Methohe RA Dr. Sven Krüger
Aus Buskeismus
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| - | <font size="4">Methode RA Dr. Sven Krüger am Beispiel AMARITA Bremerhaven und Ulrich Marseille<br><br> | ||
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| - | | rowspan="1" width="600" align="left" valign="top"|__TOC__ | + | | rowspan="1" width="600" align="left" |<youtube>XQTVFlFTk1U</youtube><br> |
| - | | rowspan="1" align="center" width="400" valign="top"|<youtube>AD6xhAo22Is</youtube><br> | + | |
| - | Paranoide Persönlichkeitsstörung<br> | + | |
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| <center>Zwei wie Bonnie und Clyde - "Der Hawaii Song" (Live-Mitschnitt)</center> | <center>Zwei wie Bonnie und Clyde - "Der Hawaii Song" (Live-Mitschnitt)</center> | ||
| | rowspan="1" width="400" align="center" |<font face="Arial" size="6"><b>[http://www.buskeismus.de BUSKEISMUS]<br><br><br> | | rowspan="1" width="400" align="center" |<font face="Arial" size="6"><b>[http://www.buskeismus.de BUSKEISMUS]<br><br><br> | ||
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| RA Dr. Sven Krüger<br><br> | RA Dr. Sven Krüger<br><br> | ||
| von Rolf Schälike | von Rolf Schälike | ||
| - | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>pr-IMcc0Blg</youtube><br> | + | | rowspan="1" align="left" width="300" valign="top"|<youtube>PtHMdSME4zw</youtube><br> |
| - | Käpt'n Blaubär - 25. Baron Münchhausen<br> | + | Der tollkühne Lügenbaron (Baron Münchhausen, Zeichentrickfilm Klassiker, ganzer Kinderfilm, deutsch)<br> |
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| - | =Zwei Querulanten haben sich gefunden= | + | =Querulantentum ist Vorraussetzung= |
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| | rowspan="1" width="500" align="left" valign="top"|<youtube>3hQw87Wvoho</youtube><br> | | rowspan="1" width="500" align="left" valign="top"|<youtube>3hQw87Wvoho</youtube><br> | ||
| Andreas Mueller: Ein "Querulant im Namen der Gerechtigkeit" | Andreas Mueller: Ein "Querulant im Namen der Gerechtigkeit" | ||
| - | | rowspan="1" align="left" width="600" valign="top"| | + | | rowspan="1" align="left" width="900" valign="top"| |
| - | Als Querulant (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. | + | Als '''Querulant''' (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. |
| - | Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. ('''Quelle''': [https://de.wikipedia.org/wiki/Querulant Wikipedia]) | + | Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. ('''Quelle''': [https://de.wikipedia.org/wiki/Querulant Wikipedia])<br><br> |
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| + | <youtube>AD6xhAo22Is</youtube><br> | ||
| + | Paranoide Persönlichkeitsstörung<br> | ||
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| - | == Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger== | ||
| - | Der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen. | + | =Hamburger Querulanten= |
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| + | ==Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger== | ||
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| + | Der Hamburger Rechtsanwalt [http://www.buskeismus-lexikon.de/Kr%C3%BCger%2C_Sven_Dr. Dr. Sven Krüger] zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen. | ||
| Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger | ||
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| :*bekämpft Archive | :*bekämpft Archive | ||
| - | :*legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenden auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/DRiZ%203-2012%20Unter%20Beobachtung.pdf DRIZ 3/2012], 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdngs dieser Aufforderung nicht. | + | :*legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsöffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenten auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" [http://www.buskeismus-lexikon.de/images/DRiZ%203-2012%20Unter%20Beobachtung.pdf DRIZ 3/2012], 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdings dieser Aufforderung nicht. |
| - | :*reicht für seine Mandanten falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein. | + | :*reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein |
| :*vertritt Stasi-Akteure | :*vertritt Stasi-Akteure | ||
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| :*klagt gegen eigene Mandanten | :*klagt gegen eigene Mandanten | ||
| - | :*klagt im eigenene Namen gegen Berichterstattung | + | :*klagt im eigenen Namen gegen Berichterstattung |
| :*Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt | :*Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt | ||
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| Hier eine [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Rechtsanwalt_Dr._Sven_Kr%C3%BCger Übersicht] der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts. | Hier eine [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Rechtsanwalt_Dr._Sven_Kr%C3%BCger Übersicht] der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts. | ||
| - | ==Multimillionär [https://www.google.de/search?hl=de&gs_nf=1&tok=TTE8SvblhNz0vlBDvEkU2w&cp=9&gs_id=ix&xhr=t&q=Ulrich+Marseille Ulrich Marseille]== | + | ==VorsLG/VorsOLGRi Andreas Buske== |
| - | Ulrich Marseille ist eine schillernde Person. Als Politiker hat er im Prinzip versagt, als Unternehmer ist Ulrcvi Marseille erfolgreich. | + | |
| - | Ulrich Marseille gehört zu den Unternehmern, die sich nicht immer an Gesetze halten, welche die zulässigen rechtsstaatlichen Grenzen austesten, Risiko eingehen, durchaus als kriminell eingeschätzt werden dürften. Darin besteht gerade die wirtschaftliche Stärke Deutschlands. Kriminelle Unternehmer treiben die Wirschaft voran, weil Menshcne diese risikobereiter sind. Das deutsche Wirtschaftswunder basierte auf der Energie vieler Krimineller. Ohne kriminellen Untremnehmern würde es in Deutschland ganz schön anders aussehen. | + | Diesen [https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Buske Richter] brauchen wir nicht vorzustellen. Dem Buskeismus-Projekt dient dieser Richter als Protagonist. |
| - | Kriminelle nutzen reizen die rechtsstaatlichen Mittel au8s und haben dabei meist Erfolg. Die Öffentlichkeit stört die meisten von diesen. In dieser Hinsicht unterscheidet sich Ulrich Marseille von vielen anderen. Ulrich Marseille klagt oft gegen die Bertichtgerstattung in der Presse im eigenen Namne und im Namen seiner vielen Firmen. In dieser Hinsicht ist Ulrich Marseille ein Querulant unter den vielen anderwen kriminelenn Untenehmern, welche luiebr im Verschweigenheit bleiben. | + | Das AMARITA Bremerhaven-Verfahren gegen den Beuskeismus-Betreiber verdeutlicht, wie die Hamburger Justiz funktioniert, um sich eines unbeliebten Kritikers rechtsmissbräuchlich zu entledigen. |
| - | Hier die [http://www.buskeismus-lexikon.de/Vorlage:Marseille-Heime Übersicht] über die mir bekannten Geric htsverfahren dieses Herren. | + | ==VorsRi'in Simone Käfer== |
| - | =Gegen wen klagen diese beiden Querulanten= | + | Im Internet kommt diese Richterin bei [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=Richterin+%22Simone+K%C3%A4fer%22 Google] auf über 5000 Snipplets, halb si viel, wie [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=CQ3KXMiZMMaUkwX98JpA&q=Richter+%22Andreas+Buske%22 Andreas Buske]. Das istr wesentlich merh als [https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&ei=NA7KXJ3jFsf9kwXIkreIAg&q=Richter+%22+E%C3%9Fer+da+Silva Eßer da Silva], der Vorsitzende der Kölner Pressekammer beim Landgericht. |
| - | Ulrich Marseille und seine Firmen klagen | + | Das bedeutet, dass diese Richterin durch ihr lebensfremde und willkürliche Urteile der Unzufriedenen in Deutschland mehr Vorschub leistet als die meisten anderen Richter. Ihr Anteil an dem Erfolg der AfD dürfe deswegen persönlich merklich höher sein, als die der anderen Entscheidungsträgern in Deutschland. |
| - | *gegen die Medien - Presse und Fernsehen | + | Das ist die Folge ihres Querulantenwahns. |
| - | *gegen das Wallraff-Team | + | ==Auf wen können sich die Querulanten verlassen?== |
| - | *gegen kritische Berichterstattung von Zeugen über die Verhältnisse in der Marseille-Einrichtungen | + | Auf Richterin Simone Käfer und Richter Andreas Buske ist für die Querulatoren Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger und Manager Ulrich Marseille Verlass. |
| - | *gegen Jochen Hoff | + | In unserem Beispiel für die "Methode RA Dr. Sven Krüger" erlässt der VorsLG-Richter Andreas Buske die einstweilige Verfügung. Als späterer VorsOLG-Richter bestätigt Andreas Buske den LG-OM-Beschluss und im Berufungsverfahren das LG-Hauptsache-Urteil. |
| - | *gegen den Buskeimus-Betreiber | + | Die inzwischen zur Vorsitzenden Richterin der Zensurkammer mutierte Richterin Simone Käfer unternahm alles Mögliche und Unmögliche, um das Buske-Konstrukt "Einsdruck-Verdacht" aufrecht zu erhalten. |
| - | *gegen Partner | + | Allen Argumenten und Tatsachen gegenüber blieb diese Zensorin verschlossen. Das [[Zensur-Doppel-Quartett]]-Krüger-Käfer-Buske nutzte die Gelegenheit, auf Kosten alter Menschen ihre Macht offen, unbeeindruckt von den Tatsachen zu demonstrieren. |
| - | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger klagt | + | =Methode Dr. Sven Krüger= |
| - | *im Auftrag seiner Mandanten - auch Ulrich Marseille - gegen den Buskeismus-Betreiber | + | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bildet mit seinem Mandanten ein Team. Zusammen mir Käfer und Buske ein [[Zensur-Doppel-Quartett]], welches rechtsmissbräuchlich Verbotsurteile produziert. |
| - | *im eigenen Namen gegen den Buskeismus-Betreiber | + | Die Mandanten versuchen Kritik zu unterdrücken, schüchtern Kritiker ein und setzen mit enormer Härte ihre geschäftlichen und finanziellen Interessen durch. Befindlichkeiten Anderer werden mit Füßen getreten. |
| - | Das Ganze gehört zum Geschäft dieser kriminell anmutenden Geschäftsleute. | + | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben, unbeobachtet Verbote zu generieren. |
| - | ==Methode== | + | ==Vorgehen (Methode) dieses Teams gegen denen nicht genehme kritische Berichte/Äußerungen== |
| + | *In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen. | ||
| - | Ulrich Marseille und sein Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bilden ein Team. | + | *Abmahnungen werden so formuliert, dass der Abgemahnten verunsichert sind, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird. |
| - | Ulrich Marseille als Betreiber von Pflege- und Altersheimen versucht Kritik zu unterdrücken, schüchtert Kritiker ein und setzt mit enormer Härte seine geschäftlichen und finanziellen Interssenn durch. Befindlichkeiten alter Menhscen werden von diesem Herrn mit Füßen getreten. | + | *Die Forderungen in den Abmahnungen sind unangemessen, übertrieben und gehen weit über das juristisch Durchsetzbare hinaus. |
| - | Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben. | + | *Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVE) mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € und für den Abmahnenden nicht zu 100 Prozent durchsetzbaren Forderungen. |
| - | '''Vorgehen dieses Teams''' | + | *Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von schlau formulierten - durchaus auch falschen - eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen. |
| - | *In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen. | + | :Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. was meist der Fall ist. |
| - | + | ||
| - | *Abmahnungen werden allgemein formuliert, was zur Verunsicherung der Abgemahnten führt, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird. | + | |
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| - | *Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € | + | |
| - | + | ||
| - | *Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen. | + | |
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| - | :Die Anträge können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. | + | |
| - | *Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der [[Kerntheorie]] | + | *Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der [[Kerntheorie]]. |
| - | *Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen | + | *Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen. |
| *Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen. | *Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen. | ||
| - | :Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen zu erhören. | + | :Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen beim Verbot zu erhöhen. |
| - | *Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassungasverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung. | + | *Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassunsverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung. |
| - | *Nutzung von einstweiligen Verfügungen zur Enschücherung der Presse | + | *Nutzung von zweifelhaften einstweiligen Verfügungen zur Einschüchterung der Presse. |
| - | *Missbrauch des Wissensvorspungs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen. | + | *Missbrauch des Wissensvorsprngs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen. |
| - | =Beispiel AMARITA Bremerhaven GmbH vs. Buskeismus-Betreiber= | + | ==Beispiele== |
| - | ==Vorgeschichte== | + | *[[AMARITA Bremerhaven GmbH vs. Buskeismus-Betreiber]] |
| - | '''2005:''' Beginn der Zusammenarbeit von Rechstanwalt Dr. Sven Krüger mit Urlich Marseille in vielen Äußerungsverfahren in privaten Angelefgenheiten von Ulrich Marseille. | + | :Am Beispiel dieses Prozesses lässt sich aufzeigen, mit welcher Energie Rechtsanwalt [[Krüger, Sven Dr.|Dr. Sven Krüger]] zusammen mit seinen Mandanten gegen kritische Berichterstattung auf Kosten Betroffener vorgeht. |
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| - | '''Marseiile-Einrichtung AMARITA Bremerhaven kommt ins Spiel''' | + | |
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| - | '''06.12.10:''' Irmgard Krämer ist im Heim AMARITA Bremerhaven untergebracht. Die Kinder finden unberührte Trinkgefäße im Zimmer, die Mutter nimmt ab. | + | |
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| - | '''Dez.10:''' Irmgard Krämer wird in ein anderes Heim überführt. | + | |
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| - | '''12.12.10:''' Irmgard Krämer stirbt. | + | |
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| - | '''010/2011:''' Ehemaliger Pfleger Michael Peter Hoffmann macht die Heimaufsicht und die Medien auf Mängel bei AMARITA Bremerhaven aufmerksam. | + | |
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| - | '''2011:''' Anke und Klaus Krämer nehmen Verbindung zu den Medien auf.. | + | |
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| - | '''29.04.11:''' Radio Bremen berichtet, dass die Heimaufsicht Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat | + | |
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| - | '''07.05.11:''' Artikel in der Nordsee Zeitung „Pflegefehler in Amarita?“ | + | |
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| - | '''2011:''' Heimaufsicht wird eingeschaltet. | + | |
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| - | ==Der erste Auftritt einer Marseille-Einrichtung bei der Pressekammer Hamburg== | + | |
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| - | '''19.08.11:''' Verhandlung, über die berichtet wird. Das Ehepaart Krämer gibt eine strafbewehrtze Untzerlassungsverpflichtugn wegen einem falschen '''Eindruck''' ab. | + | |
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| - | '''19.08.11:''' Beitrag von RA Markus Kompa über diese Verhandlung. | + | |
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| - | '''21.08.11:''' Verhandlungsbericht von Rolf Schälike im Internet | + | |
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| - | '''12.09.12:''' Die Nordsee Zeitung ging eine strafbewerte Unterrlassungsverpflichtungserklärung wg. falschem '''Eindruck''' mit Versprechen der Zahlung einedr Vertragsstrafe 10.000,-- € ab. Entfernung des Artikels aus dem Internet. | + | |
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| - | ==Vorgehen gegen den Buskeismus-Betreiber== | + | |
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| - | '''29.08.11, Montag:''' Abmahnung durch RA Dr. Sven Krüger im Auftrag von AMARITA Bremerhaven GmbH per Mail wg. falschem '''Eindruck''', der durch die Wiedergabe4 des Artikels in der Nordsee Zzeitung entstanden ist. (RA Dr. Mailänder, mit Frist bis Donnerstag, 01.09.11, 9:00) | + | |
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| - | '''01.09.11:''' Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, keinen falschen '''Eindruck''' zu erwecken. | + | |
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| - | '''28.09.11:''' Beschluss, einstweilige Verfügung durxh VorsRi Buske, Ri Dr. Maatsch, Ri Dr. Link wegen unzulässigem '''Verdacht''', erzeugt durch die Veröffentlichung des Artikels der Nordsee-Zeitung. Zustellung an Schälike, ohne Namen der Urkundenbeamtin. Streitwert 10.000,-- €. | + | |
| - | + | ||
| - | :Gegenstand des Beschlusses: '''Unterbringung''' | + | |
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| - | '''05.10.11, Mittwoch:''' 06.10.11, Donnerstag Erneute Abmahnung erhalten mit Mail mit Termin, Montag, den 10.10.11 9:00. Gegenstand: Artikel der Nordsee-Zeitung, Diesmal '''Eindruck''' und '''Verdacht''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.10.13:''' Antwort des Buskeismus-Betreibers mit einer Mail an RA Dr. Sven Krüger | + | |
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| - | '''12.10.11:''' Befangenheitsantrag III / Schutzschriftgegen Buske wg. '''Unterbringung''' | + | |
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| - | '''13.10.11:''' Schutzschrift von RA Reinecke zur …. | + | |
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| - | '''24.10.11:''' Mail von RAv Krüger an Ulrich Marseille. Ulrich Marseille stimmt dem Krüger-Vorschlag zu. | + | |
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| - | '''27.10.11:''' '''Ordnungmittelantrag''' wegen Änderung des Internet-Auftritts. | + | |
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| - | '''27.10.11:''' Hauptsacheklage | + | |
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| - | '''02.11.11:''' LG-Schreiben mit Gelegenheit zur Stellungnahme | + | |
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| - | '''09.11.11:''' Dienstliche Stellungnahme von VorsRi Buske. Nicht gehört, „Das stimmt“ gehört zu haben. | + | |
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| - | '''09.11.11:''' Stellungnahme von Reinecke zum OM-Antrag, Akte abgefordert etc. | + | |
| - | + | ||
| - | '''22.11.11:''' Stellungnahme von RA Reinecke zum OM-Antrag | + | |
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| - | '''23.11.13:''' 664,47 € Kosten an RA Dr. Sven Krüger für die einstweilige Verfügung überwiesen | + | |
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| - | '''14.12.11:''' Schreiben RA Reinecke. VorsRi AndreaS Buske wechselt zum OLG. | + | |
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| - | '''16.12.11:''' ra Reinecke. Berufung eingelegt (ohne Begründung) | + | |
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| - | '''18.12.11:''' Michael Peter Hoppmann stellt sich als Zeuge zur Verfügung | + | |
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| - | '''05.01.12:''' Befangenheitsantrag gegen Buske zurückgenommen wg. Wechsel zum OLG | + | |
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| - | '''12.01.11:''' Reinecke ans LG, Klageabweisungs-Begründung | + | |
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| - | '''16.03.12:''' '''1.HS-Verhandlung''', Käfer, Mittler, Link endete mit Befangenheitsantrag gg. '''dR: Link''': Auch BA-Antrag gg. Dr. Maatsch wg. Unterbringung in der Verhandlung eingereicht. | + | |
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| - | '''21.03.12:''' Dr. Link, Dienstliche Stellungnahme | + | |
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| - | '''22.03.12:''' Dr. Maatsch, Dienstliche Stellungnahme | + | |
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| - | '''03.04.12:''' RS-Schreiben zur dienstlichen Stellungnahme von Maatsch | + | |
| - | + | ||
| - | '''03.04.12:''' RS-Schreiben zur dienstlichen Stellungnahme von Link | + | |
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| - | '''17.04.12:''' LG-Beschluss mit falschem Aktenzeichen (324 O 447/11) Befngenhweitsanträge gegen '''Dr. Maatsch''' und '''Dr. Link''' werden zurückgewiesen. VorsRi'in Käfer, Mittler, Ellerbrock. Keine Beschwerde. | + | |
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| - | '''26.04.12:''' Verfügung 447/11 ist tatsächlich falsch, wird geändert in 616/11, Käfer | + | |
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| - | '''16.08.12:''' RS-Schreiben zum Verdacht mit Anlage B4 | + | |
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| - | '''17.08.12:''' '''2.HS-Verhandlung''' Mittler, Ellerbrock, Link. BA-Antrag gg. '''Mittler''' wg „Verdacht“ | + | |
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| - | '''23.08.12:''' RS Begründung des Ablehnungsgesuchs gg. Mittler mit Anlage A1-A3 | + | |
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| - | '''20.08.12:''' Reinecke ans Landgericht | + | |
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| - | '''19.09.12:''' '''Mittler''', dienstliche Stellungnahme | + | |
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| - | '''04.10.12:''' LG-BA-Ablehnungs-Beschluss gg. Mittler von Käfer, Ellerbrock, Link. Keine Beschwerde eingelegt. | + | |
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| - | '''08.11.12:''' Reinecke ans LG – Terminverschiebung | + | |
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| - | '''26.11.12:''' 1.568,49 € RA '''Kosten''' an Eberhard Reinecke überwiesen | + | |
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| - | '''16.12.11:''' Verhandlung beim Landgericht gegen Hoffmann, Az. 324 O 323/11, RS berichtet. | + | |
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| - | '''Sommer 12:''' In der Sache 324 O 323/11 kam es nicht zu einer Beweisverhandlung sondern zu einem Vergleich mit einer strafbewehrten UVE seitens Hoffmann | + | |
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| - | '''11.01.13:''' Reinecke ans LG zu § 186 StGB | + | |
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| - | '''21.01.13:''' Krüger ans LG § 186 StGB gilt (Wenzel-Burkhardr 5. Auflage Kap. 5, Rz. 211) | + | |
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| - | '''24.01.13:''' Schriftsatz von Krüger. Zeugenangebot | + | |
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| - | '''25.01.13:''' '''3.HS-Verhandlung''' – Käfer, Mittler, Link; Ohne BA-Anträgen | + | |
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| - | '''01.02.13:''' Reinecke ans LG | + | |
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| - | '''19.02.13:''' Befangenheitsantrag gg. Mittler, Link wg. 324 O 58/13 (eidest. Vers. Krüger) | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.03.13:''' '''Mittler''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
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| - | '''05.03.13:''' '''Link''', Dienstliche Stellungnahme | + | |
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| - | '''12.03.13:''' RS, Stellungnahme zur dienstl. Stellungnahme von '''Mittler''' | + | |
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| - | '''12.03.13:''' RS, Stellungnahme zur dienstl. Stellungnahme von '''Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.04.13:''' LG-Beschluss BA-Ablehnung '''Mittler, Link''' wg. Rechtsmissbrauch, verfahrensfremde Zwecke 324 O 616/13. Käfer, Mittler. Link | + | |
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| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Käfer''' | + | |
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| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.04.13:''' BA-Antrag gg. '''Mittler''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Link''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Käfer''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.04.13:''' Begründung BA-Antrag gg. '''Mittler''' | + | |
| - | + | ||
| - | '''19.04.13:''' Tippfehler korrigierte Fassungen angegeben. | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.04.13:''' LG-BA-Selbstentscheidungs-Beschwerde-Beschluss BA gg. '''Käfer, Mittler, Link zurückgewiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.13:''' Urteil Käfer, Mittler, Dr. Link | + | |
| - | + | ||
| - | '''08.05.13:''' Reinecke, Beschwerde-Begründung gegen LG-BA-Selbstentscheidungs-Beschluss (324 O 616/13) | + | |
| - | + | ||
| - | '''21.05.13:''' Reinecke – Einlegung der Berufung | + | |
| - | + | ||
| - | '''24.07.13:''' Reinecke, Berufungsbegründung | + | |
| - | + | ||
| - | '''28.08.13:''' Erwiderung durch Dr. Sven Krüger | + | |
| - | + | ||
| - | '''15.08.13:''' OM-Beschluss, 1.500,-- €, ersatzweise für je 500,- € ein Tag Haft. | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.09.13:''' Reinecke – Beschwerde gegen OM-Beschluss ohne Begründung | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.09.13:''' Reinecke, Begründung der Beschwerde gegen den OM-Beschluss | + | |
| - | + | ||
| - | '''18.09.13:''' LG Beschluss – Beschwerde gegen OM-Beschluss wird zurückgewiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''27.05.13:''' LG-Selbstentscheidungs-Beschluss, '''Käfer, Mittler, Dr.Link''' Beschwerde wird nicht abgeholfen. Mittler hätte nicht entscheiden dürfen wg. Krankheit. | + | |
| - | + | ||
| - | '''05.06.13:''' LG-Schreiben. Über den OM-Antrag muss noch entschieden werden. | + | |
| - | + | ||
| - | '''10.06.13:''' OLG-BA-Beschluss 7 W 46/13 Selbstentscheidungs-BA abgelehnt Buske, Meyer, Dr. Weyhe | + | |
| - | + | ||
| - | '''11.06.13:''' Krüger, OM-Antrag bleibt aufrechterhalten. | + | |
| - | + | ||
| - | '''13.05.13:''' Reinecke:Antrag auf Akteneinsicht | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.05.13:''' 2.361,00 € RA Kosten + Gerichtskosten an Dr. Sven Krüger überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''28.05.13:''' 138,00 € Kosten an Justizkasse (Mahngebühren) überwiesen | + | |
| - | + | ||
| - | '''20.06.13:''' Reinecke-Schreiben, Terminverlängerung | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.04.13:''' Urteil 324 O 616/11 Streitwert 20.000,-- € | + | |
| - | + | ||
| - | Verbot erlassen, Abmahnkosten zurückgewiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''15.08.13:''' OM-Beschluss 3x500,- € Käfer, Dr. Link, Dr. Linke | + | |
| - | + | ||
| - | '''02.09.13:''' Reinecke, Beschwerde gegen OM-Beschluss | + | |
| - | + | ||
| - | '''16.09.13:''' Reinecke, Begründung der OM-Beschwerde | + | |
| - | + | ||
| - | '''18.09.13:''' Beschluss, Ablehnung der Beschwerde, Käfer. Dr. Link, Dr. Linke | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.09.13:''' 301,00 € Kosten an die Justizkasse für die einstw. Verfügung überwiesen. | + | |
| - | + | ||
| - | '''26.09.13:''' 15,00 € an die Justizkasse überwiesen. Unklar, welche Forderung | + | |
| - | + | ||
| - | '''30.09.13:''' Reinecke, Stellungnahme zum OM-OLG-Verfahren 7 W 88/13 | + | |
| - | + | ||
| - | '''08.10.13:''' Krüger ans OLG zum OM-Verfahren | + | |
| - | + | ||
| - | '''17.10.13:''' Reinecke ans OLG Beim OM-Antrag falsche Urkunden eingereicht. | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.03.14:''' OLG-OM-Beschluss 7 W 88/13 Buske, Dr. Weyhe Meyer. 1.500,- € 3 Tage x 500,- € | + | |
| - | Buske hat e.V. beschlossen, dürfte hier nicht tätig sein? | + | |
| - | + | ||
| - | '''25.03.14:''' 7 W 88/13 OLG Beschluss – sofortige Beschwerde gegen OM (1.500,- €) wird zurückgewiesen | + | |
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| - | '''31.03.14:''' Reinecke an Schälike. Nur Verfassungsbeschwerde könnte helfen. | + | |
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| - | '''15.05.14:''' OM-Verfassungsbeschwerde Reinecke mit rein formalen Argumenten. Dass Buske nicht entscheiden durfte, wurde nicht thematisiert. | + | |
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| - | '''30.05.14:''' 120,96 € Kosten aus dem OM-Verfahren an Dr. Sven Krüger überwiesen | + | |
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| - | '''14.10.14:''' Verfassungsbeschwerte wird nicht zur Entscheidung angenommen Kirchhof, Masing, Baer | + | |
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| - | '''19.-22.03.15:''' Knastaufenthalt. Dazu gibt es einen Bericht im Internet. | + | |
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| - | '''26.04.18:''' Verzögerungsrüge gem. § 198 GVG | + | |
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| - | '''11.12.18:''' Terminierung durch OLG auf den 05.03.19 | + | |
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| - | '''03.03.19:''' RS-Schreiben ans OLG | + | |
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| - | '''05.03.19:''' Berufungsverhandlung | + | |
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| - | 2010 - 2019 - Pflegeheim AMARITA Bremerhaven ./. Schälike | + | |
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| - | '''Streitwert''' erhöht von Käfer e.V. -> HD – von 10.000,-- auf 20.000,-- € | + | |
| [[Kategorie:Krüger]] | [[Kategorie:Krüger]] | ||
| - | [[Kategorie:Marseille]] | + | [[Kategorie:Glossar]] |
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| - | [[Kategorie:Amarita]] | + | |
Aktuelle Version
| BUSKEISMUS |  |
| BUSKEISMUS Methode | Der tollkühne Lügenbaron (Baron Münchhausen, Zeichentrickfilm Klassiker, ganzer Kinderfilm, deutsch) |
[bearbeiten] Querulantentum ist Vorraussetzung
Andreas Mueller: Ein "Querulant im Namen der Gerechtigkeit" |
Als Querulant (von lateinisch queri – „vor Gericht klagen“) wurde ursprünglich in der Rechtsprechung ein Mensch bezeichnet, der trotz geringer Erfolgsaussicht besonders unbeirrbar und zäh einen Rechtskampf führte. Dabei steht ein geringfügiger oder vermeintlicher Anlass kaum noch in einem angemessenen Verhältnis zum rechthaberischen, misstrauischen, fanatischen und unbelehrbaren Vorgehen der so bezeichneten Menschen. Auch Personen, die bei Behörden oder vor Gericht zum wiederholten Male unbegründete Anträge stellen, werden als Querulanten bezeichnet. Später wurde der Begriff von der Psychiatrie aufgegriffen und entweder als eigenes, wahnhaftes, oft paranoides Krankheitsbild, als Persönlichkeitsstörung oder als begleitendes Symptom anderer psychischer Störungen beschrieben. Die Anwendung des Begriffs ist rechtlich problematisch, steht doch beim Vorliegen einer derartigen Störung die Prozessfähigkeit in Frage. Dadurch kann ein Betroffener effektiv an der missbräuchlichen Nutzung von Klagen und Rechtsbehelfen, aber auch an der Durchsetzung tatsächlicher Rechte gehindert werden. Eine gesetzliche Definition des Querulanten fehlt, weshalb auch missbräuchliche oder fehlerhafte Verwendungen des Begriffs diskutiert werden. (Quelle: Wikipedia) Paranoide Persönlichkeitsstörung |
[bearbeiten] Hamburger Querulanten
[bearbeiten] Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
Der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zeichnet sich aus und unterscheidet sich von anderen Medienanwälten dadurch, das er recht umstrittene Kläger mit zweifelhaften Methoden vertritt. In den Gerichtsverhandlungen beleidigt dieser Anwalt die Gegner, quatscht ständig dazwischen und ist Argumenten gegenpüber verschlossen.
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger
- bekämpft Archive
- legt sein verfassungswidriges Verhalten gegenüber der Gerichtsöffentlichkeit offen. So forderte RA Dr. Sven Krüger, z.B. die Gerichtspräsidenten auf, dem Buskeismus-Betreiber Hausverbot zu erteilen (RA Dr. Sven Krüger: "Unter Beobachtung" DRIZ 3/2012, 77ff.). Die Gerichtpräsidenten folgten allerdings dieser Aufforderung nicht.
- reicht für seine Mandanten deren falsche eidesstattliche Versicherungen bei Gericht ein
- vertritt Stasi-Akteure
- vertritt Kriminelle, verurteilte Manager aus der Wirtschaft
- schafft es nicht, eine große Medienkanzlei aufzubauen
- meint, der Buskeismus-Betreiber spioniere ihm nach
- klagt gegen eigene Mandanten
- klagt im eigenen Namen gegen Berichterstattung
- Meidet die Öffentlichkeit, es sind so gut wie keine Interviews mit diesem Anwalt bekannt
Hier eine Übersicht der uns bekannten Verfahren dieses Rechtsanwalts.
[bearbeiten] VorsLG/VorsOLGRi Andreas Buske
Diesen Richter brauchen wir nicht vorzustellen. Dem Buskeismus-Projekt dient dieser Richter als Protagonist.
Das AMARITA Bremerhaven-Verfahren gegen den Beuskeismus-Betreiber verdeutlicht, wie die Hamburger Justiz funktioniert, um sich eines unbeliebten Kritikers rechtsmissbräuchlich zu entledigen.
[bearbeiten] VorsRi'in Simone Käfer
Im Internet kommt diese Richterin bei Google auf über 5000 Snipplets, halb si viel, wie Andreas Buske. Das istr wesentlich merh als Eßer da Silva, der Vorsitzende der Kölner Pressekammer beim Landgericht.
Das bedeutet, dass diese Richterin durch ihr lebensfremde und willkürliche Urteile der Unzufriedenen in Deutschland mehr Vorschub leistet als die meisten anderen Richter. Ihr Anteil an dem Erfolg der AfD dürfe deswegen persönlich merklich höher sein, als die der anderen Entscheidungsträgern in Deutschland.
Das ist die Folge ihres Querulantenwahns.
[bearbeiten] Auf wen können sich die Querulanten verlassen?
Auf Richterin Simone Käfer und Richter Andreas Buske ist für die Querulatoren Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger und Manager Ulrich Marseille Verlass.
In unserem Beispiel für die "Methode RA Dr. Sven Krüger" erlässt der VorsLG-Richter Andreas Buske die einstweilige Verfügung. Als späterer VorsOLG-Richter bestätigt Andreas Buske den LG-OM-Beschluss und im Berufungsverfahren das LG-Hauptsache-Urteil.
Die inzwischen zur Vorsitzenden Richterin der Zensurkammer mutierte Richterin Simone Käfer unternahm alles Mögliche und Unmögliche, um das Buske-Konstrukt "Einsdruck-Verdacht" aufrecht zu erhalten.
Allen Argumenten und Tatsachen gegenüber blieb diese Zensorin verschlossen. Das Zensur-Doppel-Quartett-Krüger-Käfer-Buske nutzte die Gelegenheit, auf Kosten alter Menschen ihre Macht offen, unbeeindruckt von den Tatsachen zu demonstrieren.
[bearbeiten] Methode Dr. Sven Krüger
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger bildet mit seinem Mandanten ein Team. Zusammen mir Käfer und Buske ein Zensur-Doppel-Quartett, welches rechtsmissbräuchlich Verbotsurteile produziert.
Die Mandanten versuchen Kritik zu unterdrücken, schüchtern Kritiker ein und setzen mit enormer Härte ihre geschäftlichen und finanziellen Interessen durch. Befindlichkeiten Anderer werden mit Füßen getreten.
Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger ist an einer Berichterstattung durch Medien und im Internet der von ihm geführten Prozessen offenbar nicht interessiert, versucht den Buskeimsus-Betreiber aus dem Gerichtssaal zu vertreiben, unbeobachtet Verbote zu generieren.
[bearbeiten] Vorgehen (Methode) dieses Teams gegen denen nicht genehme kritische Berichte/Äußerungen
- In Berichten werden justiziable Äußerungen - meist Peanuts - gesucht, um die Medien und Journalisten zu verunsichern und zu zwingen, sich mit Peanuts zu beschäftigen.
- Abmahnungen werden so formuliert, dass der Abgemahnten verunsichert sind, weil diese nicht wissen, was konkret beanstandet wird.
- Die Forderungen in den Abmahnungen sind unangemessen, übertrieben und gehen weit über das juristisch Durchsetzbare hinaus.
- Abmahnungen gehen einher mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewerten Unterlassungsverpflichtungserklärung (UVE) mit einer Vertragsstrafe von 10.000,-- € und für den Abmahnenden nicht zu 100 Prozent durchsetzbaren Forderungen.
- Beantragung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung mit Einreichung von schlau formulierten - durchaus auch falschen - eidesstattlichen Versicherungen bzw. anwaltlichen Erklärungen.
- Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung können sich von dem Text der Abmahnung unterscheiden. was meist der Fall ist.
- Beantragung von Ordnungsstrafen durch Ausschöpfung der Kerntheorie.
- Drohung mit Strafanzeigen und Einreichen von Strafanzeigen.
- Klagen mit unzähligen vielen Verbotswünschen, welche in der Endkonsequenz nicht zu 100 Prozent greifen.
- Bei den Klagen werden die Hinweise des Gerichts im Verfügungsverfahren berücksichtigt, um die Erfolgschancen beim Verbot zu erhöhen.
- Drohung mit Prozessrisiko zwecks Erhalt einer strafbewehrten Unterlassunsverpflichtungserklärung bzw. Aufgabe der Verteidigung.
- Nutzung von zweifelhaften einstweiligen Verfügungen zur Einschüchterung der Presse.
- Missbrauch des Wissensvorsprngs gegenüber den Beklagten in prozessualen Fragen.
[bearbeiten] Beispiele
- Am Beispiel dieses Prozesses lässt sich aufzeigen, mit welcher Energie Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger zusammen mit seinen Mandanten gegen kritische Berichterstattung auf Kosten Betroffener vorgeht.
