27 O 1235/08 - 12.02.2009 - Beklagter möchte erst das Geld, dann kann das Bild aus dem Internet entfernt werden, Hauptseite

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(<font color="#800000"> Groß vs. Krehl </font>)
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-=<font color="#800000"> Groß vs. Krehl </font> =+{{Vorlage:Kopf}}
 +<!-- Willkommen -->
-'''12.02.09, 11:30 <font color="#800000">27 O 1016/08'''</font> Groß vs. Krehl <br>+== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon [[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]==
 +<div class="inhalt">
 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
 +Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu be Buskeismus-Lexikon|Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
-Klage gegen die Veröffentlichung von Bild und Äußerungen auf einer Webseite, welche für Werbezwecke gedacht war. Darf erst aus dem Internet genommen werden, wenn Werkvertragsrechnungen bezahlt sind?+Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Februar_2009 Terminrolle Berlin]+
 +'''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages:<br><br>
 +<div id='topbar'>
 +<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
 +<tr>
 + <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Richter ==+<table width="100%">
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Dr. Hinke<br>+ <td style="vertical-align:top; width:52%;">
-'''Richter am Landgericht''' Herr von Bresinsky+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
 +[[:Kategorie:Presseerklärung|Pressemitteilungen]]<br>
-== Die Parteien ==+[[:Kategorie:Umfrage|Umfragen]]<br>
-'''Klägeranwalt:''' Kanzlei: Aßfalg; vertreten durch RA Aßfalg<br>+[[Presse zu Buskeismus]]<br>
-'''Beklagtenanwalt:''' Kanzlei: Welscher; vertreten durch RA Welscher und der Beklagte, Herr Krehl, selbst <br><br>+
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander+
 +[[:Kategorie:Gehörtes|Aufgeschnappte Sätze]]<br>
-'''Beklagter Krehl:''' Ich hatte von ihr den Auftrag bekommen, die Webseite zu machen.+[[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Sie könne die Seite doch sperren. Das Restliche hätte abgespeichert werden können. Seit November ist die Sache am kochen, eine Webseite besteht immer noch. Man kann ja googeln. Zwar nur 51 Zugriffe ...+[[:Kategorie:erlaubt verboten|Ausdrücke - verboten/erlaubt]]<br>
-'''Beklagter Krehl:''' Nein, bei Google ist nichts angemeldet.+[[:Kategorie:Anwaltslogik|Anwälten auf den Mund geschaut]]<br>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Wir haben es mit einem gekündigten Werkvertrag zu tun. Der ist jederzeit kündbar.+[[:Kategorie:Beleidigung Gericht|Beleidigungen vor Gericht / in Schriftsätzen]]<br>
-'''Beklagter Krehl:''' Ich hätte die Entscheidung ja treffen können, wenn sie die € 160,- Arbeitslohn gezahlt hätte.+</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Das geht so nicht. Die Sache ist ein Selbstgänger ... Ordnungsmittel ... Sie haben´s nicht vom Netz genommen ... Entgeltstrafe festzusetzen ... vielleicht das Bild endlich rausnehmen, dafür dann kein Ordnungsmittel.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
-'''Beklagter Krehl:''' Ich bin nur der Administrator. An sensiblen Sachen. Wenn ich als Betrüger dargestellt werde, dann ist für mich Schluss. Man kann sehen, dass ich die Bilder, die mir vorgeworfen werden, niemals erhalten habe.+{{Allgemeiner Hinweis Berichte}}
 +</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Das ist alles kein Argument gegen die Abschaltung. Ein Werkvertrag ist jederzeit kündbar. Gibt es noch Ansprüche gegen den Fotografen?+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
-'''Beklagter Krehl:''' Wenn ich die Seite runternehme, habe ich keinen Nachweis mehr.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|Aktenzeichen]]
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Diese Einwände können sie dem Anspruch nicht entgegensetzen.+BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
-'''Beklagter Krehl:''' Ich habe ja vorher schon einen Kostenbescheid vom Gegenanwalt bekommen.+Aufgehobene Zensururteile
 +:[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Üble Abmahnsache.+</p>
 +</div>
 +
-Die Sitzung wurde zwecks Beratung unterbrochen.+</td>
-Danach wurde folgende Einigung getroffen: Der Antragsteller nimmt den Ordnungsmittelantrag zurück, der Antragsgegener dafür seinen Widerspruch, ebenso den Kostenantrag. Der Verfahrenswert wurde auf Nachfrage des Antraggegnervertreters auf € 10.000,- sttt€ 30.000,- festgesetzt.+
-Die Einstweilige Verfügung wurde vom Gericht bestätigt.+
 +<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
-== Weiterführende Links ==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Termine</b>
 +</p>
 +<p>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Hamburg Termin LG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_OLG_Hamburg Termine OLG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Berlin Termine LG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_KG_Berlin Termine KG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Köln Termine LG Köln]<br>
 +</p>
 +</div>
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-== Wichtiger Hinweis ==+[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-{{Wichtiger Hinweis Bericht}}+</p>
 +</div>
-[[Kategorie:Bericht|Groß vs. Krehl 27 O 1235/08]]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|9 27 O 1235/08]]+</p><p>
 +</p>
 +</div>
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 9 27 O 1235/08]]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
-[[Kategorie:Bericht Datum|9.02.12]]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-<datecategory name="Berichte nach Datum" date="12.02.2009" />+<p><b>Kritische Seiten</b>
 +</p>
 +</div>
 +</td>
 +</tr>
 +</table>

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