Abschlusserklärung
Aus Buskeismus
| Version vom 08:18, 9. Okt. 2008 (bearbeiten) Rechtsanwalt Markus Kompa (Diskussion | Beiträge) (→Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung (Abschlussscreiben)) ← Zum vorherigen Versionsunterschied |
Aktuelle Version (22:52, 25. Apr. 2019) (bearbeiten) (Entfernen) Admin (Diskussion | Beiträge) |
||
| (Der Versionsvergleich bezieht 2 dazwischen liegende Versionen mit ein.) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
| - | == Begriff == | + | <center>{{Vorlage:Glossar}}</center> |
| - | Erklärung des durch eine [[einstweilige Verfügung]] Inanspruchgenommenen, die vorläufige gerichtliche Regelung als endgültige anzuerkennen. | + | Erklärung eines durch eine [[einstweilige Verfügung]] Überrumpelten, die vorläufige gerichtliche Regelung als endgültige anzuerkennen. |
| == Rechtsfolge == | == Rechtsfolge == | ||
| - | Wie ein (nicht mehr mögliches) [[sofortiges Anerkenntnis]] wird der Rechtsstreit durch Erklärung beendet. Man erspart sich hierdurch Kosten weiterer Verfahrensschritte, etwa solche für ein [[Widerspruchsverfahren]], eine Berufung zum Widerspruchsverfahren oder ein [[Hauptsacheverfahren]]. | + | |
| + | Wie ein (zu diesem Zeitpunkt nicht mehr mögliches) [[sofortiges Anerkenntnis]] wird der Rechtsstreit durch Erklärung beendet. Man erspart sich hierdurch Kosten weiterer Verfahrensschritte, etwa solche für ein [[Widerspruchsverfahren]], eine Berufung zum Widerspruchsverfahren oder ein [[Hauptsacheverfahren]]. | ||
| == Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung (Abschlussschreiben) == | == Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung (Abschlussschreiben) == | ||
| - | Geschäftstüchtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am waidgeschossenen Inanspruchgenommenen einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen mittels eines [[Abschlussschreiben]]s zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer [[Abmahnung]] hierfür Gebühren schinden dürfen. | + | Geschäftstüchtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am waidgeschossenen Überrumpelten einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen mittels eines [[Abschlussschreiben]]s zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer [[Abmahnung]] hierfür Gebühren schinden dürfen. |
| Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden. | Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden. | ||
| [[Kategorie:Glossar]] | [[Kategorie:Glossar]] | ||
Aktuelle Version
| BUSKEISMUS |  |
Erklärung eines durch eine einstweilige Verfügung Überrumpelten, die vorläufige gerichtliche Regelung als endgültige anzuerkennen.
[bearbeiten] Rechtsfolge
Wie ein (zu diesem Zeitpunkt nicht mehr mögliches) sofortiges Anerkenntnis wird der Rechtsstreit durch Erklärung beendet. Man erspart sich hierdurch Kosten weiterer Verfahrensschritte, etwa solche für ein Widerspruchsverfahren, eine Berufung zum Widerspruchsverfahren oder ein Hauptsacheverfahren.
[bearbeiten] Aufforderung zur Abgabe einer Abschlusserklärung (Abschlussschreiben)
Geschäftstüchtige Rechtsanwälte haben eine Möglichkeit ersonnen, sich weiter am waidgeschossenen Überrumpelten einer einstweiligen Verfügung gesund zu stoßen, indem sie diesen mittels eines Abschlussschreibens zur Abgabe der Abschlusserklärung auffordern und wie bei einer Abmahnung hierfür Gebühren schinden dürfen.
Besteht keine Aussicht auf Erfolg einer Verteidigung, kann der Aufforderung durch rechtzeitige Abgabe einer einer Abschlusserklärung zuvorgekommen werden.
