08.02.2019 - Pressekammer Hamburg für brutale Globalisierung
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- | <font size="4">Schwindeln ist eine Tatsachenbehauptung, Betrügen eine Meinungsäußerung, meint und irrt VorsRi’in Simone Käfer<br><br> | + | <font size="4">Die Pressekammer Hamburg mixt mit in dem verheerenden Teil der globalen Welt<br><br> |
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<font face="arial" size="6">FREITAGSBERICHT<br><br> | <font face="arial" size="6">FREITAGSBERICHT<br><br> | ||
08.02.2019<br><br> | 08.02.2019<br><br> | ||
- | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>MSO4Yl8xBA4</youtube><br> | + | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>TXVx2Zbff5A</youtube><br> |
- | WiWo Lunchtalk, 6. Mai, Cornelia Stolze über dubiose Geschäfte in der Alzheimer-Diagnostik<br> | + | Bundesamt in der Krise: Merkel gibt Seehofer Rückendeckung bei Aufklärung von Bamf-Affäre<br> |
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| rowspan="1" width="250" align="center" valign="top"|OffizielleTerminrolle<br><br>[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208.JPG http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_kl.jpg]<br><br> | | rowspan="1" width="250" align="center" valign="top"|OffizielleTerminrolle<br><br>[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208.JPG http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_kl.jpg]<br><br> | ||
Terminaushang neben der Tür des Gerichtssaals<br>[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_T.jpg http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_T_kl.jpg]<br><br> | Terminaushang neben der Tür des Gerichtssaals<br>[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_T.jpg http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_190208_T_kl.jpg]<br><br> | ||
- | | rowspan="1" align="left" width="800" valign="top"|Nicht viel war heute los, aber interessant war das absurde Theater trotzdem. | + | | rowspan="1" align="left" width="800" valign="top"|Keine Verkündung. |
- | Nur eine Verkündung, die es allerdings in sich hatte: Harald Hampel vs. Cornelia Stolze. Wir [http://www.buskeismus-lexikon.de/24.08.2018_-_Kanzlei_Nesselhauf_verliert_f%C3%BCr_Franz_Beckenbauer#Harald_Hampel__vs._Cornelia_Stolze_324_O_158.2F18 berichteten] über das Verfahren <font color="#800000">'''324 O 158/18'''</font>. | + | Die offizielle Terminrolle enthielt keine Namen der Richter, die ausgehangene die falschen Namen. Richterin Pia Böert hat aus privaten Gründen die Kammer seit dem 01.02.19 verlassen. Die Vorsitzende Richterin Käfer war womöglich krank, denn sie fehlte. Richter Johannes Kersting war schon ab 01.Januar 2019 nicht mehr Richter dieser Kammer. In aller vier Verfahren richteten als Vorsitzender Gabriele Ellerbrock, eine Beisitzer Richterin Henrike Stallmann und Richter Dr. Thomas Linke, der ab Februar 2019 nun zu 100 Prozent der Zensurkammer wieder angehört. |
- | „[[Schwindel - verboten|Schwindel]]“, entschied die Vorsitzende Richterin Simone Käfer, ist bewusste Verbreitung der [[Unwahrheit]], muss deswegen verboten werden, wenn der Betroffene überzeugt ist, die [[Wahrheit]] zu sagen. Damit liegt diese Vorsitzende Richterin im Einklang mit der Rechtsprechung. Das jemand schwindelt, ist als Meinung unzulässig, verstehe das wer wolle. Anders mit dem Begriff [[Betrug]]. | + | Weshalb auf der am 07.02.2019 ausgedruckten und an Gerichtssaal ausgehangenen Terminrolle die falschen Richter angegeben waren, weiß ich nicht. Ist auch unwichtig, die tatsächliche Besetzung anzugeben. Jedenfalls entsprach die Besetzung dem internen Geschäftsverteilungsplan. Das habe ich geprüft. Alles unnötige Recherche, denn wenn interessiert schon die gesetzlich vorgeschriebene Besetzung. Auf das Geschäft der Juristen in Robe hat das keinen Einfluss. |
- | Auch der Verlust des Professorentitels darf nicht mit Verfehlungen des ehemaligen Professors in Zusammenhang gebracht werden, wenn der Verlust des Titels aus formalen Gründen erfolgte. | + | Die Sachen mit K. von Schweden und Helene Fische waren primitiver Standard. |
- | '''Nebenbeibemerkt:''' Immer noch fehlen die Namen der Kanzleien bzw. Rechtsanwälte auf den Terminaushämgen. Da ist nur bei den Zivlgerichten in Hamburg so. Die Kriminellen sind bestimnmt froh, nicht genannnt zu werden. | + | Hochbrisnat und politisch von Interesse waren die Sachen von RA Dr. Sven Krüger und RA Jörg Nabert. |
+ | RP GLOBAL Austria GmbH baut in Chile, ist also eingebunden in das globale neoliberale Geschäft. Gegen Image schädigende Berichte geht der empathielose Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger mit rechtlichen Mitteln vor, wie er viele unangenehme Stasi-Akteure vor Aufklärung schützte. | ||
- | Auch die Richter der Pressekammer Hamburg fehlen auf dem Aushang. Das ist allerdings nuit bei der Zivilkammer 24 so. Offenbar haben die Richterinnen und Richter dieser Kammer irgendetwas zu verbergen. | + | Jörg Nabert greift einige Etagen höher. Die Kanzlei Senfft Kersten Nabert van Eendenburg ist dank der vielen Gysi-Verfahren erheblich daran beteiligt, dass wenig bis keine positive Erfahrung der Menschen aus der DDR das neue Gesamtdeutschland prägen durfte. Das Gegenteil ist eingetreten. Die gefährlichsten Täter aus der DDR haben heute das Sagen. Diese Kanzlei hat dafür gesorgt, dass Vertreter alternativer Gedanken, Herangehensweisen mundtot gemacht wurden bzw. jetzt sogar aus Protest bei der AfD landen. Jochen Bittner und Josef Joffe entlarvten in den [https://kanzleikompa.de/2014/09/27/zeit-journalisten-verstehen-keinen-spass/ Verfahren] gegen „Die Anstalt“ für was sich diese Kanzlei einsetzt: Neoliberale Globalisierung auf den Knochen von Milliarden von Menschen. |
+ | Prof. Dr. Christian Schertz begann seine Lehrzeitn in dieser Kanzlei. | ||
+ | Heute ging die [https://www.google.de/search?source=hp&ei=xpVkXIXQItLPwALlqrLoBA&q=Bamf-Affäre Bamf-Affäre], um [https://www.google.de/search?ei=y5VkXOzYDMTGwAL-2q2oBw&q=Bamf-Aff%C3%A4re+%22Norbert+Seitz%22 Norbert Seitz], die Flüchtlingskrise und den Schutz der Politiker Seehofer und Merkel. | ||
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+ | Alles rechtens, alles gesetzlich, die vielen Kriege, die Hungersnöte, das Insektensterben, der Einfluss der Menschen aufs Klima, der kalte Krieg … . Ein gefährliche Einbildung dieser Juristen, alles rechtlich lösen zu können. Wahrscheinlich lediglich ein primitiver Geschäft mit geringer Verantwortung, fast Null Empathie. | ||
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- | =RP GLOBAL Auzstria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR <font color="#800000">'''324 O 373/18'''</font>= | + | =RP GLOBAL Austria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR <font color="#800000">'''324 O 373/18'''</font>= |
==Corpus Delicti== | ==Corpus Delicti== | ||
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==Die Parteien== | ==Die Parteien== | ||
- | '''Klägerseite:''' Rechtsanwalt Hele Reich von der Kanzlei Schertz Bergmann<br> | + | '''Klägerseite:''' Rechtsanwalt Helge Reich von der Kanzlei Schertz Bergmann<br> |
- | '''Beklagtenseite:''' Dr. Gerald Neben von der Kamnzlei [http://www.knpz.de/ KNZP] | + | '''Beklagtenseite:''' Dr. Gerald Neben von der Kanzlei [http://www.knpz.de/ KNZP] |
==Notizen aus der Verhandlung Norbert Seitz vs. Axel Springer SE== | ==Notizen aus der Verhandlung Norbert Seitz vs. Axel Springer SE== | ||
'''Den Vorsitz spielende Richterin Gabriele Ellerbrock''' | '''Den Vorsitz spielende Richterin Gabriele Ellerbrock''' | ||
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==Kommentar RS== | ==Kommentar RS== | ||
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Die Pressekammer Hamburg mixt mit in dem verheerenden Teil der globalen Welt
| Reportaje] Las sospechas tras la muerte de Macarena Valdés |
BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT | Bundesamt in der Krise: Merkel gibt Seehofer Rückendeckung bei Aufklärung von Bamf-Affäre |
Was war heute los?
OffizielleTerminrolle | Keine Verkündung.
Die offizielle Terminrolle enthielt keine Namen der Richter, die ausgehangene die falschen Namen. Richterin Pia Böert hat aus privaten Gründen die Kammer seit dem 01.02.19 verlassen. Die Vorsitzende Richterin Käfer war womöglich krank, denn sie fehlte. Richter Johannes Kersting war schon ab 01.Januar 2019 nicht mehr Richter dieser Kammer. In aller vier Verfahren richteten als Vorsitzender Gabriele Ellerbrock, eine Beisitzer Richterin Henrike Stallmann und Richter Dr. Thomas Linke, der ab Februar 2019 nun zu 100 Prozent der Zensurkammer wieder angehört. Weshalb auf der am 07.02.2019 ausgedruckten und an Gerichtssaal ausgehangenen Terminrolle die falschen Richter angegeben waren, weiß ich nicht. Ist auch unwichtig, die tatsächliche Besetzung anzugeben. Jedenfalls entsprach die Besetzung dem internen Geschäftsverteilungsplan. Das habe ich geprüft. Alles unnötige Recherche, denn wenn interessiert schon die gesetzlich vorgeschriebene Besetzung. Auf das Geschäft der Juristen in Robe hat das keinen Einfluss. Die Sachen mit K. von Schweden und Helene Fische waren primitiver Standard. Hochbrisnat und politisch von Interesse waren die Sachen von RA Dr. Sven Krüger und RA Jörg Nabert. RP GLOBAL Austria GmbH baut in Chile, ist also eingebunden in das globale neoliberale Geschäft. Gegen Image schädigende Berichte geht der empathielose Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger mit rechtlichen Mitteln vor, wie er viele unangenehme Stasi-Akteure vor Aufklärung schützte. Jörg Nabert greift einige Etagen höher. Die Kanzlei Senfft Kersten Nabert van Eendenburg ist dank der vielen Gysi-Verfahren erheblich daran beteiligt, dass wenig bis keine positive Erfahrung der Menschen aus der DDR das neue Gesamtdeutschland prägen durfte. Das Gegenteil ist eingetreten. Die gefährlichsten Täter aus der DDR haben heute das Sagen. Diese Kanzlei hat dafür gesorgt, dass Vertreter alternativer Gedanken, Herangehensweisen mundtot gemacht wurden bzw. jetzt sogar aus Protest bei der AfD landen. Jochen Bittner und Josef Joffe entlarvten in den Verfahren gegen „Die Anstalt“ für was sich diese Kanzlei einsetzt: Neoliberale Globalisierung auf den Knochen von Milliarden von Menschen. Prof. Dr. Christian Schertz begann seine Lehrzeitn in dieser Kanzlei. Heute ging die Bamf-Affäre, um Norbert Seitz, die Flüchtlingskrise und den Schutz der Politiker Seehofer und Merkel. Alles rechtens, alles gesetzlich, die vielen Kriege, die Hungersnöte, das Insektensterben, der Einfluss der Menschen aufs Klima, der kalte Krieg … . Ein gefährliche Einbildung dieser Juristen, alles rechtlich lösen zu können. Wahrscheinlich lediglich ein primitiver Geschäft mit geringer Verantwortung, fast Null Empathie. |
RP GLOBAL Austria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR 324 O 373/18
Corpus Delicti
Richter
Die Vorsitzende Richterin spielte: Gabriele Ellerbrock
Richterin: Henrike Stallmann
Richterin: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Nabert von der Kanzlei Senfft Kersten Nabert van eendenburg
ts
Beklagtenseite: Rechtsanwalt Robak
Notizen aus der Verhandlung RP GLOBAL Auzstria GmbH vs. Deutsche Welle, AöR
Den Vorsitz spielende Richterin Gabriele Ellerbrock
Beschlossen und verkündet:
- 1.
- 2. Termin zur Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 08.03.19, 09:45, Saal B334.
Kommentar RS
Norbert Seitz vs. Axel Springer SE 324 O 464/18
Corpus Delicti
Richter
Die Vorsitzende Richterin spielte: Gabriele Ellerbrock
Richterin: Henrike Stallmann
Richterin: Dr. Thomas Linke
Die Parteien
Klägerseite: Rechtsanwalt Helge Reich von der Kanzlei Schertz Bergmann
Beklagtenseite: Dr. Gerald Neben von der Kanzlei KNZP
Notizen aus der Verhandlung Norbert Seitz vs. Axel Springer SE
Den Vorsitz spielende Richterin Gabriele Ellerbrock
Beschlossen und verkündet:
- 1.
- 2. Termin zur Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 08.03.19, 09:45, Saal B334.
==Kommentar RS==