Eindruck

Aus Buskeismus

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Version vom 06:09, 16. Jun. 2009

Nach gegenwärtiger Unrechtsprechung genügt bereits der Eindruck, welche eine Meinung erzeugen kann, um die Meinungsäußerung als Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu sehen und zu verbieten. Diese Problematik überschneidet sich mit der bzgl. mehrdeutiger Äußerungen.

Praktische Bedeutung

Früher musste man nur dafür haften, was man tatsächlich geschrieben hatte. Man brauchte sich nicht darum zu scheren, ob der Leser weiterdenkt.

Seit der Stolpe-Entscheidung versuchen kreative Medienanwälte, in unerwünschten Texten so lange zwischen den Zeilen zu lesen, bis sie irgendetwas hineindeuteln können, was zwar gar nicht gesagt wurde, aber in der kranken Fantasie eines angeblichen Durchschnittslesers das allgemeine Persönlichkeitsrecht betuchter Klientel düpieren könnte.

Ob dies vom Autor so tatsächlich gemeint oder eine solche Interpretation auch nur in Betracht gezogen wurde, ist unerheblich. Entscheidend ist die kranke Fantasie des Zensuranwalts.

Kritik

Eine Rechtspraxis, in der man bereits für nicht gesagte Äußerungen haftet und dafür mit unverhältnismäßigen Kosten belastet wird, ist mit der Meinungsfreiheit nicht zu vereinbaren.

Verdachtsberichterstattung ist praktisch zu einem unkalkulierbaren Risiko geworden.

Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Zensurkammern durch die Ausdehnung ihres Machtbereiches auf die Fantasie der Leser die Meinungsfreiheit beseitigen will.

Weblinks

• George Orwell: "1984" über "Gedankenverbrecher"
• Von der einstweiligen Verfügung zur einstweiligen Erschießung