27 O 866/08 - 18.12.08 - Illic vs. Freizeit Woche - Kann Bild weiter genutzt werden, wenn Text verboten wurde?, Hauptseite

Aus Buskeismus

(Unterschied zwischen Versionen)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Version vom 22:42, 18. Dez. 2008 (bearbeiten)
Rechtsanwalt Markus Kompa (Diskussion | Beiträge)
(<font color="#800000">Illic vs. Freizeit Woche </font>)
← Zum vorherigen Versionsunterschied
Aktuelle Version (07:26, 20. Aug. 2020) (bearbeiten) (Entfernen)
Admin (Diskussion | Beiträge)

 
Zeile 1: Zeile 1:
-{{Vorlage:Bericht Kopf}}+{{Vorlage:Kopf}}
 +<!-- Willkommen -->
-=<font color="#800000">Illic vs. Freizeit Woche </font> =+== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon [[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]==
 +<div class="inhalt">
 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
-'''18.12.08, 11:30 <font color="#800000">27 O 866/08'''</font> Illic vs. Freizeit Woche <br>+Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu be Buskeismus-Lexikon|Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
-Im vorliegenden Fall wurde von Seiten der Klägervertretung gesteigerter Wert auf die Entscheidung der Grundsatzfrage gelegt, ob eine [[Bildnis]]veröffentlichung generell untersagt werden kann - auch für den Fall, das ein Bildnis, dass ursprünglich aus einem inzwischen zur [[Veröffentlichung]] untersagten [[Kontext]] stammt, in einem anderen Kontext erneut verwertet wird.+Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-Eine Entscheidung wollte die Klägervertreterin auch aus Gründen der Prozessökonomie herbeigeführt wissen, quasi auf Vorrat, um nicht im von Klägerseite erwarteten Falle eines "recyclens" von Bildnismaterial erst wieder ein neues Verfahren anstrengen zu müssen. Daher wurde dezidiert Wert gelegt auf eine Entscheidung sowohl bei der gekoppelten Verwendung (Text mit Bild), als auch bei der Verwendung der Einzelkomponenten. Wie in der Verhandlung vom vorsitzenden Richter angedeutet, erscheint eine Harmonisierung mit dem 10. Senat angeraten. Eine Entscheidung kann auch wegen dieses weiteren Zusammenhangs mit Interesse erwartet werden.+
-[http://www.buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_Dezember_2008 Terminrolle Berlin]+'''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages:<br><br>
-== Richter ==+<div id='topbar'>
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br>+<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
-'''Richter am Landgericht''' Herr von Bresinsky<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht''' Frau Becker+ <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Die Parteien ==+<table width="100%">
 +<tr>
 + <td style="vertical-align:top; width:52%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
-'''Klägerseite:''' Kanzlei: Prinz Neidhardt Engelschall; vertreten durch RAin Lingens <br>+[[:Kategorie:Presseerklärung|Pressemitteilungen]]<br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Lovells; vertreten durch RAin Hagemann <br><br>+
-== Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==+[[:Kategorie:Umfrage|Umfragen]]<br>
-'''Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit:''' Achim Sander+
-'''Richter Mauck Zusammenfassung:''' ...Die Mutter der Cousine von Frau Illic sei laut Zeitungsbericht von Bata Ilic um ihr Vermögen gebracht worden ... Tafelsilber sei gestohlen worden ... es wird der Vorwurf der [[Verdachtsberichterstattung]] erhoben ... eine [[Unterlassungserklärung]] wurde abgegeben, durch die auch die [[Bildnis]]nutzung betroffen ist ... Bildnis darf in einem bestimmten Kontext nicht mehr verwandt werden, also nur, wenn es wieder um das Thema „Tafelsilber“ geht, sonst ist eine Verwendung möglich+[[Presse zu Buskeismus]]<br>
-Frage des Vorsitzenden an die KA, warum Sorge besteht, dass genau dieser Bericht wiederholt werden würde.+[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-'''RAin Lingens:''' „identische“ Berichterstattung ist nicht deckungsgleich mit „im Kern gleich“ bzw. „kerngleich“ +[[:Kategorie:Gehörtes|Aufgeschnappte Sätze]]<br>
-'''Vorsitzender Richter:''' Kerngleichheit besteht nur im Zusammenhang mit dem Thema „Tafelsilber“+[[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''RAin Hagemann:''' Unterlassungserklärung wurde angenommen.+[[:Kategorie:erlaubt verboten|Ausdrücke - verboten/erlaubt]]<br>
-'''RAin Lingens:''' ... eine Verwendung der Fotos ist grundsätzlich abzulehnen ... es besteht keine zeitgeschichtliche Bedeutung ... +[[:Kategorie:Anwaltslogik|Anwälten auf den Mund geschaut]]<br>
-'''Vorsitzender Richter:''' ... wir können doch nicht ... lt. BGH ... wo soll Wiederholungsgefahr herkommen?+[[:Kategorie:Beleidigung Gericht|Beleidigungen vor Gericht / in Schriftsätzen]]<br>
-'''RAin Lingens:''' Text und Bild kann man nicht als eins sehen+</p>
 +</div>
-'''RAin Hagemann:''' Die Frage ist doch: Kann das Foto noch veröffentlicht werden, in einer Weise, dass es gegen die Textunterlassungserklärung verstößt?+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
-'''Vorsitzender Richter:''' Wir können eine Fotoveröffentlichung in einem ganz anderen Zusammenhang nicht verbieten. Früher haben sie gesagt, die Fotoveröffentlichung soll in jedem Zusammenhang verboten werden. Das geht nicht. +{{Allgemeiner Hinweis Berichte}}
 +</p>
 +</div>
-'''RAin Lingens''' beantragt Erklärungsfrist hierzu.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter:''' Wir halten dieses Ansinnen für unzulässig. Es ist auf die Frage zu konzentrieren, ob Wiederholungsgefahr besteht. +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|Aktenzeichen]]
-'''RAin Hagemann:''' ... wir haben über ein Ermittlungsverfahren berichtet ... ein zeitgeschichtliches Interesse besteht. Wir haben eine Unterlassungserklärung für den Fall der „Kerngleichheit“ geleistet, dadurch ist der Kläger abgesichert ...+BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
-'''RAin Lingens:''' in Folgefällen müsste man erneut komplett von Anfang an vorgehen ... +Aufgehobene Zensururteile
 +:[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
-'''RAin Hagemann:''' ... nein ...+</p>
 +</div>
 +
-'''Vorsitzender Richter:''' Die Frage ist ganz einfach: Ist die Wiederholungsgefahr weg oder nicht? ... Bild und Text sind immer getrennt geltend zu machen ...+</td>
-Ob wir uns der Rechtsprechung des 10. Senats anschließen?+
-'''RAin Lingens ''' beantragt, Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, für den Fall, dass die Wiederholungsgefahr entfallen sein könnte.+<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
-Das Gericht zieht sich zur Beratung zurück. Eine Entscheidung war am Ende des Verhandlungstages bei gesonderter Nachfrage noch nicht gefallen.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Termine</b>
 +</p>
 +<p>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Hamburg Termin LG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_OLG_Hamburg Termine OLG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Berlin Termine LG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_KG_Berlin Termine KG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Köln Termine LG Köln]<br>
 +</p>
 +</div>
-'''Verkündung am 05.02.2009'''+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
-== Kommentar ==+[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 +</p>
 +</div>
-n/a+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
-== Weiterführende Links ==+</p><p>
 +</p>
 +</div>
-[http://www.pressekatalog.de/PK/Detail.asp?Ebinr=910341729&PT=ARCHIV&Jahr=2008&Ausgabe=021 Freizeit Woche]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
-[http://www.google.de/search?hl=de&q=%22Bata+Illic%22+Strafanzeige&btnG=Suche&meta= Googlesuche nach Bata Illic zum Thema]+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
- +<p><b>Kritische Seiten</b>
-== Wichtiger Hinweis ==+</p>
-{{Wichtiger Hinweis Bericht}}+</div>
- +</td>
-[[Kategorie:Bericht|Illic vs. Freizeit Woche - Kann Bild weiter genutzt werden, wenn Text verboten wurde? 27 O 866/08]]+</tr>
- +</table>
-[[Kategorie:Bericht Aktenzeichen|8 27 O 866/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Gericht|Berlin 8 27 O 866/08]]+
- +
-[[Kategorie:Bericht Datum|8.12.18]]+

Aktuelle Version

dog_cat.jpg BUSKEISMUS

Diese web-Site ist ein
Aktionskunstprojekt
Realsatire
Buskeismus-Forschung

cat_judge.gif


[bearbeiten] Willkommen bei Buskeismus-Lexikon Neue Berichte

Das Buskeismus-Lexikon ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von freien Inhalten. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.

Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht. Autorinnen und Autoren sind stets willkommen.

Siehe auch die justizkritische Site www.buskeismus.de

Thema des Tages:

Berichte

Neue Berichte
Berichte nach Aktenzeichen
Wichtiger Hinweis: Für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

Urteile

BVerfG-Urteile und -Entscheidungen

Aktenzeichen
BGH-Urteile und -Entscheidungen
Aktenzeichen
Aufgehobene Zensururteile
aufgehobene Zensururteile


Anwälte

Medienkanzleien, welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind
Medienanwälte, welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind

Richter

Gesetze

Kritische Seiten

Persönliche Werkzeuge