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Aus Buskeismus

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-	Durch die OLG-Entscheidung sei der Rechtsweg "unzulässig verkürzt" worden, entschieden die Karlsruher Richter. Sie sahen einen Verstoß gegen das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz. Beschluss des Bundesverfassungsgderichts [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20081104_1bvr258706.html?Suchbegriff=1+BvR+2587%2F06 AZ: 1 BvR 2587/06] vom 4. November 2008	+	Durch die OLG-Entscheidung sei der Rechtsweg "unzulässig verkürzt" worden, entschieden die Karlsruher Richter. Sie sahen einen Verstoß gegen das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts [http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20081104_1bvr258706.html?Suchbegriff=1+BvR+2587%2F06 AZ: 1 BvR 2587/06] vom 4. November 2008
-	[[Kategorie:Glossar]]	+	[[Kategorie:Glossar allgemeines Recht]]

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Aktuelle Version

Fachgerichte dürfen bei umstrittenen Fragen den Rechtsweg "nicht versperren"

[bearbeiten] Revision muss zugelassen werden

Durch die OLG-Entscheidung sei der Rechtsweg "unzulässig verkürzt" worden, entschieden die Karlsruher Richter. Sie sahen einen Verstoß gegen das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts AZ: 1 BvR 2587/06 vom 4. November 2008