Methohe RA Dr. Sven Krüger
Aus Buskeismus
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| - | <center>{{Vorlage:Bericht Kopf}}</center><br> | + | <center>{{Vorlage:Glossar}}</center> |
| - | <font size="4">Methode RA Dr. Sven Krüger am Beispiel AMARITA Bremerhaven und Ulrich Marseille<br><br> | ||
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| - | '''Wichtiger Hinweis:''' Diese Seite befindet sich noch im Auifbau. Eine Kommentarseite wird auch noch aufgebaut. Fehhler sind möglich, werden nach Kenntnis sofort beseitigt. | ||
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| - | | rowspan="1" width="800" align="left" valign="top"|__TOC__ | ||
| - | | rowspan="1" align="center" width="600" valign="top"|<youtube>AD6xhAo22Is</youtube><br> | ||
| - | Paranoide Persönlichkeitsstörung<br> | ||
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| RA Dr. Sven Krüger<br><br> | RA Dr. Sven Krüger<br><br> | ||
| von Rolf Schälike | von Rolf Schälike | ||
| - | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>pr-IMcc0Blg</youtube><br> | + | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>PtHMdSME4zw</youtube><br> |
| - | Käpt'n Blaubär - 25. Baron Münchhausen<br> | + | Der tollkühne Lügenbaron (Baron Münchhausen, Zeichentrickfilm Klassiker, ganzer Kinderfilm, deutsch)<br> |
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| - | =Die Querulanten haben sich gefunden= | + | =Querulantentum ist Vorraussetzung= |
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| Als '''Querulant''' (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. | Als '''Querulant''' (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. | ||
| - | Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. ('''Quelle''': [https://de.wikipedia.org/wiki/Querulant Wikipedia]) | + | Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. ('''Quelle''': [https://de.wikipedia.org/wiki/Querulant Wikipedia])<br><br> |
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| + | <youtube>AD6xhAo22Is</youtube><br> | ||
| + | Paranoide Persönlichkeitsstörung<br> | ||
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| - | == Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger== | ||
| - | Der Hamburger Rechtsanwalt [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Rechtsanwalt_Dr._Sven_Kr%C3%BCger Dr. Sven Krüger] zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen. | + | =Hamburger Querulanten= |
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| + | ==Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger== | ||
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| + | Der Hamburger Rechtsanwalt [http://www.buskeismus-lexikon.de/Kr%C3%BCger%2C_Sven_Dr. Dr. Sven Krüger] zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen. | ||
| Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger | ||
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| :*bekämpft Archive | :*bekämpft Archive | ||
| - | :*legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenden auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/DRiZ%203-2012%20Unter%20Beobachtung.pdf DRIZ 3/2012], 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdngs dieser Aufforderung nicht. | + | :*legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsöffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenten auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/DRiZ%203-2012%20Unter%20Beobachtung.pdf DRIZ 3/2012], 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdings dieser Aufforderung nicht. |
| :*reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein | :*reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein | ||
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| :*klagt gegen eigene Mandanten | :*klagt gegen eigene Mandanten | ||
| - | :*klagt im eigenene Namen gegen Berichterstattung | + | :*klagt im eigenen Namen gegen Berichterstattung |
| :*Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt | :*Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt | ||
| Hier eine [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Rechtsanwalt_Dr._Sven_Kr%C3%BCger Übersicht] der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts. | Hier eine [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Rechtsanwalt_Dr._Sven_Kr%C3%BCger Übersicht] der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts. | ||
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| - | ==Multimillionär [https://www.google.de/search?hl=de&gs_nf=1&tok=TTE8SvblhNz0vlBDvEkU2w&cp=9&gs_id=ix&xhr=t&q=Ulrich+Marseille Ulrich Marseille]== | ||
| - | Ulrich Marseille ist eine schillernde Person. Als Politiker hat er im Prinzip versagt, als Unternehmer ist Ulrcvi Marseille erfolgreich. | ||
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| - | Ulrich Marseille gehört zu den Unternehmern, die sich nicht immer an Gesetze halten, welche die zulässigen rechtsstaatlichen Grenzen austesten, Risiko eingehen, durchaus als kriminell eingeschätzt werden dürften. Darin besteht gerade die wirtschaftliche Stärke Deutschlands. Kriminelle Unternehmer treiben die Wirschaft voran, weil Menshcne diese risikobereiter sind. Das deutsche Wirtschaftswunder basierte auf der Energie vieler Krimineller. Ohne kriminellen Untremnehmern würde es in Deutschland ganz schön anders aussehen. | ||
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| - | Kriminelle nutzen reizen die rechtsstaatlichen Mittel au8s und haben dabei meist Erfolg. Die Öffentlichkeit stört die meisten von diesen. In dieser Hinsicht unterscheidet sich Ulrich Marseille von vielen anderen. Ulrich Marseille klagt oft gegen die Bertichtgerstattung in der Presse im eigenen Namne und im Namen seiner vielen Firmen. In dieser Hinsicht ist Ulrich Marseille ein Querulant unter den vielen anderwen kriminelenn Untenehmern, welche luiebr im Verschweigenheit bleiben. | ||
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| - | Hier die [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Marseille-Heime Übersicht] über die mir bekannten Gerichtsverfahren dieses Herren. | ||
| ==VorsLG/VorsOLGRi Andreas Buske== | ==VorsLG/VorsOLGRi Andreas Buske== | ||
| - | Diesen Richter brauchen wir nicht vorzustellen. Dem Buskeismus-Projekt dient dieser Richter als Protaganist. | + | Diesen [https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Buske Richter] brauchen wir nicht vorzustellen. Dem Buskeismus-Projekt dient dieser Richter als Protagonist. |
| - | Das AMARITA Bremehaven-Verfahren gegen den Beuskeismus-Betreiber verdeutlicht, wie die Hamburger Justifunktionieert, um sich eine unliebigen Kritikers zu rechtsmissbräuzchlich zu entledigen. | + | Das AMARITA Bremerhaven-Verfahren gegen den Beuskeismus-Betreiber verdeutlicht, wie die Hamburger Justiz funktioniert, um sich eines unbeliebten Kritikers rechtsmissbräuchlich zu entledigen. |
| ==VorsRi'in Simone Käfer== | ==VorsRi'in Simone Käfer== | ||
| - | Im Internet kommt diese Richterin bei [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=Richterin+%22Simone+K%C3%A4fer%22 Google] auf über 5000 Snipplets, halb si viel, wie [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=CQ3KXMiZMMaUkwX98JpA&q=Richter+%22Andreas+Buske%22 Andreas Buske]. Das istr wesentlich merh als [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=NA7KXJ3jFsf9kwXIkreIAg&q=Richter+%22+E%C3%9Fer+da+Silva Eßer da Silva], der Vorsiotzende der Kök,ner Prdessekammer beim landgericht. | + | Im Internet kommt diese Richterin bei [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=Richterin+%22Simone+K%C3%A4fer%22 Google] auf über 5000 Snipplets, halb si viel, wie [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=CQ3KXMiZMMaUkwX98JpA&q=Richter+%22Andreas+Buske%22 Andreas Buske]. Das istr wesentlich merh als [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=NA7KXJ3jFsf9kwXIkreIAg&q=Richter+%22+E%C3%9Fer+da+Silva Eßer da Silva], der Vorsitzende der Kölner Pressekammer beim Landgericht. |
| - | Das bedeutet, dass diese Riuxchterin durch ihr eLebensfremde und willkürliche Urteile der Unztzufriedenen in Deursachlad mehrt Vorshcub leistet als die meisten aklnderen Richter. Ihr Anteil an dem DErfiolg der AgfD dürfe deswegen persönlich merklich höher sein, als die der anderen Entscheidungsträgern in Deutschland. | + | Das bedeutet, dass diese Richterin durch ihr lebensfremde und willkürliche Urteile der Unzufriedenen in Deutschland mehr Vorschub leistet als die meisten anderen Richter. Ihr Anteil an dem Erfolg der AfD dürfe deswegen persönlich merklich höher sein, als die der anderen Entscheidungsträgern in Deutschland. |
| - | Das ist dei Folge ihres Querulantenwahns. | + | Das ist die Folge ihres Querulantenwahns. |
| - | =Gegen wen klagen diese beiden Querulanten Dr. Sven Krüger und Ulrich Marseille= | + | ==Auf wen können sich die Querulanten verlassen?== |
| - | Ulrich Marseille und seine Firmen klagen | + | Auf Richterin Simone Käfer und Richter Andreas Buske ist für die Querulatoren Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger und Manager Ulrich Marseille Verlass. |
| - | *gegen die Medien - Presse und Fernsehen | + | In unserem Beispiel für die "Methode RA Dr. Sven Krüger" erlässt der VorsLG-Richter Andreas Buske die einstweilige Verfügung. Als späterer VorsOLG-Richter bestätigt Andreas Buske den LG-OM-Beschluss und im Berufungsverfahren das LG-Hauptsache-Urteil. |
| - | *gegen das Wallraff-Team | + | Die inzwischen zur Vorsitzenden Richterin der Zensurkammer mutierte Richterin Simone Käfer unternahm alles Mögliche und Unmögliche, um das Buske-Konstrukt "Einsdruck-Verdacht" aufrecht zu erhalten. |
| - | *gegen kritische Berichterstattung von Zeugen über die Verhältnisse in den Marseille-Einrichtungen | + | Allen Argumenten und Tatsachen gegenüber blieb diese Zensorin verschlossen. Das [[Zensur-Doppel-Quartett]]-Krüger-Käfer-Buske nutzte die Gelegenheit, auf Kosten alter Menschen ihre Macht offen, unbeeindruckt von den Tatsachen zu demonstrieren. |
| - | *gegen Jochen Hoff | + | =Methode Dr. Sven Krüger= |
| - | *gegen den Buskeimus-Betreiber | + | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bildet mit seinem Mandanten ein Team. Zusammen mir Käfer und Buske ein [[Zensur-Doppel-Quartett]], welches rechtsmissbräuchlich Verbotsurteile produziert. |
| - | *gegen Partner | + | Die Mandanten versuchen Kritik zu unterdrücken, schüchtern Kritiker ein und setzen mit enormer Härte ihre geschäftlichen und finanziellen Interessen durch. Befindlichkeiten Anderer werden mit Füßen getreten. |
| - | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger klagt | + | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben, unbeobachtet Verbote zu generieren. |
| - | *im Auftrag seiner Mandanten - auch Ulrich Marseille - gegen den Buskeismus-Betreiber | + | ==Vorgehen (Methode) dieses Teams gegen denen nicht genehme kritische Berichte/Äußerungen== |
| + | *In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen. | ||
| - | *im eigenen Namen gegen den Buskeismus-Betreiber | + | *Abmahnungen werden so formuliert, dass der Abgemahnten verunsichert sind, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird. |
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| - | Das Ganze gehört zum Geschäft dieser kriminell anmutenden Geschäftsleute. | + | |
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| - | Bei KMäfer&Buaske können die Qurukabnten Erfolgfe genießen. | + | |
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| - | =Auf wen können sich die Querulanten verlassen?= | + | |
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| - | Auf Richtertin Simone Käfer und Richter Andreas Buske ist für diese Querulatoren Verlass. | + | |
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| - | In uunserem Besoeiuel für die "Methode RA Dr. Sven Krüger" erlässt der VorsLG-Richter Andreas Buske die einstweilige Verfügung. Als spoäterer VorsOLG-Richter bestätigt Andreas Buske den LG-OM-Beschluss und im Berufungsverfahren das LG-Hausptsache-Urteil. | + | |
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| - | Die inzwischen zur Vorsitzenden Richterin der Zensurkammer mutierte Richterin Simone Käfer unternahm alle Mögliche und Unmögöiche um das Buske-Kunstrukt "Einsdruck-Verdacht" aufrecht zu erhaslten. | + | |
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| - | Allen Argumenten und Tatsachen gegeneüber blieb diese Zensorin verschlossen. Das [[Doppel-Zensur-Quartett]]-Krüger-Käfer-Buske nutzute die Gelegenheit, auf Kosten alter Menschen ihre Macht offen, unbeiendruckt zu demonstrieren. | + | |
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| - | =Methode= | + | |
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| - | Ulrich Marseille und sein Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bilden ein Team. Zusammen mir Käfer und Buske ein [[Zensur-Doppel-Quartett]], welches rechtsmissbräuchlich Verbotsurteile erllässt. | + | |
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| - | Ulrich Marseille als Betreiber von Pflege- und Altersheimen versucht Kritik zu unterdrücken, schüchtert Kritiker ein und setzt mit enormer Härte seine geschäftlichen und finanziellen Interssenn durch. Befindlichkeiten alter Menhscen werden von diesem Herrn mit Füßen getreten. | + | |
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| - | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben. | + | |
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| - | '''Vorgehen dieses Teams''' | + | |
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| - | *In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen. | + | |
| - | *Abmahnungen werden allgemein formuliert, was zur Verunsicherung der Abgemahnten führt, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird. | + | *Die Forderungen in den Abmahnungen sind unangemessen, übertrieben und gehen weit über das juristisch Durchsetzbare hinaus. |
| - | *Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVE) mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € | + | *Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVE) mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € und für den Abmahnenden nicht zu 100 Prozent durchsetzbaren Forderungen. |
| - | *Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen. | + | *Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von schlau formulierten - durchaus auch falschen - eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen. |
| - | :Die Anträge auf Erlass einer einstweiigen Verfügung können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. | + | :Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. was meist der Fall ist. |
| - | *Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der [[Kerntheorie]] | + | *Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der [[Kerntheorie]]. |
| - | *Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen | + | *Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen. |
| *Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen. | *Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen. | ||
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| :Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen beim Verbot zu erhöhen. | :Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen beim Verbot zu erhöhen. | ||
| - | *Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassungasverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung. | + | *Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassunsverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung. |
| - | *Nutzung von zweifelhaften einstweiligen Verfügungen zur Enschücherung der Presse | + | *Nutzung von zweifelhaften einstweiligen Verfügungen zur Einschüchterung der Presse. |
| - | *Missbrauch des Wissensvorspungs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen. | + | *Missbrauch des Wissensvorsprngs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen. |
| - | =Beispiel AMARITA Bremerhaven GmbH vs. Buskeismus-Betreiber= | + | ==Beispiele== |
| - | Am Beispiel dieses Prozesses lässt sich aufzeigen, mit welcher Energie das Krüger-Marseille-Käfer-Buske-Team gegen kritische Berichterstattng auf Kosten der Heimbewohner der Marseiile-Einrichtungen geht. Der Richter Andreas Buske und die Richterin Simone Käfer verfolgtdabei zusammen mit Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger das Ziel, Rolf Schälike als Gerichtsberichterstatter auszuschalten, ihn aus den Gerichtssälen zu vergrauen. | + | *[[AMARITA Bremerhaven GmbH vs. Buskeismus-Betreiber]] |
| - | ==Vorgeschichte== | + | :Am Beispiel dieses Prozesses lässt sich aufzeigen, mit welcher Energie Rechtsanwalt [[Krüger, Sven Dr.|Dr. Sven Krüger]] zusammen mit seinen Mandanten gegen kritische Berichterstattung auf Kosten Betroffener vorgeht. |
| - | + | ||
| - | '''2005-2007:''' Beginn der Zusammenarbeit von Rechstanwalt Dr. Sven Krüger mit Urlich Marseille in vielen Äußerungsverfahren, [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Marseille-Heime#Die_erten_Klagen zunächst nur in privaten Angelefgenheiten] von Ulrich Marseille. | + | |
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| - | '''Die AMARITA Bremerhaven GmbH kommt als Marseille-Einrichtung erst 2011 ins Spiel.''' Bis dahin gab es nur eine Klage '''2011''' der [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Marseille-Heime#Erste_.C3.84u.C3.9Ferungsklage_einer_Marseille-Einrichtung Marseille-Kliniken AG] und zwar gegen die TAZ. | + | |
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| - | '''06.12.10:''' Irmgard Krämer wird wird zum Kurzaufenthalt in das Pflegeheim AMARITA Bremerhaven gebracht. | + | |
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| - | '''08-09.12.10:''' Das Ehepaar Krämer stellt fest, dass die Trinkgefäße im Zimmer ihrer Mutter an zwei hintereinanderliegenden Tagen nicht angerührt wurden. Sie baten das Peronal um Trinkprotokolle, weölche aber nicht gezeugt wurden. | + | |
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| - | '''10.12.10:''' Irmgard Krämer wird aus AMARITA Bremerhaven GmbH von ihren Angehörigen abgeholt. | + | |
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| - | '''12.12.10:''' Irmgard Krämer stirbt. | + | |
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| - | '''2010/2011:''' Der ehemaliger Pfleger Michael Peter Hoppmann macht die Heimaufsicht und die Medien auf Mängel aus seiner Sicht bei AMARITA Bremerhaven aufmerksam. | + | |
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| - | '''2011:''' Anke und Klaus Krämer nehmen Verbindung zu den Medien auf. | + | |
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| - | '''29.04.11:''' Radio Bremen berichtet, dass die Heimaufsicht Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat. | + | |
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| - | '''07.05.11:''' Artikel in der Nordsee Zeitung [http://www.buskeismus-lexikon.de/324_O_312/11_-_19.08.2011_-_Pflegeheim_AMARITA_im_Visier_der_Kritik#Pflegefehler_im_Amarita.3F „Pflegefehler im Amarita?“] | + | |
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| - | '''2011:''' Die Heimaufsicht wird eingeschaltet. | + | |
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| - | ==Der erste Auftritt einer Marseille-Einrichtung bei der Pressekammer Hamburg== | + | |
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| - | '''19.08.11:''' Verhandlung, über die der Buskeismsu-Betreiber Rolf Schälike [http://www.buskeismus-lexikon.de/324_O_312/11_-_19.08.2011_-_Pflegeheim_AMARITA_im_Visier_der_Kritik#Pflegefehler_im_Amarita.3F berichtet]. Das Ehepaar Krämer gibt in der Verhandlung eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtugserklärung (UVE), wie im [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O31211_Verhandlungsprotokoll.pdf Verhandlungsprpotokoll] festgehalten wegen einem falschen '''Eindruck''' ab. | + | |
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| - | '''19.08.11:''' [https://kanzleikompa.de/2011/08/19/mundliche-verhandlung-im-blindflug/ Beitrag] von RA Markus Kompa über diese Verhandlung. | + | |
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| - | '''21.08.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/324_O_312/11_-_19.08.2011_-_Pflegeheim_AMARITA_im_Visier_der_Kritik Verhandlungsbericht] von Rolf Schälike im Internet | + | |
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| - | '''12.09.12:''' Die Nordsee Zeitung ging eine [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/110912_uve_nordsee-zeitung.pdf strafbewerte Unterrlassungsverpflichtungserklärung] wg. falschem '''Eindruck''', verbunden mit dem Versprechen der Zahlung einer Vertragsstrafe 10.000,-- € ab. Der gesamte Artikels wird aus dem Internet entfernt. | + | |
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| - | ==Vorgehen gegen den Buskeismus-Betreiber== | + | |
| - | 2010 - 2019 - Pflegeheim AMARITA Bremerhaven ./. Rolg Schälike | + | |
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| - | '''Streitwert''' erhöht von Käfer e.V. -> HD – von 10.000,-- auf 20.000,-- € | + | |
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| - | ===Abmahnung=== | + | |
| - | '''Abmahnung mit juristisch nicht durchsetbaren Anspruch "falscher Eindruzck" sowie einer nicht durchsetzbaeren UVE (Vertragsstrafe 10.000,-- e, Schadensersatz 15.000,-- €)''' | + | |
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| - | '''29.08.11, Montag, 17:53:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/110828_Abmahnung.pdf Abmahnung] durch RA Dr. Sven Krüger im Auftrag von AMARITA Bremerhaven GmbH per Mail wg. falschem '''Eindruck''', der durch die Wiedergabe des Artikels in der Nordsee Zeitung entstanden ist, verbunden mit der Aufforderng der Unterzeichnung einer strafbewehrten UVE mit einer Verteragsstrafe von 10.000,-- € pro Verstoß sowie mit einer erpflichtung zur Zahlung von 15.000,-- € Schadensersatz. Termin '''01.09.2011, 09:00 Uhr, odnungsgemäß unterzeichnet'''. Rechtsanwalt Drt. Sven Krüger wusste und weiß, dass die Forderungen Unsinn und nicht durchsetzbar sind. | + | |
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| - | '''01.09.11, Donnerstag, 09:00:''' Freche [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/0108911_mail_rs.pdf Mail-Antwort] von Rolf Schälike an Dr. Mailänder im Vertrauen auf die Richter der Pressekammer Hamburg | + | |
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| - | '''01.09.11, Donnerstag:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/110901_er.pdf Schreiben] von Rechtsanwalt Reinecke an Dr. Mailänder - Ein Unterlassungsanspruch bestehe nicht. | + | |
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| - | ===Verfügungsverfahren 324 O 487/11=== | + | |
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| - | '''Im Antrag wird die Katze aus dem Sack gelassen. AMARITA dient offensichtlich nur als Anlass, Rolf Schälike als Gerichtsberichterstatter zu vergraulen, finanziell und psychisch kaputt zu machen.''' | + | |
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| - | '''01.09.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/110911_antrag.pdf Antrag] mit [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/Anlagen_zum_Antrag.pdf Anlagen] auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, keinen falschen '''Eindruck''' - wie bei dem Ehepaar Krämer und der Nordsee-Zeitung - zu erwecken. Ausführliche zum großen Teil unsinnige Darlegung, weshalb Rolf Schälike insgesamt nicht über Gerichtsverhandlungen berichten dürfte. | + | |
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| - | ====Die Richter möchten den Buskeismus-Betreiber, Rolf Schälike in einer Klapse sehen==== | + | |
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| - | '''Buske''' macht mit und gibt eins drauf, um prozessual "sicher" zu gehen.,Buske [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/Antrag_S2_Buske.pdf ändert] das Verbot "Eindruck zu erwecken" in "Verdacht zu verbreiten". Zusätzlich erfolgt in der Verfügung Wink mit dem Zaunpfahl. In der einstweiliugen Vwerfügung wird der Grund für den Erlass der einstweiligen Verfügung "'''wegen Unterbringung''' (im einer Klapse)" genannt. Buske behasuptet später, das wäre eine Clickfehler in der Geschäftsstelle. Das Originasl mit den Richterunterschriften wird in der Akte ausgetauscht. | + | |
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| - | '''28.09.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O48711_B_Unterbringung.pdf Einstweilige Verfügung mit "wegen Unterbringung"], erlassen von VorsRi Buske, Ri Dr. Maatsch, Ri Dr. Link. Begründung Erzeugung eines unzulässigen '''Verdachts''' durch die Veröffentlichung des Artikels der Nordsee-Zeitung. Zustellung an Schälike, ohne Namen der Urkundenbeamtin. Streitwert 10.000,-- €. | + | |
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| - | '''06.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O48711_111006_er.pdf Schriftsatz] von RA Eberhard Reinecke - mein Mandant beabsichtigt nicht, eine Abschlusserklärung abzugeben. | + | |
| - | + | ||
| - | '''24.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111021_mail-verkehr_krueger_marseille.pdf Mail] von RA Krüger an Ulrich Marseille. Ulrich Marseille stimmt dem Krüger-Vorschlag zu Erhebung der Hauptsacheklage zu. | + | |
| - | + | ||
| - | ===Richter-Ablehnungsgesuche=== | + | |
| - | + | ||
| - | '''12.10.11:''' Befangenheitsantrag III / Schutzschrift gegen '''Buske''' wg. '''Unterbringung''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.01.12:''' Befangenheitsantrag gegen '''Buske''' zurückgenommen wg. Wechsel dieses Richters zum OLG | + | |
| - | + | ||
| - | '''09.11.11:''' Dienstliche Stellungnahme von VorsRi '''Buske'''. Nicht gehört, „Das stimmt“ gehört zu haben. | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.03.12:''' '''1.HS-Verhandlung''', '''Käfer, Mittler, Link''' endete mit Befangenheitsantrag gg. '''DR. Link''', auch BA-Antrag gg. '''Dr. Maatsch''' wg. Unterbringung in der Verhandlung eingereicht. | + | |
| - | + | ||
| - | '''21.03.12:''' '''Dr. Link''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''22.03.12:''' '''Dr. Maatsch''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''03.04.12:''' RS-Schreiben zur dienstlichen Stellungnahme von '''Dr. Maatsch''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''03.04.12:''' RS-Schreiben zur dienstlichen Stellungnahme von '''Dr. Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.12:''' LG-Beschluss mit falschem Aktenzeichen (324 O 447/11) Befngenhweitsanträge gegen '''Dr. Maatsch''' und '''Dr. Link''' werden zurückgewiesen. VorsRi'in Käfer, Mittler, Ellerbrock. Keine Beschwerde. | + | |
| - | + | ||
| - | '''23.08.12:''' RS Begründung des Ablehnungsgesuchs gg. '''Mittler''' mit Anlage A1-A3 | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.09.12:''' '''Mittler''', dienstliche Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''04.10.12:''' LG-BA-Ablehnungs-Beschluss gg. '''Mittler''' von Käfer, Ellerbrock, Dr. Link. Keine Beschwerde eingelegt. | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.02.13:''' Befangenheitsantrag gg. '''Mittler, '''Dr. Link''' wg. 324 O 58/13 (eidest. Vers. Krüger) | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.03.13:''' '''Mittler''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.03.13:''' '''Link''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''12.03.13:''' RS, Stellungnahme zur dienstl. Stellungnahme von '''Mittler''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''12.03.13:''' RS, Stellungnahme zur dienstl. Stellungnahme von '''Dr. Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.04.13:''' LG-Beschluss BA-Ablehnung '''Mittler, Dr. ink''' wg. Rechtsmissbrauch, verfahrensfremde Zwecke 324 O 616/13. Käfer, Mittler. Link | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Käfer''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Mittler''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Käfer''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Mittler''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.04.13:''' Tippfehler korrigierte Fassungen angegeben. | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.04.13:''' LG-BA-Selbstentscheidungs-Beschwerde-Beschluss BA gg. '''Käfer, Mittler, Link zurückgewiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''27.05.13:''' LG-Selbstentscheidungs-Beschluss, '''Käfer, Mittler, Dr.Link''' Beschwerde wird nicht abgeholfen. Mittler hätte nicht entscheiden dürfen wg. Krankheit. | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.06.13:''' OLG-BA-Beschluss 7 W 46/13 Selbstentscheidungs-BA abgelehnt Buske, Meyer, Dr. Weyhe | + | |
| - | + | ||
| - | ===Neue Abmahnung=== | + | |
| - | '''05.10.11, Mittwoch:''' 06.10.11, Donnerstag, [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111005_neue_abmahnung.pdf neue Abmahnung] erhalten mit Mail mit Termin, Montag, den 10.10.11 9:00. Gegenstand: Artikel der Nordsee-Zeitung, Diesmal '''Eindruck''' und '''Verdacht''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.10.13:''' Antwort des Buskeismus-Betreibers mit einer [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111010_rs_mail.pdf Mail] an RA Dr. Sven Krüger | + | |
| - | + | ||
| - | '''13.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111013_er_schutzschrift.pdf Schutzschrift] von RA Reinecke zur neuen AbmahnungEEinen Antrag zum Erlass einer einstweiligen Verfügugn gab bes nicht. | + | |
| - | + | ||
| - | ===Ordnungsmittelverfahren=== | + | |
| - | '''27.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111027_sk_om-antrag.pdf '''Ordnungmittelantrag'''] wegen Änderung des Internet-Auftritts. | + | |
| - | + | ||
| - | '''09.11.11''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111109-er_ans_lg.pdf Schritsatz] von RA Reinecke an LG zhum OM-Verfahren | + | |
| - | + | ||
| - | '''22.11.11''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111122-er_ans_lg.pdf Schritsatz] von RA Reinecke an LG zum OM-Verfahren | + | |
| - | + | ||
| - | '''14.12.11''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111214-er_ans_lg.pdf Schritsatz] von RA Reinecke an LG zum OM-Verfahren | + | |
| - | + | ||
| - | '''08.05.13:''' Reinecke, Beschwerde-Begründung gegen den LG-Selbstentscheidungs-Beschluss (324 O 616/11) | + | |
| - | + | ||
| - | '''05-20.06.13''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130506-20_lg_sk_er.pdf Schreiuben] LG: Über den OM-Antrag muss noch entschieden werden. RA Krüger: Bleibe beio dem OM-Antrag, Reinecke: Bitte um anderen Termin | + | |
| - | + | ||
| - | '''15.08.13:''' [http://www.buskeismus.de/urteile/324O48711_130815_OM-Beschluss.pdf OM-Beschluss], 1.500,-- €, ersatzweise für je 500,- € ein Tag Haft. Käfer, Dr. Link, Dr. Linke. A#Beschluss erhalten am 22.08.13 | + | |
| - | + | ||
| - | '''Die Justiz hat es eilig, übt Druck aus''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''20.08.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130820_lg_aufforderung_zur_zahlung.pdf Aufforderung] zur Zahlung innerhalb von zwei Wochen | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130902_er_beschwerde.pdf Beschwerde] Reinecke – Beschwerde gegen OM-Beschluss ohne Begründung | + | |
| - | + | ||
| - | '''04.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130904_lg.pdf LG-Schreiben] - Beschwerde hat schon allein aufschiebende Wirkung | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130913_er_begruendung_der_beschwerde.pdf Reinecke], Begründung der Beschwerde gegen den OM-Beschluss | + | |
| - | + | ||
| - | '''18.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O45711_130918_B_beschwerde_nicht_abgeholfen.pdf LG Beschluss] Kafer, Dr.Link, Dr.Linke – Beschwerde gegen OM-Beschluss wird nicht abgeholfen. Eine Begründugn dsafür giobt es nict. Die Höhe der Tagessätze häbgt vom Streitwert ab, nuchtz von den finanztiellen Verhältnissen des Gläubigers. | + | |
| - | + | ||
| - | '''20.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7W8813_uebernahme_durch_olg.pdf OLG] hat das OM-Verfahren übernommen. Buske entscewidet über seine eigene LG-Verfügung | + | |
| - | + | ||
| - | '''30.09.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/130930_er_ans_olg.pdf Reinecke], Stellungnahme zum OM-OLG-Verfahren 7 W 88/13 | + | |
| - | + | ||
| - | '''08.10.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/131008_sk_ans_olg.pdf Dr. Oasinmski] (Knazlei Krüger) ans OLG zum OM-Verfahren | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.10.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/131017_er_ans_olg.pdf Reinecke] ans OLG. Beim OM-Antrag falsche Urkunden eingereicht. | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.03.14:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7W8813_130325_OM-Beschluss.pdf OLG-OM-Beschluss] 7 W 88/13 Buske, Dr. Weyhe Meyer. 1.500,- € 3 Tage x 500,- €. Sofortige Beschwerde gegen LG-OM-Beschluss (1.500,- €) wird zurückgewiesen. Buske hat die e.V. beschlossen, dürfte hier eigentlich nicht tätig sein. | + | |
| - | + | ||
| - | '''15.05.14:''' OM-Verfassungsbeschwerde Reinecke mit rein formalen Argumenten. Dass Buske beim OLG nicht entscheiden durfte, wurde nicht thematisiert. | + | |
| - | + | ||
| - | '''30.05.14:''' 120,96 € Kosten aus dem OM-Verfahren an Dr. Sven Krüger überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''14.10.14:''' [http://www.buskeismus.de/urteile/1BvR112814.pdf BVefG-Beschluss], 1 BvR 1128/14 - Verfassungsbeschwerde wird zur Entscheidung nicht angenommen. Kirchhoff, Masing, Baer | + | |
| - | + | ||
| - | '''11.02.15:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O48711_Ladung_150211.pdf Ladung] zum Antritt der Ordnungshaft mit den fehlerhaften [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O48711_wichtige_Hinweise_150211.pdf wichtigen Hinweisen] zum Antritt der Ordnungshaft. | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.-22.03.15:''' Drei Tage Knastaufenthalt von Rolf Schälike in UHA-Holstenclacis. [http://www.buskeismus-lexikon.de/19-22.03.2015_-_Buskeismus-Betreiber_das_dritte_Mal_im_Knast Bericht] von Rolf Schälike. Das war der dritte Knatsaufenthalt in der UHA Holstenglasic, der zweite wegen Buske. | + | |
| - | + | ||
| - | ===Parallelverfahren eines möglichen Zeugen=== | + | |
| - | '''16.12.11:''' Verhandlung beim Landgericht gegen Hoppmann, Az. '''324 O 323/11'''. [http://www.buskeismus-lexikon.de/324_O_323/11_-_16.12.2011_-_Pflegeheim_AMARITA_Bremerhaven_wehrt_sich_nach_allen_Regeln_der_Zensur Verhandlungsbericht] von Rolf Schälike | + | |
| - | + | ||
| - | '''18.12.11''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111218_mail_hoppmann.pdf Mail] von Hoppmann. Trinkprotokolle wurden angeblich gefälscht (keine Aussage zu den Trinkprotokollen von Frau Krämer), Stellt sich als Zeuge zur Verfdügung. | + | |
| - | + | ||
| - | '''April 12:''' In der Sache '''324 O 323/11''' kam es nicht zu keiner Beweisverhandlung, sondern zu einem Vergleich mit einer strafbewehrten UVE seitens Hoppmann | + | |
| - | + | ||
| - | Rechstanwalt John und Herr Hoppmann dürften so eingeschüchtert sein, dass es an einer Bereitschaft zu Klärung des Sachverhalts inzwischen fehlt. | + | |
| - | + | ||
| - | ===Hauptsacheverfahren 324 O 616/11=== | + | |
| - | '''24.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/111021_mail-verkehr_krueger_marseille.pdf Mail] von RA Krüger an Ulrich Marseille. Ulrich Marseille stimmt dem Krüger-Vorschlag zu Erhebung der Hauptsacheklage zu. | + | |
| - | + | ||
| - | ::Obwohl Marseille für AMARITA Bremerhaven solche Entscheidungen traf, klagte Ulrich Marseille gegen die Bezeichnung "Chef der AMARITA Bremerhaven GmbH" zu sein. Siehe [www.buskeismus.de/urteile/20aC7212_130109_Urteil.pdf AG-Urteil] 20a C 72/12. Das Urteil wurde dann im Berufungsverfahren 324 S 2/ aufgehobeen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''27.10.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_111020_Klage.pdf Hauptsacheklage] mit Anlagen K4, K5, K7, K8, K14, K15, K16 | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.11.11:''' LG-Schreiben mit Gelegenheit zur Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''23.11.13:''' 664,47 € Kosten an RA Dr. Sven Krüger für die einstweilige Verfügung überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''12-13.12.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_111212-13.pdf LG-Schreiben] - Terminierung auf den03.02.2012 | + | |
| - | + | ||
| - | '''14.12.11:''' Schreiben RA Reinecke. VorsRi Andreas Buske wechselt zum OLG. | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.12.11:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_er_lg_11-201216.pdf RA Reinecke]. Klageabweisung beantragt (ohne Begründung). LG Termininaufschub genehmigt. | + | |
| - | + | ||
| - | '''18.12.11:''' Michael Peter Hoppmann stellt sich als Zeuge zur Verfügung | + | |
| - | + | ||
| - | '''12.01.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_er_lg_110112.pdf Begründung] des Antrages auf Abweisung der Klage | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.01.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_lg_120119_sk.pdf Anmerkungen] von RA Dr. Sven RÜGER zur Klageerwiderung | + | |
| - | + | ||
| - | '''20.01.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_lg_120120_Umladung.pdf Umladung] auf den 16.03.12 | + | |
| - | + | ||
| - | '''09.03.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_lg_120309_er.pdf Stellungnahme] vom RA Reinecke zum Schriftsatzu vom 19.01.12 | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.03.12:''' '''1.HS-Verhandlung''', Richter/Innen; '''Käfer, Mittler, Dr. Link''' - endete mit einem Befangenheitsantrag gg. '''DR. Link''', auch BA-Antrag gg. Dr. Maatsch. [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_120316_Verhandnlungsprotokoll.pdf Verhandlungsptotokoll] | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_120430-0518.pdf Schriftverkehr] Verfügung 447/11 ist tatsächlich falsch, wird geändert in 616/11, Käfer und anderes | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.08.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_ra_an_lg.pdf RS-Schreiben] zum Verdacht mit Anlage B4. Das Verfahren widersüricht den Grundsätzen der Öffentlichkeit bei Gerichtsverhandlungen. Berichterstattung wird unzulässig | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.08.12:''' '''2.HS-Verhandlung''' Richter/Innen: '''Mittler, Ellerbrock, Dr. Link''' mitBA-Antrag gg. Vorsitzende '''Mittler''' wg „Verdacht“. [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_120817_Verhandlungsprotokoll.pdf Verhandlungsprotokoll] | + | |
| - | + | ||
| - | '''20.08.12:''' Reinecke ans Landgericht | + | |
| - | + | ||
| - | '''08.11.12:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_1201-12.pdf Schriftgverkehr] zur Terminverschiebung | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.11.12:''' 1.568,49 € RA '''Kosten''' an Eberhard Reinecke überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''11.01.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130111_er.pdf Schritfsatz] RA Reinecke ans LG zu § 186 StGB | + | |
| - | + | ||
| - | '''21.01.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130124_sk.pdf Schriftsatz] RA Krüger ans LG § 186 StGB gilt. Bezug auf Wenzel-Burkhardr 5. Auflage Kap. 5, Rz. 211 | + | |
| - | + | ||
| - | '''24.01.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130124_sk_zeugenangebot.pdf Schriftsatz] von RA Krüger. Zeugenangebot | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.01.13:''' '''3.HS-Verhandlung''' – '''Käfer, Mittler, Dr. Link'''. [Verhandlungsprotokoll] | + | |
| - | + | ||
| - | '''01.02.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130201_er.pdf Schreiben] von RA Reinecke ans LG | + | |
| - | + | ||
| - | '''22.02.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130222_B_Terminverschiebung.pdf LG-Beschluss] - Verschiebung des Verkündungstermins | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/324O61611_130423_B_Terminverschiebung.pdf LG-Beschluss] - Verschiebung des Verkündungstermins | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.13:''' [http://www.buskeismus.de/urteile/324O61611_U.pdf Urteil] '''324 O 616/11''' Streitwert 20.000,-- €; Verbot wg. Verdacht erlassen, Abmahnkosten zurückgewiesen. Käfer, Mittler, Dr. Linke | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.05.13:''' 2.361,00 € RA Kosten + Gerichtskosten an Dr. Sven Krüger überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''28.05.13:''' 138,00 € Kosten an Justizkasse (Mahngebühren) überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.09.13:''' 301,00 € Kosten an die Justizkasse für die einstw. Verfügung überwiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.09.13:''' 15,00 € an die Justizkasse überwiesen. Unklar, welche Forderung | + | |
| - | + | ||
| - | ===Aufforderung zur Erteilung von Hausverbot=== | + | |
| - | '''März 2012:''' RA Dr. Sven Krüger fordert die Gerichtspräsidenten auf, dendem Buskeismus.Betreiber '''Hausverbot''' zu erteilen, [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/DRiZ%203-2012%20Unter%20Beobachtung.pdf DRIZ] März 2012 | + | |
| - | + | ||
| - | ===Berufungsverfahren 7 U 44/13=== | + | |
| - | '''13.05.13:''' Reinecke: Antrag auf Akteneinsicht | + | |
| - | + | ||
| - | '''21.05.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_130521_Berufung.pdf Schreiben] RA Reinecke – Einlegung der Berufung (ohne Begründung) | + | |
| - | + | ||
| - | '''30.05.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_130512_sk_berufung_zurueckweisen.pdf Krüger] - Berufung zurückweisen (ohne Begründung) | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.06.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_130617_er_olg_fristverlaengerung.pdf Reinecke - OLG] - Antrag auf Friastrverlängerung | + | |
| - | + | ||
| - | '''24.07.13:''' RA Reinecke, [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_130729_Berufungsbegruendung.pdf Berufungsbegründung] | + | |
| - | + | ||
| - | '''31.07.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_130731_Verfuegung.pdf Verfuegung] - Aufforderung an die Klägerin zur Stellungnahme | + | |
| - | + | ||
| - | '''28.08.13:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/180328_sk_ans_olg.pdf Erwiderung] von RA Dr. Katrin Osinski (Kanzlei Dr. Sven Krüger) | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.18:''' Verzögerungsrüge gem. § 198 GVG | + | |
| - | + | ||
| - | '''11.12.18:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_181211_Ladung.pdf Terminierung] durch OLG auf den 05.03.19 | + | |
| - | + | ||
| - | '''03.03.19:''' [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/190303_rs_an_olg.pdf Schreiben] von Rolf Schälike ans OLG | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.03.19:''' Berufungsverhandlung. [http://www.buskeismus-lexikon.de/05.03.2019_-_K%C3%A4fer,_Buske_und_Kr%C3%BCger_helfen_den_M%C3%B6rdern Verhandlungsbericht] von Rolf Schälike; [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/7U4413_190305_Verhandlungsprotokoll.pdf Verhandlungsprotokoll] | + | |
| - | + | ||
| - | '''09.04.19:''' [http://www.buskeismus.de/urteile/7U4413_U.pdf Urteil] Buske, Dr. Weyhe, Meyer - Mit Fehler im Sachverhalt | + | |
| - | + | ||
| - | '''dd.05.19:''' Tatsachenteil-Berichtigung | + | |
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| - | '''dd.05.19:''' Anhörungsrüge | + | |
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[bearbeiten] Querulantentum ist Vorraussetzung
Andreas Mueller: Ein "Querulant im Namen der Gerechtigkeit" |
Als Querulant (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. (Quelle: Wikipedia) Paranoide Persönlichkeitsstörung |
[bearbeiten] Hamburger Querulanten
[bearbeiten] Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen.
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
- bekämpft Archive
- legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsöffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenten auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" DRIZ 3/2012, 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdings dieser Aufforderung nicht.
- reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein
- vertritt Stasi-Akteure
- vertritt Kriminelle, verurteilte Manager aus der Wirtschaft
- schafft es nicht, eine große Medienkanzlei aufzubauen
- meint, der Buskeismus-Betreiber spioniere ihm nach
- klagt gegen eigene Mandanten
- klagt im eigenen Namen gegen Berichterstattung
- Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt
Hier eine Übersicht der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts.
[bearbeiten] VorsLG/VorsOLGRi Andreas Buske
Diesen Richter brauchen wir nicht vorzustellen. Dem Buskeismus-Projekt dient dieser Richter als Protagonist.
Das AMARITA Bremerhaven-Verfahren gegen den Beuskeismus-Betreiber verdeutlicht, wie die Hamburger Justiz funktioniert, um sich eines unbeliebten Kritikers rechtsmissbräuchlich zu entledigen.
[bearbeiten] VorsRi'in Simone Käfer
Im Internet kommt diese Richterin bei Google auf über 5000 Snipplets, halb si viel, wie Andreas Buske. Das istr wesentlich merh als Eßer da Silva, der Vorsitzende der Kölner Pressekammer beim Landgericht.
Das bedeutet, dass diese Richterin durch ihr lebensfremde und willkürliche Urteile der Unzufriedenen in Deutschland mehr Vorschub leistet als die meisten anderen Richter. Ihr Anteil an dem Erfolg der AfD dürfe deswegen persönlich merklich höher sein, als die der anderen Entscheidungsträgern in Deutschland.
Das ist die Folge ihres Querulantenwahns.
[bearbeiten] Auf wen können sich die Querulanten verlassen?
Auf Richterin Simone Käfer und Richter Andreas Buske ist für die Querulatoren Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger und Manager Ulrich Marseille Verlass.
In unserem Beispiel für die "Methode RA Dr. Sven Krüger" erlässt der VorsLG-Richter Andreas Buske die einstweilige Verfügung. Als späterer VorsOLG-Richter bestätigt Andreas Buske den LG-OM-Beschluss und im Berufungsverfahren das LG-Hauptsache-Urteil.
Die inzwischen zur Vorsitzenden Richterin der Zensurkammer mutierte Richterin Simone Käfer unternahm alles Mögliche und Unmögliche, um das Buske-Konstrukt "Einsdruck-Verdacht" aufrecht zu erhalten.
Allen Argumenten und Tatsachen gegenüber blieb diese Zensorin verschlossen. Das Zensur-Doppel-Quartett-Krüger-Käfer-Buske nutzte die Gelegenheit, auf Kosten alter Menschen ihre Macht offen, unbeeindruckt von den Tatsachen zu demonstrieren.
[bearbeiten] Methode Dr. Sven Krüger
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bildet mit seinem Mandanten ein Team. Zusammen mir Käfer und Buske ein Zensur-Doppel-Quartett, welches rechtsmissbräuchlich Verbotsurteile produziert.
Die Mandanten versuchen Kritik zu unterdrücken, schüchtern Kritiker ein und setzen mit enormer Härte ihre geschäftlichen und finanziellen Interessen durch. Befindlichkeiten Anderer werden mit Füßen getreten.
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben, unbeobachtet Verbote zu generieren.
[bearbeiten] Vorgehen (Methode) dieses Teams gegen denen nicht genehme kritische Berichte/Äußerungen
- In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen.
- Abmahnungen werden so formuliert, dass der Abgemahnten verunsichert sind, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird.
- Die Forderungen in den Abmahnungen sind unangemessen, übertrieben und gehen weit über das juristisch Durchsetzbare hinaus.
- Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVE) mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € und für den Abmahnenden nicht zu 100 Prozent durchsetzbaren Forderungen.
- Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von schlau formulierten - durchaus auch falschen - eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen.
- Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. was meist der Fall ist.
- Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der Kerntheorie.
- Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen.
- Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen.
- Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen beim Verbot zu erhöhen.
- Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassunsverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung.
- Nutzung von zweifelhaften einstweiligen Verfügungen zur Einschüchterung der Presse.
- Missbrauch des Wissensvorsprngs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen.
[bearbeiten] Beispiele
- Am Beispiel dieses Prozesses lässt sich aufzeigen, mit welcher Energie Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zusammen mit seinen Mandanten gegen kritische Berichterstattung auf Kosten Betroffener vorgeht.
