Abschlussschreiben
Aus Buskeismus
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| - | Widerwärtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am weidgeschossenen Empfänger einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer [[Abmahnung]] hierfür Gebühren schinden dürfen. | + | Geschäftstüchtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am waidgeschossenen Inanspruchgenommenen einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer [[Abmahnung]] hierfür Gebühren schinden dürfen. |
| Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden. | Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden. | ||
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Version vom 07:45, 9. Okt. 2008
Begriff
Erklärung des durch eine einstweilige Verfügung Inanspruchgenommenen, die vorläufige gerichtliche Regelung als endgültige anzuerkennen.
Rechtsfolge
Wie ein (nicht mehr mögliches) sofortiges Anerkenntnis wird der Rechtsstreit durch Erklärung beendet. Man erspart sich hierdurch Kosten weiterer Verfahrensschritte, etwa solche für ein Widerspruchsverfahren, eine Berufung zum Widerspruchsverfahren oder ein Hauptsacheverfahren.
Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung
Geschäftstüchtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am waidgeschossenen Inanspruchgenommenen einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer Abmahnung hierfür Gebühren schinden dürfen.
Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden.
