Presseerklärung 013 - 08.02.2013 - Dreier-Gespann - Dr. Nikolaus Klehr, Ulrich Marseille und RA Dr. Sven Krüger, Hauptseite
Aus Buskeismus
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| + | Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen. | ||
| - | =Pressemitteilung - 08.02.2013= | + | Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht. |
| + | [[Hilfe:Neu bein Buskeismus-Lexikon|Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]]. | ||
| - | '''Dreier-Gespann - Dr. Nikolaus Klehr, Ulrich Marseille und RA Dr. Sven Krüger''' | + | Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de] |
| - | Immer mehr Menschen erkranken an Krebs. Immer mehr Senioren bedürfen einer Pflege in Altersgeheimen. Es geht um eine baldige Begegnung mit dem Tod. | + | '''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages:<br><br> |
| - | Dr. Nikolaus Klehr behandelt seit über 20 Jahren austherapierte Krebspatienten. | + | <div id='topbar'> |
| - | Ulrich Marseille ist Hauptaktionär bei den Marseille Kliniken AG, dem führenden börsennotierten Pflegeheimbetreiber. | + | <table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'> |
| - | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist Anwalt dieser beiden Herren. Er klagt für diese beiden Herren gegen Internetarchive mit Berichten über diese Herren, gegen Kritik an deren Tätigkeit und Kritik an deren Unternehmen. | + | <tr> |
| - | Kritiker werden eingeschüchtert, beleidigt, als unglaubwürdig verleumdet. | + | <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'> |
| - | Den Gerichtspräsidenten/Innen schlägt dieser Rechtsanwalt vor, zu prüfen, ob man dem Gerichtsberichtserstatter Rolf Schälike nicht Hausverbot erteilen kann. | + | </td> |
| - | Die Abmahnschreiben von Dr. Sven Krüger, die er für seine Mandanten schreibt, enthalten nicht wenige Unwahrheiten. Auch die von diesem Anwalt eingereichten eidesstattlichen Versicherungen seiner Mandanten enthalten so manche Lüge, Verdrehung und irreführende Spitzfindigkeit. | + | </tr> |
| - | Am 25.01.2013 gab es zwei Verhandlungen mit Dr. Nikolaus Klehr als Kläger und eine Verhandlung von AMARITA Bremerhaven GmbH, eines der Unternehmen der Marseille Kliniken AG. | + | <tr> |
| - | Wir empfehlen der Öffentlichkeit, die Tätigkeit dieses Dreier-Gespanns - Dr. Nikolaus Klehr, Ulrich Marseille und Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger - mit dem Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger in der Mitte, genauer zu beobachten. | + | <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'> |
| - | Es geht um Krebskranke und Senioren, um den Umgang mit Kritik in diesem sensiblen Bereich. Es geht um die würdevolle Begegnung mit dem Tod und die Achtung der Hinterbliebenen. | + | |
| - | Es zeichnet sich ab, dass Gerichtsprozesse und Unterdrückung von Kritik diesen Herren nicht minder wichtig sind als die Therapie von Krebskranken und die Pflege von hilfsbedürftigen Senioren und eine dem Rechtsstaat würdige Rechtssprechung. | + | |
| - | Für Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist das ein einträchtiges Geschäft auf Kosten todgeweihter Krebskranker und hilfloser alter Menschen sowie deren Hinterbliebenen bzw. Angehörigen. | + | |
| - | Persönlichkeitsrechte dieser Unternehmer und deren Unternehmen werden pervertiert zur Demütigung und finanzieller Schädigung Betroffener. | + | |
| - | Weshalb werden die Zensurregeln nicht dahingehend präzisiert, dass für Privatpersonen und Unternehmen, die öffentliche Belange (Gesundheit, Altenpflege, Verkehr, Kommunikation, Sicherheit, Finanzen etc.) managen, die gleichen Maßstäbe gelten, wie für Behörden und staatliche Einrichtungen. Behörden und staatliche Einrichtungen können nur Äußerungen verbieten lassen, welchen die Funktion dieser Behörden und staatlicher Einrichtungen stören, auch wenn unsachliche, fehlerhafte Kritik mehr Kosten verursacht. | + | |
| - | Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen mit der heutigen Zensurrechtsprechung führt nicht nur dazu, dass öffentliche Belange über das Bestreben zu mehr Profit und Profitmaximierung tatsächlich oder vermeintlich besser gemanagt werden, sondern auch dazu, dass die privaten Manager öffentlicher Belange auf eine wesentlich strengere Zensur zurückgreifen können. | + | |
| - | 08.02.2013 - Rolf Schälike | + | |
| - | Diese unabhängige Web-Site dient zur Unterstützung der auf Dynamik und Freiheit gerichteten Kräfte in der deutschen Justiz und bei der interessierten Öffentlichkeit , welche erkannt haben, dass der Wahrheit letzter Schluss nie zu finden ist. | + | |
| - | Grundlage bildet die Beobachtung von Gerichtsverfahren. Die Gerichtsreportagen basieren auf eigenen Erlebnissen, dem selbst Gehörten, den gesammelten Erkenntnissen und garantieren damit die Authentizität und gleichzeitig Fehler. | + | |
| - | Schwerpunkt der Berichterstattung, der Analysen und Kommentare bildet das Äußerungsrecht. Ohne Meinungsfreiheit, keine gesunde Entwicklung, keine Zukunft, nur Stillstand, Sackgassen, Katastrophen. | + | |
| - | Eine zentrale Rolle in der Rechtsprechung gegen die Meinungsfreiheit und zur massiven Einschränkung des Äußerungsrechts spielen die Pressekammern - genauer die Zensurkammern - der Landgerichte, allen voran Zivilkammer 24 des Hamburger Landgerichts mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Richter, inzwischen Vorsitzenden des 7. OLG-Pressesenats, Andreas Buske. | + | |
| - | Nach Diskussionen mit Rechtsanwälten, Literaturstudien, Internet-Rechnerchen sowie als Teil der Öffentlichkeit von Gerichtsverfahren führte ich 2005 den folgenden allgemeinen Begriff für die mich immer aufs neue erstaunende Art der Prozessführung ein: | + | |
| - | Buskeismus | + | |
| - | Die Juristen - Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte besitzen Wissens-, Deutungs- und Handlungsprivileg. Sie sind eine in sich geschlossene, vom Gesetz her sich aufgebaute, entscheidende Macht ausübende Gruppe. Richter haben das Recht, endgültige, verbindliche Entscheidungen zu treffen. | + | |
| - | Anwälte bilden das Bindeglied zu dem übrigen Teil der Bevölkerung. Sie haben den Auftrag, den Herrschenden Korrekturen vorzuschlagen und der Bevölkerung die Notwendigkeit der bestehenden Herrschaftsstrukturen überzeugend rüberzubringen. | + | |
| - | Nach wie vor gilt: obsiegen tun Geld, Macht, Beziehungen, Ideologien. | + | |
| - | Sicherung der Herrschaftsstrukturen steht im Vordergrund. | + | |
| - | Rolf Schälike | + | |
| - | [[Kategorie:Presseerklärung]] | + | <table width="100%"> |
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| + | <td style="vertical-align:top; width:52%;"> | ||
| + | <div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;"> | ||
| + | <p><b>Glossar / Zensuregeln</b> | ||
| + | </p> | ||
| + | <p> | ||
| + | [[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Presseerklärung|Presseerklärungen]]<br> | ||
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| + | [[Presse zu Buskeismus]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:erlaubt verboten|Ausdrücke - verboten/erlaubt]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Anwaltslogik|Anwälten auf den Mund geschaut]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Beleidigung Gericht|Beleidigungen vor Gericht / in Schriftsätzen]]<br> | ||
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| + | [[:Kategorie:Kalender|Kalender]] | ||
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| + | <div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;"> | ||
| + | <p><b>Berichte</b> | ||
| + | </p> | ||
| + | <p> | ||
| + | [[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]<br> | ||
| + | [[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br> | ||
| + | [[:Kategorie:Bericht Gericht|Berichte nach Gericht]]<br> | ||
| + | [[Berichte nach Datum]]<br> | ||
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| + | '''Wichtiger Hinweis:''' | ||
| + | Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der [[Zensurkammer]]n, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als [[Pseudoöffentlichkeit]] nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der [[Pseudoöffentlichkeit]] nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien. | ||
| + | </p> | ||
| + | </div> | ||
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| + | <div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;"> | ||
| + | <p><b>Fälle</b> | ||
| + | </p> | ||
| + | <p> | ||
| + | [[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]] | ||
| + | </p> | ||
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| + | <div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;"> | ||
| + | <p><b>Urteile</b> | ||
| + | </p> | ||
| + | <p> | ||
| + | BVerfG-Urteile und -Entscheidungen | ||
| + | :[[:Kategorie:BVerfG|Aktenzeichen]] | ||
| + | |||
| + | BGH-Urteile und -Entscheidungen | ||
| + | :[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]] | ||
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| + | Aufgehobene Zensururteile | ||
| + | :[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]] | ||
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| + | <p><b>Gerichte</b> | ||
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| + | <p> | ||
| + | [[Hamburger Landrecht]] | ||
| + | </p> | ||
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| + | <p><b>Termine</b> | ||
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| + | [http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Hamburg Termin LG Hamburg]<br> | ||
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| + | <p><b>Anwälte</b> | ||
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| + | [[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br> | ||
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| + | <p><b>Kritische Seiten</b> | ||
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Version vom 10:41, 19. Jun. 2013
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