezug auf die ZPO==
		+
		+
	==Gerichtlich entwickelte Zensurregeln==		==Gerichtlich entwickelte Zensurregeln==

---

Version vom 08:56, 24. Feb. 2020

Inhaltsverzeichnis 1 Zensurregeln 1.1 Bezug aug das Grundgesetz 1.2 Bezug aug das BGB 1.3 Bezug auf die ZPO 1.4 Gerichtlich entwickelte Zensurregeln

BUSKEISMUS Glossar

Zensurregeln

Es ist eien Irrtum, dass in deutchland für die Richter nur das Gesetz gilt.

Für das zivile Äußerungsrtecht, dem s.g. Medien- oder Presserecht, gibt es keien speziellen Gesetze.

Die Presserechtler - Richhter*innen und Rchtsanwälte*innen - beziehen sich auf das GG, BGB, ZPO - und entwickeln eigene Regeln, welche de facto Gesetzescharakter haben.

Die Pressegerichte ersetzen den Bundestag, sie werden nicht kontrolliert, der Willkür ist Tür und Tor geöffnet.

Bezug aug das Grundgesetz

Bezug wirrd genommen auf

• Art. 1 des GG

Die Würde des Menshcne ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Daraus werde die s.g. Persönlichkeitsrechte von Priovatpersonen entwickelt, die die Grundlage für Äußerungsverbote über die gerichtliche Zensur bieten.

• Art. 5 des GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Über diesen Artikel des GG wird die Meinungsfreiheit begrüdet, die aber den Persönlichkeitsrechtenentgegenstehen kann.

Bezug aug das BGB

Bezug auf die ZPO

Gerichtlich entwickelte Zensurregeln

• Eindruck

• Eltern-Kind-Beziehung

• Gegendarstellung

• Intimsphäre

• Kerngleichheit/Kerntheorie

• Klarstellung

• Privatsphäre

• Richtigstellung

• Sozialsphäre

• Sphärentheorie

• Streitwert

• Totalverbot

• Verdacht