16.12.2011 - Zwei Vorzensur-Verbotsverfahren

Aus Buskeismus

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16.12.2011 – Heute war es die letzte Sitzung des Oberzensors Richter Andreas Buske beim Landgericht Hamburg
Als Regisseur des absurden Theaters übernimmt dieser Zensor stolz ab den 01.01.2012 den Vorsitz beim OLG Hamburg, 7. Senat.
Die Noch-Vorsitzende Richterin dieses Zensursenats, Frau Dr. Marion Raben geht als zufriedene Verletzerin der Persönlichkeitsrechte vieler Beklagter in ihr schwer verdienten Lebensabschnitt als Pensionärin.

Die heutige Theatervorstellung war an Absurdität Spitze richtungweisend sowie inhaltlich (siehe unten) als auch für das Zusammenspiel des zukünftigen Vorsitzenden der Hamburger Zensurkammer, des Herrn Dr. Asmus Maatsch mit dem neuen Vorsitzenden seiner Berufungskammer, dem Richter Andreas Buske.

BUSKEISMUS

FREITAGSBERICHT

16. Dezember 2011

Zwei Ganoven und eine Katze

[bearbeiten] Was war heute los?

16.12.2011

Zunächst mussten wir feststellen, dass die Terminrolle Fehler enthielt. Ri’in Dr. Wiese ist nicht mehr beim Landgericht. Sie ist abgeordnet worden in die Justizbehörde. An ihrer Stelle zensierte Ri’in Mittler.

Passieren solche Fehler Bloggern, so können schnell tausende Euro an die Zensuranwälte und Zensurkammern fließen. Den Mitarbeitern der Gerichte sind solche menschliche bzw. technische Fehler erlaubt, den Bloggern nicht. Deren Persönlichkeitsrechte auf Fehler werden von den Zensoren mit Füßen getreten. Deren Argumente sind menschenverachtend.

Die heutigen Sachen waren keine klassischen Fälle.

In der Sache 324 O 323/11 ging es um die örtliche Zuständigkeit. Buske bejahte diese, obwohl der Beklagte nichts ins Netz gestellt und nichts in der Presse veröffentlicht hatte.

Das Verbot in der Sache 324 O 611/11 gegen Radio Bremen ist einem Journalisten zu verdanken. In einer Auseinandersetzung mit dem Kläger, sagte der Journalist, es wird noch heute gesendet. Das genügte, Radio Bremen mit einer einstweiligen Verfügung zu überziehen, die im Widerspruchsverfahren heute bestätigt wurde.

In der dritten Sache 324 O 300/09 und 324 O 301/09 sollte Beweis erhoben werden. Der Zeuge erschien nicht.

[bearbeiten] AMARITA Bremerhaven vs. M.H. 324 O 323/11

Corpus Delicti M.H. war Pflegehelfer bei AMARITA Bremerhaven und kündigte. Ihm gefiel vieles nicht, was er so alles in dieser mit dem Namen Ulrich Marseille verbundenen Einrichtung erlebte, und schrieb das an Radio Bremen, andere Medien und die Heimaufsicht Bremen.

Die Klägerin erfuhr von diesem Schreiben, weil Radio Bremen die Pressesprecherin der Klägerin um eine Stellungnahme bat.

Die "Nordsee-Zeitung" berichtete wohl ohne mit der Klägerin vorab den Wahrheitsgehalt geprüft zu haben.

Dagegen wehrt sich nun das Pflegeheim AMARITA Bremerhaven.

Es sind insgesamt 24 Punkte, deren Verbreitung verboten werden soll.

Da es sich um extrem rufschädigende Falschbehauptungen handelt, wurde pro angegriffene Äußerung 7.500 € angesetzt, so dass sich ein Streitwert von insgesamt 180.000 € ergab.

Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger von der Kachelmann-Kanzlei Schwenn&Krüger und die Klägerin samt Ulrich Marseille, der sich für die Klägerin einsetzt, meinen, dass die verleumderischen Bezichtigungen der Beklagte offensichtlich aus unlauteren Motiven aufgestellt hat.

Die heutigen Zensoren: Ri Andreas Buske, Ri Dr. Asmus Maatsch, Ri’in Barbara Mittler, RA Dr. Sven Krüger

Verhandlungsbericht

[bearbeiten] Landau, M. vs. Radio Bremen 324 O 611/11

Die heutigen Zensoren: Ri Andreas Buske, Ri Dr. Asmus Maatsch, Ri’in Barbara Mittler, RA’in Dr. Patricia Cronemeyer (Kinzel), RA Dr. Renner

Corpus Delicti

Über den Kläger gibt es als Vermieter viele Beschwerden. Ein Journalist von Radio Bremen traf sich mit dem Kläger zusammen mit einem Kameramann zum Interview. Wie so häufig, kam es zum streitigen Disput. Der Journalist argumentierte damit, dass noch heute gesendet werden wird.

Prompt folgte eine einstweilige Verfügung.

Den Juristen von Radio Bremen halfen keine Argumente: Ohne weiteren Recherchen wäre nicht gesendet worden; journalistisches Material durchläuft noch die Redaktion und die Rechtsabteilung, ehe gesendet wird; für die Äußerungen eines Journalisten kann der Sender nicht verantwortlich gemacht werden.

An der zweifelhaften Glaubhaftmachungspflicht des Beklagten ist das Verbot auch nicht gescheitert.

Die einstweilige Verfügung wurde noch an diesem Freitag um 13:07 bestätigt.

[bearbeiten] Berufungsverhandlung 7 U 4/12 am 13.10.2015

13.10.2015: Die Berufungsverhandlung erfogte unter Vorsitz der Richters Claus Meyer. Die anderen Richter: Dr. Lothar Weyhe und Dr. Billhardt.

M. Landau (der Antragsteller) wurde vertreten vom Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann.

Ohne zu begründen schlug Richter Claus Meyer vor, die Sache für erledigt zu erklären und die Kosten gegeneinander aufzuheben. Einer würde gewinnen, wer, sage er aber nicht.

Die Antragsgegnerseite (Radio Bremen) war nach Beratung im Gerichtsflur damit einverstanden, die Antragstellerseite nach Telefonat mit dem Mandanten allerdings nicht.

Daraufhin erklärte Richter Claus Meyer, dass der Senat keine Erstbegehungsgefahr sehe. Filmaufnahmen dürfen in privaten Räumlichkeiten u.U. gemacht werden. Ob ja, das hinge von der Sendung ab. Auch die Mitteilung, dass noch am gleichen Tage gesendet werde, bedeute nicht, dass Rechtswidriges ausgestrahlt wird. Damit entfalle die Erstbegehungsgefahr und die Einstweilige Verfügung würde aufgehoben werden.

Diese Entscheidung wurde auch am Schluss der Sitzung getroffen.

Der Kläger kann es ja mit der Hauptsache versuchen, meinte Richter Claus Meyer.

Ich (Rolf Schälike) denke, das wäre verjährt.

[bearbeiten] Löffler Kerstin / Löffler Dietmar. vs. Axel Springer AG / Bild digital 324 O 300/09 / 324 O 301?09

Die heutigen Zensoren: Ri Andreas Buske, Ri Dr. Asmus Maatsch, Ri’in Barbara Mittler, RA Jens Schippmann, RA Dr. Nieland

Corpus Delicti Die Klägerin, eine attraktive Düsseldorferin, ausgebildete Stuntfrau ist die Tochter des Wurstfabrikanten Hans Landsmann aus Dormagen. Ihr Ehemann ist Stuntman Dietmar Löffler. Es gibt Bilder von Kerstin Landsmann im Playboy

Anlass genug für Springer, etwas über die Ehe und die Nacktfotos der Klägerin zu berichten.

Die Zensoren müssen nun entscheiden, wie das zensur-juristisch zu handhaben ist und wie viel Springer an das Paar zu zahlen hat.

Da es zwei Prozesse sind, haben wir das Paar am 17.06.2011 als Zeugen in der jeweils anderen Sache gehört.

Der heutige Zeuge, Herr Slawinski erschien nicht. Der Prozess wird sich fortsetzen, falls es zu keinem Vergleich kommt.

[bearbeiten] Heute herausgehörten Leitsätze

Richter Dr. Maatsch: Nun haben wir für die Erkennbarkeit eine niedrige Schwelle. Es reicht aus, wenn eine kleine Zahl von Personen erkennt. Wenn Mieter gezeigt werden ohne dem Vermieter, dann wissen auch andere Mieter, um wen es sich handelt. Das genügt für die Erkennbarkeit.

[bearbeiten] Richtersprüche Heute

Richter Andreas Buske: Wir haben alles getan, was wir konnten.

Richter Andreas Buske: Wir wollte vor Weihnachten Sie nochmal sehen.

Richter Andreas Buske: Wir wollen diesen Prozess zu Ende bringen. Wird uns heute nicht gelingen. Wollen SDie sich doch noch vergleichen?

Richter Dr. Maatsch: Wie haben damals vorläufig die Beweiswürdigung in den Raum gestellt. Haben Zeugen geladen. Man hätte auch zu der Überzeugung kommen können, ohne neuen Zeugen geht es auch.

[bearbeiten] Videos

…

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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Kategorien: Krüger | Cronemeyer | Damm&Mann | Zensurkammer

 Zunächst mussten wir feststellen, dass die Terminrolle Fehler enthielt. Ri’in Dr. Wiese ist nicht mehr beim Landgericht. Sie ist abgeordnet worden in die Justizbehörde. An ihrer Stelle zensierte Ri’in Mittler.
-Passieren solche Fehler Blogern, so können schnell tausende Euro an die Zensuranwälte und Zensurkammern fließen. Den Mitarbeitern der Gerichte sind solche menschliche bzw. technische Fehler erlaubt, den Bloggern nicht. Deren Persönlichgkeitsrechte auf Fehler werden von den Zensoren mit Füßen getreten. Deren Argumente sind menschenverachtend.
+Passieren solche Fehler Bloggern, so können schnell tausende Euro an die Zensuranwälte und Zensurkammern fließen. Den Mitarbeitern der Gerichte sind solche menschliche bzw. technische Fehler erlaubt, den Bloggern nicht. Deren Persönlichkeitsrechte auf Fehler werden von den Zensoren mit Füßen getreten. Deren Argumente sind menschenverachtend.
 Die heutigen Sachen waren keine klassischen Fälle.
-In der Sache <font color="#800000">'''324 O 323/11'''</font> ging es um die örtliche Zuständigkeit. Buske bejate diese, obwohl der Beklagte nichts ins Netz gestellt und nichts in der Presse veröffenlicht hatte.
+In der Sache <font color="#800000">'''324 O 323/11'''</font> ging es um die örtliche Zuständigkeit. Buske bejahte diese, obwohl der Beklagte nichts ins Netz gestellt und nichts in der Presse veröffentlicht hatte.
-Das Verbot in der Sache <font color="#800000">'''324 O 611/11'''</font> gegen Radio Bremen ist einem Journalisten zu verdanken. In einer Auseianandersetzung mit dem Kläger, sagte der Journalist, es wird noch heute gesendet. Das genügte, Radio Bremen mit einer einstweiligen Verfügung zu überziehen, die im Widerspruchsverfahren heute bestätigt wurde.
+Das Verbot in der Sache <font color="#800000">'''324 O 611/11'''</font> gegen Radio Bremen ist einem Journalisten zu verdanken. In einer Auseinandersetzung mit dem Kläger, sagte der Journalist, es wird noch heute gesendet. Das genügte, Radio Bremen mit einer einstweiligen Verfügung zu überziehen, die im Widerspruchsverfahren heute bestätigt wurde.
 In der dritten Sache <font color="#800000">'''324 O 300/09'''</font> und <font color="#800000">'''324 O 301/09'''</font> sollte Beweis erhoben werden. Der Zeuge erschien nicht.
 '''Corpus Delicti'''
-M.H. war Pflegehelfer bei AMARITA Bremerhaven und kündigte. Ihm gefiel vieles nicht, was er so alles in dieser mit dem Namen [[Ulrich Marseile - Klägerismus|Ulrich Marseille]] verbundenen Einrichtung erlebte, und schrieb das an Radio Bremen, andere Medien und die Heimaufsicht Bremen.
+M.H. war Pflegehelfer bei AMARITA Bremerhaven und kündigte. Ihm gefiel vieles nicht, was er so alles in dieser mit dem Namen [[Ulrich Marseille - Klägerismus|Ulrich Marseille]] verbundenen Einrichtung erlebte, und schrieb das an Radio Bremen, andere Medien und die Heimaufsicht Bremen.
 Die Klägerin erfuhr von diesem Schreiben, weil Radio Bremen die Pressesprecherin der Klägerin um eine Stellungnahme bat.
 Es sind insgesamt 24 Punkte, deren Verbreitung verboten werden soll.
-Da es sich um extrem rufschädigende Falschbehauptungen handelt, wurde pro angegeriffene Äußerung 7.500 € angesetzt, so dass sich ein Streitwert von insgesamt '''180.000 €''' ergab.
+Da es sich um extrem rufschädigende Falschbehauptungen handelt, wurde pro angegriffene Äußerung 7.500 € angesetzt, so dass sich ein Streitwert von insgesamt '''180.000 €''' ergab.
 Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger von der [http://www.google.de/#hl=de&cp=12&gs_id=2q&xhr=t&q=Kachelmann+Schwenn&pq=kachelmann+sachwenn&pf=p&sclient=psy-ab&source=hp&pbx=1&oq=Kachelmann+Schwenn&aq=0&aqi=g1g-v3&aql=&gs_sm=&gs_upl=&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.,cf.osb&fp=bf0c208b5e0e9f7f&biw=1280&bih=859 Kachelmann-Kanzlei] Schwenn&Krüger und die Klägerin samt Ulrich Marseille, der sich für die Klägerin einsetzt, meinen, dass die verleumderischen Bezichtigungen der Beklagte offensichtlich aus unlauteren Motiven aufgestellt hat.
 ===Berufungsverhandlung 7 U 4/12 am 13.10.2015===
-'''13.10.2015:''' Die Berufungsverhandlung erfogte unter Vorsitz der Richters Claus Meyer. Die andere Richter: Dr.Lothar Weyhe und Dr. Billhardt.
+'''13.10.2015:''' Die Berufungsverhandlung erfogte unter Vorsitz der Richters Claus Meyer. Die anderen Richter: Dr. Lothar Weyhe und Dr. Billhardt.
 M. Landau (der Antragsteller) wurde vertreten vom Rechtsanwalt [http://www.kanzlei-cronemeyer.de/rechtsanwalte/dr-t-herman/ Dr. Tobias Hermann].
-Ohne zu begründen schlug  Richter Claus Meyer vor, die Sache für erledigt zu erklären und die Kosten gegeneinander aufzuheben. Einer würde gewinnen, wer, sage er aber nicht.
+Ohne zu begründen schlug Richter Claus Meyer vor, die Sache für erledigt zu erklären und die Kosten gegeneinander aufzuheben. Einer würde gewinnen, wer, sage er aber nicht.
-Die Antragsgegnerseite (Radio Bremen) war nach Beratung im Gerichtsflur damit einverstanden, die Antragstellerseite nach Telefonat mit dem Mandnaten allerdings nicht.
+Die Antragsgegnerseite (Radio Bremen) war nach Beratung im Gerichtsflur damit einverstanden, die Antragstellerseite nach Telefonat mit dem Mandanten allerdings nicht.
-Daraufhin erklkärte Richter Claus Meyer, dass der Senat keine Erstbegehungsgefahr sehe. Filmaufnahmen dürfen in privaten Räumlichkeiten u.U. gemacht werden. Ob ja, das hinge von der Sendung ab. Auch die Mitteilung, dass noch am gleichen Tage gesendet werde, bedeute nicht, dass Rechtswidriges ausgestrahlt wird. Damit entfalle die Erstbegehungsgefahr und die Einstweilige Verfügung würde aufgehoben werden.
+Daraufhin erklärte Richter Claus Meyer, dass der Senat keine Erstbegehungsgefahr sehe. Filmaufnahmen dürfen in privaten Räumlichkeiten u.U. gemacht werden. Ob ja, das hinge von der Sendung ab. Auch die Mitteilung, dass noch am gleichen Tage gesendet werde, bedeute nicht, dass Rechtswidriges ausgestrahlt wird. Damit entfalle die Erstbegehungsgefahr und die Einstweilige Verfügung würde aufgehoben werden.
 Diese Entscheidung wurde auch am Schluss der Sitzung getroffen.
 Die Klägerin, eine attraktive Düsseldorferin, ausgebildete Stuntfrau ist die Tochter des Wurstfabrikanten Hans Landsmann aus Dormagen. Ihr Ehemann ist Stuntman [http://www.google.de/search?um=1&hl=de&biw=1280&bih=859&tbm=isch&sa=1&q=Dietmar+L%C3%B6ffler+Stuntman&btnG=Suche Dietmar Löffler]. Es gibt Bilder von Kerstin Landsmann im [http://www.google.de/search?hl=de&cp=28&gs_id=8&xhr=t&q=kerstin+landsmann+im+playboy&gs_sm=&gs_upl=&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.,cf.osb&biw=1280&bih=859&um=1&ie=UTF-8&tbm=isch&source=og&sa=N&tab=wi&ei=ZVzuTt2HLOP34QT3ztjPCQ Playboy]
-Anlass genug für Springer, etwas über die Ehe und die Nacktphotos der Klägerin zu berichten.
+Anlass genug für Springer, etwas über die Ehe und die Nacktfotos der Klägerin zu berichten.
 Die Zensoren müssen nun entscheiden, wie das zensur-juristisch zu handhaben ist und wie viel Springer an das Paar zu zahlen hat.
 Da es zwei Prozesse sind, haben wir das Paar am 17.06.2011 als Zeugen in der jeweils anderen Sache gehört.
-Der heutige Zeuge, Herr Slawinski erschein nicht. Der Prozess wird sich fortsetzen, falls es zu keinem Vergleich kommt.
+Der heutige Zeuge, Herr Slawinski erschien nicht. Der Prozess wird sich fortsetzen, falls es zu keinem Vergleich kommt.
 ==Heute herausgehörten Leitsätze==
 *'''Richter Andreas Buske:''' Wir wollte vor Weihnachten Sie nochmal sehen.
-*'''Richter Andreas Buske:''' Wir wollen diesen Perozess zu Ende bringen. Wird uns heute nicht gelingen. Wollen SDie sich doch noch vergleichen?
+*'''Richter Andreas Buske:''' Wir wollen diesen Prozess zu Ende bringen. Wird uns heute nicht gelingen. Wollen SDie sich doch noch vergleichen?
-*'''Richter Dr. Maatsch:''' Wie haben damals vorläufig die Beweswürdigung in den Raum gestellt. Haben Zeugen geladen. Man hätte auch zu der Überzeugung kommen können, ohne neuen Zeugen geht es auch.
+*'''Richter Dr. Maatsch:''' Wie haben damals vorläufig die Beweiswürdigung in den Raum gestellt. Haben Zeugen geladen. Man hätte auch zu der Überzeugung kommen können, ohne neuen Zeugen geht es auch.
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