Personen der Zeitgeschichte
Aus Buskeismus
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[bearbeiten] Begriff
Personen aus dem "Bereich der Zeitgeschichte" müssen in größerem Umfang Berichterstattung hinnehmen, um die öffentliche Meinungsbildung zu fördern.
Der Begriff stammt ursprünglich aus § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG, wodurch die Bildberichterstattung, der über wichtige Themen erleichtern werden soll. Die Privilegierung gilt auch für sonstige Berichterstattung, insbesondere solche mit Namensnennung.
[bearbeiten] Überholte Differenzierung
Früher differenzierte die Rechtsprechung zwischen solchen absloluten Personen der Zeitgeschichte, die Kraft ihrer Berühmheit praktisch immer im Interesse der Öffentlichkeit standen und relativen Personen der Zeitgeschichte, bei denen dies nur anlassbezogen (z.B. bei Unfall oder Kriminalfall) der Fall gewesen ist. Infolge der Caroline-Entscheidung wird dieser Zensur-Begriff in der Rechtsprechung nicht mehr angewendet, da die Grenzen verschwimmen. Die Zensur kommt ohne diese generelle Unterscheidung des Anlasses für die Prominenz aus und entscheidet im Einzelfall, ob bei der jeweiligen Berichterstattung zeitgeschichtliche Relevanz besteht.
[bearbeiten] Privilegierte Berichterstattung bei legitimem Berichtsinteresse
Personen der Zeitgeschichte müssen mehr Berichterstattungen hinnehmen als der gemeine Bürger. Streitig ist regelmäßig, wer als eine Person der Zeitgeschichte anzuerkennen ist und ob ein zeitgeschichtliches Berichtsinteresse vorliegt.
Die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen sind gegen die Meinungs- und Pressefreiheit abzuwägen. Ausschlaggeben ist, ob ein legitimes Berichtsinteresse vorliegt und der Eingriff in einem angemessenen Verhältnis zu diesem steht. Als Anhaltspunkt hierzu hat die Rechtsprechung die Sphärentheorie entwickelt.
Auch Personen der Zeitgeschichte haben Unterlassungsansprüche über Berichte aus Intim- und Privatsphäre. Das konkrete Ausmaß der geschützten Sphäre kann jedoch reduziert sein, wenn Prominente ihr Privatleben selbst öffentlich machen.
Inwiefern Berichterstattung über das Auftreten von Prominenten in der Sozialsphäre zulässig ist, kann nur im Einzelfall beurteilt werden, wobei die Gerichte äußerst widersprüchlich entscheiden.
Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2004 in der Caroline-Entscheidung die nach deutschen Urteilen damals zulässige Bildberichterstattung über Caroline von Monaco in großen Teilen für unrechtmäßig erklärt hatte, ist die Rechtslage noch unklarer als vorher. Diese Rechtsunsicherheit führte bei den Medien - vornehmlich der Boulevardpresse - zu einer deutlich zurückhaltenderen Bildberichterstattung, was die Anzahl der entsprechenden Verfahren dramatisch sinken ließ.
Berichte über Sachverhalte aus der Geschäftssphäre sind normalerweise zulässig.
